Die Ide(e)n des Friedrich Merz

Nachdem meine letzten Beiträge vom Unrechtsstaat Deutschland handelten und vielleicht einige Aha-Effekte ausgelöst haben, möchte ich heute einige Worte über den (ehemaligen) Politdarsteller Friedrich Merz verlieren, der scheinbar wie ein Phönix aus der Asche erneut ins Rampenlicht getreten ist. Wobei man eigentlich kaum etwas über Merz sagen müsste, der Mann war schon immer ein Diener des Neoliberalismus.

Der König von Deutschland

Merkel muss (bald) gehen, das haben ihre Auftraggeber nun entschieden. Vermutlich wird danach das Buch ihrer Lebensgeschichte folgen und zum Bestseller avancieren. Darin wird viel von ihren Visionen geschrieben stehen und wie erfolgreich sie diese umgesetzt hat. Dumm nur, die Frau hatte noch nie eigene Visionen. Aber lassen wir die Spitzfindigkeiten. Wichtiger ist, wer ihr nachfolgen soll und vielleicht schon bald der neue „König von Deutschland“ ist.

Wichtig ist auch zu verstehen, wer plötzlich Merz ins Spiel gebracht hat und warum. Dazu muss man sich Merz Werdegang nach seinem Rückzug aus der Politik ansehen. Kurz und knapp kann man sagen, dass Merz ein direktes Mitglied der Eliten ist und auf der Rangliste sogar noch über Angela Merkel steht.

1. Merz ist der Vorsitzende der Atlantik-Brücke, der größten Lobby-Organisation der amerikanischen Politik in Deutschland. Die Liste ihrer Mitglieder ist lang. Lesen und staunen, bei Wikipedia finden sich einige davon.

2. Merz ist seit März 2016 Aufsichtsratschef beim deutschen Ableger des weltweit größten Vermögensverwalters BlackRock.

3. Merz sitzt im Aufsichtsrat von HSBC Trinkaus & Burkhardt, einer Tochtergesellschaft der HSBC Holdings plc (Hongkong and Shanghai Banking Corporation).

Allein diese drei Beispiele machen deutlich, der Mann hat es nicht nötig zurück in die Politik zu gehen. Aber er soll und muss. Die Finanzeliten wollen ihren Willen nun mit einem eigenen Mitglied schneller durchsetzen, als das mit Merkel bisher möglich war. Wie Merz tickt kann man sich gern in diversen Interviews anhören, wo er unter anderem über die Globalisierung, die repräsentative Demokratie und auch die GRÜNEN spricht. Dazu gleich noch mehr.

Der grüne Frühling

Ja, die GRÜNEN erleben einen zweiten Frühling, nachdem die Partei fast schon abgeschrieben war. Das liegt am Niedergang der Sozialisten in ganz Europa, der kaum noch aufzuhalten ist. In Deutschland steuert die SPD auf historische Tiefstände zu, die alten Sozis sind schon lange Geschichte. Die jetzige Führungsriege ist ein Haufen von elitären Berufspolitikern, denen die eigenen Wähler lästig geworden sind.

DIe GRÜNEN haben es geschickt verstanden sich zu verjüngen und scheinbar abseits der GroKo-Politik zu positionieren. Sie punkten mit angeblichen Ideen zum Thema Umweltschutz und jubeln von Schleppern und NGOs nach Deutschland geschleusten Wirtschaftsmigranten zu, die sie als Flüchtlinge im Sozialamt Deutschland willkommen heißen. Damit punkten sie bei der völlig verunsicherten Bevölkerung, die keine Lust mehr auf die Fortsetzung Merkelscher GroKo-Fantasien hat. Dass im Kanzleramt längst eine GRÜNIN regiert, haben nur sehr wenige in Deutschland begriffen.

Merkel hat es geschickt verstanden, die CDU auf ihren Kurs zu bringen. Nun schafft man sich, mit Hilfe der AfD und der GRÜNEN, die SPD vom Hals, die die Union schon viel zu lange geärgert hat. Das wäre nicht weiter tragisch, aber mit dem Aufstieg der GRÜNEN rückt eine Partei ins Rampenlicht, die gefährlich für Deutschland ist. Kommt Merz, was trotz seiner Vernetzung mit den Eliten möglich ist, wird er sich nach einer Neuwahl die GRÜNEN als Partner holen. Selbst wenn die CSU dann die Union verlässt, wird das kein Beinbruch sein. Die CDU stellt sich dann einfach in Bayern auf und wird dort als Junior der CSU und der Freien Wähler mitregieren.

Merz erklärt die Welt

Wie Merz tickt möchte ich mit einigen Beispielen erläutern. Wer sie richtig liest wird verstehen, für wen oder was der der Ich-Mensch Merz einstehen wird.

„Die Politik darf es nicht den Populisten überlassen, nicht der Straße, die Themen zu setzen.“ – Er meint damit, dass dem Volk und Parteien wie der AfD kein wie auch immer geartetes Mitspracherecht gegeben werden soll. Das Volk hat sich gefälligst dem Willen der Regierung zu beugen und nicht umgekehrt.

„Die repräsentative Demokratie heißt Verantwortung in der Hand der gewählten Abgeordneten. Und wenn Abgeordnete dafür plädieren wichtige Abstimmungen in die Hand der Bevölkerung zurückzugeben, dann plädieren sie im Grunde genommen für ihre eigene Entmachtung.“ – Er positioniert sich mit dieser Aussage als entschiedener Gegner von Volksabstimmungen und hält sie sogar für gefährlich.

„Ich bin 1994 in den Bundestag gekommen, zu einem Zeitpunkt wo die Vorbereitungsarbeiten zur Währungsunion weit voran geschritten waren. Ich bin dann im Finanzausschuss gewesen, ich bin maßgeblich mit beteiligt gewesen, auch an der Einführung des Euro in Deutschland.“ – Sein von BlackRock forcierter Wiedereinstieg in die Politik soll nun verhindern, dass es zum Euro-Crash kommt. Liest man die 1:1 aus dem Phoenix-Interview übernommen Sätze wird klar, dass Merz auch persönliche Interessen hat, da er den Euro als sein Baby ansieht. Wie BlackRock das nach seiner möglichen Zweitkarriere honoriert, wird sich in vier bis acht Jahren zeigen. Schon allein diese Aussagen machen den Mann unwählbar. Er ist und bleibt ein klarer Lobbyist.

Die Iden des März

Merz will bei einer Wahl als CDU-Parteichef kein Kanzlermörder sein. Aber er hat bisher auch vehement eine Rückkehr in die Politik ausgeschlossen. Glaubwürdigkeit geht anders, Herr Merz. Merkel wird bei einem Sturz nicht sonderlich heftig fallen. Vermutlich werden wir die Bundesmutti schon bald wieder als Vorsitzende irgendeiner Stiftung sehen. Die „Iden des Merz“, werden also kommen. Schon Julius Cäsar hat man an den „Iden des März“ umgebracht.

