Gedanken einer Ausländerin: Der tiefe Fall der SPD

Wir haben in unserem Parlament keine Repräsentanten, die die Interessen unserer Bevölkerung ausdrücken. (Rudi Dutschke, 1967)

Rudi Dutschkes Worte sind auch fünfzig Jahre später noch hochaktuell. Der Muff aus tausend Jahren regiert uns immer noch. Mit dem einen Unterschied, dass es nun linker Muff geworden ist. Die Revolution hat sich selbst überlebt und frisst ihre Kinder.

Als ich den Satz im Rahmen einer politischen Diskussion vor einigen Jahren hörte, habe ich zuerst zögernd und dann immer heftiger genickt. Die Koalitionsgespräche von CDU/CSU und SPD haben mich wieder daran erinnert. Schon seit Jahren regiert man am Volk vorbei.

Die (vermutlich) kommende neue GroKo, war abzusehen. Die Änderungen an der SPD-Parteispitze auch. Das Wechselspiel, warum Schulz Außenminister werden wollte und dann einen Rückzieher machte, hat mehrere Gründe.

Die (ehemalige) Volkspartei

Die große Zeit der SPD ist lange vorbei und spätestens mit Helmut Schmidt endgültig gestorben. Aber es musste erst ein Gerhard Schröder kommen, um die SPD ins Abseits zu führen. Der glücklose Gabriel hat sein Talent mit Intrigen verschwendet. Und nun ist auch Schulz gescheitert, was voraussehbar war.

Selbst eingefleischte SPD-Mitglieder schütteln nur den Kopf, wenn sie den Schlingerkurs ihrer Partei betrachten. Aber während die Jusos rebellieren, machen die altgedienten Sozis weiter wie bisher. So ist und bleibt die SPD eine Partei, die, trotz steigender Mitgliederzahlen, immer weiter in der Wählergunst sinkt.

Offenbar kann oder will man in der SPD die Zeichen der Zeit nicht erkennen, die Menschen wollen keine GroKo-Politik. Noch weniger irgendwelche faulen Kompromisse, unbegrenzte Zuwanderung und einen weiteren Euro-Rettungsschirm.

Umfragen sind immer mit Vorsicht zu genießen, wie man die manipuliert weiß ich selbst. Aber dass die SPD derzeit unter 20 Prozent liegt ist Fakt. Ob Andrea Nahles die Frau für die Erneuerung der SPD ist, wird sich auch im Parteiinternen Machtkampf zeigen. Und von dem erzähle ich nun.

Es war einmal …

Es war einmal ein Parteivorsitzender mit dem Namen Siggi, der recht glücklos agierte, andere als Pack bezeichnete und viel zu viel in sich hinein fraß. Das schadete seiner Gesundheit und als eines Tages sein Parteifreund Maddin um Hilfe fragte, erkannte er seine Chance, um sich zu verschlanken. „Siggi“, könnte der gesagt haben, „die mobben mich in Brüssel!“

Siggi, ein Taktiker reinsten Wassers, hat den Maddin zum Parteivorsitzenden gemacht. Wohl wissend, dass der krachend scheitern würde bei der Wahl. Danach, so Siggis Vorstellung, wird Maddin wieder entsorgt und er könne den großen Retter spielen. Dann hat er noch seinen Kumpel Frankie ins Präsidentenamt gehievt, wobei er sich übernommen hat.

Der Maddin, das wissen wir alle, war schon immer ein tapsiger Elefant. Er düste also mit Überschall ins SPD-Präsidium und zerschlug dabei jede Menge feinstes Porzellan. Die Hausfrau Andrea reagierte entsetzt und sie rief den Hausmeister Olaf an. „Olaf“, könnte sie gesagt haben, „der Maddin macht mein Geschirr kaputt!“

Olaf, der in Hamburg den Zauberlehrling gab, beschloss der Andrea zu helfen. Dabei stolperte er über seine eigenen Füße und öffnete versehentlich eine Flasche böser Geister, so dass der rote Hahn auf die Dächer entkam. Aber wen interessiert schon ein brennendes Hamburg, wenn man auch Berlin anzünden kann.

