Gedanken einer Ausländerin: Wenn die Linke fehlt

„Wenn die Linke fehlt“, lautet der Titel eines Buches, das der emeritierte Philosophieprofessor Domenico Losurdo geschrieben hat. Der Mann ist Italiener, der Mann ist auch Marxist. Genau das macht dieses Buch aus meiner Sicht so spannend. Empfehlen kann ich es trotzdem nur bedingt. Der normale Pseudolinke wäre damit intellektuell überfordert. Mit diesem Satz kommen wir schon zum Kern des Themas, dass in Deutschland eine wirkliche Linke fehlt.

Nun möchte ich „Linke“ aber auf meine Weise definieren, denn Kommunismus lehne ich entschieden ab. Diese Ideologie hat mehr als 100 Millionen Menschen den Tod gebracht. Mein Herz schlug für die Umweltgrünen und eher konservative Sozialdemokraten. Was aus denen geworden ist kann jeder sehen. Auch die LINKEN, jenen tuberkulösen Auswurf der SED, braucht niemand mehr.

Linke Schlepper

„Völker, hört die Signale!
Auf zum letzten Gefecht!
Die Internationale
erkämpft das Menschenrecht.“

Die meisten werden diese Zeilen kennen. Was aber derart positiv klang, haben Revolutionäre ins absolute Gegenteil verkehrt. Massenmord und Straflager sind nun mal keine legitimen Mittel, um eine andere Meinung zu unterdrücken. In Deutschland und Europa gibt es zwar noch Demokratien, aber eine immer stärkere Meinungsdiktatur, die aus dem Niedergang der linken Hegemonie entsteht.

Schaut man sich die Debatten im Bundestag an wird schnell klar, dass diese LINKEN die HelferInnen von Schleppern und Schleusern sind. Einem in den Niederlanden lediglich als Sportboot registrierten NGO-Schiff, das sich illegal in libyschen Gewässern aufhält und dort gegen die ausdrückliche Anweisung der libyschen Küstenwache Migranten aufnimmt, die Berechtigung zuzugestehen einen europäischen Hafen anzulaufen, zeugt von einem seltsamen Rechtsverständnis dieser Truppe.

Die Helfershelfer

Die LINKEN und auch die GRÜNEN machen sich mit der Befürwortung solcher Aktionen somit zu HelfershelferInnen der Schleusermafia. Weniger aus humanitären Gründen, dahinter steckt eiskaltes Kalkül. Mit Migranten kann man nämlich gutes Geld verdienen, das ist der eigentliche Hintergrund. Alle NGO-Schiffe sind also zu beschlagnahmen und die Besatzung vor Gericht zu stellen. Nachahmer wird es danach wenige geben. Es sei denn, dass die deutsche Marine sich ebenfalls weiter als Schleuser betätigen will.

Wer nun empört das Näschen rümpft und mich der Herzlosigkeit beschuldigt, dem erkläre ich gern was Seenotrettung wirklich ist. Das Seerecht gilt für in Not geratetene Schiffe auf hoher See und ist natürlich auch vor der Küste anwendbar. Mit dem Unterschied, dass sich Migranten entweder bewusst in Seenot bringen, oder in diesem Fall gebracht werden. NGO-Schiffe können also durchaus helfen, sie sind sogar dazu verpflichtet. Allerdings müssen sie die nun Geretteten in den nächsten Hafen bringen. Und der ist nun mal nicht in Europa, sie müssen die libysche Küste anlaufen.

Falsche Argumente

NGO-Besatzungen und LINKE werden nun behaupten, dass Libyen kein sicheres Land für die Menschen gewesen ist und man sie aus diesem Grund nicht zurück bringen kann. Sie werden ebenfalls behaupten, dass die Migranten bei der Rettung deutsches Staatsgebiet betreten. Dass viele dieser Migranten bereits seit Jahren sicher in Libyen leben, verschweigen sie dabei gern. Stattdessen stellt sich ein Schauspieler in den Bundestag und fordert mit hochrotem Köpfchen, diese Menschen umgehend nach Deutschland zu bringen.

