Gedanken einer Ausländerin: Der tiefe Fall der SPD

Wir haben in unserem Parlament keine Repräsentanten, die die Interessen unserer Bevölkerung ausdrücken. (Rudi Dutschke, 1967)

Rudi Dutschkes Worte sind auch fünfzig Jahre später noch hochaktuell. Der Muff aus tausend Jahren regiert uns immer noch. Mit dem einen Unterschied, dass es nun linker Muff geworden ist. Die Revolution hat sich selbst überlebt und frisst ihre Kinder.

Als ich den Satz im Rahmen einer politischen Diskussion vor einigen Jahren hörte, habe ich zuerst zögernd und dann immer heftiger genickt. Die Koalitionsgespräche von CDU/CSU und SPD haben mich wieder daran erinnert. Schon seit Jahren regiert man am Volk vorbei.

Die (vermutlich) kommende neue GroKo, war abzusehen. Die Änderungen an der SPD-Parteispitze auch. Das Wechselspiel, warum Schulz Außenminister werden wollte und dann einen Rückzieher machte, hat mehrere Gründe.

Die (ehemalige) Volkspartei

Die große Zeit der SPD ist lange vorbei und spätestens mit Helmut Schmidt endgültig gestorben. Aber es musste erst ein Gerhard Schröder kommen, um die SPD ins Abseits zu führen. Der glücklose Gabriel hat sein Talent mit Intrigen verschwendet. Und nun ist auch Schulz gescheitert, was voraussehbar war.

Selbst eingefleischte SPD-Mitglieder schütteln nur den Kopf, wenn sie den Schlingerkurs ihrer Partei betrachten. Aber während die Jusos rebellieren, machen die altgedienten Sozis weiter wie bisher. So ist und bleibt die SPD eine Partei, die, trotz steigender Mitgliederzahlen, immer weiter in der Wählergunst sinkt.

Offenbar kann oder will man in der SPD die Zeichen der Zeit nicht erkennen, die Menschen wollen keine GroKo-Politik. Noch weniger irgendwelche faulen Kompromisse, unbegrenzte Zuwanderung und einen weiteren Euro-Rettungsschirm.

Umfragen sind immer mit Vorsicht zu genießen, wie man die manipuliert weiß ich selbst. Aber dass die SPD derzeit unter 20 Prozent liegt ist Fakt. Ob Andrea Nahles die Frau für die Erneuerung der SPD ist, wird sich auch im Parteiinternen Machtkampf zeigen. Und von dem erzähle ich nun.

Es war einmal …

Es war einmal ein Parteivorsitzender mit dem Namen Siggi, der recht glücklos agierte, andere als Pack bezeichnete und viel zu viel in sich hinein fraß. Das schadete seiner Gesundheit und als eines Tages sein Parteifreund Maddin um Hilfe fragte, erkannte er seine Chance, um sich zu verschlanken. „Siggi“, könnte der gesagt haben, „die mobben mich in Brüssel!“

Siggi, ein Taktiker reinsten Wassers, hat den Maddin zum Parteivorsitzenden gemacht. Wohl wissend, dass der krachend scheitern würde bei der Wahl. Danach, so Siggis Vorstellung, wird Maddin wieder entsorgt und er könne den großen Retter spielen. Dann hat er noch seinen Kumpel Frankie ins Präsidentenamt gehievt, wobei er sich übernommen hat.

Der Maddin, das wissen wir alle, war schon immer ein tapsiger Elefant. Er düste also mit Überschall ins SPD-Präsidium und zerschlug dabei jede Menge feinstes Porzellan. Die Hausfrau Andrea reagierte entsetzt und sie rief den Hausmeister Olaf an. „Olaf“, könnte sie gesagt haben, „der Maddin macht mein Geschirr kaputt!“

Olaf, der in Hamburg den Zauberlehrling gab, beschloss der Andrea zu helfen. Dabei stolperte er über seine eigenen Füße und öffnete versehentlich eine Flasche böser Geister, so dass der rote Hahn auf die Dächer entkam. Aber wen interessiert schon ein brennendes Hamburg, wenn man auch Berlin anzünden kann.

Unterdessen stapfte der Maddin weiter durchs SPD-Präsidium und krakelte wonnetrunkene Parolen. Welcher Geist ihn ritt, oder ob es sich dabei um göttliche Einflüsterungen handelte, als er ausgerechnet die Andrea als Putzfrau einsetzte, werden wir vermutlich nie erfahren. Vielleicht (sicher!) hat er auch einfach nur das Spiel mit der Macht nicht kapiert, was sich direkt nach der Bundestagswahl deutlich zeigte.

Irgendwann muss der Maddin aber doch verstanden haben, dass er nur ein Bauernopfer war. Wer ihm das steckte, wer ihm den Posten des Außenministers andiente, darüber könnte man nun spekulieren. Wäre ich Frau Merkel, ich hätte mir damit den Siggi vom Hals geschafft. Der Maddin ist leichter zu kontrollieren in seinem Größenwahn.

Immerhin durfte er genau einen Tag im Licht des Außenministers stehen. Das reichte aus, um ihm den Sonnenbrand seines Lebens zu bescheren. Siggi, der Verstoßene, zog kurz an einigen Drähten und schon galoppierte die Nordrhein-Westfälische Kavallerie. So macht Mann das bei der SPD, so werden verdiente Soldaten gerettet.