Unterdessen stapfte der Maddin weiter durchs SPD-Präsidium und krakelte wonnetrunkene Parolen. Welcher Geist ihn ritt, oder ob es sich dabei um göttliche Einflüsterungen handelte, als er ausgerechnet die Andrea als Putzfrau einsetzte, werden wir vermutlich nie erfahren. Vielleicht (sicher!) hat er auch einfach nur das Spiel mit der Macht nicht kapiert, was sich direkt nach der Bundestagswahl deutlich zeigte.

Irgendwann muss der Maddin aber doch verstanden haben, dass er nur ein Bauernopfer war. Wer ihm das steckte, wer ihm den Posten des Außenministers andiente, darüber könnte man nun spekulieren. Wäre ich Frau Merkel, ich hätte mir damit den Siggi vom Hals geschafft. Der Maddin ist leichter zu kontrollieren in seinem Größenwahn.

Immerhin durfte er genau einen Tag im Licht des Außenministers stehen. Das reichte aus, um ihm den Sonnenbrand seines Lebens zu bescheren. Siggi, der Verstoßene, zog kurz an einigen Drähten und schon galoppierte die Nordrhein-Westfälische Kavallerie. So macht Mann das bei der SPD, so werden verdiente Soldaten gerettet.

Die Andrea und den Olaf freute das so sehr, dass sie nun (k)ein inniges Verhältnis haben. Was mit dem Siggi passiert? Das entscheiden neben Frau und Tochter auch der kleine Kevin, der ganz allein zu Hause ist und selbstverliebt in den Spiegel blickt. Unterdessen hat die Andrea schon mal „Tschüss Maddin, es war (nicht!) schön mit dir!“, gesagt und noch ein Bätschi hinzugefügt.

Realität

Genug der Satire, schauen wir auf die Fakten. Zwar hat die SPD die Wahl verloren, aber dafür scheinbar bei den Koalitionsverhandlungen gesiegt. Das wird SPD-Basis und Bevölkerung als großer Sieg verkauft, das genaue Gegenteil ist der Fall. Die SPD hat es versäumt Frau Merkel zu stürzen und das ist für Deutschland und die SPD sehr schlecht.

Die wirkliche Siegerin ist also wieder jene Frau, die mit unschuldiger Mine vor die Kameras tritt und uns 4 (5!?) weitere Jahre dominieren will. Man kann davon ausgehen, dass sie das auch mit einer Minderheitsregierung täte. Neuwahlen müsste sie fürchten, die nutzen nur der AfD. Es sei denn, das wäre der geheime Plan.

Wie geht es mit Schulz weiter, wird es ihn erneut nach Brüssel verschlagen? Sollte es so kommen, ist höchste Vorsicht angesagt. Dort wird er wieder an den Fäden ziehen, das kann er, das hat er gelernt. In Zusammenarbeit mit dem französischen Präsidenten versteht sich. Für Deutschland wie auch Frankreich bedeutet das noch mehr Europa und den Verzicht auf Souveränität. Ich ahne bereits, wie der europäische Osten darauf reagiert.

Kritik

„Du hast aber auch immer etwas zu meckern!“, mögen nun einige LeserInnen sagen. Aber Kritik darf ich üben, das ist demokratische Bürgerpflicht. Und ich darf an dieser Stelle ebenfalls sagen, dass es auch die Gier nach Machterhalt ist, die die SPD hat umfallen lassen. Wir erinnern uns „Opposition ist Scheiße! (Franz Müntefering)“ 

„Dann mach doch eigene Vorschläge, wie man es besser machen kann!“, höre ich die gleichen LeserInnen sagen. Nun werde ich kaum einen privaten Blog dazu benutzen, um der Politik als Thinktank zu dienen. Aber zumindest kann ich meinen gesunden Menschenverstand nutzen, um Fehler aufzudecken. Bei mir hat die mediale Verblödung versagt.

