Phänomen Populismus – Im Namen des Volkes

Das Wort Populismus, lateinisch von Populus = Volk, ist in aller Munde. Dem Populismus und dem Populisten scheint es also um die Belange des Volkes zu gehen. „America first!“, hat Donald Trump gesagt und „Raus aus der EU!“, eine Mehrheit der Briten.

Den herrschenden Eliten schmeckt Populismus nicht, er gefährdet ihre Macht. Sie, als willfährige Vollstrecker des Neoliberalismus, sie, die Erfinder des Meinungsmanagements, brauchen keine neue Partei am rechten Rand der Mitte.

Sprachlos

Den Populisten ist das egal. Sie sehen sich als Alternative zum System und wollen eine neue Ordnung formen. Dabei formulieren sie nebulöse Thesen, die kaum nachzuvollziehen sind und stets vage bleiben. „America first!“ und „Raus aus der EU!“, sind einfache und klare Worte. Wie das funktionieren soll, das sagen diese Worte nicht.

Der Populismus bedient Ängste und Emotionen. „Der Flüchtling nimmt mir (uns) die Arbeit weg!“ Dass es den Flüchtling nicht gibt, wir von Asylbewerbern und Migranten sprechen müssen, wird vergessen. Flüchtling für alle zu sagen ist auch populistisch.

„Wir da unten gegen die da oben!“, ist die Essenz vieler Populisten. „Wir und nur wir machen es anders!“ Nun ist anders ein tolles Wort. Aber leider inhaltsleer. Auch „die da oben“ bleibt nebulös. „Wir da unten“, soll den einfachen Bürger, also Otto Normalverbraucher skizzieren, den Fahrer von der Müllabfuhr.

Die Angst

Im noch immer vom Nachhall des Zweiten Weltkrieges gezeichneten Europa geht die Angst vor dem Rechtspopulismus um. In den letzten Jahrzehnten haben sich in Dänemark, den Niederlanden, der Schweiz, Italien, Frankreich, Österreich, den ehemaligen Staaten des Ostblocks und nun auch in Deutschland, (rechts)populistische Parteien gegründet.

Gut, die FPÖ gibt es seit 1956 und erst unter Jörg Haider hat sie sich gewandelt. Die deutsche AfD hat sich erst 2013 gegründet und knüpft nahtlos an die Erfolge anderer Populisten an. Allen Parteien zu eigen, ist das Menschenfischen am rechten Rand der Wählerschaft, das man als durchaus kritisch sehen kann.

Geradezu panisch reagieren die Eliten auf deren Erfolge. Das liegt nicht unbedingt an der neuen Konkurrenz, es liegt an der Angst vor Volkes Stimme. Ich zitiere erneut Thucydides (454 – 399 v. Chr.), der den Massen (dem Volk) eine Neigung zu Affekten und Leidenschaft auf Kosten der Vernunft attestierte.

Vor dieser vom Populismus gut bedienten Leidenschaft fürchten sich die Eliten. Vermutlich sehen sie bereits die Revolutionären Zellen durch die Straßen ziehen, die an ihre Pensionen wollen.

Parteien im Wandel

Gehen wir kurz davon aus, dass wir in einer echten Demokratie und nicht in einer Oligarchie leben und die Herrschaft „des ersten Mannes“ nur eine halluzinatorische Bewusstseinsstörung ist.

Schnell werden wir den Wandel im Verhalten, sprich den Aussagen von Politikern erkennen, die nun ihrerseits versuchen mit Populismus zu punkten. Aussagen wie „Die Rente ist sicher! oder „Wir schaffen das!“, ist nichts anderes als dem Erfolg der Populisten geschuldete Rhetorik.

Die Frage „Was macht die Rente sicher?“ und „Wie schaffen wir was?“, ist nie beantwortet worden. Nüchtern betrachtet, ist Populismus also ein durchaus interessantes und die tröge Parteienlandschaft bereicherndes Phänomen.

