Gedanken einer Ausländerin: Krieg der Kulturen

Meine Freundin Linda, eine ehemalige Polizistin, hat mir einen Text geschickt, der von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) stammt und sich zu den immer häufiger vorkommenden (tödlichen!) Messerangriffen in Deutschland äußert.

Auch Linda hat dabei den gleichen Fehler gemacht, den nun viele LeserInnen begehen, sie fällt auf die Verschleierung / Fragmentierung der Wirklichkeit herein.

Der Text 

Angesichts offenbar zunehmender Messerangriffe hierzulande fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine gesellschaftliche Grundsatzdebatte über wirksame Gegenmaßnahmen. Politik und Justiz benötigten aussagekräftige Lagebilder, um Straftaten mit einem solchen, jederzeit verfügbaren und höchst gefährlichen Tatmittel auf denkbare Strafverschärfungen zu prüfen. „Die Verunsicherung der Bürger ist regelrecht spürbar, weil kaum noch ein Tag vergeht, an dem nicht Polizeimeldungen über gefährliche oder sogar tödliche Messerattacken bekannt werden“, betonte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow am Dienstag in Berlin.

„Nicht nur meine Kolleginnen und Kollegen registrieren immer wieder Angriffe mit Messern, die oftmals versteckt am Körper getragen werden. Selbst bei augenscheinlich kleinsten Auseinandersetzungen zwischen Menschen im Alltag wird ein Messer häufig als Drohmittel eingesetzt“, stellte Malchow fest. Es sei höchste Zeit, diesem Deliktphänomen auf den Grund zu gehen. Dazu gehöre natürlich auch, mit Messern begangene Straftaten bundesweit zu erfassen und Täterkategorien zu bilden.

Der GdP-Bundesvorsitzende plädierte zugleich für einen Schulterschluss von Polizei und Justiz. Täter sollten vor Gericht viel öfter die Härte des Gesetzes zu spüren bekommen. Das sei aber nur möglich, wenn Staatsanwaltschaften und Richter Messerangriffe als schwerwiegende Straftat bewerten. „Wir setzen auf die abschreckende Wirkung spürbarer Strafen“, sagte Malchow.

Härtere Strafen

Auf den ersten Blick wirkt der Text richtungsweisend. „Endlich“, so werden sich Lieschen und Otto Normalverbraucher denken, „endlich passiert etwas in diesem Land!“ Dass längst etwas passiert ist, haben sie dabei übersehen.

Durch die Flutung Deutschlands mit Migranten aus archaischen Kulturen, ist eine Welle der Gewalt nach Deutschland geschwappt. In ihren Heimatländern ist es für diese sich als Jugendliche ausgebenden Männer normal, ein Messer zu tragen. Streit endet dort oft tödlich.

Dazu muss man zwingend verstehen, dass Gewalt im islamischen Kulturkreis, mit Stärke gleichgesetzt wird. Während man sich in Deutschland (früher) oft nur balgte, was im klassischen Ringkampf und der Versöhnung danach endete, stechen in ihrer Ehre gekränkte Migranten sofort zu.

Dafür gibt es keine Entschuldigung, kein „Das ist bei denen so!“ In Deutschland ist das nicht so und wer hier leben möchte, hat sich deutschen Gesetzen zu unterwerfen. Was die GdP verschweigt, wir haben diese Gesetze schon.

Die Justiz / Politik versagt

Leider ist Paragraph 224 StGB (Gefährliche Körperverletzung) in dieser Hinsicht nicht eindeutig, das Messer wird nicht explizit genannt. Im Gesetzestext heißt es „mittels einer Waffe oder eines anderen gefährlichen Werkzeugs,“ Nach meinem Verständnis ist der Angriff mit einem Messer eine gefährliche Körperverletzung, die mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zehn Jahren bedroht ist. Auch der Versuch ist bereits strafbar.