Merz würde ohnehin nur der Übergangskanzler zur Abschaffung Deutschlands sein. Als ersten Schritt könnte er die Deutsch-Französische Union forcieren, die wirtschaftlich vor allem Frankreich nützt. Danach wird sich dieses Gebilde einen Staat nach dem anderen einverleiben, bis eine Art Europäische Union der Sozialistischen Republiken (EUdSR) entstanden ist. Österreich und Ost-Europa könnten sich eine Weile dagegen wehren. Vielleicht werden sie aber auch so lange finanziell erpresst, bis die jetzigen Regierungen stürzen.

Fraglich nur wie lange Macron, dessen Aufstieg ein Zaubertrick der Finanzeliten gewesen ist, noch regieren wird. Immer mehr Franzosen gehen auf die Straße, um sich gegen seine absurden Pläne zu stellen. Dass die EU so gut wie am Ende ist und der Euro nur durch enorme finanzielle Kraftanstrengungen am Leben gehalten wird, will sich niemand in Brüssel eingestehen. Im Gegenteil wird „Europa“ stets in den höchsten Tönen gelobt.

Gemeint ist damit aber das Kunstprodukt der Europäischen Union (EU), der Kontinent Europa ist etwas völlig anderes. Es ist wichtig diese Unterscheidung zu machen. Durch Wortvermischung setzen sonst immer mehr Menschen die EU mit Europa gleich. Europa hat es aber schon lange vor der EU gegeben und wird auch nach deren Niedergang noch bestehen.

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Tagesthema Tagesthemen: Das gescheiterte Experiment

In einer Antwort auf den Kommentar eines Lesers, habe ich einen Beitrag aus den Tagesthemen angesprochen. Schauen wir uns den sogenannten Experten des deutschen Qualitätsfernsehens genauer an, was mir gestern leider nicht mehr möglich war. Auch ich bin ab und zu müde und brauche Schlaf.

Wer nun ist dieser befragte Politikwissenschaftler? Yascha Mounk ist in Deutschland geboren und war lange Mitglied der SPD. Diese hat er 2015 nach wirren Anschuldigungen gegen Sigmar Gabriel verlassen, der ihm vermutlich keine Träne nachweint. Wer mehr wissen will, dem sei der Blick in Wikipedia empfohlen.

Was mich nachdenklich macht waren weniger seine Aussagen, die ich so oder ähnlich schon mehrfach von klaren Rassisten gelesen habe. Es war vielmehr die Tatsache, dass solche Aussagen ganz offen und widerspruchslos im Deutschen Fernsehen gesendet werden. Vermutlich hat ohnehin niemand zugeschaut.

Aber was will man von einer Moderatorin erwarten, die in Lohn und Brot der Öffentlich Rechtlichen steht. Vielleicht kann sie auch nicht anders, kritisch zu denken ist keine Voraussetzung für eine Ansagerin.

Der mutigen Annegret Weiß, einer ganz normalen jungen Frau, gebührt mein Dank. Sie hat diesen GEZ finanzierten Müll wunderbar kommentiert. Vermutlich wird nun auch sie ins Visier jener reisenden Gewalttäter von der Antifa kommen, deren kognitive Fähigkeiten dringend einer Therapie bedürfen.

Yascha Mounk ist kein Deutscher mehr. Er, der sich in Deutschland nie zu Hause fühlte, er, dem die SPD nie links genug war, hat sich daher in die USA abgesetzt, deren Staatsbürger er mittlerweile ist. Das sollte man wissen, bevor man sich seine Äußerungen anhört. Vielleicht begreifen dann die normal gebliebenen Menschen, dass wieder nur eine Meinung zählt.

Äußert man sich als Normalbürger dagegen, wird von der Antifa sofort „Nazi!“ gebrüllt. Das ist eines der wenigen Worte, die diese Klientel fehlerfrei aussprechen kann. Adorno und Rudi Dutschke waren gestern, heute regiert dort der Unverstand.

„Warum ist das Grundvertrauen in die etablierte Politik so zurückgegangen?“, hatte die Moderatorin gefragt. Die Antwort darauf pfeifen mittlerweile die Spatzen von den Dächern. Aber hören bzw. lesen wir, was Herr Mounk zu sagen hatte:

„Die Populisten steigen ja seit Jahren in vielen Ländern auf. Das bedeutet man muss jetzt ein bisschen auch vergleichend schauen und da sind drei Gründe sehr wichtig. Zum ersten Mal: die wirtschaftliche Stagnation. Selbst wenn es dem Land relativ gut geht, viele Menschen das Gefühl haben, so wirklich besser als meinen Eltern geht es mir nicht, meinen Kindern wird es vielleicht nochmal schlechter gehen, zum Zweiten, dass wir wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen und zwar eine monoethnische, monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln. Das kann klappen, das wird glaube ich auch klappen. Dabei kommt es natürlich auch zu vielen Verwerfungen. Und drittens, dass dieser Ärger, diese Wut auf die Politik gebündelt wird durch das Internet, durch das es eben einfacher wird Hasskommentare abzulassen, Propaganda zu machen und sich auch für extreme Politiker politisch zu organisieren.“

Das klingt im ersten Moment nach einer wirklichen Analyse. Aber das genaue Gegenteil ist der Fall. Als Politikwissenschaftler ist der Mann eine glatte Null, auch sein Deutsch mutet zumindest seltsam an.

Ja, die sogenannten Populisten gewinnen Stimmen in Europa. Aber das hat einen Grund, den er uns, ganz in linker Manier, verschweigt. Anderen die Schuld zu geben ist immer einfacher, als sie bei sich selbst zu suchen.

Parlamentarische Demokratien werden durch Parteien geschaffen, die aus verschiedenen Lagern kommen. Linken stehen nun einmal Andersdenkende gegenüber, die man durchaus als Rechte bezeichnen kann. Dazu gehören neben der CDU/CSU auch die FDP.

Die und das muss man als Deutscher wissen, sehen sich natürlich als „Parteien der Mitte“, was eine absolut lächerliche Aussage ist. Die CDU/CSU der Adenauer Ära unterscheidet sich kaum von der heutigen AfD. Wer nun „Beweise!“ schreit, dem empfehle ich einen Blick in alte Parteiprogramme. Aber das Lesen fällt manchen Menschen schwer.

GRÜNE, SPD und LINKE sind ebenfalls Populisten. Aber während sich diese (ehemaligen?!?) Kommunisten nun bürgerlich geben und ihre ans System angepasste Klientel hofieren, ist eine AfD noch neu im Parlament. Durch unbedachte oder absichtlich radikale Äußerungen einiger wird sie sofort an den rechten Rand gerückt. Zusammenarbeit? Ausgeschlossen!