Was dem Buben nicht bewusst ist, vielleicht hat er auch einfach nur verdrängt, die Lifeline fuhr nicht unter deutscher Flagge und ist in den Niederlanden lediglich als Sportboot registriert. Soweit mir bekannt ist besitzt der Kapitän lediglich einen Sportbootführerschein und hat sich daher illegal aufs offene Meer begeben.

Wer die Gefahr sucht

Die Beschlagnahmung des Schiffes ist somit also rechtlich abgesichert, das lebenslange Verbot für den Kapitän ein Schiff zu führen sollte nur Formsache sein. Eventuell wird er sogar wegen Piraterie angeklagt. Eine erbärmlichere Verdrehung der Fakten durch linke Abgeordnete, hat man selten gesehen. Wer, so fragt man sich, hat die eigentlich gewählt?

Sind Deutsche mittlerweile so verblödet, dass ihnen der gesunde Menschenverstand fehlt? Nicht die italienische Regierung hat die Migranten mit ihrer Weigerung die Lifeline einlaufen zu lassen in Gefahr gebracht, das war die Besatzung des NGO-Schiffes selbst. Was in Deutschland stets übersehen wird, die NGO-Schiffe kreuzen vor der libyschen Küste und setzen Funksprüche ab, die von Schleusern abgehört werden. Erst dann werden die Migranten in dafür völlig untaugliche Schlauchboote gesetzt und aufs Meer geschleppt.

Der Tod hat einen Namen

Meist werden sie dann ihrem Schicksal überlassen, was bei hohem Wellengang zum Tod durch Ertrinken führt. Es gibt aber auch bestätigte Berichte darüber, dass die Schleuser selbst ihre „Ware“ an Bord der NGO-Schiffe bringen. Und mehr als eine Ware sind Afrikaner für diese nicht. Sie werden widerrechtlich an Bord genommen und bewusst Gefahr für Leib und Leben ausgesetzt. Nachschub gibt es in Millionenhöhe, das Geschäft mit dem Tod wird also weiter blühen.

Nur die wenigsten Afrikaner sind wirklich politisch Verfolgte. Wer um einem Bürgerkrieg zu entkommen über die Grenze ins Nachbarland flieht, ist dort bereits sicher. Er muss also keine 5.000 km durch mehrere afrikanische Staaten reisen, in Italien erstmals europäischen Booden betreten und nun durch Österreich weiter nach Deutschland ziehen, um genau dort Asyl zu beantragen. Rechtlich ist das ausgeschlossen. Leider macht Merkels illegale Aussetzung des Dublin-Abkommens genau das zur Zeit möglich.

Neues Deutschland

Deutschland braucht wieder „Linke“, die diesen Namen auch verdienen. Aber keine grünen SozialromantikerInnen oder Altkommunisten. Linke, das sind für mich Sozialdemokraten vom Format eines Willy Brandt und Helmut Schmitt. Andrea „Bätschi“ Nahles und Olaf „Bubi“ Scholz gehören nicht dazu.

Was Deutschland aber ebenso braucht, sind wirkliche Konservative. Nachdem nun auch Seehofer und die CSU kläglich versagten, besetzt diesen Part weiterhin die AfD. Auf der linken Seite sieht es düster aus, mit Staatsschauspielern und grünen Koksern ist kein Blumentopf zu gewinnen. Aproppos AfD, zu deren Fan man glatt werden könnte, wenn man sich die Debatten im Bundestag anschaut. Die Partei besetzt mittlerweile auch linke Positionen. Absurder geht es kaum.

I have a dream!

Ich habe einen Traum, der in Deutschland vorerst ein Traum bleiben wird. In diesem Traum verbündet sich Sahra Wagenknecht mit Boris Palmer und holt auch Alice Weidel mit ins Boot. Gemeinsam gründet man eine Art Zweckbündnis, dem sich auch Teile der CSU und FDP anschließen könnten. Vielleicht besinnen sich auch einige SozialdemokratInnen darauf, dass es eine Alternative zu Merkel gibt und stürzen diese Frau.

