Der Links-Staat und seine willigen Helfer

Dass Deutschland zu einem Links-Staat verkommen ist, habe ich bereits in diesem Beitrag beschrieben: Der Links-Staat

Damals hoffte ich, dass sich die Dinge in Deutschland ändern. Leider ist das aktuell nicht der Fall. Fairerweise muss man dazu sagen, dass ich weder GRÜNE, SPD oder die umbenannte SED, für wirkliche Linke halte. Mit wenigen Ausnahmen plappern diese „Genossen“ ideologischen Unsinn und lassen keine andere Meinung zu.

Die sogenannte „Nazi-Keule“, ist dabei ihr Hauptargument. Gehässig und ganz im Sinn der sie lenkenden Finanz-Eliten, prügeln sie damit auf alles und jeden ein, der dem herrschenden Narrativ widerspricht. Die (noch!) SPD-Chefin Esken bezeichnet Demonstranten als Covidioten und verortet Rechtsextremismus bei der Polizei. Der Hintergrund ist klar, 1. fehlt es der Frau an Intellekt und Bildung und 2. folgt sie einem Plan. Sie will, muss und soll die SPD wieder zur Volkspartei machen. Aber die SPD im jetzigen Zustand braucht niemand mehr. So wenig, wie die GRÜNEN.

Als ich gestern über den Niedergang des Journalismus schrieb, habe ich bewusst die Machenschaften der SPD nicht erwähnt. Das hole ich heute nach. Was viele Deutsche nicht wissen, ist die mediale Macht der SPD. „Die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (ddvg) mit Sitz in Berlin und Zweigniederlassung in Hamburg ist eine Medienbeteiligungsgesellschaft der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Sie ist die Beteiligungsgesellschaft des SPD-Unternehmensbesitzes und zu 100 % im Eigentum der SPD.

Die DDVG kommt als Verlagsgruppe mit den ihr zuzurechnenden Tageszeitungen auf eine anteilige Gesamtauflage von rund 435.000 Exemplaren und einen Marktanteil am bundesdeutschen Tageszeitungsmarkt in Höhe von 1,9 %. Sie nimmt damit Rang 11 der führenden Verlagsgruppen im deutschen Zeitungsmarkt nach Gesamtauflagen ein. (Quelle Wikipedia)“

1,9% klingt nach wenig, werden nun viele Leser sagen. Dass aber mehr als 70% der deutschen Journalisten sich als den GRÜNEN, Linken oder der SPD nahe stehend sehen, ist das wahre Problem. Sie sehen sich mehr als politische Aktivisten und verbreiten statt kritischer Berichte ihre eigene Meinung. Andere lassen sie nicht mehr zu. Für mich klingt das sehr nach DDR 2.0 oder einem neuen Faschismus. Aber Debatten sind wichtig in einer Demokratie. Wer sie unterdrückt, wer nur die eigene Meinung gelten lässt, wird zum Mitläufer und Täter in einem totalitären System. Dahin bewegt sich Deutschland zur Zeit.

Dieses Verhalten zeigt klar, wie es um die Debattenkultur in Deutschland steht. Noch immer wird dort gespalten und unterschieden. Ich für meinen Teil habe kein Problem mit echten Marxisten oder Ultra-Konservativen, die zum Dialog bereit sind. Vermutlich (bestimmt!) haben wir in einigen Dingen die gleiche Meinung, wenn es um Neoliberalismus und den politisch-militärischen Komplex der USA geht. Über alles andere kann kann man zwar hitzig, aber ohne persönliche Vorwürfe reden.

Für sogenannte Reichsbürger habe ich ein Schmunzeln übrig. Auch solche Leute kann eine echte Demokratie aushalten, wenn sie keine Extremisten sind. Selbst der Antifa gestehe ich eine gewisse Legitimation zu. Aber nicht denen, die zur Gewalt gegen andere aufrufen oder sie ausüben. Was hat es mit Klassenkampf zu tun, wenn Querdenker-Demonstranten ins Koma geprügelt werden?

Die Querdenker um Michael Ballweg, Dr. Bodo Schiffmann und Samuel Eckert, sehe ich als Chance für Deutschland. Dass die GEZ-Medien, auch Staatsfunk genannt und die SPD-Blätter massiv Front gegen diese unliebsame Konkurrenz machen, ist einerseits legitim, andererseits ist die Art und Weise mehr als schäbig. Konkurrenten begegnet man mit Debatten und Argumenten. Wer keine hat, der denunziert. Das ist der momentane Zustand in Deutschland.

Die Medien leisten dabei bewusst oder unbewusst einer Öko- oder Hygiene-Diktatur Vorschub. Auch sogenannte „Faktenchecker“, die sich anmaßen über den Dingen zu stehen. Besonders auffällig sind Patrick Gensing und Correctiv. Gensing ist ein der Antifa nahe stehender Journalisten-Darsteller, der zu allem und jedem (s)eine gut bezahlte GEZ-Meinung hat. Über Correctiv haben sich bereits andere besser geäußert. Wer das nachlesen möchte: Correctiv – Deutschlands seltsamster Konzern

Fazit: Deutschland ist unter einem linken Deckmantel auf dem Weg erneut ein totalitärer Staat zu werden. Das System Merkel wird vielleicht 2021 in die nächste Runde gehen. Vielleicht folgt Spahn als Diktator nach. Sofern er bis dahin seine 4,2 Millionen Euro Villa renoviert hat. Vielleicht stolpert er auch beim Einzug auf der Schwelle. Das ist schon anderen Polit-Darstellern passiert.

Neulich in Deutschland

Nach einem Jahr wieder in Deutschland zu sein fühlt sich komisch an. Was hat sich verändert seit ich nach Japan gegangen bin? Auf meinem Laptop tummeln sich Fragmente von Geschichten und auch Haiku finden sich dort. Aber mal ehrlich jetzt, wollt ihr die wirklich lesen? Wollt ihr lesen, was ich über eine instrumentalisierte Greta denke, die im Alleingang das Klima retten will? Oder über die Schulstreiks von Kindern, die von linksgrünen LehrerInnen indoktriniert worden sind?

Soll ich etwa über die politische Agenda der Medien schreiben, die einen Kinderbuchautor schon als Kanzler sehen? Noch vermessener wäre es die Praktiken eines Mörders aus Neuseeland aufzudecken, der zum Zeitpunkt einer Spende an einen politischen Aktivisten völlig unauffällig gewesen ist. Und auch über die als Urheberrecht getarnte Zensur des Internet mag ich kein Wort verlieren, was denkt ihr nur von mir? Was könnte ich schon über einen gewählten US-Präsidenten von mir geben, dessen Unschuld nun amtlich festgestellt worden ist?

Ebenso wenig kann ich über jene peinlichen Halbgebildeten referieren, die als GRÜNE im Bundestag sitzen und von einem absurden Multikultistan träumen. Was hätte ich als Japanerin schon über Mitglieder der SPD zu sagen, die regelmäßig ihre Doktorwürde verlieren. Von den Linken ganz zu schweigen, deren geistiges Niveau kaum ausreichend ist, um auch nur einen Satz von Adorno zu verstehen. Soll ich vielleicht noch Worte über jenes Deutschland finden, dessen BürgerInnen kaum mehr als schlafende Lämmer sind?

Ja, nach einem Jahr wieder in Deutschland zu sein fühlt sich wirklich komisch an. Was habe ich als Ausländerin schon zu sagen, was ihr nicht alle viel besser wisst?

Der Links-Staat

Der Staat darf Steuergelder nicht einsetzen, um gezielt die Willensbildung des Volkes für oder gegen eine bestimmte politische Partei zu beeinflussen. Das darf der Staat auch nicht dadurch, dass er das nicht unmittelbar selbst tut, durch die eigenen Ministerien, sondern dass er Steuergelder an private Organisationen gibt, die dann diese Aufgabe übernehmen. (Professor Dietrich Murswiek, Rechtswissenschaftler)

Vorwort

Mit diesem Beitrag prangere ich die Verstrickungen von deutschen Behörden mit den Antifaschisten (Antifa) an, die ich in ihrer aktuellen Form für ein Krebsgeschwür im Herzen Deutschlands halte. Intellektuelle wären mit Sicherheit gesprächsbereit, die Antifa verbreitet lediglich dumpfen Hass und Gewalt. „Linke“ soll dabei lediglich zum besseren Verständnis dienen. Dass diese bewusste Spaltung der Gesellschaft von der herrschenden Klasse, die mit dem Prinzip „Teile und herrsche“ arbeitet, schon vor langer Zeit bewusst herbeigeführt worden ist, haben leider nur wenige begriffen. Aber darum geht es.

Der „Links-Staat“ ist sperrig und droht jeden Rahmen zu sprengen. Dabei kratze ich lediglich an der Oberfläche. Wer wirklich Interesse an den Fakten hat, der schaut sich auch die Video-Dokumentationen an. Das wird einige Stunden dauern, aber ist die Sache wert. Wichtig ist es, niemals nur eine Seite zu sehen.

Die in diesem Text genannten Personen und Organisationen sind keine Fiktion. Deutschland hat ein Problem. Die Partei „Alternative für Deutschland (AfD)“ wird in diesem Beitrag mehrfach erwähnt, aber nicht von mir beworben. Es geht darum aufzuzeigen, dass Steuergelder missbraucht werden, wie dieser Unrechtsstaat wirklich funktioniert. Demokratie geht anders.

Die echte Linke fehlt

Die heutige Linke besteht aus mehr oder weniger selbstgefälligen PolitikerInnen, die fett und satt geworden sind. Ihre Bürgerferne macht sich besonders in Gestalt von einigen Namen deutlich, die man täglich in den Medien sieht. Fehlender Intellekt ist offenbar die Grundvoraussetzung, um Mitglied beim linken Block zu sein.

Dass sich unter ihnen, durch politische Immunität geschützt, auch Feinde Deutschlands befinden, zeigt deutlich wohin die Reise dieses Landes gehen soll. Der Weg zu einer Diktatur war vorbereitet, aber die linke Hegemonie bröckelt. Wer an eine Besserung unter einer konservativen Regierung glaubt, den muss ich enttäuschen. Die Umverteilung der Finanzen fände trotzdem statt. Es gilt das kapitalistische System abzuschaffen, das soll aber heute kein Thema sein.

Bevor ich zu meinem Beitrag komme will ich den Link zu einem Artikel verbreiten, der schonungslos die Probleme der (Pseudo)Linken zeigt. Erschienen ist er bei achgut.com, der Web-Seite des Journalisten Henryk M. Broder: Der Text, der nicht erscheinen sollte

Wenn einer eine Meinung hat

Wer in Deutschland eine Meinung vertritt, die außerhalb des linken Spektrums liegt, wer dies sogar in der Öffentlichkeit macht, wird von Staat und Medien gnadenlos gehetzt. Dazu bedient man sich, neben Polizei und Verfassungsschutz, auch der Antifa, den Antifaschisten, die Behörden und Parteien zum Teil direkt oder über Umwege finanzieren.