Genau diese Vorgehensweise stärkt die junge Partei weiter. Das wird geflissentlich von den ParlamentarierInnen der Altparteien übersehen, die satt und erhaben im Bundestag sitzen und weiter ihre hohlen Phrasen dreschen. Aber zurück zu Yascha Mounk.

Wo er eine wirtschaftliche Stagnation gesehen haben will, ist mir unklar. Der Neoliberalismus, auch Raubtierkapitalismus genannt, wächst und gedeiht, Deutschland geht es so gut wie nie. Deutschland? Nein! Den Konzernen und ihren Managern, das einfache Volk bleibt außen vor.

Wir erleben eine massive Umverteilung von Geld und Ressourcen. Dagegen wehren sich immer mehr Menschen, die finanziell am Ende sind. Alle Schönredereien von PolitikerInnen und Medien versagen, wenn Milliarden für Wirtschaftsmigranten sprudeln und die eigene Bevölkerung frierend auf der Straße steht.

Die gescheiterte Multikulti-Idee der Altparteien, sie sind das von ihm angesprochene Experiment, das bereits seit den 1960ger Jahren läuft. Merkels Grenzöffnung von 2015, hat das vielen Deutschen halbwegs bewusst gemacht. Wem es nutzt, das haben sie noch immer nicht begriffen.

An dieser Stelle distanziere ich mich von rechtsradikalen Kampfbegriffen, die vom „großen Austausch“ oder einer „Umvolkung“ sprechen. Normal denkende sollten diese Worte meiden, sie spielen der extremen Linken nur weitere Bälle zu. Wer sie dennoch benutzt darf diesen Blog verlassen. Ich lege keinen Wert auf solche LeserInnen.

Wer mehr lesen will, dem empfehle ich noch diesen Artikel von Markus Vahlefeld, der unter dem treffenden Titel „War das jetzt Nazi-Sprech? Oder Tagesthemen?“ steht.

In der Hoffnung, dass ich mit diesem Beitrag einige Menschen zumindest nachdenklich machen kann, sage ich danke fürs lesen.

 

Japan heute – Der Weg der Samurai

In Japan, wie auch im Westen, geht die Geburtenrate seit Jahren zurück. Hysteriker verkünden nun, das sei eine Katastrophe und der Westen brauche dringend frisches Blut. Die Lösung hieße Zuwanderung. Und da fassen sich sogar Experten an den Kopf.

Alle Experten? Nein, nur jene, die dem Kapital nicht hörig sind. Die Neoliberalen haben andere Ideen. Richtig ist, der Neoliberalismus setzt auf immer mehr Wachstum, das ist mittlerweile bekannt. Aber es kann kein unendliches Wachstum geben, auch nicht bei der Bevölkerung.

Mensch, Mensch!

Was passiert nun, wenn Deutschlands Bevölkerung im Jahr 2050 wirklich auf vielleicht 75 Millionen oder weniger schrumpft? Führt das zur Katastrophe, gehen dann die Lichter aus? Verhungern nun etwa alte Menschen und junge werden obdachlos?

Salopp und einfach ausgedrückt passiert nichts. Das liegt auch daran, dass die Statistik zur demografischen Entwicklung eine dicke Lüge ist.

Es ist unmöglich, die demografische Entwicklung eines Landes über einen längeren Zeitraum vorauszusagen. Niemand hat etwa 1950 die Wiedervereinigung Deutschlands und die EU-Osterweiterung auf dem Schirm gehabt.

Die Mär vom „letzten Deutschen“, die der Spiegel einst reißerisch verkaufte, war reiner Populismus. Ebenso die Aussage von anderen Experten, dass der Generationenvertrag gefährdet sei und die Jungen nun die Alten nicht mehr finanzieren können. Wo liegt der Fehler?

Fehler im System 

Den Fehler müsste jeder gebildete Bundesbürger sehen. Ich versuche es mit einfachen Worten zu erklären. „Ältere“ suggeriert RentnerInnen, die von den „Jüngeren“ versorgt werden müssen.

„Jüngere“ suggeriert, dass es sich dabei um Jugendliche oder BerufsanfängerInnen mit geringem Einkommen handelt. Richtig wäre es von der Gruppe der 20 bis unter 60 (65)jährigen zu sprechen, die sowohl Kinder und Jugendliche und Rentner finanzieren.

Die Hysteriker vom Statistischen Bundesamt gaukeln auf Druck der Regierung und Wirtschaft nun vor, dass die niedrigen Geburtenraten Deutschlands ein Problem darstellen, dass die Agenda 2010 ein Meilenstein zur Sicherung der Rente war und wir uns doch bitte privat (Riester Rente) absichern sollen.

And the Winner is …! 

Die Arbeitgeber, die Wirtschaft und die Versicherungsbranche, waren und sind die Nutznießer der demografischen Hysterie. Und die angeblich so soziale SPD, hat damit dem Neoliberalismus Tür und Tor aufgemacht. Vielen Dank, Herr Schröder.

In Wirklichkeit wird mit einer immer älter werdenden Bevölkerung, auch das Renteneintrittsalter steigen und die Arbeitenden werden und können ihre Kinder und Rentner auch weiterhin problemlos finanzieren.

Mit einer ungebremsten Zuwanderung von reinen Wirtschaftsmigranten in die Sozialsysteme, bekommt dieses System Risse. Einen Großteil dieser Menschen lebenslang ohne jede Gegenleistung zu versorgen, funktioniert nämlich nicht.

Aber das Thema „Demografische Veränderung“ ist zu komplex, um es in einem kurzen Beitrag aufzugreifen. Merken kann man sich, dass es sich wie meist um geschickt verdrehte Halbwahrheiten oder, salopp ausgedrückt, dicke Lügen handelt.

Ja, die Gesellschaft wird sich ändern, was auch die Arbeit betrifft. Und das möchte ich am Beispiel Japans zeigen, das keinen kulturellen Selbstmord begeht indem es Zuwanderer in Millionenhöhe über seine Grenzen lässt.

Veränderung? Nein Danke!

Sind Japaner nun rassistisch oder einfach nur weise? Japaner sind stolz auf ihr Land und ihre einzigartige Kultur. Viele Menschen mögen Japan weil es genau so ist wie es ist. Also warum soll sich Japan (völlig) ändern?

Von den Vereinten Nationen wird gern propagiert, „der demografische und kulturelle Austausch und die Abschaffung überholter Staatswesen sei die einzige Antwort, um die Wirtschaft am Laufen zu halten“. Aber Japan hat andere Ideen. Und als Japanerin sage ich klar, diese Ideen werden funktionieren.