Die Andrea und den Olaf freute das so sehr, dass sie nun (k)ein inniges Verhältnis haben. Was mit dem Siggi passiert? Das entscheiden neben Frau und Tochter auch der kleine Kevin, der ganz allein zu Hause ist und selbstverliebt in den Spiegel blickt. Unterdessen hat die Andrea schon mal „Tschüss Maddin, es war (nicht!) schön mit dir!“, gesagt und noch ein Bätschi hinzugefügt.

Realität

Genug der Satire, schauen wir auf die Fakten. Zwar hat die SPD die Wahl verloren, aber dafür scheinbar bei den Koalitionsverhandlungen gesiegt. Das wird SPD-Basis und Bevölkerung als großer Sieg verkauft, das genaue Gegenteil ist der Fall. Die SPD hat es versäumt Frau Merkel zu stürzen und das ist für Deutschland und die SPD sehr schlecht.

Die wirkliche Siegerin ist also wieder jene Frau, die mit unschuldiger Mine vor die Kameras tritt und uns 4 (5!?) weitere Jahre dominieren will. Man kann davon ausgehen, dass sie das auch mit einer Minderheitsregierung täte. Neuwahlen müsste sie fürchten, die nutzen nur der AfD. Es sei denn, das wäre der geheime Plan.

Wie geht es mit Schulz weiter, wird es ihn erneut nach Brüssel verschlagen? Sollte es so kommen, ist höchste Vorsicht angesagt. Dort wird er wieder an den Fäden ziehen, das kann er, das hat er gelernt. In Zusammenarbeit mit dem französischen Präsidenten versteht sich. Für Deutschland wie auch Frankreich bedeutet das noch mehr Europa und den Verzicht auf Souveränität. Ich ahne bereits, wie der europäische Osten darauf reagiert.

Kritik

„Du hast aber auch immer etwas zu meckern!“, mögen nun einige LeserInnen sagen. Aber Kritik darf ich üben, das ist demokratische Bürgerpflicht. Und ich darf an dieser Stelle ebenfalls sagen, dass es auch die Gier nach Machterhalt ist, die die SPD hat umfallen lassen. Wir erinnern uns „Opposition ist Scheiße! (Franz Müntefering)“ 

„Dann mach doch eigene Vorschläge, wie man es besser machen kann!“, höre ich die gleichen LeserInnen sagen. Nun werde ich kaum einen privaten Blog dazu benutzen, um der Politik als Thinktank zu dienen. Aber zumindest kann ich meinen gesunden Menschenverstand nutzen, um Fehler aufzudecken. Bei mir hat die mediale Verblödung versagt.

Zusammengefasst kann man sagen, dass die Sozialdemokratie ihr Profil verloren hat und sich nur noch marginal von anderen Parteien unterscheidet. Merkels CDU ist linker (!), als es die SPD seit Jahren war. Wie die Partei, so das Land. Willkommen im Mittelmaß.

Schon höre ich den empörten Aufschrei der SPD-AnhängerInnen, die schließlich nur das Beste für Deutschland wollen. Liebe GenossInnen, wer offenen Auges in den Abgrund läuft und noch dazu Verlierer wie Martin Schulz und Ralf Stegner in den Reihen hat, der ist bald nur noch Erinnerung.

Aber das passt dann ins Programm der linksgrünen Kanzlerin, die schon länger ein Problem mit deutschen Fahnen hat. Wer oder was auch immer sie antreibt, eigener Ehrgeiz oder das Diktat aus Washington, Merkel handelt damit gegen die Interessen einer Mehrheit der Bevölkerung.

Linke Gewalt

Die komplette Riege der SPD, angefangen beim Bundespräsidenten, hat ausgedient. Sie, die einst antraten um Rudi Dutschkes Vision zu leben, haben kläglich versagt. Noch sind sie dank der Hilfe ihrer Antifa-Vasallen in der Lage sich an der Macht zu halten. Aber die Polizei ist dabei gegen diese Horde reisender Gewalttäter vorzugehen, die sich selbst als Aktivisten sehen.

Die Gewerkschaft der Polizei hat auf ihrer Homepage einen umfassenden Bericht zur linken Gewalt veröffentlicht, den sich interessierte BürgerInnen unbedingt durchlesen sollten. Vielleicht gehen dann einigen die Augen auf, wer oder was die Antifa wirklich ist. Wer friedliche BürgerInnen beschimpft, wer Frauen attackiert, die gegen sexuelle Gewalt demonstrieren, hat keine demokratische Gesinnung.

Es spielt keine Rolle mehr welche Altpartei in Deutschland regiert. Selbst die LINKEN sind zum Mainstream verkommen, sonst hätten sie in der Opposition ganz anders agiert. Der perfide Plan, eine „Allpartei“ zu schaffen, ist aufgegangen, das zumindest hat Merkel schon geschafft. Es ist nur eine Frage der Zeit wann sie Deutschland (ab)schafft. Hindern wir sie daran.

 

Deutschland in der Krise – Ein Märchen aus 1001 Nacht

Deutschland erlebe zur Zeit die schwerste politische Krise der Nachkriegszeit, tönt es aus den Medien. Übereifrige JournalistInnen tippen sich die Finger wund und verbreiten im Stundentakt neue Meldungen, die kurz darauf schon wieder Schnee von gestern sind. Aber was ist wirklich dran an dem Szenario, das Deutschland schon in Weimarer Verhältnissen sieht?