Der den Deutschen eingetrichterte Schuldkomplex macht es noch immer unmöglich, eine Partei wie die AfD als legitim anzusehen. Schnell werden deren sechs Millionen WählerInnen als „Nazis“ abgestempelt und eine linke Drohkulisse aufgebaut. Die führt soweit, dass mit Gewalt gegen Andersdenkende vorgegangen wird. Die Medien schweigen darüber meist dezent. Warum wird schnell klar, denn mehr als 70 Prozent der deutschen JournalistInnen sehen sich als Linke oder GRÜNE oder haben zumindest Sympathien für diese Parteien.

Ihr Verständnis von Journalismus heißt politischer Aktivismus. Im heiligen Zorn schreiben sie gegen alles „Rechte“ an. Dass dabei auch Grenzen überschritten werden, wie etwa versteckte oder offene Aufrufe zur Gewalt, ist dabei offenbar nebensächlich. „Ich bin links, ich darf das!“, lautet die Devise. Konsequenzen hat das meist keine. Der Links-Staat schaut tatenlos zu.

(Links)Extremisten

Beginnen möchte ich mit dem rechtskräftig verurteilten (Links)Extremisten Mischa Aschmoneit , der für das „Zentrum für Aktion, Kommunikation und Kultur“ (ZAKK) in Düsseldorf tätig ist. Aschmonait gehört auch der Interventionistischen Linken an, die seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet wird und an den Krawallen beim G-20-Gipfel in Hamburg beteiligt war. Meine ehemalige Heimatstadt finanziert ZAKK mit stolzen Beträgen aus dem Steuertopf. 2015 waren es 954.368,00 Euro, 2016 noch 935.281,00 Euro und 2017 schlug mit 903.240,00 Euro zu Buche.

Im Jahr 2015 deckte eine kleine Anfrage des Abgeordneten Tischner (CDU) auf, dass der Thüringer Landtag öffentliche Zuschüsse für Fahrten zu Gegendemonstrationen bei rechten Aufmärschen zahlt. Allein die Wortwahl ist entlarvend und stigmatisiert zugleich. Während „Aufmarsch“ deutlich negativ besetzt ist, soll „Gegendemonstration“ das Gegenteil implizieren. Gute Gegendemonstranten stellen sich gegen böse Aufmarschierer.

In Stuttgart beschäftigt die Evangelische Kirche mit Jens Heidrich einen mehrfach vorbestraften (Links)Extremisten als Erzieher. Nun verdient jeder eine zweite Chance. Aber wer daran glaubt, dass Heidrich nun zum Lämmchen wird, der glaubt auch an den Weihnachtsmann. Vielleicht sollten sich Stuttgarter Eltern fragen welches Gedankengut er bei ihren Kindern verbreitet.

Ein Bericht von Report München zeigt die Verstrickungen der Partei „Die Linke“ mit der Antifa. Vor 2015 hat die Presse noch darüber berichtet. Auch in diesem Video, welches das wahre Gesicht der Linken zeigt. Ulla Jelpke (Die Linke) sitzt dort mit VertreterInnen der DKP vereint. Eine davon ist eine RAF-Terroristin.

Rotfront gegen den Rest

Katherina (Kathi) Schulze, die Fraktionsvorsitzende Der GRÜNEN in Bayern, hat mit der vom Verfassungsschutz beobachteten Partei MLPD und Antifa-AnhängerInnen demonstriert. Dafür hat sie im Landtag verbale Prügel bekommen.

Auf dieser Demonstration wurde offen zur Gewalt aufgerufen, Schulze hat applaudiert. Konsequenzen: Keine. Naive und ideologisch verblendete Bayern haben sie trotzdem gewählt. An der Kräfteverteilung in Bayern hat das nichts geändert. Es gab lediglich eine Wählerwanderung und die CSU kann weiter ungeniert regieren.

In Berlin gibt es die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR). Diese erhielt nach Angaben der Leiterin vom Land Berlin im Jahr 2016 stolze 675.000 Euro. Vom Bundesfamilienministerium gab es noch einmal 213.564,70 Euro hinzu. Die Politiker übersahen dabei, dass der MBR mit diesen Steuergeldern auch illegal massive Kampagnen gegen die AfD betreibt. Konsequenzen: Keine.

Staatlich finanzierte Extremisten

Gleiches gilt für die Berliner Opferberatung Reach Out, die 518.000 Euro vom Berliner Senat einstreicht. Unter der gleichen Adresse firmiert auch die Psychologische Beratung Opra, die vom Senat 111.000 Euro erhält. Beide Organisationen gehören zusammen dem Verein ARIBA e.V. Reach Out arbeitet beim Bündnis „Berlin gegen Rechts“ ganz offen mit der „Autonomen Antifa, Interventionistische Linke und Top Berlin“ zusammen, die alle vom Verfassungsschutz überwacht werden. Konsequenzen: Keine.

Last but not least sollten sich Interessierte auf der Seite „Aufstehen gegen Rassismus!“ umsehen und auf die Liste der Unterstützer schauen. Dort tummeln sich, neben der vom Verfassungsschutz beobachteten Interventionistischen Linken, auch SpitzenpolitikerInnen aller linken Parteien. Von Cem Özdemir (GRÜNE), über Katarina Barley (SPD), bis zu Petra Pau (Linke).

Nun muss jeder wissen, dass die CDU/CSU darüber vollständig unterrichtet ist. Zum Teil ist sie, wie die bayerische CSU, selbst an der Finanzierung der Antifa beteiligt. Wie etwa in München, wo eine Rot-Schwarze Koalition regiert. Im sogenannten „Kafe Marat,“ das Teil eines selbstverwalteten Kulturzentrums ist und von der Stadt München Zuschüsse erhält, trifft sich die vom Verfassungsschutz beobachtete „Antifa-NT.“  Gibt es noch Fragen?

Die linke Krake

Über vielen dieser Vereine und Organisationen gegen Rechts thront die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS). Deren Chefin, Anetta Kahane, ist eine ehemalige Stasi-Mitarbeiterin. Auch die AAS erhält Geld aus dem Steuertopf und verwendet dieses illegal direkt und indirekt zum Kampf gegen die AfD.

Die in diesem Beitrag von Science Files verwendete Grafik zeigt, wie die Verflechtungen der AAS aussehen. Vermutlich ist das nur die Spitze des Eisbergs, der von Heiko Maas (SPD) ins Leben gerufenen Task Force gegen Hetze und Gewalt.

Wer mehr über Deutschlands linkes Problem wissen möchte, der darf gern auch diesen Beitrag von mir lesen, den ich bereits vor zwei Jahren schrieb. Wer dann immer noch an die Wiederkehr der „Nazis“ glaubt, der hat die Realität wirklich nicht gesehen.

Das grüne Monster

Kommen wir nun zu einem GRÜNEN, dessen bloße Erwähnung Zorn bei mir auslöst. Die Rede ist von Daniel Cohn-Bendit und seinen pädophilen Äußerungen. Wie so viele andere GRÜNE wusste ich lange nichts davon. Als Cohn-Bendit 1975 sein Buch „Der große Basar“ schrieb, war ich noch nicht geboren.

Ich werde die in dem Buch und alle später gemachten Äußerungen an dieser Stelle nicht wiederholen. Aber ich bitte wirklich darum der Quellenangabe am Ende des Beitrags zu folgen und sich den Artikel auf Telepolis anzusehen. Wer danach noch immer an die harmlosen GRÜNEN glaubt, dem ist nicht mehr zu helfen.

Die GRÜNEN decken diesen Mann ebenso, wie ihren Halbgott Joschka Fischer, der 1968 ebenfalls kein Kind von Traurigkeit war. Das scheint Tradition zu haben bei dieser Partei, auch Cem Özdemir und Volker Beck sind keine gesetzestreuen Bürger. Konsequenzen hat das keine, sie werden von deutschen Schlafschafen weiter gewählt.

Fazit: Wir leben in einem Unrechtsstaat, der nur scheinbar „Rechts“ oder „Links“ gewesen ist. BürgerInnen werden in Angst versetzt, unliebsame Stimmen mundtot gemacht. Stichwort: Die Morde der RAF. Aber das ist wieder ein anderes Kapitel. Man könnte diese Liste der Enthüllungen noch endlos weiterführen, aber ich belasse es dabei.

Vermutlich werden einige LeserInnen diese Infos mit einem „Na und, ist ja nur gegen Rechts“ zur Kenntnis nehmen. Was es bedeutet, wenn sich angebliche DemokratInnen mit bekennenden Feinden Deutschlands verbünden, dies bei Konfrontation noch leugnen, scheinen viele nicht zu verstehen. Also geht alles weiter wie bisher und niemand steht dagegen auf. Das ist der eigentliche Skandal.

 

Quellen:

1. Das Buch „Der Links-Staat“, von Christian Jung und Torsten Groß

2. Das Video: „Der Links-Staat“

3. Das Video: „Der Links-Staat, Teil 2“

4. Das Video: „Der Links-Staat, Teil 3“

5. Verharmloste linke Gewalt

6. Linke Gewalt

7. Linksextreme Medien

8. Daniel Cohn-Bendit

10. Eigene Recherchen

11. Mehrere Videos, die  im Text verlinkt sind

Die in den Quellen (Videos) vorkommenden politischen Aussagen stellen allein die Meinung der entsprechenden Personen dar. Sofern es sich um reine Aussagen über Links- bzw. Rechtsextremismus handelt gehe ich damit konform.

 

Gedanken einer Ausländerin: Die bunte Republik

Diesen und alle meine politischen Beiträge schreibe ich unter der für die meisten Menschen geltenden Prämisse, dass wir in einer Demokratie leben, die von freien Wahlen getragen wird. Das ist meiner Meinung nach nicht der Fall. Trotzdem schreibe ich oft über die sogenannte Realpolitik, kritisiere einzelne Parteien, Personen und / oder Entscheidungen der PolitikerInnen, behalte mir aber stets Ausflüge in die Metapolitik vor.

„Deutschland ist bunt!“ und „Vielfalt statt Hass!“, tönt es aus Sprechchören, die sich, im heiligen Zorn vereint, gegen „böse Nazis“ richten. Schnell wird klar, vorausgesetzt man schaut sich neutral aufgenommene Bilder von Demonstrationen an, dass dort weder Braunhemden marschieren, noch Rotfront auf der anderen Seite steht. Ganz im Gegenteil sind es meist normale BürgerInnen, die aufgehetzt von wem auch immer, nun Front gegen den eigenen Nachbarn machen. Ich frage, ist das noch normal?

Chemnitz, Köthen und die Folgen

Natürlich gibt es immer Ausnahmen, die man auf keinen Fall verschweigen darf. Dann aber bitte mit sachlicher Berichterstattung. In Chemnitz sah das bekanntlich anders aus, die Presse hat (wieder einmal) falsch reagiert.

Man fragt sich was diese sogenannten JournalistInnen täten, gäbe es keine (vom Verfassungsschutz unterwanderten) „Nazis“ mehr. Vielleicht würden sie dann darüber schreiben, dass Japan am „rechten Rand“ der WordPress-Weltkarte liegt.