Japan nimmt nur sehr wenige Asylbewerber auf. Viele die versuchen in Japan Fuß zu fassen scheitern sehr schnell und verlassen das Land innerhalb der ersten beiden Jahre. Vor allem die Schrift(en) und Sprachschwierigkeiten grenzen Fremde massiv aus. Drei Schriften sind für die meisten zwei zu viel.

Der Zugang

Amerikanern und Europäern fehlt oft der Zugang zur japanischen (asiatischen) Mentalität. Japaner unterscheiden sehr stark zwischen der eigenen und der fremden Kultur. Selbst ich, als Auslandsjapanerin, werde zum Teil anders behandelt. Mein Glück, dass ich in Japan geboren bin und die Sprache fließend spreche.

Demografen und Wirtschaftsexperten sagen Japan eine düstere Zukunft voraus. Eine Weile habe auch ich mir Sorgen gemacht. Aber das war eine emotionale Sache und völlig unbegründet. Als Japanerin liebe ich nun mal mein Heimatland.

Die gleichen Experten warnen davor, dass die japanische Gesellschaft überaltert sei und bald zu wenig junge Menschen an der Last der Sozialabgaben scheitern. Außerdem werde die japanische Kultur bunter sein, wenn man mehr Zuwanderer nach Japan ließe.

Aber was macht ein Land, das bereits eine bunte Kultur hat? Warum soll man sich soziale Spannungen ins Land holen, wenn die Verbrechensrate seit Jahren nach unten tendiert. So denkt der Japaner, der trotzdem gern Urlaub in Europa macht.

Japan, Korea und China sind Nationen, die zwar Kriege führten, aber ethnische Parallelen haben. Asiaten bleiben unter sich. „Wir haben lieber ein demografisches Problem, als Japan in etwas zu verwandeln, was nie wieder Japan sein wird“, hat ein Politiker gesagt.

Die Experten

Und wieder sprechen Experten von einem nationalistischen Kurs, auf den Japan zusteuere. Wobei ich mich stets frage, wer diese angeblichen Experten sind. Reicht ein Studium der Japanologie, um den Mund ganz weit aufzumachen?

In einem Bericht der FAZ fabuliert der Autor über Japans Weg zum Nationalismus, zur Pressezensur und dem Aufbau einer stärkeren Armee. Gleichzeitig merkt er an, dass es in Japan traditionell „stillen Widerstand“ gäbe. Damit hat er alles gesagt und Spekulationen sinnlos gemacht.

Aber was täten Menschen wie er, wenn es keine Japaner gäbe, die ihr Land, ihre Kultur, als Erbe für kommende Generationen sehen und entsprechend handeln. Die japanische Demokratie ist stark genug, um einen Rückfall ins alte Denken zu verhindern. Und so ein bisschen Patriotismus tut allen Menschen gut.

Der Schulz-Effekt

Über andere zu lästern ist zwar menschlich, aber nicht immer wirklich fair. Trotzdem möchte ich erneut über Martin Schulz und den sogenannten Schulz-Effekt schreiben, der wie ein Gestalt gewordenes Gespenst in diesem Land umgeht.

Schulz hat der SPD laut Umfragen viele Punkte in der Wählergunst gebracht. Angeblich liegt die SPD nun knapp hinter oder gleichauf mit der CDU. Alle anderen Parteien verlieren oder stagnieren bei den Werten.

Ob das wirklich stimmt kann keiner sagen. Aber ich erkläre bei Interesse gern, wie man Menschen gezielt falsche Fragen stellt und Statistiken manipuliert.

Spieglein, Spieglein an der Wand!

Besonders der SPIEGEL überschlägt sich fast vor Freude und präsentiert täglich frische Schulzigkeiten. Peinlich war gestern. Das ist nur noch traurig. Fast hat man den Eindruck, die Redakteure wollten den Mann persönlich ins Kanzleramt hieven.

Die Umfragewerte sind nichts weiter als ein sogenanntes Medienecho. Das stellt auch Thomas Petersen vom Institut für Demoskopie in Allensbach dar. „In Allensbach“, so Petersen, „nennen wir solche Umfragen Medienecho-Demoskopie.“

Schulz Beliebtheit liegt an der überwiegend positiven Berichterstattung vieler Medien, die plötzlich gegen Merkel und für den SPD-Kandidaten sind. Da Deutsche bekanntlich ihren Medien glauben, wird nun „Papa Schulz“ hofiert. Und wer ist morgen der Messias? Barak Obama hätte Zeit.

Alle Macht dem Schulz(e)!

Wer ist nun dieser Martin Schulz, der quasi aus dem Nichts zum neuen Star am deutschen Politikerhimmel wird? Schulz ist ein Berufspolitiker und Machtmensch, der kaum über nationale Politikerfahrung verfügt, ein Eurokrat und absoluter Neoliberaler. Schulz’s Götter heißen Geld und Macht. Und dann wäre da noch seine fast schon krankhafte Eitelkeit.

Durch geschicktes Meinungsmanagement ist es der SPD gelungen, Schulz als Heilsbringer zu präsentieren. Scheinbar unbelastet von bisheriger SPD-Politik, darf er nun über höhere Renten und Steuersenkungen fabulieren. In Wirklichkeit war Schulz stets über alles informiert und hat jeden Schritt der SPD im EU-Parlament mitgetragen.

Aber die träge Masse interessiert sich mehr für ausländische Staatsoberhäupter, als für die nationale Sicherheit. Es ist viel einfacher über einen fernen Präsidenten zu schimpfen, als mit dem SPD-Kanzlerkandidat.

Unter dem Deckmantel sozialer Gerechtigkeit für alle, wird der als Kanzler Deutschland endgültig zerstören. Noch mehr Macht für Brüssel, ist sein erklärtes Ziel. Hält die SPD an ihm fest, kann sie sich gleich offen zum Neoliberalismus bekennen.

Schulz hat mehr als ein angeblich geheiltes Alkoholproblem. So verschweigt er gern, dass er sich in einer psychiatrischen Behandlung wegen Größenwahn befunden hat. Und das disqualifiziert ihn für jedes politische Amt. Aber auch das hat in Deutschland Tradition. Gab es da nicht diesen „Führer?“

Der Populist

Es sagt viel über die SPD und den Zustand deutscher Politik aus, dass sie diesen Mann zum Chef(Populisten) erkoren hat. Seine leeren Parolen könnten auch vom rechten Rand der Mitte stammen. Aber dieser Vergleich wäre natürlich unangebracht.

Überhaupt ist jede Kritik an linker Ideologie verpönt. Wer das wagt gilt schnell als bösartig oder reaktionär. Man fragt sich wie naiv und geistig träge jene BürgerInnen sein müssen, die auf den Schulz-Effekt hereingefallen sind. Der Witz dabei, Schulz Glaubenssätze sind mit denen Merkels absolut identisch.