Schlicht und ergreifend lautet die Antwort: Nichts! Der überwiegende Teil der deutschen Presse sitzt, wie der Schweizer Journalist Frank A. Meyer betont, „auf Merkels Schoß.“ Und da hat der Mann völlig recht. Wobei man präziser sagen muss, dass es die Chefredakteure sind, deren Meinung ihre Angestellten folgen.

Natürlich ist es wichtig Weimar im Blick zu haben. Und auch wenn zur Zeit die Antifa marschiert, die ich schon mehrfach als die wahren Faschisten bezeichnet habe, sind wir in Deutschland sehr weit von damaligen Verhältnissen entfernt. Aber im linken Übereifer, der kreatürlichen Angst nun die Macht zu verlieren, werden alle möglichen Geister beschworen, um weiter zu regieren.

Auch wenn man die AfD nicht mögen muss, sie hat Deutschlands Parteiensystem verändert. Dafür ist Merkel mit verantwortlich, die eine AfD erst wachsen ließ. Aus taktischen Gründen versteht sich. Dieser Plan ist zum Teil aufgegangen. Aber nun wird Merkel diese Geister nicht mehr los.

Die deutsche (Schein)Demokratie steht fest geschlossen. Merkel hat lediglich Angst davor in der Minderheit zu regieren. Diese Angst ist berechtigt, hat aber andere Gründe, als die angeblich fehlende Stabilität. Minderheitsregierungen schließen auch Verträge, die ihre Duldung sichern.

Sowohl SPD, wie auch die FDP und die Grünen, wären auf diese Weise in der Pflicht. Dummerweise auch die AfD, die dann viel Macht bekommen könnte. So unterschiedlich wie man in der CDU tut, sind die Standpunkte nicht. Schnittmengen sind durchaus vorhanden.

Merkels eigentliche Angst gilt ihrer eigenen Unfähigkeit Politik zu machen. Diese Frau hatte noch nie ein wirkliches Konzept. Ihre Sätze sind blutleer und inhaltslos und auf jede Frage antwortet sie mit einem Redebrei. In einer Minderheitsregierung reicht das aber nicht. Dort müsste sie erstmals Farbe bekennen und die Opposition überzeugen.

Lindners (kalkulierte) Absage an Jamaika zeigt, dass die deutsche (Schein)Demokratie noch funktioniert. Die FDP wollte nicht schon wieder Kanzlermacherin sein, um von dieser dann entsorgt zu werden. Aber da gibt es noch die SPD, die bereits den internen Aufstand probt. Gegen Schulz und für Ministerämter. Wann übernehmen Sie, Herr Scholz?

Was weitere vier Jahre GroKo für Deutschland bedeuten, ist noch nicht abzusehen. Die SPD, so sie diesen Rückschritt nach vorn politisch überleben will, muss dann eindeutig Farbe bekennen und sich sozialer zeigen als bisher. Die Rente mit 63 und das Ende von Hartz IV wären Bonusgeschenke, die eine politisch naive Öffentlichkeit gern sieht.

Mein Fazit: Nicht Deutschland, Merkel ist in einer Krise. Das Land funktioniert auch ohne sie. Zurücktreten wird sie aber vermutlich nicht.

 

Die Dummheit kennt keine Obergrenze

Diesen und alle meine politischen Beiträge schreibe ich unter der für die meisten Menschen geltenden Prämisse, dass wir in einer Demokratie leben, die von freien Wahlen getragen wird. 

„And the winner is …, Christian Lindner!“, schallt es zumindest durch einige Medien, die den Ausstieg der FDP aus den Koalitionsgesprächen durchaus positiv kommentieren. Nun mag ich weder die FDP noch Herrn Lindner, aber seine Strategie (Taktik) verdient Respekt. Ein Anfang. Aber das macht aus ihm noch keinen Sebastian Kurz.

Wie einig sich die vier Parteien wirklich waren, nämlich überhaupt nicht, hat Frank Plasberg in seiner Sendung „Hart aber fair“ aufgedeckt. Eine Jamaika-Koalition hatte keinen Auftrag vom Wähler, egal was linksgrüne Medien dazu geifern. Diese Konstellation ist auf Merkels Mist gewachsen, die unbedingt Kanzlerin bleiben will. Die Medienschelte, die nun auf Lindner einprasselt, wird ihn in seiner Haltung noch bestärken. „And the winner is …!“

Peterchens Mondfahrt

Und damit komme ich zu einer weitere Person, der ich eine Mondfahrt ohne Rückfahrticket spendieren würde, Simone Peter. Schon Roth und Göring-Echardt haben die Weisheit nicht mit Löffeln gefressen, aber Peter toppt das noch. Was die Frau von sich gibt ist ein derart substanzloses Geschwafel, dass man es kaum noch ertragen kann.

Ginge es nach den Grünen, Deutschland wäre nicht nur seiner Industrie beraubt, es kämen vermutlich auch pro Monat 10 Millionen neue Migranten. Grüne wollen dieses Land in einer Art und Weise umbauen, dass man nur noch den Kopf schütteln kann. Deutsche Werte, gar Kultur? Alles Nazi, alles schlecht!