Zusammengefasst kann man sagen, dass die Sozialdemokratie ihr Profil verloren hat und sich nur noch marginal von anderen Parteien unterscheidet. Merkels CDU ist linker (!), als es die SPD seit Jahren war. Wie die Partei, so das Land. Willkommen im Mittelmaß.

Schon höre ich den empörten Aufschrei der SPD-AnhängerInnen, die schließlich nur das Beste für Deutschland wollen. Liebe GenossInnen, wer offenen Auges in den Abgrund läuft und noch dazu Verlierer wie Martin Schulz und Ralf Stegner in den Reihen hat, der ist bald nur noch Erinnerung.

Aber das passt dann ins Programm der linksgrünen Kanzlerin, die schon länger ein Problem mit deutschen Fahnen hat. Wer oder was auch immer sie antreibt, eigener Ehrgeiz oder das Diktat aus Washington, Merkel handelt damit gegen die Interessen einer Mehrheit der Bevölkerung.

Linke Gewalt

Die komplette Riege der SPD, angefangen beim Bundespräsidenten, hat ausgedient. Sie, die einst antraten um Rudi Dutschkes Vision zu leben, haben kläglich versagt. Noch sind sie dank der Hilfe ihrer Antifa-Vasallen in der Lage sich an der Macht zu halten. Aber die Polizei ist dabei gegen diese Horde reisender Gewalttäter vorzugehen, die sich selbst als Aktivisten sehen.

Die Gewerkschaft der Polizei hat auf ihrer Homepage einen umfassenden Bericht zur linken Gewalt veröffentlicht, den sich interessierte BürgerInnen unbedingt durchlesen sollten. Vielleicht gehen dann einigen die Augen auf, wer oder was die Antifa wirklich ist. Wer friedliche BürgerInnen beschimpft, wer Frauen attackiert, die gegen sexuelle Gewalt demonstrieren, hat keine demokratische Gesinnung.

Es spielt keine Rolle mehr welche Altpartei in Deutschland regiert. Selbst die LINKEN sind zum Mainstream verkommen, sonst hätten sie in der Opposition ganz anders agiert. Der perfide Plan, eine „Allpartei“ zu schaffen, ist aufgegangen, das zumindest hat Merkel schon geschafft. Es ist nur eine Frage der Zeit wann sie Deutschland (ab)schafft. Hindern wir sie daran.

 

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Und jährlich grüßt das Murmeltier

2017 ist fast vergangen, das Jahr schien gewaltfrei zu Ende zu gehen. Gut, da gab es einige unbedeutende und meist regionale Übergriffe auf deutsche Kartoffeln, die meist auf das Konto von Traumatisierten gehen. Die Tagesschau hat nicht berichtet. Aber sonst war alles gut.

Unsere Angela ist noch immer die Kanzlerin der Herzen und freut sich, dass der Horst nun bald in Rente geht. Der Siggi spielt den Linksaußenminister und das macht er wirklich gut. Vielleicht sollte er im Ausland bleiben, dort braucht man fähige Köpfe wie ihn.

Sankt Martin, sein alter Genosse aus Brüsseler Tagen, hat 2017 seine Unschuld verloren. Das bisschen Bereicherung, ist doch alles nicht so schlimm! Nur Hochprozentiges war gestern. Vielleicht ist 2018 ein Gang in den Keller angesagt.

Die AfD ist nun doch ins deutsche Parlament gekommen, was dem FDP-Chef große Sorgen macht. Was soll er seinen WählerInnen nun verkünden, was nicht schon im Parteiprogramm der Populisten steht. Vielleicht mehr Mut zum ehrlichen Gesicht. Lange Bärte waren gestern.

Ein greiser Papst spricht von der Intelligenz des Teufels. Worüber sollte sich der Mann auch sonst Gedanken machen? Vielleicht über das Alter von jugendlichen Mördern, die nur zufällig auf ihre Opfer treffen. Mit Küchenmesser versteht sich, das macht Mann in Absurdistan so.