Der gern propagierten Buntheit Deutschlands hat die Berichterstattung massiv geschadet, der Zulauf zur AfD ist ungebremst. Laut US-Medien und Geheimdienstberichten, wird das Land bereits 2020 unregierbar sein. Steuern wir also auf die früher viel geschmähten italienischen Verhältnisse zu?

Metapolitik: Diese Unregierbarkeit könnte durchaus ins Konzept gewisser Teile der Eliten passen, die dann die Macht an Brüssel übergeben. Deutschland wäre dann lediglich eine Zone im Bundesstaat EU, der Nationalstaat somit abgeschafft.

Buntes Düsseldorf

Ein Zeitsprung ins Düsseldorf der 1980iger Jahre. „Klein Tokio“, wie man das Japanische Viertel liebevoll nennt, ist definitiv eine (bunte) Bereicherung für die Stadt. Als kleines Mädchen fühle ich mich dort heimisch, aber ich habe noch viel mehr von Düsseldorf gesehen. Auch die Schattenseiten.

Mit Natalie erkunde ich oft heimlich die Stadt, wobei es vermutlich nur eine Straße war. Hass habe ich nie erlebt, viele Menschen begegnen mir mit einem Lächeln. Das hat sich später geändert, als ich ein Teenager war. Gewalt hat ein fremdes Gesicht.

Meine Eltern haben mich bewusst auf eine deutsche Schule geschickt, ich sollte die Sprache und die Sitten lernen. Das habe ich gemacht und bin zur perfekten Deutschen sozialisiert. Und genau das war offenbar der Fehler, wie ich fast 30 Jahre später feststellen muss. Bei mir hat nämlich die politisch-mediale Indoktrination versagt, ich bin stets ich selbst geblieben. Wie bitte meine ich das?

Als Kind zweier Welten war ich immer in der Lage, die positiven wie negativen Seiten meiner beiden Heimatländer zu sehen. Auch Japan, das vielen Deutschen als das Land ihrer Träume gilt, ist auf keinen Fall perfekt. Ganz im Gegenteil haben auch JapanerInnen einige Fehler. Im Gegensatz zu vielen Deutschen haben sie aber ihre Identität bewahrt und sind nicht „nur zufällig“ in Japan geboren.

Nur ein Zufall!?

Ich sehe viele Dinge in Japan kritischer, als viele in der Bevölkerung. LGBT ist nur ein Beispiel dafür. Wobei ich auf keinen Fall solche Auswüchse in Japan, wie in Deutschland sehen will. Es gibt keine 60 plus Geschlechter, aber das soll an dieser Stelle kein Thema sein.

Auch will ich nicht auf alle Unterschiede zwischen Japan und Deutschland eingehen. Das haben bereits andere vor mir gemacht und ganze Bücher gefüllt. Mir geht es einzig und allein um „Patriotismus“, der in Deutschland als Nazi-Unwort gilt. In mehreren Beiträgen habe ich bereits über meine Einstellung geschrieben. Die Gegenargumente waren immer ähnlich. Analysieren wir sie.

„Warum soll ich das Land, in dem ich zufällig geboren wurde, mehr als andere lieben?“, lautet sinngemäß ein Kommentar. „Warum soll ich stolz auf Leistungen sein, die ich nicht selbst erbracht habe?“, ein anderer. Diese Fragen, so legitim sie auch sind, zeugen von purer Selbstverleugnung. Nun können diese Menschen meist nicht anders, Politik, Medien und ihre (Groß)Eltern haben ihnen das so beigebracht.

Der Widerspruch

„Deutsche und Deutschland stehen auf ewig in der Schuld für die Verbrechen, die die Nazis angerichtet haben“, lautet ebenfalls sinngemäß ein Satz, den ich schon oft gehört und gelesen habe. Mich amüsiert das meist, steht er doch in krassem Widerspruch zu den vorherigen Aussagen. Menschen ohne nationale Identität, die nur zufällig in Deutschland geboren sind, lassen sich eine deutsche Schuld einreden?

Bisher habe ich darauf verzichtet genau dieses Argument zu bringen, wenn ich über Patriotismus schrieb. Heute frage ich, warum muss sich ein zufällig in Deutschland Geborener, der sich als Europäer sieht, für die Verbrechen von Mördern schämen, die ebenfalls „nur zufällig“ in Deutschland geboren sind? Kann mir das vielleicht jemand erklären?

Als Japanerin weiß ich sehr gut was es bedeutet, wenn man über Kriegsverbrechen referiert. Wobei ich keinerlei Schuld empfinde, das geht den meisten JapanerInnen so. Warum das so ist, habe ich bereits ausgeführt. Unser Kaiser, der den JapanerInnen als Vaterfigur gilt, hat sich dafür entschuldigt und damit ist es (für seine Kinder) gut.

Bunt gegen Rechts

Für Vielfalt einzustehen heißt auch andere Meinungen zu tolerieren. Aber genau daran mangelt es den Pseudobunten. Lieschen schreit Gretchen nieder, weil die einige Dinge anders sieht und Hänschen prügelt Karlchen krankenhausreif. Die PolitikerInnen lachen, haben sie doch endlich ihr Ziel erreicht. Das Volk beschäftigt sich wieder miteinander, während die Politik Fakten schafft.

Dass man sich innerhalb dieser Truppe uneinig ist, wird damit verschleiert. Oder wie habt ihr die „Causa Maaßen“ sonst gesehen? Die, das sollte langsam jeder begreifen, ist Teil des Machtkampfs von CSU und CDU. Ist Seehofer bei Maaßen nur umgefallen oder hat er Merkel geschwächt? Es könnte auch seine Art der Rache an einer Frau sein, die ihn bereits mehrfach gedemütigt hat.

Es gibt Stimmen die sagen, dass Seehofer der neue starke Mann in Deutschland sei und Merkel nur noch im Amt dulde. Zumindest hat er sich mit Maaßen einen vermutlich loyalen Mitarbeiter ins Boot geholt. Die Verlierer sind neben Merkel auch die SPD und alle anderen Linken, aber das begreifen die so wenig, wie die Millionen Zuschauer der Tagesschau.

Metapolitik: Abgelenkt hat man geschickt vom UN-Migrationspakt, gegen den sich erster Widerstand regt.

Alle(s) gleich

Während die AfD auf Ratschlag der FPÖ und Steve Bannon das sogenannte Overton-Fenster erweitert, hat Marin Schulz, der gescheiterte Kanzlerkandidat der SPD, sich bei seiner Wutrede lediglich wie ein billiger Demagoge benommen. Sein „heiliger Zorn“ auf die AfD in allen Ehren, aber er hat der SPD damit einen Bärendienst erwiesen Die SPD hat mit diesem Personal und dieser Agenda nun mal fertig, das muss man endlich sehen. Schulz hat ihren Niedergang noch befeuert.

Europa, dieser alte Kontinent mit seinen vielen Nationen, ist bereits ein richtig bunter Fleck. Die Ungarn unterscheiden sich kulturell deutlich von den Franzosen und die italienische Lebensweise hat man immer gern mit angesehen. Warum, so fragt man sich, will man das plötzlich ändern?

Bunt ist und bleibt in meinen Augen blöd, wenn es sich dabei um die absurde Definition vieler GRÜNER handelt, deren Intelligenzquotient, durch den Konsum von allerlei Naturprodukten, offenbar deutlich gelitten hat. Als lesbische Frau schwenke ich, neben der japanischen und deutschen, auch gern die Regenbogenflagge. Diese bunte Gemeinsamkeit macht stark.

Alle(s) gleich zu machen entspringt der Ideologie des Kommunismus. Wohin der führte kann man an mehr als 100 Millionen Toten sehen, die er weltweit zu verantworten hat. Aber zynisch betrachtet hat man damit zumindest ein Ziel erreicht, im Tod sind alle Menschen gleich.

Gedanken einer Ausländerin: Angela und das Spiel des Todes

Noch immer erschüttert der abscheuliche Mord an Susanna die Republik. Zumindest aber die Herzen von normal denkenden Menschen, welche die wahre Ursache erkennen. Umso entsetzter reagierten GegnerInnen von Merkels Politik, als eine Schweigeminute der AfD kaltherzig unterbrochen worden ist. Soweit die vorläufige Instrumentalisierung, jetzt wird Klartext gesprochen.

Die Akteure

Ali B. oder wie immer er auch wirklich heißen mag, ist als angeblich politisch Verfolgter nach Deutschland gekommen. Zumindest in seinem Fall hat das BAMF die Lüge erkannt und den Asylantrag des Wirtschaftsmigranten abgelehnt. An dieser Stelle wäre seine Geschichte schon zu Ende, wenn Deutschland funktionierende Asylgesetze hätte.

Die sogenannte Grenzöffnung Merkels, ihr Putsch gegen Deutschland und den Bundestag, haben es Menschen wie Ali B. erst ermöglicht, sich auf die Reise nach Deutschland zu machen und problemlos die Grenze zu passieren. Was viele dezent übersehen, woher hatte die Familie das Geld dafür? Welchem Zweck diente die Reise wirklich, ging es um massiven Sozialbetrug? Nun, 3 Jahre später, ist die Familie wieder ausgereist. Wieder hat sie viel Geld dafür bezahlt, das dieses Mal vermutlich vom deutschen Steuerzahler stammt.

Es wird viel spekuliert, die Hetze bei alternativen Medien und in Foren des sogenannten patriotischen Widerstands ist groß. Und selbst die BILD prügelte scheinbar auf die Kanzlerin ein. Aber auch auf die Polizei, deren Vertreter sich hinter Paragrafen versteckten. Zumindest den internationalen Haftbefehl hat ein Richter nach der Identifizierung von Susannas Leiche blitzschnell ausgestellt und damit nahm die Inszenierung ihren Lauf.

Die Suche nach der Wahrheit

Nachdem die Medien groß und breit über die Flucht des mutmaßlichen Täters und seiner Familie berichtet haben, schnell wurden noch mehr angebliche Details hinter sogenannten Paywalls versteckt, nachdem auch Horst Seehofer Betroffenheit zeigte und man schon das Ende der Regierung Merkel kommen sah, immerhin war Susanna Jüdin, gab es noch in der Nacht eine überraschende Wendung des Falls. Kurdische Sicherheitskräfte, hieß es, haben Ali B. im Nordirak festgenommen.

Sofort schwenkt die BILD um, nun wird die Festnahme bejubelt und die gute Zusammenarbeit der Kurden mit der Bundespolizei gelobt. Wieder wird zum Teil hinter Paywalls versteckt darüber spekuliert, wie es in diesem Fall weitergeht. Ali B., so die schockierende Erkenntnis, könnte im Irak straffrei ausgehen, da dort für Mord die Todesstrafe droht. Die deutsche Justiz würde in diesem Fall keine Anklage erheben, ein Auslieferungsabkommen mit dem Irak gäbe es nicht.