Ich fände es spannend eine solche nationale Notgemeinschaft zu sehen, die aus „Linken und Rechten“ besteht, die, wenn man es genau betrachtet, sehr oft die gleichen Ziele haben. Nur ein neuer Bundeskanzler oder vielleicht auch Präsident, müsste aus einem anderen Lager kommen. Am besten sollte „er“ kein Berufspolitiker sein.

Der strategische Kompromiss

„Die spinnt, die Japanerin!“, mögen sich nun einige denken und geifernd Zeter und Mordio schreien. Aber ich denke lediglich strategisch. Das kann funktionieren, wie man am Beispiel Italiens sieht. Wie das endet kann ich nicht sagen. Alle müssten Kompromisse eingehen. Die aber auf jeden Fall besser wären, als die momentane Situation.

Wer nun als Kommentar „Ach Mayumi, das ist nur ein schöner Traum“, unter diesen Beitrag setzen will, dem fehlt der Wille zu Visionen. Ich zumindest habe diese noch.

Die Flüchtlingsindustrie

Das Wort Migration ist kein neues Wort. Migration, im Sinn von Völkerwanderung, hat es immer schon gegeben. Es waren eben diese Migranten, die dem Römischen Imperium den Untergang brachten. Aber das war vor vielen hundert Jahren und hatte einen anderen Hintergrund. Das Wort Migration im 21. Jahrhundert muss kritischer betrachtet werden.

„Aus queerfeministisch-marxistischer Perspektive – [KLICK] – sei Migration inhärent schädlich“, schreibt Jenny Künkel. „Das System Migration wird durch Rassismus, Sexismus und Kapitalismus hervorgebracht“, heißt es weiter. Und da hat Frau Künkel recht. Bemerkenswert ist ihre Kritik an den Linken. Gemeint ist damit aber keine Partei.

Jenny Künkel: „Die Liberalisierung der Migrationsgesetzgebung in den letzten Jahren führte zu einem Anwachsen von Menschenhandel, mehr toten Flüchtlingen im Mittelmeer und Armutsmigration.“ Das mag im ersten Moment schockierend klingen, wie kann ein gut gemeintes Asylgesetz schädlich sein?

Europa, aber eigentlich alle wohlhabenden Staaten dieser Welt, erleben schon seit Jahren einen Anstieg der Armutsmigration. Während sich z. B. Australien mit Kanonenbooten abschottet und Flüchtlinge nach Nauru, Papua-Neuguinea oder der Weihnachtsinsel abschiebt, sind Europas Grenzen so löchrig wie ein Stück Schweizer Käse.

Dazu beigetragen hat auch der klare Rechtsbruch der deutschen Bundeskanzlerin, die 2015 endgültig zur Despotin avancierte. Ihre (unbedachten) Worte, haben mit zu den katastrophalen Zuständen geführt. Es mag seltsam klingen und im ersten Moment paradox, aber Gewinner sind nicht die Migranten. Klar, die bekommen nun Geld vom Wohlfahrtsstaat. Aber noch mehr Geld bekommen die Schleuser.

Ja, hier geht es um jene Hintermänner, die Menschen erst in die Schlauchboote setzen. Irgendwoher müssen Flüchtlinge die bekommen. Irgendwer hat sie auch zum Mittelmeer gebracht. Die Presse verkauft uns gern Bilder von Müttern und ihren Kindern, die einen beschwerlichen Fußweg über tausend Kilometer hatten. Über die eingesetzen Busse und LKW schweigen sie. Die darf es für die Öffentlichkeit nicht geben.

Laut Presseberichten habe jeder Flüchtling Geld an Schleuser bezahlt. Von vier- bis fünfstelligen Summen ist oft die Rede. Angeblich sollen die günstigsten Mittelmeerpassagen etwa 1.000 Euro pro Person kosten. Die Frage stellt sich, wer hat so viel Geld? Dazu muss man sich vor Augen halten, was solche Summen in Afrika bedeuten. Damit lebt eine Familie dort lange und gut.