Unterdessen boomt in Deutschland seit Jahren ein Beruf, der sich psychopathologisch gestörter Erklärer nennt. Der Erklärer, meist ein scheuer Vertreter seiner Art, kommt immer dann aus der selbst gewählten Deckung, wenn es zum Schlachtfest geht.

Populär bleibt nach wie vor das Studienfach der Jurisprudenz, das (Be)Richter in Massen produziert. Die sind, seit der Senkung des Numerus clausus Oculus, auf beiden Augen blind. Auch 2017 im Westen nichts Neues. Und jährlich grüßt das Murmeltier.

Im Westen nichts Neues

Ich bin in den USA und ich bin müde. Der Anschlag in Berlin ist einige Tage her, aber Deutschland kommt nicht zur Ruhe. Auch ich bin schon wieder wach. In gewohnter Manier werden die BürgerInnen belogen und so nebenbei wird Wahlkampf gemacht. Von Hass zerfressene (G)Eiferer schnappen von links und rechts.

Die Kanzlerin stammelt einige Worte, die so blutleer sind, wie diese Frau. Mitgefühl? Fehlanzeige! Merkel spricht nur einen für sie vorbereiteten Text. Analysiert man ihre Peinlichkeiten, wird einem wahlweise übel oder die Wut kocht hoch. So soll „die Tat mit aller Härte bestraft werden“, von einem Täter spricht sie nicht.

Der durfte nämlich, um ihrer politischen Karriere willen, kein „Flüchtling“ sein. Wo kämen wir auch hin, wenn ein Teil der von ihr ins Land gerufenen Menschen nun Mörder wären. Da hilft auch die gebetsmühlenartig vorgetragene Formel „Nicht alle Flüchtlinge sind kriminell!“ wenig. Denn um wirkliche Flüchtlinge geht es nicht.

Vielmehr geht es darum, dass Frau Merkel ziemlich (un)bedacht auch Menschen ins Land gelassen hat, die weder ein Recht auf Asyl haben noch Engel sind. Und das soll vernebelt werden. Was mich an dieser Stelle freut sind kritische Stimmen aus der Presse, die sich genau das zum Thema machen. Werden die Medien doch noch wach?

Ich empfehle an dieser Stelle den CICERO und Kisslers Konter zu lesen. Auch die anderen Beiträge sind hochinteressant. Vor allem die wirklich gelungene Analyse von Rudolf Adam, der von 2001 bis 2004 Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes war.

Die verleugnete Gewalt

Spätestens seit der Horrornacht von Köln & Co. war jedem vernünftigen Menschen klar, was Deutschland noch zu erwarten hat. Aber statt nun effektiv zu handeln, hat man nichts gemacht. In endlosen Talkshows haben PolitikerInnen die Lage schöngeredet. Das Ergebnis hieß Ansbach, Würzburg, Freiburg und nun Berlin.

Und dann gab es noch all die anderen Fälle, die viel zu oft verschwiegen worden sind. Nur Heuchler können jetzt noch leugnen, was sich auf deutschen Straßen abspielt. Wie viele Opfer muss es noch geben, bevor die Öffentlichkeit die Gefahr durch Islamofaschisten zur Kenntnis nimmt?

Menschen haben ein Recht auf Sicherheit. Aber Deutschland kann die nicht mehr bieten. Der Staat hat die Kontrolle verloren, Kriminelle treten unsere Werte mit Füßen.

Vielleicht machen sich Interessierte die Mühe und lesen die Polizeiberichte. Zwar wird dort die Herkunft von Tätern verschwiegen, aber das Aussehen genannt. Der fast vergewaltigten Frau in Ludwigshafen nutzt das wenig. Sie hat ein Zufall gerettet. Ja, selbst in den USA kann man das lesen. Nur Deutsche können das nicht?

Nebelkerzen

Wirklich Eingeweihte wussten bereits kurz nach der Tat von Berlin mehr, als Staatsfunk und Öffentlichkeit nach zwei Tagen. Für wie blöd hält uns diese Regierung? Aber Moment, wie war das noch mit dem verwischen von Spuren und den berühmten Nebelkerzen aus dem Warenkorb vom Bundesamt für Verschleierung?