Nachdem man unseren „Astro-Alex“ in den Weltraum katapultierte und über die Trennung von Lilly und Boris Becker berichtet hat, wird der nach Vergeltung dürstenden deutschen Öffentlichkeit eine neue Wendung des Falls präsentiert. Aber zwischendurch hat man bei der Presse noch einen „Eklat im Bundestag“ gesehen, als ein Abgeordneter der AfD seine Redezeit für eine Schweigeminute zum Gedenken an Susanna nutzte. Einfach unglaublich, nicht wahr?

Die PolitdarstellerInnen

Claudia Roth, diensthabende Budestagsvizepräsidentin, hat die Schweigeminute des Abgeordneten unterbrochen und aus den Reihen des Bundestages kamen scheinbar empörte Zwischenrufe. Nüchtern betrachtet hat Frau Roth richtig gehandelt, der AfDler hat gegen die Geschäftsordnung verstoßen und den Tod des Mädchens instrumentalisiert. Das kann man so sehen, es geht aber auch anders.

Für Claudia Roth, deren Eignung für dieses Amt mehr als zweifelhaft ist, wäre es eine Leichtigkeit gewesen, den Trauerakt mit dem Hinweis zu unterbrechen, dass die Schweigeminute im Anschluss an die Debatte stattfinden wird. Damit hätte sie der AfD die Munition genommen und wahre Größe gezeigt. Wenn ich es richtig in Erinnerung habe, hätte es dazu der Zustimmung der anderen Fraktionen bedurft, aber hätten die sich dem verweigert?

Nun könnte der Einwand kommen, dass auch das eine Instrumentalisierung sei, dem muss ich aber widersprechen. Claudia Roth gehört zwar den GRÜNEN an, aber als Bundestagsvizepräsidentin ist sie zur Neutralität verpflichtet. Andererseits ist sie nicht intelligent genug, um eine solche Taktik anzuwenden. Ich kann gern noch deutlicher werden.

The Show must go on

Ali B., so erfahren wir am Samstagnachmittag, wird nach Deutschland ausgeliefert. Vermutlich mit Zustimmung der iranischen Regierung, haben ihn die Kurden der deutschen Bundespolizei überstellt. Die Öffentlichkeit ist damit zufrieden, der Täter wird bestraft. Man wendet sich also wieder dem Fußball zu und pfeift Gündogan und Özil aus.

Was keiner begreift, oder nicht begreifen will, Regierung und Justiz haben die Deutschen einmal mehr verarscht, um es salopp auszudrücken. Grenzöffnung, BAMF-Skandal und Polizeiversagen werden mit diesem Handstreich einkassiert. Alle Augen schauen nun gebannt auf den kommenden Prozess. Wie viele Jahre wird der Täter bekommen?

Vorausgesetzt er ist wirklich erst 20 Jahre alt, wird Ali. B. nach Jugendstrafrecht verurteilt werden. Seine Strafe wird also geringer ausfallen, als bei einem erwachsenen Täter. Ob es danach lebenslange Sicherheitsverwahrung gibt, oder ob er dann abgeschoben wird, kann zur Zeit niemand wissen. Susanna wird davon nicht mehr lebendig.

Offene Fragen

Wie inszeniert die Verhaftung war wird offensichtlich, wenn man einige Fragen dazu stellt. 2015 war es also unmöglich weitere Hintergründe über Ali B. zu bekommen? Alter und Vorstrafen, um nur zwei zu nennen. Plötzlich ist das alles kein Problem mehr und mit einem Mausklick wird der Aufenthaltsort des jungen Mannes festgestellt? Böse Zungen fragten bereits, ob man ihn hat laufen lassen. Aber das ist nun wirklich ein Gerücht.

Wenn es also so einfach ist, warum werden solche Informationen beim Verdacht auf Betrug und bei schweren Straftaten nicht früher eingeholt? Das eigene Versagen hinter Paragrafen zu verstecken macht in meinen Augen keinen Sinn. Warum werden Gefährder immer wieder auf freien Fuß gesetzt und nicht in Abschiebehaft genommen? Einspruch beim abgelehnten Asylantrag hin oder her, jemand der sich ständig prügelt oder ein Messer bei sich trägt, ist festzusetzen.

Ich prophezeie an dieser Stelle, dass Seehofer auch Susannas Tod werbewirksam nutzen wird, um seine Ideen von mehr Sicherheit durchzusetzen. Was das bringen soll, ob die Politclowns aller linken Parteien das auch so sehen dürfen, wird die nahe Zukunft zeigen. Momentan wehren sie sich vehement gegen eine Verschärfung des Abschieberechts.

Horst der Kämpfer

Seehofer habe gereizt auf die SPD-Minister reagiert, die gegen eine schnellere Abschiebung sind, heißt es. Die spielen ihre Rolle wirklich gut, wenn sie weiterhin alles blockieren und stets für noch mehr Familiennachzug von Messerkämpfern plädieren.

Politshow hin oder her, so eiskalt wie sie tun sind nicht alle Akteure. Wenn Merkel und Seehofer am Redepult stehen stelle ich mir oft selbst die Frage, was ich anders, was ich besser machen würde. Möglichkeiten gäbe es, aber die hat noch keiner ausprobiert. Eine Minderheitsregierung ohne SPD und GRÜNE wäre mein erster Schritt.

Seehofer, der für seine CSU natürlich Wahlkampf machen muss, nutzt Susannas Tod unverfroren aus. Auch, und das sollte bitte jeder begreifen, zu einer möglichen Verschärfung der Gesetze. Die treffen dann auch die Deutschen, so bekommt man (s)ein Volk locker in den Würgegriff. Kapiert endlich, wohin die Reise geht.

Angela und die Grenze

Einmal mehr ist es Anne Will, die die Bundeskanzlerin befragen darf. „Der Fall zeigt doch, wie wichtig es ist, dass die Menschen, die keinen Aufenthaltsstatus haben, schnell ihr Verwaltungsgerichtsverfahren bekommen und schnell wieder nach Hause geschickt werden können“, tönt Merkel in die Kamera. Ein Schlag ins Gesicht für die Hinterbliebenen. Sie verschleiert politisch geschickt, dass die unkontrollierte Einreise für den Mord verantwortlich ist. Also geht auch Susanna auf das Konto von Merkel.

„Angeschlagenes Vertrauen der Menschen in ihre Flüchtlingspolitik“, hat die Kanzlerin erkannt. Eine politisch-korrekte Formulierung für pure Ablehnung. „Dies lasse sich nur zurückgewinnen, indem man es jetzt besser macht, mit schnelleren Verfahren und besserer Abstimmung zwischen Bund und Ländern.“ Aber hier kommt die SPD ins Spiel.

„Dieser Fall ist schrecklich!“, hört man von der Kanzlerin. Ich frage: „Frau Merkel, warum haben Sie bei all den anderen Fällen geschwiegen? Könnte ihr Auftritt der Tatsache geschuldet sein, dass Susanna Jüdin ist? Sind in Deutschland geborene Menschen weniger wert? Was wäre, wenn es eine Japanerin getroffen hätte? Hätten sie auch um mich getrauert?“

In der festen Überzeugung, sie habe alles richtig gemacht, wird Merkel dazu schweigen. Aussitzen nennt man das. Wird Susannas tragischer Tod eine Veränderung bringen, wird der deutsche Michel endlich wach?

Puppenspieler und Marionetten

Altparteien und Opposition benutzen natürlich gern solche Gelegenheiten, um sich im rechten Licht zu sonnen. Unterstützt von den Medien versteht sich, bei denen die BILD noch immer Vorreiterin ist. Zwar schrumpft die Printausgabe ständig, aber man führt trotzdem noch die Verkaufszahlen an.

Diese Politshow von Sprechpuppen und Marionetten wäre in Ordnung, wenn das Volk nicht darunter zu leiden hätte. Aber nachdem die Regisseure in den USA offenbar müde geworden sind und keine weiteren Drehbücher zur Seifenoper Deutschland schreiben wollen, taumelt man hilflos durch jeden Fauxpas. Vielleicht werden wir aber auch Zeuge einer neuen Pervertierung, die ich „Das Spiel des Todes“ nennen will. Brot und Spiele, der Deutsche nimmt bekanntlich alles hin.

Noch gelingt es der Regierung Merkel, die Öffentlichkeit im Zaum zu halten. Die kommende WM bietet dafür die passende Gelegenheit, erwartet werden wunderbare Fußballbilder. Zwar hetzt man in der ARD munter gegen Russland, versteckt das aber geschickt hinter der Kritik an Bauunternehmern und Behörden.

Die Lebenden und die Toten

So tragisch es klingen mag, Susanna wird man im Fußballrausch vergessen. So wie Maria, Mia und Mireille. Oder erinnert sich noch wer an die Toten vom Breitscheidplatz? Oder an alle anderen Opfer, die für ihr Leben gezeichnet sind? Kommt wieder der Satz von ganz Linksaußen, dass man nicht alle über einen Kamm scheren darf? Vermutlich, etwas anderes sagen können diese Gutmenschen nicht. Ihr seid neben Merkel die wahren MörderInnen junger Frauen, ihr opfert eure Zukunft und eure eigenen Kinder.

Jene Aufrechten, die wie in Mainz, Dresden und Berlin den toten Mädchen gedenken, die friedlich gegen eine falsche Asylpolitik demonstrieren, auch Eltern, Verwandte und Freunde der Opfer, werden von der Antifa als „Nazis!“ tituliert und in Grund und Boden gebrüllt. Ja, die Verblödung und der Schuldkult greifen. Deutschland, du tust mir leid.

Geben wir den Toten unsere Stimme, lasst uns für die ermordeten Mädchen und Frauen sprechen, die eine verfehlte Politik der Eliten zu namenlosen Opfern machen will. Ich zumindest schäme mich nicht es laut zu sagen: „Mein Name ist Susanna, bitte vergesst mich nicht.“ 

Gedanken einer Ausländerin: Kein einig Volk von Brüdern

Der Volksmund hat es schon immer gewusst: Deutsche Sprache, schwere Sprache! Für mich war sie einfach zu lernen, andere taten sich damit schwer. Offensichtlich trifft das auch auf Robert Habeck zu, den Bundesvorsitzenden der GRÜNEN. Eigentlich sollte er die Sprache perfekt beherrschen, der Mann hat Philosophie, Germanistik und Philologie studiert. In einem Interview, das eine Art Assoziationssppiel war, hat Habeck Dinge gesagt, die man als Dummheit oder genialen Schachzug sehen kann. Vielleicht trifft beides zu.

 

Der Volksverräter

Einiges möchte ich aufgreifen und kommentieren. Bei der FDP hat Habeck durchaus recht. Den Bitcoin könnte ich ihm erklären, man kann (konnte!), Cleverness vorausgesetzt, wirklich reich werden damit.

Habeck: Stolz = Gefährlich

Mayumi: Stolz = Jeder darf stolz auf die eigene Leistung sein, wenn dies nicht in Überheblichkeit mündet.

Habeck: Europa = Interrail und Reisen

Mayumi: Ein Subkontinent. Die unterschiedlichen „Völker“ / Kulturen sind einzigartig auf der Welt.