Dass Schulz nur ein Blender ist, wird in einem Spiegel-Interview deutlich. Gefragt was er eigentlich besser als Kanzlerin Merkel könne, war seine Antwort „er wisse es nicht.“ Aber für die meisten BürgerInnen ist er ein frisches Gesicht und natürlich das sozialdemokratische Original. Merkels (pseudo)linke Politik, „hat fertig.“

Schulz ist eine Art Zauberlehrling, der mit Kräften spielt, die seine Fähigkeiten übersteigen. Er ist ein durchaus geselliger Dampfplauderer, wenn es nicht gegen seine Ehre geht. Den ruppigen Schulz kennen nur wenige. Aber das ist viel eher sein wahres Gesicht.

Ohne Grenzen

Schulz steht wie kein anderer für das bürokratische Brüssel. Mit ihm als Kanzler ist Deutschland als Nation bald nur noch Geschichte und wird vom Zahn der Zeit einfach ausradiert.

Mit Schulz wird es ein Europa ohne Grenzen geben, das sich in einigen Jahren selbst zu Tode geregelt hat. Wie Deutschlands Zukunft aussehen soll, kann man im „Leitbild und Agenda für die Einwanderungsgesellschaft“ nachlesen, das unter anderem von der Integrationsbeauftragten Aydan Özoğuz stammt, deren Brüder vom Verfassungsschutz beobachtete Islamisten sind.

Dieser scheinbar harmlose Schrieb, ist in Wirklichkeit ideologischer Sprengstoff. Die Bevölkerung wird auf weitere Zuwanderung vorbereitet, mit allen negativen Konsequenzen. Schulz steht für diese Veränderung, darüber sollte sich niemand Illusionen machen.

Wer Schulz wählt, wer die SPD zur stärksten Kraft in Deutschland macht, trägt mit zur Zerstörung Deutschlands bei. Aber sind wir ehrlich, was gibt es im Land der „Köter“ noch zu zerstören, in einem Land, das die eigene Identität erfolgreich abgeschafft hat.

Das neue Deutschland

Alexander Grau schreibt dazu im Cicero: „Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat zum Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft einen Leitfaden veröffentlicht. Darin steht, wie sich die Linke offenbar die Zukunft vorstellt: Deutschland soll zu einer transformatorischen Siedlungsregion in der Mitte Europas werden.“

Ich empfehle jedem noch einigermaßen normal denkenden Deutschen diesen Artikel und die Kommentare genau zu lesen. Vielleicht begreifen dann noch mehr Menschen welche Ideologie hinter solchen Werken steht. Harmlos ist anders.

Die Linken werden jubeln. Herr Schulz sowieso. Der ist zwar kein Linker, aber das begreifen die Menschen nicht. Ein „Freund der Arbeiterklasse“ sieht anders aus, der verdient keine Millionen, der hilft dem eigenen Volk.

Vielleicht sollten besorgte BürgerInnen den Slogan „Merkel muss weg!“ mit einem weiteren Satz erweitern. „Stoppt Schulz!“, wäre mit Sicherheit auch ein Renner.

Falls jemand die Herkunft des Wortes Schulz(e) vergessen hat, ein Schulze bezeichnete im Mittelalter eine Art Richter oder Bürgermeister. Vielleicht hätte Schulz genau das bleiben sollen. In Würselen hätte er kaum Schaden angerichtet.

Phänomen Populismus – Im Namen des Volkes

Das Wort Populismus, lateinisch von Populus = Volk, ist in aller Munde. Dem Populismus und dem Populisten scheint es also um die Belange des Volkes zu gehen. „America first!“, hat Donald Trump gesagt und „Raus aus der EU!“, eine Mehrheit der Briten.

Den herrschenden Eliten schmeckt Populismus nicht, er gefährdet ihre Macht. Sie, als willfährige Vollstrecker des Neoliberalismus, sie, die Erfinder des Meinungsmanagements, brauchen keine neue Partei am rechten Rand der Mitte.

Sprachlos

Den Populisten ist das egal. Sie sehen sich als Alternative zum System und wollen eine neue Ordnung formen. Dabei formulieren sie nebulöse Thesen, die kaum nachzuvollziehen sind und stets vage bleiben. „America first!“ und „Raus aus der EU!“, sind einfache und klare Worte. Wie das funktionieren soll, das sagen diese Worte nicht.

Der Populismus bedient Ängste und Emotionen. „Der Flüchtling nimmt mir (uns) die Arbeit weg!“ Dass es den Flüchtling nicht gibt, wir von Asylbewerbern und Migranten sprechen müssen, wird vergessen. Flüchtling für alle zu sagen ist auch populistisch.

„Wir da unten gegen die da oben!“, ist die Essenz vieler Populisten. „Wir und nur wir machen es anders!“ Nun ist anders ein tolles Wort. Aber leider inhaltsleer. Auch „die da oben“ bleibt nebulös. „Wir da unten“, soll den einfachen Bürger, also Otto Normalverbraucher skizzieren, den Fahrer von der Müllabfuhr.

Die Angst

Im noch immer vom Nachhall des Zweiten Weltkrieges gezeichneten Europa geht die Angst vor dem Rechtspopulismus um. In den letzten Jahrzehnten haben sich in Dänemark, den Niederlanden, der Schweiz, Italien, Frankreich, Österreich, den ehemaligen Staaten des Ostblocks und nun auch in Deutschland, (rechts)populistische Parteien gegründet.

Gut, die FPÖ gibt es seit 1956 und erst unter Jörg Haider hat sie sich gewandelt. Die deutsche AfD hat sich erst 2013 gegründet und knüpft nahtlos an die Erfolge anderer Populisten an. Allen Parteien zu eigen, ist das Menschenfischen am rechten Rand der Wählerschaft, das man als durchaus kritisch sehen kann.

Geradezu panisch reagieren die Eliten auf deren Erfolge. Das liegt nicht unbedingt an der neuen Konkurrenz, es liegt an der Angst vor Volkes Stimme. Ich zitiere erneut Thucydides (454 – 399 v. Chr.), der den Massen (dem Volk) eine Neigung zu Affekten und Leidenschaft auf Kosten der Vernunft attestierte.

Vor dieser vom Populismus gut bedienten Leidenschaft fürchten sich die Eliten. Vermutlich sehen sie bereits die Revolutionären Zellen durch die Straßen ziehen, die an ihre Pensionen wollen.

Parteien im Wandel

Gehen wir kurz davon aus, dass wir in einer echten Demokratie und nicht in einer Oligarchie leben und die Herrschaft „des ersten Mannes“ nur eine halluzinatorische Bewusstseinsstörung ist.