In Plasbergs Sendung hat sich Peter zum Glück um Kopf und Kragen geredet. Das habe nicht nur ich erkannt. Obergrenze? Ja, also nein, mit dem Grünen nicht. Damit gibt sie preis, was die Medien verschweigen. Und Altkommunist Trittin ist kein Stück besser. Auch auf diesen linken Hetzer sollten sich die Blicke richten, wenn es um Schuldzuweisungen geht.

Die dummen WählerInnen

Die Frage ist nur, ob das eine Mehrheit der Grünen-WählerInnen ebenfalls so sieht. Dann nämlich und das hoffe ich wirklich, wäre diese Truppe Schnee von gestern und würde sich vielleicht außerhalb des Bundestages auf ihre eigentlichen Aufgaben besinnen, realpolitische Umweltpolitik.

Wobei „Atomkraft nein Danke!“, keine Lösung ist und Elektroautos nur ein Übergang. Japan wird Wasserstoffautos favorisieren. Ja, wir können das! Die Lösung für die Grünen kann man in Österreich sehen, die „Liste Pilz“ hat uns das vorgemacht. Kretschmann und Palmer sollten vielleicht handeln und eine eigene „grüne Liste“ gründen.

Aber Deutschlands WählerInnen sind brave Lämmer, denen meist politischer Sachverstand fehlt. Ein treffendes Beispiel habe ich in Los Angeles erlebt, als sich zwei deutsche Touristen lautstark über Politik ausgelassen haben. Oder das, was sie dafür hielten.

Belämmert

Beide Männer plapperten nach, was die Medien schon verbreitet hatten. Das meiste war falsch und hatte BILD-Niveau. Ich habe mich geflissentlich ruhig verhalten. Was hätte es genutzt zwei älteren Herren das Grundgesetz zu erklären, wenn es um die Frage der Neuwahlen geht. Einstimmiger Tenor der beiden: „Die Merkel wird jetzt Neuwahlen ansetzen.“ Das ist so dumm wie falsch.

Merkel, wie die gesamte momentane Regierung, ist nur noch geschäftsführend im Amt. Das kann sie eine ganze Weile bleiben, ein Limit gibt es nicht. Das wollen nur wieder linksgrüne Medien gesehen haben, die sich gern als politische Aktivisten sehen. So, wie Marionetta Slomka, die eine politische Barbie gibt.

Leider sieht es bei vielen WählerInnen in Deutschland kaum anders aus mit der politischen Bildung. Sie haben keine Ahnung von Grundgesetz und Machtverteilung. Ich frage mich, wie man auf diese Weise (über)leben kann. Aber wer immer nur Staatsfunk konsumiert, wird dort eiskalt abserviert und bleibt ein dummes Wählerlamm. Mäh!

Die roten Socken

Ich bin keine Politberaterin, aber verstehe etwas von Strategie. Die SPD, respektive Schulz, hat ihre Karten überreizt. Bei möglichen Neuwahlen sehe ich sie unter 20 Prozent fallen und auch die CDU wird leiden. Nur FDP und AfD könnten davon profitieren. Ist das der Plan? Aber wer hat sich den ausgedacht?

Natürlich hat Schulz recht, wenn er „keinen Wählerauftrag“ für die SPD sieht. Aber auch wieder nicht. Was der gekränkte SPD-Chef übersieht, die SPD hat von den WählerInnen durchaus ein Mandat zur Mitgestaltung erhalten. Wie sie das nutzt bleibt abzuwarten. Aber ein striktes „Nein!“, wird abgestraft.

„Aber das könnte doch alles nur Taktik sein!“, höre ich den Einwand hallen. „Ist es auch“, erwidere ich, „aber mit den falschen Protagonisten.“ Schulz hat noch nicht verstanden, woher der Wind in dieser SPD weht. Die GenossInnen werden ihn opfern, bevor alles den Bach heruntergeht.

Aber während die Nation noch diskutiert, wird weiter munter Politik gemacht. Und die geht, wie immer, an der Bevölkerung vorbei. Aber das haben die meisten wieder nicht bemerkt. Vielleicht sollten die Deutschen endlich ihre Hintern bewegen und diesen Zustand beenden. Mit Protesten pro Deutschland, gegen Hass und Zensur.

Vielleicht steht dann aus der zweiten oder dritten Reihe der Parteien jemand auf, der endlich den Mut für Veränderungen hat, der Merkels Herrschaft beendet und auch Herrn Schulz wieder zurück nach Brüssel jagt.

 

Das Kabinett der Eitelkeiten

Diesen und alle meine politischen Beiträge schreibe ich unter der für die meisten Menschen geltenden Prämisse, dass wir in einer Demokratie leben, die von freien Wahlen getragen wird. 

Während sich in Österreich eine neue liberal-konservative Regierung bildet, die das Land aus Jahren politischer Agonie befreit, wird in Deutschland ein neues Spiel gespielt. „Wir wählen uns eine neue Regierung“ soll es heißen und hat das Potenzial zur „Number One.“

Schon sehe ich Unverständnis in den Augen meiner LeserInnen. Ist die Japanerin nun völlig irre? Zum besseren Verständnis bitte ich den Blick auf FDP-Chef Lindner zu richten, der nach Aussagen seiner VerhandlungspartnerInnen, die Koalitionsgespräche platzen ließ. Kurze Pause, harter Schnitt. Hat er das wirklich?