Habeck: Heimat = Super, um die Rechte zu provozieren

Mayumi: Heimat = Identität.

Habeck: Islam = Spannungen, aber eine bunte Gesellschaft

Mayumi: Islam = Der Islam ist eine unreformierte und zur Religion erhobene politische Ideologie, die einen absoluten Herrschaftsanspruch hat.

Habeck: Volksverräter = Ist ein Nazibegriff. Es gibt kein Volk und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk. Sondern das ist ein böser Satz um Menschen auszugrenzen und zu stigmatisieren.

Mayumi: Volksverräter = Der Volksverräter wie auch das Wort Lügenpresse stammen aus dem 19. Jahrhundert. Allerdings sind beide Worte von den Nationalsozialisten kontaminiert worden, was ihren Gebrauchswert in der Umgangssprache einschränkt und schwierig macht.

Das Volk vs. völkisch

Linksgrünes Sprachverständnis scheitert offensichtlich an einer geistigen Blockade, die man bei dieser Klientel für die Zeit ab 1933 errichtet hat. Ab diesem Jahr ist alles „Nazi“, was nicht in die eigene Denke passt. Und wehe man ist anderer Meinung! Dann trifft der heilige Zorn dieser Truppe jeden, der auch nur ansatzweise konservativer wählt.

Das Volk ist eine durch dieselbe Geschichte, Sprache und Kultur verbundene Gemeinschaft von Menschen, die in einem politischen System zusammenleben. Angehörige eines Volkes können und dürfen stolz auf die Errungenschaften ihrer Kultur sein. Auch dann, wenn dieses Volk auf dem Subkontinent Europa lebt. Die Europäische Union ist etwas anderes.

Nun ist freie Meinungsäußerung ebenso wichtig, wie der Diskurs mit einer gegnerischen Partei. Aber niemand muss eine Meinung teilen, die so völlig realitätsfern und abgehoben ist, wie die Äußerungen von Robert Habeck, der auch noch ein vom Volk gewählter Minister (Abgeordneter) im Schleswig-Holsteinischen Landtag ist.

Provokation wirkt (nicht)

Meine Kommentare scheinen einem Treffer Habecks zu signalisieren. Ist das wirklich so? Als langjährige GRÜNE weiß ich lediglich, wie diese denken. In einem Satz: Ziemlich schräg.

Habeck hat sich seine eigene Welt erschaffen, die er mit der Realität verwechselt. Dort haben sich alle lieb und alles ist bunt und gut. Ein Irrglaube, wie wir mittlerweile wissen.

Habeck ist weit davon entfernt dumm zu sein, aber von Politik versteht er wenig. Ein Teil seiner Äußerungen sind Wasser auf die Mühlen von AfD und PEGIDA. Jeder Deutsche sollte Habecks Äußerungen zumindest kritisch sehen.

Irrungen und Wirrungen

Vielleicht war er sich der Tragweite seiner Worte nicht bewusst. Aber Provokation hin oder her, mit seinem „coolen Populismus“ betreibt Habeck Schützenhilfe beim politischen Gegner. Er hätte Schriftsteller bleiben sollen.

Menschen wie Robert Habeck gehören in kein politisches Amt. Menschen wie er sind hoffnungslose Sozialromantiker, die in abstrusen Scheinwelten zu Hause sind und 67 verschiedene Geschlechter erfinden. Warum bitte wählt man solche Typen noch?

Gleiches gilt auch für den JUSO-Vorsitzenden Kevin Kühnert, dessen Äußerungen einem ähnlichen Duktus entsprechen. Wenn auch weniger schräg.

Kevin allein zu Hause 

„Eine Gesellschaft besteht für mich aus den Leuten die hier leben, die hier arbeiten, die hier zur Schule gehen. In einer Welt, in der Menschen mobil sind und Grenzen glücklicherweise eine zunehmend geringeren Rolle spielen, ist die Frage, wer hier zum Staatsvolk irgendwie dazugehört, für mich eine, die ganz schön an der Zeit vorbeifliegt.“

Mit „hier“ ist natürlich die Bundesrepublik Deutschland gemeint und mit den Leuten die hier leben, arbeiten und zur Schule gehen, das Volk, lieber Kevin. Jenes Volk, das auch dich alimentiert. Aber das hast du bestimmt gewusst.

Immerhin will Kevin kein Berufspolitiker werden, dieser Kelch geht hoffentlich an Deutschland vorüber. Das Volk wird sich bestimmt darüber freuen, wenn du kein JUSO-Vorsitzender mehr bist.

 

Kein einig Volk von Brüdern

Deutsche müssen endlich begreifen, dass die linken Parteien am Ende sind. Sie brauchen eine grundlegende Reform und frische PolitikerInnen, was man auch für die CDU/CSU sagen kann. Die FDP hat sich schon wieder ins Aus manövriert und wildert verzweifelt in den Gewässern der AfD. Die sucht noch nach einer  klaren Linie, mischt aber die Altparteien schon kräftig auf.

Deutschland soll abgeschafft werden. Ob das aus dem Gefühl der Erbschuld entsteht oder andere Gründe hat, haben andere schon umfassend ausgeführt. Eine Minderheit will eine Mehrheit dazu zwingen, den bunten Tatsachen ins Auge zu blicken.

Wohin das führt sieht man am Beispiel der USA. Dort ist das Experiment schon längst gescheitert. Aber die Verwerfungen in Deutschland werden als marginale Einzelfälle deklariert. Wen interessieren schon ermordete Mädchen, wenn ihr Tod dem großen Ganzen dient.

Lieber Robert, lieber Kevin, das von euch ach so verschmähte Volk ist es, das für die fetten Diäten von Abgeordneten und Ministern sorgt. Da es nach eurem Verständnis kein Volk gibt, fordere ich euch hiermit zur Rückgabe eurer Mandate auf. Überlasst klügeren Menschen das Feld. Das deutsche Volk wird es euch danken.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Gedanken einer Ausländerin: Der instrumentalisierte Protest

Politische Systeme sind gekennzeichnet durch eine ständige konflikthafte Interaktion zwischen Herrschern und Beherrschten. Man könnte auch sagen „Politik wird auf der Straße gemacht.“ Wie das in totalitären Staaten endet ist bekannt. Dort wird Protest oft mit dem Tod bestraft.

Für Demokratien ist die Austragung dieser Interaktion zwischen gesellschaftlichen Gruppen und politischen Eliten kennzeichnend. Sie reicht von Streiks, Demonstrationen bis hin zu zivilem Ungehorsam und Gewalt. Und dann gäbe es noch das Bürgerforum in dem Abgeordnete mit ihren WählerInnen sachlich diskutieren.

Protest!

Deutschland im Jahr 1968. Ein junger Mann steht im Mittelpunkt des Protestes gegen das Establishment. Sein Name: Rudi Dutschke. Ohne ihn geht nichts beim Sozialistischen Deutschen Studentenbund (SDS), sein Gesicht ziert die Boulevardblätter, die BILD hat ihn zum Staatsfeind erklärt.

Der Protest von Dutschke und seinen GesinnungsgenossInnen richtet sich gegen Vietnamkrieg, Hochschulpolitik, die Notstandsgesetzgebung und letztendlich gegen den, nach Auffassung der SDS, autoritären Staat. Für Dutschke ist die Bundesrepublik ein kapitalistisches System mit faschistischen Tendenzen.

Am 11. April 1968 schießt der junge Hilfsarbeiter Josef Bachmann vor dem SDS-Büro am West-Berliner Kurfürstendamm dreimal auf Rudi Dutschke und verletzt ihn schwer. Dutschke überlebt, muss mühsam wieder sprechen lernen und stirbt 1979 an den Spätfolgen des Attentats. Bachmann hat sich schon am 24. Februar 1970 in seiner Zelle umgebracht.

Der tiefe Staat

1968 wird Bachmann der Öffentlichkeit als durch rechtsextremes Gedankengut motivierter Einzeltäter präsentiert. Erst 2009 wird das korrigiert. Aus Unterlagen der DDR-Staatssicherheit geht nun hervor, dass Bachmann bereits seit 1961 Kontakt zur rechtsextremen Szene hatte. Vor dem Hintergrund der folgenden Entwicklung, lasse ich diese Aussage unbewertet.

Nach dem Attentat explodiert nicht nur der Protest gegen die Springerpresse, die Studenten als maßgeblich verantwortlich für die Tat ansehen, es fliegen auch Molotowcocktails, mit denen die Lieferwagen des Verlages in Brand gesteckt werden. Beschafft und verteilt vom V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes Peter Urbach.

Genau an dieser Stelle sollte bei vielen LeserInnen der Groschen fallen. Der sogenannte „tiefe Staat“ (Staat im Staat) hat schon immer existiert. Was war das Ziel? Nach Dutschke kam die Rote Armee Fraktion (RAF) und Anti-Terror-Gesetze.

Man könnte nun die provokative Frage stellen, ob Dutschke, ob die RAF instrumentalisiert worden sind. Bei Dutschke als Einzelperson kann man das verneinen, bei der RAF bin ich mir sicher. Der Westberliner Verfassungsschutz hat hier ein schmutziges Spiel gespielt.

Die Verschwörung

Die damaligen Ereignisse liefern den Stoff für Verschwörungstheorien, dem Totschlagargument von Politik und Medien. Wiederholt man das lange genug, die Medien lügen bekanntlich nicht, wird das von den meisten Menschen auch geglaubt. Selbst nachdenken? Fehlanzeige!

Was damals wirklich geschehen ist, wer vielleicht aus dem Ruder lief oder wer möglicherweise einen Auftrag gab, spielt für diesen Beitrag keine Rolle. Eine Rolle spielt aber die lange Reihe dubioser Machenschaften des Verfassungsschutzes. Stichwort: Infiltrierung der NPD und der NSU. Böse Zungen könnten nun sagen, der Verfassungsschutz habe Morde erst möglich gemacht. Auch einen Josef Bachmann?

Schlägt man nun einen Bogen zu den Protesten gegen die Regierung Merkel, wird man zumindest Ähnlichkeiten mit 1968 sehen. Zwar gibt es heute keinen Rudi Dutschke, dessen Rolle hat eine politische Partei übernommen. Prompt prügelt die Presse gnadenlos auf die AfD ein und macht sie zu „Rassisten“ und „Nazis.“

Sex sells

Man kann davon ausgehen, dass es zumindest einige JournalistInnen besser wissen. Aber „Sex“ und „Gewalt“ verkaufen sich im Zeitalter schrumpfender Ausgaben bei Printmedien noch immer gut. Und es liest sich toll, wenn „Nazis in den Bundestag einziehen“, oder ein Cem Özdemir geifernd vor Wut „Rassisten!“ ruft.

Das schmutzige Geschäft mit den „Nazis“ blüht. Willkommen bei der Strategie von Verlagen. Aber das ist nur die eine Seite der Medaille. Eine bestehende Ordnung, eine Regierung, will natürlich ihre Macht erhalten. Also bedient man sich gewisser Tricks und Mittel, um genau das zu tun.

