Demokratieverständnis Fehlanzeige – (M)Ein Kommentar zu Thüringen

Demokratieverständnis Fehlanzeige – (M)Ein Kommentar zu Thüringen

In den Gesichtern der SED-Nachfolgepartei „Die LINKE“ steht blankes Entsetzen geschrieben, als das Ergebnis des dritten Wahlgangs bekanntgegeben wird. Es wird klar, der Kommunist Ramelow hat endgültig verloren. Aber dass, nur nur Erinnerung, hat er bereits bei der Wahl im letzten Jahr. Rot-Rot-Grün hatte keine Mehrheit mehr. Aber wenn es darum geht die Macht zu erhalten, sind Linke sehr erfinderisch. Schon kurz nach der Wahl von Herrn Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten, sind die Sturmtruppen der Antifa aufmarschiert. Sollte mit Gewalt verhindert werden, dass eine demokratische Wahl ihre Gültigkeit behält?

Egal was die Medien nun schreiben, egal was die PolitdarstellerInnen von sich geben, Thomas Kemmerich wurde mit demokratischer Mehrheit gewählt. Warum er antrat? Um ein Zeichen gegen Links und Rechts zu setzen. Zwar braucht die FDP niemand, aber dafür erhält er als Person meinen Respekt. Den Daumen nach unten gibt es für Mike Mohring. Der Mann hat sich gründlich verzockt. Wenn es ihm wirklich darum ging einen Ministerpräsidenten Ramelow zu verhindern, hätte er mit einer eigenen Kandidatur seine Chance gehabt. Aber was wäre, wenn die AfD nun ihn gewählt hätte? Das war sein Problem.

Medien-Heuchelei

Der von mir sehr geschätzte Professor Werner Patzelt (CDU), hat zur Wahl Kemmerichs gesagt: „Sarkastisch formuliert: Der Ministerpräsident Kemmerich muss sofort zurücktreten und sich öffentlich dafür entschuldigen, überhaupt der AfD die Chance gegeben zu haben, für jemand anderen als Ramelow zu stimmen! In Japan wäre außerdem Harakiri geboten, um diesen politischen Tabubruch zu sühnen.“ Gut auf den Punkt gebracht, Herr Professor!

Patzelt spricht an, was viele in der Politik verschweigen: Mit der Abwahl Ramelows, hat man die SED-Herrschaft in Thüringen zu Fall gebracht. Stattdessen wettert Deutschlands politisch-medialer Komplex, dass Kemmerichs Wahl ein schwarzer Tag für die Demokratie gewesen sei. Ich bin keine Deutsche mehr, aber deutsche Bildung habe ich 30 Jahre lang genossen. Mein Demokratieverständnis sagt mir, dass es in Deutschland nicht sehr demokratisch zugehen kann, wenn eine demokratische Wahl nur deshalb angefochten wird, weil das Ergebnis den Altparteien nicht passt.

Wehret den Anfängen!

„Aber Mayumi!“, mögen sich nun einige LeserInnen empören, „die Faschisten von der AfD haben doch Herrn Kemmerich an die Macht gebracht! Das ist doch unverzeihlich und ein Tabubruch und …“ Nun bin ich kein Fan von Björn Höcke oder der AfD, aber Faschisten sehen anders aus. Über Höckes Schachzug musste ich lachen. Der Mann hat verstanden wie Demokratie funktioniert und die Altparteien mit den eigenen Waffen ausgehebelt und in Verlegenheit gebracht. Ihn nun mit Hitler zu vergleichen, wie der Kommunist Ramelow das tat, zeugt davon, dass er ein schlechter Verlierer ist. Im Gegenzug sollte man vielleicht die Frage stellen, wie viel SED noch in den Linken steckt. Meiner Meinung nach noch eine Menge.

Ich habe mir die Mühe gemacht und eine Menge Artikel der Links- wie auch Alternativen Presse gelesen. Während auf Tichys Einblick gute und sachliche Beiträge stehen, wird z. B. auf Spiegel Online nur gehetzt. Grundtenor der Linkspresse ist die gehorsame Gefügigkeit Merkel gegenüber, die „von einem unverzeihlichen Fehler“ spricht und „man müsse die Wahl rückgängig machen.“

Die Maske fällt

Liebe Frau Merkel oder sollte ich sie bereits Frau Staatsratsvorsitzende nennen, haben Sie eigentlich nachgedacht bevor Sie den Mund aufmachen? Wer wie Sie so wenig von Demokratie versteht, hat in einem politischen Amt nichts zu suchen. Das Wahlergebnis mag Ihnen nicht passen, als Demokratin sollten Sie es akzeptieren. Aber Merkel ist alles nur keine Demokratin. Diese Maske ist nun endgültig gefallen. Ihre Aussage ließ viel Spielraum offen. Wollte sie die Mitglieder des CDU-Landesverbandes ins Gefängnis werfen oder Herrn Kemmerich verhaften? In der DDR hätte eine Staatsratsvorsitzende genau das gemacht.

Nein, eine Angela Merkel macht sich nie selbst die Hände schmutzig, das besorgen andere für sie. „Mutti“ rief und schon trat Herr Kemmerich zurück. Also fast. Zumindest hat er die Auflösung des Landtags angekündigt. Um das zu erreichen, hat die CDU vermutlich Christian Lindner unter Druck gesetzt, den FDP-Parteivorsitzenden. Blankes Entsetzen nun bei der Thüringer CDU und deren Chef Mohring. Die CDU, das weiß der Mann genau, kann bei Neuwahlen nur verlieren und in Thüringen wird statt einer bürgerlichen Partei vielleicht erneut eine Linkspartei regieren.

Quo vadis Demokratie?

Merkel & Co, aber auch die FDP um Kemmerich und Lindner, haben Deutschland und der ohnehin nur auf dem Papier vorhandenen Demokratie, einen Bärendienst erwiesen. Wer einen politischen Gegner verhindern oder stellen will, der macht das mit Worten und nicht per Dekret. Das nennt man Diktatur. Roland Tichy hat als letzten Satz seines neuen Artikels geschrieben: „Bekanntlich ist Demokratie, wenn man wählt, bis das Ergebnis passt. Immer wieder.“ Genau darauf läuft es in Thüringen hinaus.

Die letzte Glaubwürdigkeit der Altparteien ist bei vielen WählerInnen dahin. Viele werden nun bei Neuwahlen aus Trotz keine CDU sondern für die Alternative stimmen. Und das hat Thüringen auch einer Angela Merkel und ihrer glücklosen Nachfolgerin im Amt der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer zu verdanken. Frau Merkel, wann treten Sie endlich zurück und machen den Weg frei für echte Alternativen in den eigenen Reihen? Ohne Sie als Kanzlerin gäbe es keine AfD und keine Blamage wie in Thüringen.

 

Bild: Pixabay