Juristen (Richter) sehen das nun vermutlich anders und ordnen ein Küchenmesser nicht in die Kategorie Waffe oder Werkzeug ein. Der Angriff mit einem Messer ist fast immer tödlich.

Ob deutsche Gefängnisse und / oder Strafen ein geeignetes Mittel für straffällige Migranten sind, darf bezweifelt werden. Unser seidenweicher Justizvollzug, hat auch in dieser Hinsicht versagt. Aber wie soll man sonst vorgehen?

Der Schutz

In Deutschland und anderen westlichen Demokratien ist es leider üblich, (politische) Fehlentscheidungen zu verschleiern. Nehmen wir den Dieselskandal. Plötzlich sind die Autofahrer die Schuldigen, haben sie es doch gewagt einen Diesel zu kaufen / fahren! Frecheit sowas, das müssen wir nun höher besteuern. Ironie off.

Ins gleiche Horn stößt die Aussage, dass jeder Deutsche pro Jahr viele Kilogramm Plastikmüll produziere. Wer die Verpackungen herstellt und verkauft, hat man dabei vergessen. Genau so wird auch Politik gemacht, vor genau diesem Hintergrund, ist die Aussage der GdP zu bewerten.

Der eigentliche Schutz deutscher BürgerInnen liegt in einer kompromisslosen Überprüfung der Identität von Migranten und ihrer sofortigen Abschiebung, wenn sie (wiederholt) straffällig werden. Maria und Mia könnten noch leben, wenn deutsche PolitikerInnen diesen Schutz durchgesetzt hätten.

Die bösen Deutschen

„Aber Deutsche sind auch keine Engel!“, kommt als Einspruch immer wieder, wenn die Diskussion über straffällig gewordene Migranten aufkommt. Dann werden sofort Zahlen präsentiert, die „böse“ Deutsche zeigen. Verschwiegen wird, dass diese sehr oft einen Migrationshintergrund haben. Schon länger hier lebende, sucht man in der Kriminalstatistik oft vergebens.

„Aber die rechten / linken Extremisten!“, kommt Einspruch Nummer Zwei. Ja, die gibt es. Oder hat jemand die linke Gewalt beim Hamburger G20-Gipfel schon vergessen? Rechte Extremisten sind kein Stück besser. Nur erschaffen die bisher noch keine Chaostage, das muss man ganz klar sehen.

Dass sich Teile der deutschen Bevölkerung nun radikalisieren und ein „Krieg der Kulturen“ entsteht, ist die eigentliche Gefahr in diesem Land. Kurze Pause, harter Schnitt. Wer diesen Satz glaubt, hat noch immer nichts verstanden. Auch er ist lediglich ein Fragment.

In Richtung … ?

Strategen denken immer mehrere Szenarien durch. Wohin also „driftet“ Deutschland? Oder ist es doch nur eine leichte und gewollte Kurskorrektur, die nun sogenannte „rechte Kräfte“ an die Schalthebel der Macht spült?

Wir haben den Durchmarsch der Linken erlebt, die seit 1968 immer einflussreicher geworden sind. Merkels CDU hat sich dem angepasst, um weiter an der Macht zu bleiben. Diese Wandlung ist klar zu sehen. Die Linken haben sich überlebt und präsentieren sich als neoliberales Zerrbild alter Größe.

Ihre einzige Chance ist eine grundlegende Erneuerung und die Rückkehr zu wirklicher Bürgernähe und sozialen Ideen. Aber wer lieber das Netz zensiert, wer gern teure Maßanzüge statt Strickpullovern trägt, der hat sich viel zu weit von seinen WählerInnen entfernt.

Der Trick, eine alternative Partei in Deutschland aufkommen und stark werden zu lassen, hat bisher blendend funktioniert. Bürgerlich-Konservative und Linke aller Couleur schlagen sich die Köpfe ein. And the winner is …! Darüber lohnt es sich nachzudenken. Die politische Richtung ist dabei völlig egal.