Besorgte PolitikerInnen der Altparteien werfen der AfD vor, sie instrumentalisiere den Tod von Mia Valentin, die im Dezember von einem angeblich minderjährigen Afghanen erstochen worden ist. Nüchtern betrachtet versucht die AfD das auch. Was daran nun verwerflich ist bleibt unklar. Aber Moment, die AfD, das sind doch (keine) Nazis!

Leider wird das Wort „Nazi“ in Deutschland gern inflationär gebraucht und verliert dadurch Wirkung und Schrecken. Die es benutzen haben offensichtlich keine Ahnung, was ein wirklicher Nazi ist und welchen Schrecken diese einst über Deutschland brachten. Vielleicht sollten sie es lernen und die Meinung anderer (wieder) tolerieren. Auch wenn sie jenseits linker Ideen ist.

Der instrumentalisierte Protest

Der Protest gegen Merkel, die, und das muss ich an dieser Stelle deutlich sagen, NICHT die Hauptschuldige der Flüchtlingskrise ist, geht oft von normalen BürgerInnen aus, die dann sehr schnell von oppositionellen Kräften unterstützt werden. Und an geanu dieser Stelle beginnt das eigentliche Problem.

Die AfD, zu der ich bereits eine Analyse schrieb, kokettiert viel zu oft mit Gruppen, die der NPD und ihrer Splittergruppierung „Der dritte Weg“ nahestehen. Die beiden letztgenannten dürften aber in absehbarer Zukunft Geschichte sein, wenn man der NPD die Parteienfinanzierung entzieht.

Kein einzelner Bürger kann einen Protest längere Zeit allein aufbauen oder leiten. Dazu bedarf es vieler Helfer. Wird bekannt, das auch nur einer ein Parteibuch hat, wird sofort die ganze Bewegung zur „Partei-Demonstration“ gemacht. Auch das ist Lückenpresse. Ist nun der Protest bereits instrumentalisiert? Wenn ja, was bedeutet das?

Die momentane Situation in Deutschland ist kompliziert. Keiner traut dem anderen, keiner will Fehler machen. Es gibt Eifersüchteleien und verschiede Meinungen. Einig ist man sich nur über „Merkel muss weg!“ Das ist zu kurz gedacht.

Zur Zeit laufen Bestrebungen den Protest zu spalten und zentrale Personen auszuschließen. Man kann und darf auch davon ausgehen, dass es unter den Demonstranten V-Männer (Frauen) gibt, die den Protest zersetzen und beobachten sollen. Dass die CDU eine erstarkende AfD durchaus wohlwollend betrachtet hat, um Rot-Rot-Grün im Bund zu verhindern, sollte mittlerweile bekannt geworden sein.

Die Puppenspieler

Den Protest gegen eine Person zu richten ist legitim, nachvollziehbar und doch falsch. Nicht Merkel ist an der Flüchtlingskrise schuld, auch die SPD in Form ihrer MinisterInnen, hat eine ganze Menge Dreck am Stecken. Ebenso GRÜNE und LINKE, die zumindest über die Bundesländer im Bundesrat mitbestimmen können. Von den USA ganz zu schweigen.

Das Establishment wird über die Medien versuchen den Protest zu ersticken. Gelingt das nicht, könnte man ihn durch V-Männer in „andere Bahnen“ lenken (befeuern), um sich nach eventuellen (provozierten) Ausschreitungen, in einem Handstreich der gesamten Opposition zu entledigen. Stichwort „Ausnahmezustand.“ So könnte man auch endlich die Fakten dafür schaffen, um die Bundeswehr im Innern einzusetzen.

Diese und andere Szenarien werden bereits bei verschiedenen Behörden durchgespielt. Es existiert auch schon lange ein Notfallplan, falls es zu Aufständen und Terroranschlägen kommt. Das ist normal und legitim in einem Staat. Den normalen Deutschen interessiert das weniger, er wartet bereits auf die nächste Weltmeisterschaft.

(M)Eine Sicht der Dinge

Der Diskurs in Demokratien ist wichtig. Leider findet der nicht mehr wirklich statt. Stattdessen wird von allen Seiten bewusst Hass verbreitet. Der Islam, dessen politische Ideologie sich dafür wunderbar eignet, ist zum Hauptfeind auserkoren. Und während sich Christen und Muslime die Köpfe einschlagen, hat der Staat schon längst gesiegt und bastelt munter weiter an kruden Ideen.

Auch die sogenannten Flüchtlinge sind Opfer. Viele sind einfache Menschen, Analphabeten mir geringer Bildung. Sie aufzustacheln, sie anzulügen ist einfach. Genau das wird von Schleppern und Schleusern getan. Wem nutzt es, wenn täglich Menschen aus dem Nahen Osten und Afrika nach Deutschland kommen? Es geht um Geld, darum geht es immer. Und mit der Armut von Migranten wird viel Geld in Deutschland verdient.

Der sogenannte „Große Austausch“, die „Umvolkung“, sind dabei Schlagworte der rechten Szene, die das eigentliche Problem nur verschleiern. Migration ist gewollt von den Eliten (Wirtschaft), um weiterhin finanziell gut dazustehen. Kann man bei wirklichem Interesse alles nachlesen, sie sprechen seit Jahren offen darüber.

Die bisherige Umsetzung lief mehr als holprig an. Hat man wirklich an das Märchen der Fachkräfte geglaubt? Ganz offensichtlich habe einige arabische und afrikanische Staaten die Gefängnisse geöffnet und Straftäter nach Deutschland abgeschoben. Wer hier (s)ein Messer zieht, der hat das schon in seiner alten Heimat getan. Genau dagegen muss man sich wehren.

Instrumentalisiert oder nicht, die Frauenproteste sind für Deutschland wichtig! Bei Gewalt gegen Menschen, egal ob Frauen oder Männer, verstehe ich überhaupt keinen Spaß. Und so sollten das alle sehen.

Wo bleibt der gemeinsame Aufschrei von Christen und Muslimen, warum werden keine „Friedensmärsche“ organisiert? Wo bleibt die deutliche Aussage der Imame, um sich von der Gewalt durch ihre Glaubensbrüder zu distanzieren? Einfache Menschen, die Angst um ihre Kinder haben, als „Rechtsextreme“ und „Nazis“ zu beschimpfen, zeugt von wenig Respekt für die Opfer. Was wäre, wenn es die eigenen Kinder träfe?

„I have a dream!“, hat Martin Luther King gesagt. Den habe auch ich. Ich habe den Traum, dass Deutschland wieder vernünftig wird und den Marsch in den Abgrund der Geschichte beendet. Bis dahin hoffe, ja fordere ich, dass es weitere Proteste gibt, die das momentane System scharf, aber sachlich und vor allem friedlich kritisieren.

Ich hoffe auf Menschen wie Boris Palmer und Sahra Wagenknecht, die leider noch nicht den Mut dazu aufbringen, um vielleicht gemeinsam einer abgehalfterten SPD, versponnenen LINKEN, realitätsfernen GRÜNEN und einer vermerkelten CDU die Stirn zu bieten. Die FDP braucht ohnehin keiner mehr.

Ich hoffe darauf, dass die „schon länger hier lebenden“ und Deutsche mit Migrationshintergrund bald mit Stolz und ohne Angst sagen können: „Deutschland, das bin auch ich!“ Für mich als geborene Japanerin mit deutscher Staatsbürgerschaft gilt das schon lange. Oder will mir jemand dieses Recht aberkennen?

Gedanken einer Ausländerin: Die vergewaltigte Gesellschaft

Deutschland 2018, es rumort in der Gesellschaft. Immer mehr Menschen wehren sich gegen die geistige Vergewaltigung durch Politik und Medien. Dank Internet ist man vernetzt und informiert. Aber stimmt das wirklich?

Wir wissen alles und doch nichts

An der kurzen Leine gehaltene JournalistInnen berichten oft unsachlich und nach dem Duktus der Chefredaktionen. Die und das muss man wissen, sind zu mehr als 70 Prozent linksgrün oder dieser Richtung nahe stehend. Entsprechend fallen die Vorgaben aus.

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, auch der Spiegel hat durchaus noch gute MitarbeiterInnen. Gleiches gilt für die Welt und die FAZ. Aber es sind nur wenige die noch in der Position sind um gegen den Mainstream zu schreiben.

JournalistInnen sollten politisch unabhängig sein, in Wirklichkeit machen auch sie Politik. Für Partei A oder B und gegen die bösen von D. Es ist viel einfacher zu denunzieren, als zu recherchieren. Die Polemik lebe hoch!

Vorreiter dieser Hetze war lange die BILD, die plötzlich mit geschrumpfter Auflage zu kämpfen hat. Also versucht man sich als Anwalt der kleinen Leute und warnt vor einem mehrfach vorbestraften Sexualstraftäter. Mit Bild und Namen. Das ist hat der Redaktion den moralischen Zeigefinger eingebracht.

Der manipulierte Michel

Ein Großteil der Deutschen sitzt abgestumpft auf dem Sofa, jeden Tag die ewig gleiche Routine. Und wenn sie nicht gestorben sind, so schauen sie noch heute … Was eigentlich? Gefilterte Halbwahrheiten zum totalen Krieg in Syrien und den Wetterbericht.

Ein Rückblick. 2013 erscheint eine Partei auf der politischen Bühne, die nur wenige auf der Rechnung hatten. Wirtschaftsliberale, Eurokritiker und Ultrakonservative, gemischt mit einer Handvoll Nationalkonservativer Patrioten, sind zur Alternative für Deutschland erwacht.

Nun darf es rechts der CSU keine konservativen Parteien geben, das hat schon der selige Franz-Joseph gesagt. Prompt fallen Medien und Politiker über die noch jungen Wilden her, die sich kurz darauf spalten.

Aber es geht in diesem Beitrag nicht um die Geschichte der AfD, es geht noch immer um die Vergewaltigung der Deutschen. Ohne die Beeinflussung zu bemerken werden Menschen verschiedener politischer Richtungen aufeinander gehetzt, was in Sachbeschädigungen und Körperverletzungen endet.

Das erinnert stark an das Ende der Weimarer Republik, als Rotfront und die SA sich wahre Prügelschlachten lieferten. Ist es in Deutschland schon wieder soweit? Im Gegensatz zu 1933 gibt es keine braunen Horden, die gröhlend durch die Straßen ziehen. Aber es gibt die Antifaschisten, die genau das tun.

Wer sind diese ideologisch konditionierten wirklich? Etwa Intellektuelle, die Deutschland retten wollen? Das Gegenteil ist der Fall. Linksgrüne haben keine Identität, wer „Deutschland verrecke!“ ruft, der hat kein Heimatland.

Rotfront gegen Bürger

Die 15jährige Mia ist in Kandel von einem mindestens 17 Jahre und sechs Monate alten, aber unter 21jährigem Afghanen erstochen worden. Dieses ungefähre Alter hat ein Gutachter nun festgestellt. Besorgte BürgerInnen haben in Kandel gegen sexuelle Gewalt an Frauen demonstriert. Statt den Schulterschluss zu wagen, ist Rotfront nun gegen diese BürgerInnen aufmarschiert.