Schaut man sich an, wer wochenlang die Sondierungen und Verhandlungen führte, so wird schnell klar, dass es niemals einen Konsens geben konnte. Zu unterschiedlich sind die Positionen der Parteien. Was wir in den letzten Wochen erlebt haben war eine Show, die einmal mehr der Steuerzahler finanzierte.

Diese Kolation war nie geplant. Nur einige Grünen haben das noch immer nicht kapiert. FDP und Grüne standen mit dem Rücken zur Wand. Beide hatten ihren WählerInnen Dinge versprochen, die sie einhalten mussten. Zumindest als Kompromiss.

Aber während sich die grüne Doppelspitze der Kanzlerin in einer Weise andiente, die einfach nur erbärmlich ist, immerhin ging es um Ministerposten und fette Diäten, blieb Lindner auf Distanz.

Sein Plan war stets, die FDP wieder in den Bundestag zu führen und dort in vier Jahren Oppostion Akzente zu setzen. Den Plan hat ihm die SPD vergeigt. Nein, nicht die gesamte SPD, es war deren beleidigter Chef, Martin Schulz.

Munition gegen eine neu aufgelegte GroKo zu finden wäre nicht sonderlich schwer. Problematischer dagegen ist die AfD, deren Positionen auch Lindner immer mehr vertritt. Ich habe schon vor Wochen angedeutet, dass man sowohl Frau Petry, die AfD und die FDP im Auge behalten soll. Auch in Österreich musste sich die FPÖ schon neu erfinden.

Natürlich geifern nun CDU/CSU und Grüne im Chor und schieben die alleinige Schuld des Scheiterns auf Lindner. Die Wahrheit sieht ganz anders aus. Natürlich hat Lindner taktiert, aber Merkel und die Grünen auch. Und die haben sich klar verzockt. Die „fast erreichte Einigkeit“ ist vorgeschoben.

Man könnte das Theater, das eigentlich eine Schmierenkomödie ist, auch mit anderen Augen sehen. Nämlich so, dass wir eine geplante Aktion erleben durften, an der (fast) alle Parteien beteiligt sind. Ich erkläre später noch warum.

Prompt kommen aus der Wirtschaft deutliche Signale, die natürlich von Enttäuschung sprechen. An dieser Stelle müssten Interessierte hellhörig werden, hat sich doch die wahre Macht im Staat zu Wort gemeldet.

Wem nutzt nun der Abbruch der Gespräche, wie kann es weitergehen? Christoph Seils, Ressortleiter „Berliner Republik“ beim CICERO, sieht die Autorität der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden so nachhaltig beschädigt, dass ihre Tage an der Macht gezählt sein dürften. Das letzte Aufgebot des bestehenden etablierten Parteiensystems habe kapituliert.

Ich bin da skeptischer und warne davor Frau Merkel zu unterschätzen. Zwar hat sie nach dem Wahldebakel nun eine zweite Niederlage erlitten, aber auch ein Boxkampf geht über mehrere Runden und noch ist die Frau nicht besiegt. Ich warne ebenfalls davor, nur das Offensichtliche zu sehen. Es gibt keine Zufälle in der Politik.

Merkels Plan ist insofern aufgegangen, dass sie eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit verhindert hat. Dafür hat sie die AfD benutzt, die bei der Wahl zu viele Stimmen bekam. Merkel wollte mit starken Grünen regieren und die wollten das auch.

Deren Linke und Altkommunisten hätte Merkel bei einer Regierungsbeteiligung ebenfalls noch links überholt und die Partei so zur Bedeutungslosigkeit degradiert, um sich in einigen Jahren, als große Retterin zu präsentieren. Bis dahin, so die Hoffnung könnte sich die AfD entweder selbst aufgerieben haben oder ist einen Schmusekurs mit konservativen Kräften in der CDU gefahren. Das Ergebnis ist vermutlich jedem klar.

Amüsiert habe ich den Auftritt der LINKEN-Chefin verfolgt, die sich „auf alle Eventualitäten“ vorbereitet. Träumt die Frau von Rot-Rot-Gelb-Grün? Ließe Lindner sich darauf ein, wäre das sein politisches Ende. Und in Deutschland blieben weiter Grenzen offen.

Nicht nur die Presse, auch das Grundgesetz sieht nun den Bundespräsidenten in der Pflicht. Aber der kommt bekanntlich aus der SPD und hat sich bisher wenig mit Ruhm bekleckert. Allerdings könnte vermutlich er, natürlich inoffiziell, die SPD erneut in die GroKo bringen. Bei einem Rücktritt von Frau Merkel?

Ideal wäre anders, aber Merkel immerhin weg. Und damit hätte man ein Ziel erreicht, das die SPD insgeheim verfolgt und Millionen von BundesbürgerInnen würden jubeln. Als Nachfolgerin wäre eine Kanzlerin von der Leyen keine gute Alternative. Oder käme dann Jens Spahn?

„Kriegen Steinmeier und Merkel die SPD noch rum?“, schreibt BILD und präsentiert sich einmal mehr als Meinungsmacher. Ich warte schon eine Weile auf den Moment, wenn dort Merkels Rücktritt gefordert wird. Dann ist „Mutti“ weg.

Steinmeiers Auftritt wirkte wenig souverän. Er war offensichtlich der einzige Nichteingeweihte dieses Spiels, in dem man nun offenbar auf Neuwahlen setzt. Aber die für seine Verhältnisse deutlichen Worte an die Adresse der SPD, sollten dort die Alarmglocken schrillen lassen.