Wie ein roter Faden ziehen sich Ausweisfunde durch die Anschläge dieser Welt. Sogenannte Experten – man erinnere sich an die Bewertung von Meinungen zu Themen von denen wir nichts verstehen – erklären uns nun, dass Terroristen meist Narzissten seien, die natürlich ihre Visitenkarte präsentieren wollen.

Da legt also ein Bösewicht auf der Flucht, der ein Dutzend Menschen auf dem Gewissen hat, seine Papiere ins Führerhaus, um den Ungläubigen zu zeigen „Sehr her ihr Deppen, was ich so alles kann!“ Und Spezialisten haben das nicht gesehen. Darauf kann sich jeder (s)eine Meinung bilden, ich lasse das unkommentiert.

Der angebliche Täter ist tot. Erschossen. Mal wieder. So kann ihm niemand mehr Fragen stellen. Vermutlich wird er uns schon bald als psychisch krank und traumatisiert präsentiert. Oder, wie Ranga Yogeshwar es in Bezug auf Diebstähle durch Asylbewerber formulierte „Sie sind arm!“, als jemand, der keine andere Wahl hatte. Arm zu sein entschuldigt nach dieser Definition also auch Morde. Bravo, Herr Yogeshwar!

Digitale Verblödung

Was entschuldigt eigentlich die grenzenlose Verblödung von Menschen, die noch immer gläubig an Angela Merkels Lippen hängen statt sie und ihre gesamte Regierung von Versagern aus dem Amt zu fegen? Es ist Frau Merkel, es ist genau diese Regierung, die mit für die Morde in Berlin und Freiburg verantwortlich ist.

Aber Computerspiele, Apps und heile Welt TV sind den meisten Menschen wichtiger, als der Schutz der eigenen Tochter. Wie viele davon haben das schon mit der bitteren Erkenntnis bezahlt, dass diese, ihre ausgestreckte Hand gebissen worden ist.

Wir müssen endlich damit anfangen die Dinge so zu sehen, wie sie sind. Flüchtlinge sind eine Sache. Die brauchen Hilfe. Migranten haben eine andere Qualität. Sie kommen wegen „deutschen Huren“ und Geld nach Europa. Aber Angela Merkel sieht das natürlich nicht. Ihr pastorales Gutmenschentum steht über solchen Dingen.

Die Schuldfrage

Die Vorsitzenden der Blockparteien tragen alle die gleiche Schuld. Eine SPD, ein Sigmar Gabriel, die sich gegen Transitzonen stellen, sind mindestens so sehr am Tod der vielen Menschen beteiligt, wie die Kanzlerin.

Weder der Mörder von Freiburg noch der nun erschossene, angebliche Terrorist, wären so jemals nach Deutschland gelangt. Und auch nicht all die anderen Übeltäter, die meist von gewissenlosen Winkeladvokaten vertreten werden, um ihre Abschiebung zu verhindern.

Grenzen nicht zu schützen, jeden Asylantrag in Deutschland zu bearbeiten, statt im Heimatland der Person, ist die größte Dummheit dieses Jahrtausends. Merkels starre Haltung, die Grenzen nicht zu schließen, als offensichtlich wurde wer wirklich kommt, hat die folgenden Katastrophen erst ermöglicht. Kein Pass? Auf Wiedersehen!

Wir haben eine Bundeswehr, die aber meist im Ausland die Grenzen schützt. Und was Deutsche angeblich nicht können, haben wir nach Saudi Arabien verkauft. Die schützen ihre Grenzen auch mit deutscher Technologie. Frau Merkel, hören Sie mit den Lügen endlich auf!

Der Journalist Roland Tichy hat es auf den Punkt gebracht, als er schrieb: “

„Politik macht man nicht mit roten Herzchen.

Politik bedeutet Handeln – und die Folgen tragen.

Frau Bundeskanzlerin, treten Sie zurück.“

Dem schließe ich mich an. Frohe Weihnachten.