Die einzige und mittlerweile stumpf gewordene Waffe der Antifa ist die Nazi-Keule. Die selbsternannten Wächter der eigenen Meinung wenden sie immer dann an, wenn es gegen den linken Mainstream geht. Im Auftrag versteht sich. Um eigenständig zu handeln fehlt es meist an Grips.

In Berlin ist der Frauenmarsch gescheitert, linksgrüne PolitikerInnen haben die Antifa gegen die Frauen aufgehetzt und durch die Sitzblockade eine Straftat begangen. Nur etwa 150 der geschätzten 2.000 DemonstrantInnen haben es zum Kanzleramt geschafft. Ein kleiner Achtungserfolg, immerhin.

In Hamburg gab es Anschläge und Drohungen der Antifa gegen zwei Frauen, die dort eine Montagsdemonstration angemeldet haben. Gegen Merkel! Beide Frauen haben nun aus Angst aufgegeben, die Demo geht trotzdem weiter. Die Antifa schützt also Merkel. Paradoxer geht es kaum.

Hass, Hass, Hass

Wie beeinflusst Menschen sind wird deutlich, wenn man sich auf ganz normalen Blogs umsieht. Da steht wirklich, „Ich würde am liebsten jedem der AfD wählt eine reinhauen!“ Die Jubelchöre der Antifa sind der Person sicher und man hat sie bestimmt zum Helden auserkoren.

Ein anderer Blog, eine andere politische Richtung. „Fertigmachen werde man die Linken“, steht dort, „ihr werdet es sehen, unsere Zeit ist bald gekommen!“ Auch diesem Schreiberling ist der Jubel seiner Gesinnungsgenossen sicher. Wie erbärmlich solche Aussagen sind, hat keiner der beiden bemerkt.

Sätze wie die oben genannten sind nicht einmal Stammtischniveau. Der Stammtisch wird oft von völlig normalen Menschen besucht, die mit beiden Beinen fest im Leben stehen. Sich über diese zu erheben ist elitäres Denken, das leider viele (Pseudo)Intellektuelle pflegen.

Nein, Sätze die zur Gewalt aufrufen gehören in keinen Sprachgebrauch. Der blanke, von Medien und Politik geschürte Hass auf Andersdenkende, ist ein typisches Zeichen totalitärer Staaten. Vom Faschismus sprechen wir später, wir leben schließlich in der bunten Republik.

Die neuen Rechten

Fast unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit, ist ihr eine zarte Pflanze entsprungen, der man sofort mit Unkrautvernichtungsmitteln begegnet ist. „Diese neuen Rechten seien weitaus gefährlicher, als die NPD“, hat sinngemäß ein Verfassungsschützer gesagt. Stimmt das wirklich?

In Deutschland gibt es eine fast schon kreatürliche Angst vor Nazis, die dieses Volk schon mit der Muttermilch aufgesogen hat. Die Kinder wirklicher Nazis, haben sich in den 1960er Jahren gegen ihre Eltern aufgelehnt. Aber statt diese zur Rede zu stellen, nehmen sie seit Jahrzehnten ganz Deutschland in Geiselhaft.

Eine holländische Freundin, deren Großeltern unter den echten Nazis litten, hat ihr Urteil mittlerweile revidiert. „Klar, dass ich als Kind gegen Deutsche war!“, hat sie gesagt. „Dann war ich als Austauschschülerin in Hessen. Aber statt Parolen habe ich ganz normale Menschen vorgefunden, die sich alle freuten mich zu sehen. Damals ist mein Weltbild gekippt.“

Aber es gibt sie noch immer, die Glatzen mit den Springerstiefeln, auch wenn sie zur absoluten Minderheit geworden sind. Und eigentlich ist für ihren Auftritt der Verfassungsschutz zuständig, der sie jahrelang gut bezahlt als V-Männer bei der NPD, der NSU und anderen rechten Verbänden eingesetzt hat. Lügenpresse? Ausnahmsweise nicht.

An die Stelle der Glatzen sind Intellektuelle getreten, die weder Auschwitz leugnen noch in Hitler den GröFaZ sehen. Sie, denen die CDU nicht mehr konservativ genug ist, sie verbreiten laut manipulierter Meinung nun rechtes Gedankengut. Aber recht kann auch richtig bedeuten und konservativ zu sein ist kein Verbrechen.

Die Rückkehr der Konservativen 

Wir erleben zur Zeit den noch zögerlichen Protest von Menschen, die man jahrelang für dumm verkauft hat. Wir erleben ganz normale BürgerInnen, die aus Angst um ihre Kinder und Enkel auf die Straße gehen. Sie stammen aus allen Schichten der Bevölkerung und waren bisher AnhängerInnen der unterschiedlichsten Parteien.

Eigene Erlebnisse und gezielt verschwiegene oder zögerlich veröffentlichte Vorfälle, wie Morde und Vergewaltigungen, haben diese Menschen auf die Straße gebracht. Hinzu kommen die sozial Schwachen, deren Rente hinten und vorn nicht reicht. Und dann gibt es noch die wirklich Konservativen, die aus der CDU/CSU gekommen sind.

Diese Menschen sind keine bösen Rechten. Aber selbst biedere Hausfrauen kreischen „brauner Sumpf!“ Deutschland erlebt die Gegenbewegung der 1968er Proteste. So hat es damals auch angefangen. Aber Opposition ist wichtig, nur in Deutschland wird sie unterdrückt. Hauptgrund ist die niemals aufgearbeitete Geschichte. Die sogenannte Erbschuld sitzt tief.

Schuld daran sind die Siegermächte, die Altnazis in höchste Positionen brachten. Sie und das muss man klar erkennen, tragen die Mitschuld am Durchmarsch der Linken in diesem Land. Unter dem Deckmantel der Demokratie haben diese Deutschland erobert. Bis Merkel kam, die alles über den Haufen geworfen hat.

Nationalismus vs Patriotismus

Diese Frau hat keine Heimat. Die Bundesrepublik Deutschland ist ihr suspekt. Auch dagegen wehren sich ganz normale Menschen, die so wenig Nazis sind wie „du und ich.“ Aber für die Linken ist klar, wer sich Patriot nennt ist genau das! Für die Linken ist auch Islamkritik Rassismus. Damit beweist diese Klientel einmal mehr, wo ihre geistigen Qualitäten liegen. Die gleichen Menschen verwechseln auch gern populär und Populismus. Macht ja nix, kann ja mal passieren.

120 Millionen JapanerInnen nennen sich patriotisch. Fast alle Völker dieser Erde lieben ihr Heimatland. Aber Menschen die gegen alles sind, finden auch Patriotismus einfach nur Scheiße. Dass der eine völlig andere Qualität als Nationalismus hat, begreifen sie leider nicht.

Daher knüppeln sie nieder, was ihrem verschrobenen Weltbild widerspricht und erreichen das genaue Gegenteil dessen, was sie beabsichtigt haben. Der Antifa stehen plötzlich immer mehr patriotisch gesinnte Deutsche gegenüber, die genug von diesen Linken haben. Aber auch PEGIDA und AfD.

Die AfD hat außer einigen wenigen guten Mitgliedern keine Lösung der Probleme anzubieten. Sie ist ein Sammelbecken der Unzufriedenen, die man im verzweifelten Versuch die Macht zu erhalten immer wieder unglaubwürdig macht.

Zurück zur Heimat?! 

PEGIDA und AfD sind das Symptom unserer Zeit und einer Politik, die sich gegen die eigene Bevölkerung richtet. Aber statt die Schlägertrupps der Antifa weiter gegen das eigene Volk zu hetzen sollte die Politik die Reißleine ziehen und diese Terrortruppe endlich verbieten. Noch ist das Wunschdenken, noch wird sie geschützt.

Etwas mehr Patriotismus stünde auch der CDU sehr gut. Wer aber Wirtschaftsmigranten hofiert, die mit Ehefrau(en!) und Kindern ein höheres Grundeinkommen als deutsche Facharbeiter haben, der darf sich über die Existenz von IB, PEGIDA und AfD nicht wundern, der hat sie erst möglich gemacht.

Genau das ist es, was die Altparteien händeringend verschleiern wollen. Mahner wie Boris Palmer (GRÜNE) und Sahra Wagenknecht (LINKE), werden scharf kritisiert und mundtot gemacht. Frau Wagenknecht hat die Presse schon mehrfach den Eintritt in die AfD nahegelegt. Das ist Journalismus der primitivsten Art, von dem selbst die BILD noch lernen kann.

Aber das ist Deutschland, nur die Meinung der Herrschenden zählt. Fährt man den Kurs von Sozialabbau und offener Grenzen weiter, wehrt man sich nicht gegen das EU-Diktat, wird die SPD bald in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Ein Weg, den die CDU/CSU noch vor sich hat. Spannend wird es beim Blick auf Herrn Lindner, der zwischen allen Fronten steht und eine AfD Light verkörpern will.

Deutschland 2018, es rumort in der Gesellschaft. Der deutsche Michel ist erwacht. Merkel sollte besser die Gefahr erkennen, die in der Lage ist Millionen auf die Straße zu bringen. Aber vielleicht will sie genau das.

Gedanken einer Ausländerin: Der tiefe Fall der SPD

Wir haben in unserem Parlament keine Repräsentanten, die die Interessen unserer Bevölkerung ausdrücken. (Rudi Dutschke, 1967)

Rudi Dutschkes Worte sind auch fünfzig Jahre später noch hochaktuell. Der Muff aus tausend Jahren regiert uns immer noch. Mit dem einen Unterschied, dass es nun linker Muff geworden ist. Die Revolution hat sich selbst überlebt und frisst ihre Kinder.

Als ich den Satz im Rahmen einer politischen Diskussion vor einigen Jahren hörte, habe ich zuerst zögernd und dann immer heftiger genickt. Die Koalitionsgespräche von CDU/CSU und SPD haben mich wieder daran erinnert. Schon seit Jahren regiert man am Volk vorbei.

Die (vermutlich) kommende neue GroKo, war abzusehen. Die Änderungen an der SPD-Parteispitze auch. Das Wechselspiel, warum Schulz Außenminister werden wollte und dann einen Rückzieher machte, hat mehrere Gründe.

Die (ehemalige) Volkspartei

Die große Zeit der SPD ist lange vorbei und spätestens mit Helmut Schmidt endgültig gestorben. Aber es musste erst ein Gerhard Schröder kommen, um die SPD ins Abseits zu führen. Der glücklose Gabriel hat sein Talent mit Intrigen verschwendet. Und nun ist auch Schulz gescheitert, was voraussehbar war.

Selbst eingefleischte SPD-Mitglieder schütteln nur den Kopf, wenn sie den Schlingerkurs ihrer Partei betrachten. Aber während die Jusos rebellieren, machen die altgedienten Sozis weiter wie bisher. So ist und bleibt die SPD eine Partei, die, trotz steigender Mitgliederzahlen, immer weiter in der Wählergunst sinkt.