Natürlich hat er keine Namen genannt. Aber jeder politisch Interessierte konnte klar erkennen, wen er in die Pflicht genommen hat. Aber kommen wir zurück zur „Aktion Jamaika.“ Nicht Merkel, die AfD soll nun wieder weg. Mit Neuwahlen hofft man in Berlin, dass die bösen Geister ausgetrieben werden und man zur Tages- oder besser Merkelordnung übergehen kann.

Unabhängig davon, dass eine abgewählte Regierung, die nur noch geschäftsführend ihr Amt bekleidet, nicht einfach Neuwahlen ausrufen kann, um dann vielleicht ein besseres Ergebnis zu erzielen, sehe ich in Neuwahlen ein Risiko für die SPD. Viele WählerInnen werden sich enttäuscht von „ihren Sozis“ abwenden und andere Parteien hofieren. Salopp gesagt redet Schulz sich zur Zeit um Kopf und Kragen. Ob er das nächste Bauernopfer wird? Von Schulz zu Scholz ist nur ein kleiner Schritt.

Aber auch die anderen Parteien könnten verlieren. Möglicherweise werden noch mehr CDU-WählerInnen ihre Stimme der AfD geben, um wirklich einen Wechsel zu realisieren. Tritt Merkel erneut an und verliert sie dann wieder, wird sie in die Rente geschickt.

Der FDP-Vize Kubicki hat in seiner Rede auch der SPD den Ball zugespielt, die ihn aber noch nicht fangen will. Stattdessen feiert Schulz seine SPD-MinisterInnen, die geschäftsführend auf ihren Posten sitzen. Wie widersinnig das ist, kann er offenbar nicht erkennen. Vielleicht wird der Bundespräsident ihn mahnend erinnern.

Die SPD gestaltet zur Zeit noch mit an deutscher Politik, will diese Möglichkeit aber aus den Händen geben, um schmollend in der Ecke sitzend, „der CDU in die Fresse zu hauen.“ Die WählerInnen werden sie dafür bestrafen, da bin ich mir sehr sicher.

Gestärkt werden könnten allerdings die Grünen, deren Auftritt etwas theatralisches hat. Der (fast) Staatsman Özdemir und seine Mitstreiterin Göring-Eckardt, haben „alles richtig gemacht“. Ich sehe das völlig anders. Leider ist die grüne Klientel so weit von der Realität entfernt, wie der Mond von der Erde. Ich muss mich fast schämen wenn ich heute sage „Ich habe früher die Grünen gewählt.“

Kommen Neuwahlen und Merkels Plan scheitert, gewinnt die AfD weitere Prozente, rückt sie plötzlich in den Fokus der Begehrlichkeiten. Und zur Regierung(sbeteiligung) will man dort bekanntlich hin. Wenn auch erst in vier Jahren.

Ob man in Teilen der CDU schon darüber nachgedacht hat, der AfD die Duldung einer Minderheitsregierung anzutragen, ist die spannende Frage dieser Zeit. Ich könnte darauf wetten, wir werden es aber nie erfahren.

Merkel könnte auf diese Weise auch diese Partei zersetzen, die dann halb in der Regierung wäre. In Kombination mit der FDP versteht sich. Diese Konstellation brächte hitzige Debatten ins deutsche Parlament, aber ein vorläufiges Ende von Merkels Allmachtpolitik.

Vermutlich sind meine Zeilen bereits überholt, wenn ich auf „Enter“ drücke. Aber ich musste diese Gedanken noch mit euch teilen, bevor es nächste Woche ins heimische Japan geht. Im Gegensatz zu früheren Jahren, werde ich auch aus Fukuoka bloggen. Wie oft wird man noch sehen.

Der Schulz-Effekt

Über andere zu lästern ist zwar menschlich, aber nicht immer wirklich fair. Trotzdem möchte ich erneut über Martin Schulz und den sogenannten Schulz-Effekt schreiben, der wie ein Gestalt gewordenes Gespenst in diesem Land umgeht.

Schulz hat der SPD laut Umfragen viele Punkte in der Wählergunst gebracht. Angeblich liegt die SPD nun knapp hinter oder gleichauf mit der CDU. Alle anderen Parteien verlieren oder stagnieren bei den Werten.

Ob das wirklich stimmt kann keiner sagen. Aber ich erkläre bei Interesse gern, wie man Menschen gezielt falsche Fragen stellt und Statistiken manipuliert.

Spieglein, Spieglein an der Wand!

Besonders der SPIEGEL überschlägt sich fast vor Freude und präsentiert täglich frische Schulzigkeiten. Peinlich war gestern. Das ist nur noch traurig. Fast hat man den Eindruck, die Redakteure wollten den Mann persönlich ins Kanzleramt hieven.

Die Umfragewerte sind nichts weiter als ein sogenanntes Medienecho. Das stellt auch Thomas Petersen vom Institut für Demoskopie in Allensbach dar. „In Allensbach“, so Petersen, „nennen wir solche Umfragen Medienecho-Demoskopie.“

Schulz Beliebtheit liegt an der überwiegend positiven Berichterstattung vieler Medien, die plötzlich gegen Merkel und für den SPD-Kandidaten sind. Da Deutsche bekanntlich ihren Medien glauben, wird nun „Papa Schulz“ hofiert. Und wer ist morgen der Messias? Barak Obama hätte Zeit.