Schnell werden wir den Wandel im Verhalten, sprich den Aussagen von Politikern erkennen, die nun ihrerseits versuchen mit Populismus zu punkten. Aussagen wie „Die Rente ist sicher! oder „Wir schaffen das!“, ist nichts anderes als dem Erfolg der Populisten geschuldete Rhetorik.

Die Frage „Was macht die Rente sicher?“ und „Wie schaffen wir was?“, ist nie beantwortet worden. Nüchtern betrachtet, ist Populismus also ein durchaus interessantes und die tröge Parteienlandschaft bereicherndes Phänomen.

Ideologie oder nicht

„Strittig bleibt, ob man den Populismus überhaupt als Ideologie bezeichnen kann, ob er ideologische Eigenschaften aufweist“, hat Prof. Dr. Frank Decker gesagt. „Seine rigorose Parteinahme für das Volk und gegen die Eliten betont die individuelle Freiheit ebenso, wie die Notwendigkeit gemeinschaftlicher Einbindung.“ Der Mann ist Wissenschaftler und beschäftigt sich seit 20 Jahren mit dem Phänomen.

Wir sehen also erneut das Volk, als identitätsstiftendes Ideal. Moderne, komplexe Gesellschaften werden verneint und als gescheitertes Multikulti Experiment bezeichnet. Das ist die wissenschaftliche Sicht von Populismus, die eine Wahrheitsfindung nicht unbedingt einfacher macht.

„America first!“, Trumps Wahlspruch, hat jeder amerikanische Präsident gelebt. Der Unterschied ist nur, Trump hat es laut ausgesprochen. Dafür wird er nun gerügt. Auch von Deutschen, die davon überrascht worden sind, dass jemand seine Versprechen einhält.

Der Wille des Volkes

Populisten, egal ob links oder rechts, propagieren angeblich stets den Willen des Volkes. Sie sprechen also mit Volkes Stimme. Rechte fokussieren den nationalen Aspekt, Linke die soziale Komponente. Anders ausgedrückt stellen Rechte die Individualität des Einzelnen in den Vordergrund und wehren sich gegen eine staatliche, kollektiv verordnete Zwangssolidarität.

Gegner des (Rechts)Populismus (Eliten), führen nun sofort die „Rolle rückwärts“ ins Gefecht. Damit ist gemeint, dass der Populismus dem Wesen nach rückwärts gewandt sei und ein längst vergangenes Gesellschaftsbild konservieren wolle. Und das, liebe LeserInnen ist falsch.

Falsch deshalb, da sich auch Linkspopulisten dieser Thematik bedienen. Der Erhalt sozialer Gerechtigkeit, der Wohlfahrtsstaat, ist nur ein Beispiel dafür. Und nun kommt als eine mögliche Form des Erfolgs von Populisten, erneut der Neoliberalismus ins Spiel. Seine Regentschaft, die Hörigkeit der Politik gegenüber Lobbyisten, ist ein großes Problem unserer Zeit.

Als Fazit gibt es den rein privaten Hinweis meinerseits, wieder mehr Geld für Bildung auszugeben. Sich nach außen öffnende Volkswirtschaften (Globalisierung), die es versäumen die eigenen Bürger quasi fit für den Wettbewerb zu machen, schaffen sich am Ende ab. Oder glaubt jemand, dass Dummköpfe die Verhandlungen mit (Land der eigenen Wahl einsetzen) führen können?

Gleichzeitig gilt es auch die Altersversorgung der Menschen abzusichern. Nicht dagegen das Risiko von Banken mit Steuergeldern abzufedern, wenn die sich an der Börse verzocken. Chancengleichheit und Fairness sind längst vergessene Schlagworte, an die sich PolitikerInnen wieder erinnern sollten. Versäumen sie das, wird der Populismus siegen und (Populist der Wahl einsetzen) der neue deutsche Kanzler sein.

Der Unsichtbare – Neoliberalismus in der Kritik

Zum besseren Verständnis des nachfolgenden Artikels empfehle ich vorher „Das Schweigen der Lämmer“ zu lesen. 

Neoliberalismus ist ein Begriff, mit dem nur wenige etwas anfangen können. Hand aufs Herz, wer wusste was das ist? Unterhält man sich mit Freunden darüber, winken die schnell ab.

„Neoliberalismus? Nie gehört oder den gibt es nicht!“, ist die gängige Meinung. Leider ist die falsch. Aber warum sich mit Unwissenden streiten, wenn man sie überzeugen kann.

Warum gibt es diese Meinung, die selbst Betriebswirte gern vertreten? Mit dem Neoliberalismus, der eine Extremform des Kapitalismus ist, verhält es sich wie mit der fragmentierten Wahrheit. Man hat ihn unsichtbar gemacht. Wirkliche Experten wissen das. Menschen mit Halbwissen stellen das gern anders dar. Und die Wirtschaftsbosse lügen.

Es ist wieder Professor Rainer Mausfeld, den ich in diesem Zusammenhang zitiere. „Wie hat es eine Ideologie geschafft, sich selbst unsichtbar zu machen?“, hat er in den Raum gestellt. Die Antwort folgt in diesem Artikel. Natürlich kann er nur einen groben Überblick bieten, (m)ein Blog ist kein Wirtschaftsmagazin.

Das Chamäleon

Der Neoliberalismus, als reinere Form des Kapitalismus (kapitalistische Marktwirtschaft), ist in den USA vom „New Deal“ und in Deutschland (Europa) von der sozialen Marktwirtschaft abgefedert worden.

Der „New Deal“ entstand bereits 1933 nach der großen Wirtschaftskrise und hat die USA vor einer Katastrophe gerettet. Zwar ist die dortige Staatsform auch keine wirkliche Demokratie, aber es gab keinen „Führer.“

Stattdessen hat man den mit amerikanischer Hilfe gegen Russland gehetzt. Als Bollwerk gegen den Kommunismus. Als Hitler dann die Welt brennen ließ, hat das die USA 1941 zur Vollbeschäftigung gebracht. Wir lesen später noch warum.

Wer sich die Entwicklungen der letzten Jahre genau anschaut, wird immer wieder von einer Verlagerung der Produktion in Billiglohnländer lesen und von noch mehr Stellenabbau in Deutschland.

Nur die Managergehälter steigen und in Banken wird mit Risikokapital gezockt. Der normale Arbeitnehmer hat davon wenig. Im Gegenteil wird er oft Opfer dieser Strategie und darf bis zur (Mini)Rente von Sozialhilfe leben. Immerhin und noch! Ist diese scheinbare Abfederung schon die angesprochene Verschleierung des Neoliberalismus?

Es gibt andere Stimmen die behaupten, dass ab den 1970er Jahren, die soziale Marktwirtschaft quasi eine Gegenbewegung des Neoliberalismus war. Wenn dem so wäre, hätten uns „die Linken“ fast gerettet. Nur um uns einige Jahrzehnte später dem gleichen Plan zu opfern. Oder macht das doch die CDU?

