Das Wort Populismus, lateinisch von Populus = Volk, ist in aller Munde. Dem Populismus und dem Populisten scheint es also um die Belange des Volkes zu gehen. „America first!“, hat Donald Trump gesagt und „Raus aus der EU!“, eine Mehrheit der Briten.
Den herrschenden Eliten schmeckt Populismus nicht, er gefährdet ihre Macht. Sie, als willfährige Vollstrecker des Neoliberalismus, sie, die Erfinder des Meinungsmanagements, brauchen keine neue Partei am rechten Rand der Mitte.
Sprachlos
Den Populisten ist das egal. Sie sehen sich als Alternative zum System und wollen eine neue Ordnung formen. Dabei formulieren sie nebulöse Thesen, die kaum nachzuvollziehen sind und stets vage bleiben. „America first!“ und „Raus aus der EU!“, sind einfache und klare Worte. Wie das funktionieren soll, das sagen diese Worte nicht.
Der Populismus bedient Ängste und Emotionen. „Der Flüchtling nimmt mir (uns) die Arbeit weg!“ Dass es den Flüchtling nicht gibt, wir von Asylbewerbern und Migranten sprechen müssen, wird vergessen. Flüchtling für alle zu sagen ist auch populistisch.
„Wir da unten gegen die da oben!“, ist die Essenz vieler Populisten. „Wir und nur wir machen es anders!“ Nun ist anders ein tolles Wort. Aber leider inhaltsleer. Auch „die da oben“ bleibt nebulös. „Wir da unten“, soll den einfachen Bürger, also Otto Normalverbraucher skizzieren, den Fahrer von der Müllabfuhr.
Die Angst
Im noch immer vom Nachhall des Zweiten Weltkrieges gezeichneten Europa geht die Angst vor dem Rechtspopulismus um. In den letzten Jahrzehnten haben sich in Dänemark, den Niederlanden, der Schweiz, Italien, Frankreich, Österreich, den ehemaligen Staaten des Ostblocks und nun auch in Deutschland, (rechts)populistische Parteien gegründet.
Gut, die FPÖ gibt es seit 1956 und erst unter Jörg Haider hat sie sich gewandelt. Die deutsche AfD hat sich erst 2013 gegründet und knüpft nahtlos an die Erfolge anderer Populisten an. Allen Parteien zu eigen, ist das Menschenfischen am rechten Rand der Wählerschaft, das man als durchaus kritisch sehen kann.
Geradezu panisch reagieren die Eliten auf deren Erfolge. Das liegt nicht unbedingt an der neuen Konkurrenz, es liegt an der Angst vor Volkes Stimme. Ich zitiere erneut Thucydides (454 – 399 v. Chr.), der den Massen (dem Volk) eine Neigung zu Affekten und Leidenschaft auf Kosten der Vernunft attestierte.
Vor dieser vom Populismus gut bedienten Leidenschaft fürchten sich die Eliten. Vermutlich sehen sie bereits die Revolutionären Zellen durch die Straßen ziehen, die an ihre Pensionen wollen.
Parteien im Wandel
Gehen wir kurz davon aus, dass wir in einer echten Demokratie und nicht in einer Oligarchie leben und die Herrschaft „des ersten Mannes“ nur eine halluzinatorische Bewusstseinsstörung ist.
Schnell werden wir den Wandel im Verhalten, sprich den Aussagen von Politikern erkennen, die nun ihrerseits versuchen mit Populismus zu punkten. Aussagen wie „Die Rente ist sicher! oder „Wir schaffen das!“, ist nichts anderes als dem Erfolg der Populisten geschuldete Rhetorik.
Die Frage „Was macht die Rente sicher?“ und „Wie schaffen wir was?“, ist nie beantwortet worden. Nüchtern betrachtet, ist Populismus also ein durchaus interessantes und die tröge Parteienlandschaft bereicherndes Phänomen.
Ideologie oder nicht
„Strittig bleibt, ob man den Populismus überhaupt als Ideologie bezeichnen kann, ob er ideologische Eigenschaften aufweist“, hat Prof. Dr. Frank Decker gesagt. „Seine rigorose Parteinahme für das Volk und gegen die Eliten betont die individuelle Freiheit ebenso, wie die Notwendigkeit gemeinschaftlicher Einbindung.“ Der Mann ist Wissenschaftler und beschäftigt sich seit 20 Jahren mit dem Phänomen.
Wir sehen also erneut das Volk, als identitätsstiftendes Ideal. Moderne, komplexe Gesellschaften werden verneint und als gescheitertes Multikulti Experiment bezeichnet. Das ist die wissenschaftliche Sicht von Populismus, die eine Wahrheitsfindung nicht unbedingt einfacher macht.
„America first!“, Trumps Wahlspruch, hat jeder amerikanische Präsident gelebt. Der Unterschied ist nur, Trump hat es laut ausgesprochen. Dafür wird er nun gerügt. Auch von Deutschen, die davon überrascht worden sind, dass jemand seine Versprechen einhält.
Der Wille des Volkes
Populisten, egal ob links oder rechts, propagieren angeblich stets den Willen des Volkes. Sie sprechen also mit Volkes Stimme. Rechte fokussieren den nationalen Aspekt, Linke die soziale Komponente. Anders ausgedrückt stellen Rechte die Individualität des Einzelnen in den Vordergrund und wehren sich gegen eine staatliche, kollektiv verordnete Zwangssolidarität.
Gegner des (Rechts)Populismus (Eliten), führen nun sofort die „Rolle rückwärts“ ins Gefecht. Damit ist gemeint, dass der Populismus dem Wesen nach rückwärts gewandt sei und ein längst vergangenes Gesellschaftsbild konservieren wolle. Und das, liebe LeserInnen ist falsch.
Falsch deshalb, da sich auch Linkspopulisten dieser Thematik bedienen. Der Erhalt sozialer Gerechtigkeit, der Wohlfahrtsstaat, ist nur ein Beispiel dafür. Und nun kommt als eine mögliche Form des Erfolgs von Populisten, erneut der Neoliberalismus ins Spiel. Seine Regentschaft, die Hörigkeit der Politik gegenüber Lobbyisten, ist ein großes Problem unserer Zeit.
Als Fazit gibt es den rein privaten Hinweis meinerseits, wieder mehr Geld für Bildung auszugeben. Sich nach außen öffnende Volkswirtschaften (Globalisierung), die es versäumen die eigenen Bürger quasi fit für den Wettbewerb zu machen, schaffen sich am Ende ab. Oder glaubt jemand, dass Dummköpfe die Verhandlungen mit (Land der eigenen Wahl einsetzen) führen können?
Gleichzeitig gilt es auch die Altersversorgung der Menschen abzusichern. Nicht dagegen das Risiko von Banken mit Steuergeldern abzufedern, wenn die sich an der Börse verzocken. Chancengleichheit und Fairness sind längst vergessene Schlagworte, an die sich PolitikerInnen wieder erinnern sollten. Versäumen sie das, wird der Populismus siegen und (Populist der Wahl einsetzen) der neue deutsche Kanzler sein.