Alle Macht dem Schulz(e)!

Wer ist nun dieser Martin Schulz, der quasi aus dem Nichts zum neuen Star am deutschen Politikerhimmel wird? Schulz ist ein Berufspolitiker und Machtmensch, der kaum über nationale Politikerfahrung verfügt, ein Eurokrat und absoluter Neoliberaler. Schulz’s Götter heißen Geld und Macht. Und dann wäre da noch seine fast schon krankhafte Eitelkeit.

Durch geschicktes Meinungsmanagement ist es der SPD gelungen, Schulz als Heilsbringer zu präsentieren. Scheinbar unbelastet von bisheriger SPD-Politik, darf er nun über höhere Renten und Steuersenkungen fabulieren. In Wirklichkeit war Schulz stets über alles informiert und hat jeden Schritt der SPD im EU-Parlament mitgetragen.

Aber die träge Masse interessiert sich mehr für ausländische Staatsoberhäupter, als für die nationale Sicherheit. Es ist viel einfacher über einen fernen Präsidenten zu schimpfen, als mit dem SPD-Kanzlerkandidat.

Unter dem Deckmantel sozialer Gerechtigkeit für alle, wird der als Kanzler Deutschland endgültig zerstören. Noch mehr Macht für Brüssel, ist sein erklärtes Ziel. Hält die SPD an ihm fest, kann sie sich gleich offen zum Neoliberalismus bekennen.

Schulz hat mehr als ein angeblich geheiltes Alkoholproblem. So verschweigt er gern, dass er sich in einer psychiatrischen Behandlung wegen Größenwahn befunden hat. Und das disqualifiziert ihn für jedes politische Amt. Aber auch das hat in Deutschland Tradition. Gab es da nicht diesen „Führer?“

Der Populist

Es sagt viel über die SPD und den Zustand deutscher Politik aus, dass sie diesen Mann zum Chef(Populisten) erkoren hat. Seine leeren Parolen könnten auch vom rechten Rand der Mitte stammen. Aber dieser Vergleich wäre natürlich unangebracht.

Überhaupt ist jede Kritik an linker Ideologie verpönt. Wer das wagt gilt schnell als bösartig oder reaktionär. Man fragt sich wie naiv und geistig träge jene BürgerInnen sein müssen, die auf den Schulz-Effekt hereingefallen sind. Der Witz dabei, Schulz Glaubenssätze sind mit denen Merkels absolut identisch.

Dass Schulz nur ein Blender ist, wird in einem Spiegel-Interview deutlich. Gefragt was er eigentlich besser als Kanzlerin Merkel könne, war seine Antwort „er wisse es nicht.“ Aber für die meisten BürgerInnen ist er ein frisches Gesicht und natürlich das sozialdemokratische Original. Merkels (pseudo)linke Politik, „hat fertig.“

Schulz ist eine Art Zauberlehrling, der mit Kräften spielt, die seine Fähigkeiten übersteigen. Er ist ein durchaus geselliger Dampfplauderer, wenn es nicht gegen seine Ehre geht. Den ruppigen Schulz kennen nur wenige. Aber das ist viel eher sein wahres Gesicht.

Ohne Grenzen

Schulz steht wie kein anderer für das bürokratische Brüssel. Mit ihm als Kanzler ist Deutschland als Nation bald nur noch Geschichte und wird vom Zahn der Zeit einfach ausradiert.

Mit Schulz wird es ein Europa ohne Grenzen geben, das sich in einigen Jahren selbst zu Tode geregelt hat. Wie Deutschlands Zukunft aussehen soll, kann man im „Leitbild und Agenda für die Einwanderungsgesellschaft“ nachlesen, das unter anderem von der Integrationsbeauftragten Aydan Özoğuz stammt, deren Brüder vom Verfassungsschutz beobachtete Islamisten sind.

Dieser scheinbar harmlose Schrieb, ist in Wirklichkeit ideologischer Sprengstoff. Die Bevölkerung wird auf weitere Zuwanderung vorbereitet, mit allen negativen Konsequenzen. Schulz steht für diese Veränderung, darüber sollte sich niemand Illusionen machen.

Wer Schulz wählt, wer die SPD zur stärksten Kraft in Deutschland macht, trägt mit zur Zerstörung Deutschlands bei. Aber sind wir ehrlich, was gibt es im Land der „Köter“ noch zu zerstören, in einem Land, das die eigene Identität erfolgreich abgeschafft hat.

Das neue Deutschland

Alexander Grau schreibt dazu im Cicero: „Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat zum Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft einen Leitfaden veröffentlicht. Darin steht, wie sich die Linke offenbar die Zukunft vorstellt: Deutschland soll zu einer transformatorischen Siedlungsregion in der Mitte Europas werden.“

Ich empfehle jedem noch einigermaßen normal denkenden Deutschen diesen Artikel und die Kommentare genau zu lesen. Vielleicht begreifen dann noch mehr Menschen welche Ideologie hinter solchen Werken steht. Harmlos ist anders.

Die Linken werden jubeln. Herr Schulz sowieso. Der ist zwar kein Linker, aber das begreifen die Menschen nicht. Ein „Freund der Arbeiterklasse“ sieht anders aus, der verdient keine Millionen, der hilft dem eigenen Volk.

Vielleicht sollten besorgte BürgerInnen den Slogan „Merkel muss weg!“ mit einem weiteren Satz erweitern. „Stoppt Schulz!“, wäre mit Sicherheit auch ein Renner.