Die Antwort ist: Alle Parteien stoßen ins gleiche Horn. Mittlerweile! Das war zum Teil früher anders und findet sich noch immer in „linken Flügeln“ von Parteien, die, wenn ihre Mitglieder in der Regierung sitzen, oft das genaue Gegenteil ihrer Jugendpropaganda machen.

Der Trick des Neoliberalismus, er hat sich heimlich und über die Intellektuellen (Universitäten) verbreitet. Dazu später noch mehr. Man muss auch ganz klar die politisch-wirtschaftlichen Zusammenhänge zwischen Neoliberalismus und Flüchtlingskrise sehen. Wie bei allen hausgemachten Katastrophen.

Die NATO handelt auch nur nach dem Willen von Managern. Merke: Der Neoliberalismus nutzt gern Krisen, um die Umverteilung von Geldern voran zu treiben. Von unten nach oben versteht sich. Bankencrash? Kein Ding, der Bürger zahlt und wird doppelt für dumm verkauft.

Es gibt ihn, es gibt ihn nicht

Mit dem klassischen Liberalismus, der aus vorkapitalistischen Zeiten stammt, hat der Neoliberalismus wenig zu tun. Im Gegenteil missbraucht er nur den Namen und muss in einem entscheidenden Aspekt sogar als Gegenteil betrachtet werden.

Der politische Liberalismus steht für den Vorrang politischer Freiheiten und der Grundrechte vor den reinen Wirtschaftsfreiheiten. Einfach ausgedrückt richtet er sich gegen die Macht des Staates.

Der Neoliberalismus kehrt dieses Verhältnis um. Die Wirtschaftsfreiheiten erhalten getreu dem Motto „Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s allen gut“ Vorrang vor allem anderen. Wie war das noch mit den Handelsabkommen? TTIP und CETA sind Versuche der Eliten, um ihre Richtung nun offener anzugehen.

Der amerikanische Soziologe Richard Sennett sieht Unterschiede bei der Definition des Wortes. In einem Interview aus dem Jahr 2002 führte er aus, dass Neoliberalismus in Europa etwas ganz anderes bedeute als in Amerika.

Für Amerikaner gelte als klassischer Liberalismus, was Europa mit der Sozialdemokratie verbinde: der Liberalismus des New Deal – ein vernünftiger Ausgleich zwischen der Wirtschaft und einem leistungsfähigen Wohlfahrtsstaat.

Was in Europa heute unter dem Neoliberalismus der USA verstanden werde, sei die Vorstellung, dass die Märkte absolut schrankenlos herrschen sollten, während die soziale Reparaturarbeit nicht vom Staat, sondern vielmehr von der „Community“ geleistet wird.

Frei oder nicht frei

Waren es also die Europäer, die den Neoliberalismus pervertierten? Hat man vielleicht nur etwas falsch verstanden oder es doch ganz bewusst gemacht?

In keinem Land der Erde, hat der Neoliberalismus schneller gesiegt, als in den USA. „Der neoliberale Angriff habe die Demokratie in den USA vernichtet“, heißt es. Und das trifft es ziemlich gut.

Europa ist abhängig vom großen Bruder USA. Was dort erfunden wird, setzt sich in Europa fort. Auch der Neoliberalismus. Und Deutschland ist seit Jahrzehnten nur das Hündchen der USA.

Der Neoliberalismus soll den Markt und die gesamte Gesellschaft regulieren und formen. Das war immer schon das Ziel. Und unsere (Schein)Demokraten, haben dabei mitgemacht. Ohnehin sind sie nur willige Marionetten des Großkapitals. Der Lobbyist lässt grüßen.

Der Neoliberalismus, hinter dem die Macht riesiger Konzerne steht, braucht keinen allmächtigen Staat. Er ist ihm sogar ein Dorn im Auge. Freier Kapitalverkehr, Freihandel, freies globales Investieren, Freiheit von demokratischer Regulierung, all das sind die Ziele des Neoliberalismus. Liberté, Egalité und Fraternité braucht niemand mehr.

Wer hat’s erfunden?

Kein Schweizer sondern der österreichische Ökonom Friedrich August von Hayek, gilt als Vordenker des Neoliberalismus.(Siehe: Der Weg zur Knechtschaft, 1944).

Die Herkunft des Wortes, wird dem Schweizer Ökonom Hans Honegger zugeschrieben, der es in der 1925 erschienen Studie Volkswirtschaftliche Gedankenströmungen benutzte. Ohne jedes politische Programm.

Die eigentliche Geburtsstunde des Neoliberalismus war bereits 1938 in Paris. Sieben Vertreter der internationalen Avantgarde des militanten Wirtschaftsliberalismus haben sich damals getroffen. Als Auslöser für dieses erste Treffen gilt ein Buch von Walter Lippmann: The Good Society (1937)

Aber es waren Hayeks Gedanken, die quasi eine Kampfschrift gegen die Einmischung des Staates in den Wettbewerb sind, denen mehr Erfolg beschieden war. Bei den Eliten mutierte das Buch zum Bestseller, mit weitreichenden Konsequenzen für die Welt.

Schon 1947 hat Hayek die Mont-Pelerin-Society (MPS) gegründet, um neoliberales Gedankengut weltweit zu verbreiten. Klingt harmlos. Ist es aber nicht.

Die MPS hat dafür gesorgt, dass man 1968 den Preis für Wirtschaftswissenschaften der Schwedischen Reichsbank in Gedenken an Alfred Nobel ins Leben gerufen hat. Fälschlicherweise als Wirtschaftsnobelpreis bezeichnet, wird er zeitgleich mit den Nobelpreisen verliehen. Aber das haben Eingeweihte bestimmt gewusst.

Auch, dass acht Mitglieder der MPS diesen Preis erhielten. Wenig überraschend, dass einige davon Schüler Hayeks waren, die sogenannten Chicago Boys. Der berühmteste dürfte Milton Friedman sein, der in den 1970er Jahren in der Diktatur von Augusto Pinochet neoliberale Experimente durchführen durfte.

In den 1980er Jahren setzte sich der Siegeszug des Neoliberalismus in Gestalt von Ronald Reagan (Reaganomics) und Margaret Thatcher (Thatcherism) fort und ist seitdem kaum noch aufzuhalten. Was wir momentan erleben, ist nur die logische Konsequenz davon.

Ha ha said the Clown!

Die (Schein)Demokratie ist längst instrumentalisiert worden. Ohne abgenickte Gesetze aus den Chefetagen diverser Konzerne, macht der Politclown von heute nichts. Ganz im Gegenteil werden die Texte oft genug vorformuliert, was diverse Fehler und Schlupflöcher erklärt.