Ideologie oder nicht

„Strittig bleibt, ob man den Populismus überhaupt als Ideologie bezeichnen kann, ob er ideologische Eigenschaften aufweist“, hat Prof. Dr. Frank Decker gesagt. „Seine rigorose Parteinahme für das Volk und gegen die Eliten betont die individuelle Freiheit ebenso, wie die Notwendigkeit gemeinschaftlicher Einbindung.“ Der Mann ist Wissenschaftler und beschäftigt sich seit 20 Jahren mit dem Phänomen.

Wir sehen also erneut das Volk, als identitätsstiftendes Ideal. Moderne, komplexe Gesellschaften werden verneint und als gescheitertes Multikulti Experiment bezeichnet. Das ist die wissenschaftliche Sicht von Populismus, die eine Wahrheitsfindung nicht unbedingt einfacher macht.

„America first!“, Trumps Wahlspruch, hat jeder amerikanische Präsident gelebt. Der Unterschied ist nur, Trump hat es laut ausgesprochen. Dafür wird er nun gerügt. Auch von Deutschen, die davon überrascht worden sind, dass jemand seine Versprechen einhält.

Der Wille des Volkes

Populisten, egal ob links oder rechts, propagieren angeblich stets den Willen des Volkes. Sie sprechen also mit Volkes Stimme. Rechte fokussieren den nationalen Aspekt, Linke die soziale Komponente. Anders ausgedrückt stellen Rechte die Individualität des Einzelnen in den Vordergrund und wehren sich gegen eine staatliche, kollektiv verordnete Zwangssolidarität.

Gegner des (Rechts)Populismus (Eliten), führen nun sofort die „Rolle rückwärts“ ins Gefecht. Damit ist gemeint, dass der Populismus dem Wesen nach rückwärts gewandt sei und ein längst vergangenes Gesellschaftsbild konservieren wolle. Und das, liebe LeserInnen ist falsch.

Falsch deshalb, da sich auch Linkspopulisten dieser Thematik bedienen. Der Erhalt sozialer Gerechtigkeit, der Wohlfahrtsstaat, ist nur ein Beispiel dafür. Und nun kommt als eine mögliche Form des Erfolgs von Populisten, erneut der Neoliberalismus ins Spiel. Seine Regentschaft, die Hörigkeit der Politik gegenüber Lobbyisten, ist ein großes Problem unserer Zeit.

Als Fazit gibt es den rein privaten Hinweis meinerseits, wieder mehr Geld für Bildung auszugeben. Sich nach außen öffnende Volkswirtschaften (Globalisierung), die es versäumen die eigenen Bürger quasi fit für den Wettbewerb zu machen, schaffen sich am Ende ab. Oder glaubt jemand, dass Dummköpfe die Verhandlungen mit (Land der eigenen Wahl einsetzen) führen können?

Gleichzeitig gilt es auch die Altersversorgung der Menschen abzusichern. Nicht dagegen das Risiko von Banken mit Steuergeldern abzufedern, wenn die sich an der Börse verzocken. Chancengleichheit und Fairness sind längst vergessene Schlagworte, an die sich PolitikerInnen wieder erinnern sollten. Versäumen sie das, wird der Populismus siegen und (Populist der Wahl einsetzen) der neue deutsche Kanzler sein.

Deutschland und die anderen – Wie deutsch müssen Flüchtlinge sein?

Kluge Köpfe haben schon mehrfach erklärt, was es bedeutet „Deutsche(r)“ zu sein. Das Ergebnis reicht von grobem Unsinn, bis zu blankem Populismus. Darum mische ich mich nun ebenfalls ein. Mein Beispiel soll zeigen, wie es ist in diesem Land zu leben und wie deutsch ich wirklich bin.

Ich bin Asiatin, was kaum zu übersehen ist. Aber Asiaten sind keine einheitliche Volksgruppe, sondern unterscheiden sich. Von Geburt an bin ich Japanerin und stolz darauf. Meine Eltern sind vor fast 30 Jahren nach Deutschland gekommen, sie haben hier gute berufliche Chancen gesehen. Der Erfolg gab ihnen recht.

Im Gegensatz zu Menschen, die vor Krieg, oder Elend geflohen sind, war ihr Entschluss also rein taktisch gewählt. Sie hatten immer Arbeit und haben niemals von Sozialleistungen gelebt. Sie sind integriert und doch anders. Japaner gehen ihren eigenen Weg.