Ein Widerspruch zur These der gut verdienenden Schleuser? Flüchtling ist nicht gleich Flüchtling. Und mit Sicherheit fließt sehr viel Geld. Aber es wird auch von dubiosen Hintermännern gezahlt, um junge Frauen nach Europa zu bringen. Die Bordelle warten, der moderne Menschenhandel hat schon lange begonnen.

Vielleicht stimmen die Berichte. Vielleicht ist es auch wahr wenn Afrikaner berichten, dass sie die Überfahrt mit selbst geschürften Diamanten bezahlen. Aber es bleiben Zweifel an solchen Berichten, die man immer kritisch sehen sollte. Nicht über alles wird berichtet. Und damit macht sich auch die Presse zum Flüchtlingshelfer.

Geschwiegen wird auch über (Massen)Vergewaltigungen, denen viele Frauen auf der Flucht ausgesetzt sind. Von ihren eigenen Glaubensbrüdern. Und die haben schon die koptischen Christen ins Meer geworfen. Niemand kann mit Bestimmtheit sagen, wer im Hintergrund der Migration verdient. Sich an kruden Theorien zu beteiligen macht wenig Sinn.

Aber die Schleuser gibt es und ein Phänomen, das die Menschen im Westen gern übersehen: den Menschenhandel. So meldet die Europäische Polizeibehörde (Europol), dass 10.000 alleinreisende Flüchtlingskinder verschwunden sind. Und das sollte jedem Flüchtlingshelfer zu denken geben. Aber längst hat sich auch in Deutschland eine regelrechte Industrie um Migranten gebildet, die kräftig verdienen will.

Hotel- und Pensionsbesitzer sind nur zwei Beispiele jener Profiteure, die Flüchtlinge als Einnahmequelle entdeckt haben. Nun einen pauschalen Rundumschlag zu landen ist falsch. Aber wo (viel) Geld fließt, wird es immer Missbrauch geben. So auch bei den verschwundenen Kindern und jenen Frauen, die zur Prositution gezwungen worden sind. Während der Flucht und danach.

Auch in Deutschland verkaufen Politik und Presse der Öffentlichkeit gern, wie Flüchtlinge zukünftig in den Arbeitsmarkt integriert werden sollen. Sogar von einer Absenkung des Mindestlohns ist die Rede. Und schon sollten bei jedem logisch denkenden Deutschen die Alarmsignale schrillen.

Wer billige, migrantische Dienstleistungen in Deutschland nachfragt, wird zum Helfer eines tödlichen Migrationssystems“, schreibt Jenny Künkel. „Die Nachfrage muss strafbar werden! Es ist ein Skandal, dass linke Kreise die Gewalt in der Migration seit Jahrzehnten leugnen.“ Meine Hochachtung, Frau Künkel. Solche Worte hat man lange vermisst.

Das reiche Europa, die USA und Teile Asiens müssen zwingend umdenken lernen. Millionen von Migranten aufzunehmen bringt nur für wenige Gewinn. Viele Migranten werden auch in ihrer neuen Heimat im Elend leben. Sie stattdessen ihrer alten Heimat nicht zu berauben, keine Waffen mehr an Diktatoren zu liefern, wäre ein erster Schritt. Aber dazu muss sich die ganze Welt einig sein.

Der Kampf gegen die Ursachen der Migration, gegen die Schleuer, ist die Herausforderung unserer Zeit. Wir alle, die wir im Wohlstand leben, uns in gut gefüllten Supermärkten heimisch fühlen, können dabei helfen. Vorausgesetzt wir haben die richtigen VolksvertreterInnen, die Steuergelder richtig nutzen. Und deren Politik mit einer Stimme spricht. Gegen Rassismus, gegen Fremdbestimmung durch Russland oder die USA.