Dass wir in einer Zeit sozialer Ungleichheit leben dürften viele erkennen. Aber Sportverdummt und mit Fragmenten bombardiert, schauen die meisten hilflos weg. Zugegeben ist es schwierig, die Zusammenhänge richtig zu deuten. Hayek und seine Boys waren so clever und haben bei der Machteroberung von den (damaligen) Linken gelernt.

Auf den ersten Blick mag das nun verwirren, regieren uns etwa die Chicago Boys? Ja und nein, ist die Antwort auf diese Frage. Eliten gab es schon immer in der unterschiedlichsten Form. Früher haben sich deren Mitglieder bekämpft, was sich auch in Kriegen niederschlug. Mittlerweile hat hier die Konsolidierung eingesetzt, man zieht an einem Strang.

Der Masse wird vorgegaukelt, dass freie Marktwirtschaft und Freiheit verwandte Worte sind. Aber das genaue Gegenteil ist der Fall. Das Lamm, als Teil der stummen Herde, hat schon lange keine Kontrolle mehr.

Der neue Patriotismus

Es gibt Kritiker und Gegner von Neoliberalismus und Eliten. Und es gibt eine neue, patriotische Bewegung, die von den Eliten sofort als „Rechts“ verunglimpft wird. Man erinnere sich an die Kontrolle der Massen durch das Empörungs- und Meinungsmanagement.

Nun könnte man sagen, dass diese Patrioten erfunden worden sind, um Wahrheiten weiter zu verschleiern. Aber ist das wirklich so? Oder hat sich hier nur der oft berechtigte Volkszorn in Form einiger konzentriert, die nun die Massen führen wollen?

Ich zitiere Paul Spiegel, den verstorbenen Vorsitzenden des Zentralrates der Juden: „Patriotismus ist etwas Gesundes. Das fehlen von Patriotismus würde zu einem neuen Nationalismus führen.“

Die europäischen Patrioten sind nicht neo-liberal. Allenfalls bürgerlich-konservativ mit sozialistischen Tendenzen. Die geschürte Angst vor diesen Parteien, ist Teil des Meinungsmanagements und oft genug nur linke Hetze. (Anmerkung: Über die „Neuen Rechten“ wird es noch einen gesonderten Artikel geben, der die Bewegung kritisch beleuchtet)

Neoliberalismus in der Kritik

Neoliberalismus ist der Feind der Demokratie. Daher, wir erinnern uns, hat man die repräsentative (Schein)Demokratie geschaffen. Diese Unform müsste durch Elemente partizipativer und direkter Demokratie ersetzt werden. Und das zumindest steht bei den Patrioten im Programm.

Aber diese Wahrheit ist so extrem abstrakt, dass sie nur falsch sein kann. Menschen sind einfach gestrickt und wählen daher das kleinere Übel. Auch im Fall von Frau Merkel, die daher wieder Bundesmutti wird. Zumindest wenn es nach ihrem Willen geht.

Es mehren sich die Stimmen, die (angeblich) gegen den Neoliberalismus sind. So habe etwa Amerikaner „die Schnauze voll davon.“ Und wie sieht das in Deutschland aus?

Nach dem Bankencrash von 2008, hat (angeblich) ein Umdenken eingesetzt. In Wirklichkeit verfolgen die Eliten nur andere Strategien und halten noch immer an ihrem Masterplan fest. Und dazu gehört der Neoliberalismus.

Ich will kurz einige Beispiele bringen, die sich gegen den Neoliberalismus wenden. Etwa die Überwindung kapitalistischer Marktwirtschaft in Richtung bedürfnisorientierter Versorgungswirtschaft, dezentraler Planwirtschaft, Geschenkwirtschaft, Subsistenzwirtschaft oder allgemein solidarischem Wirtschaften, zum Teil ohne Geld und Staat. Aber diese Thesen führen an dieser Stelle viel zu weit.

Wichtig ist zu wissen, dass wir (Lämmer) uns von Schäfern (Politclowns) und den Eigentümern der Herde (Eliten) führen lassen, die aber nur den Zweck verfolgen, das eigene Wohl zu stärken. Wobei viel zu oft die PolitikerInnen auch Mitglied der Eliten sind.

Wir können unsere scheinbare Ohnmacht nur durch mehr eigenes Engagement überwinden und so von der Basis aus Parteien und Regierung zwingen, die Programme anzupassen. Dazu muss man bereit sein und für eine Weile auf den warmen Platz am Kamin verzichten. Macht man das nicht, wird der schon bald Geschichte sein. Die Rente mit 70 ist bereits angedacht.

Götterdämmerung

Einmal erkannt, ist ein Feind kein Feind mehr, heißt es. Die Kritik am Neoliberalismus wächst seit Jahren und die Spatzen pfeifen seinen Tod schon lange von den Dächern. Aber Totgesagte leben länger.

Sinngemäß schreibt Colin Crouch in seinem Essay Das befremdliche Überleben des Neoliberalismus: „Spätestens als Lehman Brothers im September 2008 Insolvenz anmelden musste, schien die letzte Stunde des Neoliberalismus geschlagen zu haben.“

Nur wenige Jahre später war der Spuk vergessen und außer heißer Luft von einigen Ministern kam nicht viel. Manager bekommen wieder (noch immer) dicke Gehälter und der Sozialabbau geht munter weiter.

Um es mit H. P. Lovecrafts Worten zu formulieren, die ich mir vom Altmeister des Horror geborgt habe und für diesen Zweck mit Goethe (Faust) mixte und abgeändert habe: „Es ist nicht tot, was sich verbirgt und stets im Hintergrund zum eig’nen Wohle wirkt.“ Die Geister, die ich rief!

Was machen wir nun mit dieser Erkenntnis? Alles so weiter wie bisher? Oder ist dieser Artikel nur eine weitere Verschwörungstheorie, die LeserInnen verwirren will? Wer sich die Mühe macht und sein Hirn einschaltet, wer nur etwas von Wirtschaft versteht, der wird schnell die wahren Götter dieser Erde sehen. Und die sind alles andere als liberal.

Vielleicht ist die Zeit gekommen, um eine neue Ordnung zu errichten. Weg vom Kapitalismus, weg vom allmächtigen Staat. Vielleicht werden die Herrschenden untergehen. Getreu dem Motto: „Tötet mich, geht von dannen und errichtet eine neue Ordnung. Und seht zu, wie sie scheitert!“ Aber dann haben wir es wenigstens versucht.

Weiterführende Literatur zum Neoliberalismus:

  • David Harvey – Kleine Geschichte des Neoliberalismus
  • Werner Goldschmidt – Neoliberalismus – Hegemonie ohne Perspektive
  • Butterwege, Lösch,  Ptak – Kritik des Neoliberalismus