Der CDU-Politiker Martin Patzelt hat im Focus geschrieben, „Integration könne man nicht so verstehen, dass Flüchtlinge werden müssen wie wir.“ Das ist einerseits richtig. Aus mir als Japanerin kann niemals ein blondes Model werden. Aber ich schätze deutsche Werte und habe einen deutschen Pass.

Einwanderer werden immer ihre kulturellen Wurzeln behalten und genau das sollen sie auch. Ich empfinde es durchaus als Bereicherung, in Deutschland andere Volksgruppen zu sehen. Solange diese Volksgruppen nicht versuchen ihre neue Heimat zu dominieren und die Gesetze Deutschlands achten.

Und damit schlage ich einen Bogen zur Flüchtlingskrise und der gescheiterten Integration von vielen bereits in Deutschland lebenden Menschen. Während meine japanischen Landsleute als absolute Bereicherung gelten, nimmt die Kritik an integrationsunwilligen „Flüchtlingen“ weiter zu.

Umfragen zeigen, dass die Stimmung in Deutschland kippt. Die Willkommenskultur war gestern. Eine Mehrheit der Deutschen sagt nun auch klar, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Die Unterwürfigkeit deutscher PolitikerInnen vor islamischen Machos, empfinden sie als widerlich.

Diskussionen um Kopftuch, Burka, kein Schweinefleisch in Schulen und Kindergärten, dem Bau von immer mehr Moscheen inklusive Minaretten, lassen am Verstand vieler (angeblich) christlicher PolitikerInnen zweifeln. Sind die wirklich noch normal?

Tolerant und liberal zu sein ist eine Sache. Aber einer auf Expansion ausgerichteten, politisch geprägten Ideologie Tür und Tor zu öffnen, ist Dummheit pur. Oder sollten nun auch Buddhisten in jeder deutschen Stadt den Bau von Tempeln fordern?

Das Versagen der europäischen (Asyl)Politik und der Erpresser vom Bosporus, hat viel zu der momentanen Krise beigetragen. Und natürlich ein Präsident Obama, der sein Eingreifen in Libyen nun bereut. Wobei ich behaupte, er hat dort eingreifen müssen. Die USA folgen schon immer ihrem eigenen Masterplan.

Deutsche PolitikerInnen machen einen großen Fehler, wenn sie ständig von der Integration „syrischer Flüchtlinge“ sprechen. Ich kann mir kaum vorstellen, dass diese auf Dauer in Deutschland bleiben. Sie gehören in ihr eigenes Land und werden dort zum Wiederaufbau gebraucht. Oder gibt es doch einen anderen Plan, wie Rechtspopulisten oft behaupten?

Zurück in die Heimat gilt auch für reine Wirtschaftsflüchtlinge, die zum Teil illegal gekommen sind. Die Probleme Afrikas können nicht mit der unbegrenzten Einwanderung nach Deutschland gelöst werden. Aber deutsche Hilfe vor Ort kann eine Lösung sein. Zur Not auch im Rahmen von Truppen der UN, um Bürgerkriege und Elend zu beenden.

Und was hindert angeblich Verfolgte daran, beim Kampf ums geliebte Heimatland mit anzupacken? Müssen das wieder die Deutschen wie damals am Hindukusch tun? Ist klar, die „Nazis“ können das auch viel besser. Man(n) raucht dann lieber Shisha und trinkt Tee.

Nüchtern betrachtet, wird der volkswirtschaftliche Schaden von vielen in die Arbeitslosigkeit gehenden „Flüchtlingen“ in die Milliarden gehen. Kann das ein Ziel deutscher PolitikerInnen sein? Erreicht wird damit nur eine Stärkung der AfD, die ungebremsten Zulauf hat.

Was kaum verwundert. Die Mittelschicht definiert sich neu und sucht nach ihrer Identität, während die niedrigen Einkommensgruppen um ihre Existenz fürchten. Sie, die man jahrzehntelang vernachlässigt hat, bekommen nun noch den Flüchtlingstritt.