Falls jemand die Herkunft des Wortes Schulz(e) vergessen hat, ein Schulze bezeichnete im Mittelalter eine Art Richter oder Bürgermeister. Vielleicht hätte Schulz genau das bleiben sollen. In Würselen hätte er kaum Schaden angerichtet.

Die Narren sind los – Zwischen Karneval und Fasching

Wer in Düsseldorf oder Köln das Wort „Fasching“ auszusprechen wagt, wird sofort mit schiefen Blicken bedacht. Ich mache mir seit Jahren einen Spaß daraus und habe stets über die (gespielte) Aufregung gelacht.

2017 hatten wir weder Fasching noch Karneval auf dem Plan, eigentlich sollten wir noch in Los Angeles sein. Aber Wolfs Hilferuf und die Krise der Tuningschmiede, hat uns über Schweden zurück nach Deutschland gebracht.

In den letzten Tagen habe ich Düsseldorf unsicher gemacht und alte Freundinnen besucht. Natürlich auch meine Eltern, wo glaubt ihr wohnten wir? Meine Mutter hat sich riesig gefreut uns zu sehen und auch mein Vater war begeistert. Zumindest kann man sein Lächeln so deuten.

Vier Farben Schwarz

Er hat eine Überraschung für mich, die mir fast die Sprache verschlägt. Und ganz (un)typisch Mayumi habe ich ihn dafür umarmt. „Die Wartezeit für den 4. Dan im Karate ist für dich von 4 auf 3 Jahre verkürzt worden“, so die Nachricht. Nun werde ich üben müssen. Die Prüfung selbst ist kein Problem.

„Wir haben eine Wohnung für euch gefunden“, erklärt mir der liebenswerte Patriarch und schon regt sich Widerspruch bei mir. Ein Blick in Yukis strahlendes Gesicht lässt mich wieder lächeln. „Das sehen wir noch“, erwidere ich sanft. „Aber wehe du fragst wann es endlich Enkel gibt, dann werden wir in Holland  wohnen! Du hast doch kein Problem damit.“

Ich liebe diese kleinen Streitigkeiten und bin vermutlich die einzige Person, die meinen Vater jemals schallend lachen hörte. So ist es beschlossen und verkündet, dass Stuttgart vorerst kein Thema mehr sein wird.

Zwar fällt uns der Abschied schwer, aber jede Veränderung bietet auch positive Effekte. Nur den Fasching (!) werden wir dieses Jahr wieder im Süden verbringen. Schauen wir mal, was dort so geht.

Die Narren sind los

Aber während die Narren nur eine kurze Saison für ihren Auftritt haben, sieht das bei PolitikerInnen ganz anders aus. Deren Narreteien erleben wir das ganze Jahr.

Da wird ein Spesenbetrüger Kanzlerkandidat und verbreitet linken Nebel, der weder Substanz noch irgendeine Zukunft hat. Schulz, der Merkels Politik voll unterstützt, ist für mich der größte Clown von allen. Aber viele Deutsche kapieren das mal wieder nicht. Schulz hat vielleicht noch mehr Dreck am Stecken, als der GRÜNE Özdemir.

Schulz erhielt als Parlamentspräsident ganz automatisch ein Tagegeld von 304 Euro und zwar an 365 Tagen im Jahr. Darauf von einem Reporter angesprochen, hat Schulz „Nein“ gesagt. Dumm nur, dass der SWR die Beweise für jene 110.960 Euro hat, die Schulz steuerfrei bekam. Wofür stand der Mann noch gleich?

Aber mit der Wahlpropaganda „Wir räumen die Agenda 2010 nun endlich auf“, wird er die GEZ-Verdummten blenden. Die, das wissen wir, sehnen sich nach einem Regierungswechsel. Und Angela, die Unbeliebte, muss bekanntlich weg.

Büttenreden und eine Wahl

Vielleicht schafft Schulz das Wunder und schickt die Frau in Rente. Rot-Rot-Grün schafft dann Deutschland endgültig ab und wir werden Zone D im EU-Bundesstaat. Aber bis zu diesem Punkt schiebt der heilige Thomas noch schnell einige Afghanen ab, um Platz für gut ausgebildete Spitzenkräfte aus Absurdistan zu schaffen.

Was wie eine Büttenrede klingt ist kein Hirngespinst. Anders als für die Narren, ist am Aschermittwoch in der Politik noch lange nicht Schluss. Deutschlands Erwachen wird nach der nächsten Bundestagswahl kommen. Den Eliten ist egal, ob ein vermerkelter Schulz nun Kanzler wird oder Mutti uns weiter regiert. Sie haben die Notfall Koffer längst gepackt.

Gepackt hat mich nun der närrische Virus, was eine Woche Pause vom Blog bedeuten wird. Vielleicht kommentiere ich ab und zu, aber dies wird bis zum Aschermittwoch mein vorerst letzter Beitrag sein.

Ob Narren oder Jecken nun Karneval, Fastnacht oder Fasching sagen oder ob nun Alaaf oder einfach nur Helau der Ausruf ist, wünschen dürft ihr alle euch ein nächstes Thema, das 1. Die nackte Dyke oder 2. Spätzle im Spitzenhöschen ist.

In diesem Sinn Alaaf und Helau von einer närrischen Mayumi!