Offenbar kann oder will man in der SPD die Zeichen der Zeit nicht erkennen, die Menschen wollen keine GroKo-Politik. Noch weniger irgendwelche faulen Kompromisse, unbegrenzte Zuwanderung und einen weiteren Euro-Rettungsschirm.

Umfragen sind immer mit Vorsicht zu genießen, wie man die manipuliert weiß ich selbst. Aber dass die SPD derzeit unter 20 Prozent liegt ist Fakt. Ob Andrea Nahles die Frau für die Erneuerung der SPD ist, wird sich auch im Parteiinternen Machtkampf zeigen. Und von dem erzähle ich nun.

Es war einmal …

Es war einmal ein Parteivorsitzender mit dem Namen Siggi, der recht glücklos agierte, andere als Pack bezeichnete und viel zu viel in sich hinein fraß. Das schadete seiner Gesundheit und als eines Tages sein Parteifreund Maddin um Hilfe fragte, erkannte er seine Chance, um sich zu verschlanken. „Siggi“, könnte der gesagt haben, „die mobben mich in Brüssel!“

Siggi, ein Taktiker reinsten Wassers, hat den Maddin zum Parteivorsitzenden gemacht. Wohl wissend, dass der krachend scheitern würde bei der Wahl. Danach, so Siggis Vorstellung, wird Maddin wieder entsorgt und er könne den großen Retter spielen. Dann hat er noch seinen Kumpel Frankie ins Präsidentenamt gehievt, wobei er sich übernommen hat.

Der Maddin, das wissen wir alle, war schon immer ein tapsiger Elefant. Er düste also mit Überschall ins SPD-Präsidium und zerschlug dabei jede Menge feinstes Porzellan. Die Hausfrau Andrea reagierte entsetzt und sie rief den Hausmeister Olaf an. „Olaf“, könnte sie gesagt haben, „der Maddin macht mein Geschirr kaputt!“

Olaf, der in Hamburg den Zauberlehrling gab, beschloss der Andrea zu helfen. Dabei stolperte er über seine eigenen Füße und öffnete versehentlich eine Flasche böser Geister, so dass der rote Hahn auf die Dächer entkam. Aber wen interessiert schon ein brennendes Hamburg, wenn man auch Berlin anzünden kann.

Unterdessen stapfte der Maddin weiter durchs SPD-Präsidium und krakelte wonnetrunkene Parolen. Welcher Geist ihn ritt, oder ob es sich dabei um göttliche Einflüsterungen handelte, als er ausgerechnet die Andrea als Putzfrau einsetzte, werden wir vermutlich nie erfahren. Vielleicht (sicher!) hat er auch einfach nur das Spiel mit der Macht nicht kapiert, was sich direkt nach der Bundestagswahl deutlich zeigte.

Irgendwann muss der Maddin aber doch verstanden haben, dass er nur ein Bauernopfer war. Wer ihm das steckte, wer ihm den Posten des Außenministers andiente, darüber könnte man nun spekulieren. Wäre ich Frau Merkel, ich hätte mir damit den Siggi vom Hals geschafft. Der Maddin ist leichter zu kontrollieren in seinem Größenwahn.

Immerhin durfte er genau einen Tag im Licht des Außenministers stehen. Das reichte aus, um ihm den Sonnenbrand seines Lebens zu bescheren. Siggi, der Verstoßene, zog kurz an einigen Drähten und schon galoppierte die Nordrhein-Westfälische Kavallerie. So macht Mann das bei der SPD, so werden verdiente Soldaten gerettet.

Die Andrea und den Olaf freute das so sehr, dass sie nun (k)ein inniges Verhältnis haben. Was mit dem Siggi passiert? Das entscheiden neben Frau und Tochter auch der kleine Kevin, der ganz allein zu Hause ist und selbstverliebt in den Spiegel blickt. Unterdessen hat die Andrea schon mal „Tschüss Maddin, es war (nicht!) schön mit dir!“, gesagt und noch ein Bätschi hinzugefügt.

Realität

Genug der Satire, schauen wir auf die Fakten. Zwar hat die SPD die Wahl verloren, aber dafür scheinbar bei den Koalitionsverhandlungen gesiegt. Das wird SPD-Basis und Bevölkerung als großer Sieg verkauft, das genaue Gegenteil ist der Fall. Die SPD hat es versäumt Frau Merkel zu stürzen und das ist für Deutschland und die SPD sehr schlecht.

Die wirkliche Siegerin ist also wieder jene Frau, die mit unschuldiger Mine vor die Kameras tritt und uns 4 (5!?) weitere Jahre dominieren will. Man kann davon ausgehen, dass sie das auch mit einer Minderheitsregierung täte. Neuwahlen müsste sie fürchten, die nutzen nur der AfD. Es sei denn, das wäre der geheime Plan.

Wie geht es mit Schulz weiter, wird es ihn erneut nach Brüssel verschlagen? Sollte es so kommen, ist höchste Vorsicht angesagt. Dort wird er wieder an den Fäden ziehen, das kann er, das hat er gelernt. In Zusammenarbeit mit dem französischen Präsidenten versteht sich. Für Deutschland wie auch Frankreich bedeutet das noch mehr Europa und den Verzicht auf Souveränität. Ich ahne bereits, wie der europäische Osten darauf reagiert.

Kritik

„Du hast aber auch immer etwas zu meckern!“, mögen nun einige LeserInnen sagen. Aber Kritik darf ich üben, das ist demokratische Bürgerpflicht. Und ich darf an dieser Stelle ebenfalls sagen, dass es auch die Gier nach Machterhalt ist, die die SPD hat umfallen lassen. Wir erinnern uns „Opposition ist Scheiße! (Franz Müntefering)“ 

„Dann mach doch eigene Vorschläge, wie man es besser machen kann!“, höre ich die gleichen LeserInnen sagen. Nun werde ich kaum einen privaten Blog dazu benutzen, um der Politik als Thinktank zu dienen. Aber zumindest kann ich meinen gesunden Menschenverstand nutzen, um Fehler aufzudecken. Bei mir hat die mediale Verblödung versagt.

Zusammengefasst kann man sagen, dass die Sozialdemokratie ihr Profil verloren hat und sich nur noch marginal von anderen Parteien unterscheidet. Merkels CDU ist linker (!), als es die SPD seit Jahren war. Wie die Partei, so das Land. Willkommen im Mittelmaß.

Schon höre ich den empörten Aufschrei der SPD-AnhängerInnen, die schließlich nur das Beste für Deutschland wollen. Liebe GenossInnen, wer offenen Auges in den Abgrund läuft und noch dazu Verlierer wie Martin Schulz und Ralf Stegner in den Reihen hat, der ist bald nur noch Erinnerung.

Aber das passt dann ins Programm der linksgrünen Kanzlerin, die schon länger ein Problem mit deutschen Fahnen hat. Wer oder was auch immer sie antreibt, eigener Ehrgeiz oder das Diktat aus Washington, Merkel handelt damit gegen die Interessen einer Mehrheit der Bevölkerung.

Linke Gewalt

Die komplette Riege der SPD, angefangen beim Bundespräsidenten, hat ausgedient. Sie, die einst antraten um Rudi Dutschkes Vision zu leben, haben kläglich versagt. Noch sind sie dank der Hilfe ihrer Antifa-Vasallen in der Lage sich an der Macht zu halten. Aber die Polizei ist dabei gegen diese Horde reisender Gewalttäter vorzugehen, die sich selbst als Aktivisten sehen.

Die Gewerkschaft der Polizei hat auf ihrer Homepage einen umfassenden Bericht zur linken Gewalt veröffentlicht, den sich interessierte BürgerInnen unbedingt durchlesen sollten. Vielleicht gehen dann einigen die Augen auf, wer oder was die Antifa wirklich ist. Wer friedliche BürgerInnen beschimpft, wer Frauen attackiert, die gegen sexuelle Gewalt demonstrieren, hat keine demokratische Gesinnung.

Es spielt keine Rolle mehr welche Altpartei in Deutschland regiert. Selbst die LINKEN sind zum Mainstream verkommen, sonst hätten sie in der Opposition ganz anders agiert. Der perfide Plan, eine „Allpartei“ zu schaffen, ist aufgegangen, das zumindest hat Merkel schon geschafft. Es ist nur eine Frage der Zeit wann sie Deutschland (ab)schafft. Hindern wir sie daran.

 

Im Osten nichts Neues

Im Osten nichts Neues. Außer, dass ich in meiner Heimat angekommen bin, die mich (wieder) zur Japanerin macht. Davon in einem anderen Beitrag mehr. Vielleicht nur kurz, wir fühlen uns hier wohl. Kein Terror, keine Flüchtlingskrise. Warum, so fragt man sich, kann das nicht weltweit die Regel sein?

Aber da ist natürlich Kim, der ach so böse Nordkoreaner. Hatte ich schon erwähnt, dass einer der beiden japanischen Hubschrauberträger einsatzbereit vor der koreanischen Küste steht? Im Osten also doch etwas Neues? Wer japanische Politik verfolgt weiß mehr.

2018 beginnt dort, wo 2017 geendet hat. Nun also „brennt“ der Iran. Ich wiederhole mich und rege erneut an, die einfache(n) Frage(n) zu stellen: „Wem nutzt das?“ Oder: „Warum jetzt?“

JournalistInnen, die ihrer Chefredaktion die Stiefel lecken, schreiben über die angeblichen Gründe der Proteste. Hohe Arbeitslosigkeit, gestiegene Preise für Lebensmittel sollen unter anderem dafür verantwortlich sein. Dumm nur, dass die Jugendarbeitslosigkeit in Europa noch höher ist und dort keine Menschen auf die Straßen gehen.

Saudi Arabien erhöht die Mehrwertsteuer. Hat es dort bereits Proteste gegeben? Kaum anzunehmen, die Saudis und die USA sind verbündet, das kommende Szenario ist also klar. Man möchte das Regime in Teheran stürzen und eine dem Westen genehmere Regierung einsetzen. Damit, so hofft man, könnte doch noch Syrien fallen. Politik kann so einfach sein.

Was ich schreibe ist nur die Oberfläche dessen, was sich hinter den Kulissen abspielt. Während wir in den Osten blicken, werden im Westen Pfründe gezählt. CDU und SPD schachern um die Posten, die GroKo-Tragödie nimmt ihren Lauf.

Österreich macht Deutschland vor, was ein Regierungswechsel bedeutet. Mit Sorge blickt das politische Berlin nach Wien. Oder ist es doch nur Neid? Unterdessen sucht die CSU den Schulterschluss mit dem „Rebellen“ Orban. Wird Politik aus Bayern endlich wieder interessant?

„Ich möchte Teil einer Jugendbewegung sein“, hat die Gruppe Tocotronic vor Jahren gesungen. Auch wenn ich schon über Dreißig bin, diese Jugend bin auch ich. Vielleicht ist es wirklich Zeit aufzustehen und das Establishment abzulösen. Um eine neue Ordnung zu errichten, die gut für alle Menschen ist.