Der oft geschmähte Ex-Banker und Volkswirt Thilo Sarrazin, hat mit vielen seiner Thesen den Nagel auf den Kopf getroffen. Seine Bücher sind aktueller als jemals zuvor und Futter für Rechtspopulisten. Die etablierten Parteien verneinen das noch immer. Und Angela, die Erste, lebt sowieso in ihrer eigenen Gedankenwelt.

Gern wird von der moralischen Pflicht gesprochen, die Deutschland, als reiche Nation, gegenüber anderen Ländern hat. Und gern wird auch die Zeit nach 1945 zitiert, als Deutsche ihre aus dem Osten vertriebenen Landsleute aufgenommen haben. Der Fehler in dieser Rechnung wird oft ignoriert. Damals war ein Ende abzusehen.

Die ständige Verleugnung deutscher Kultur, der Selbsthass vieler Deutschen, ist mir völlig unverständlich. Sind wir eine Nation von Rückgratlosen geworden, die sich unter einer gern geschwungenen Nazi-Keule ducken müssen? Muss eine Japanerin dem Rest der Deutschen Deutschtum lehren?

Ich bin Deutsche und bleibe doch stets Japanerin. Zen-Buddhistin, mit kriegerischem Gen. Integriert, aber doch anders und eine Bereicherung für dieses Land. Danke fürs lesen. Habt einen guten Tag.

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Wir werden vom 14.Mai bis zum 31.Mai 2016 Urlaub machen. Im Ausland natürlich, was habt ihr denn nun gedacht? Bis dahin ruht mein Blog. Kommentare ab dem 14.Mai, werde ich erst bei meiner Rückkehr freischalten (können).

Wenn die Grenzen fallen – Ein Kommentar zum Schießbefehl der AfD

Die AfD hat es geschafft, wieder spricht ganz Deutschland über sie. Ganz Deutschland, oder doch nur jene Populisten, die nach einigen Gläsern Bier die Welt verändern können? In einem Interview soll Frauke Petry, die Vorsitzende der AfD gesagt haben, dass man illegal über die Grenze kommende Flüchtlinge zur Not mit Waffengewalt stoppen solle.

Und schon kommen unsere Volksvertreter aus der Deckung und wittern Morgenluft. Sigmar Gabriel ruft laut nach dem Verfassungsschutz und auch der klägliche Rest der Parteigrößen zeigt sich entsetzt. Die Hetzpresse triumphiert und schlachtet den Satz genüsslich aus. Endlich, ja endlich zeige die AfD ihr wahres Gesicht. Aber ist das wirklich so?

Die AfD ist mir suspekt, das war sie immer schon. Außer dem Thema Flüchtlingen, hat die Partei wenig anzubieten. Und doch liegt sie nach Umfragen zur Zeit bei 15 Prozent. Ein klares Signal in Richtung Berlin, ein klares Signal für Angela Merkel. Aber unsere Kanzlerin schweigt. Ja, das schafft sie.

„Er (der Bundespolizist) muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.“, hat Frauke Petry im Original gesagt. Vollständig nachzulesen hier: [KLICK MICH, ODER LASS ES].

Um es klar zu sagen, der Einsatz von Schusswaffen ist kein Mittel über dass es sich zu sprechen lohnt. Und die wenigsten Flüchtlinge sind kriminell. Aber dass wir eine klare Obergrenze brauchen sehen mittlerweile die meisten in Deutschland so.

Ich glaube auch nicht, dass Frau Petry, oder Frau von Storch wirklich Waffen gegen Flüchtlinge einsetzen wollen. Diese Aussagen zielen eindeutig auf jene Wähler ab, die ein „starkes und reines Deutschland“ wollen. Ich gehe soweit von Kalkül zu sprechen. Die Frauen wissen was sie tun.

Die (linke) Presse weiß das auch. Vereint stemmt man sich nun gegen die neuen Rechten und schreibt sie in den Boden dieser Republik. Dass dabei bewusst falsch zitiert wird und Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen werden, ist den Schreiberlingen egal.

Das ist Brandstiftung, um es klar zu sagen. Und kein bisschen besser, als die Worte der AfD-Vorsitzenden. Guter Journalismus sieht anders aus. Aber es ist Wahlkampf und Politikern samt der Presse fast jedes Mittel recht.