Gedanken einer Ausländerin: Die Hassprediger

„Als Hassprediger werden vor allem Geistliche und seltener Politiker bezeichnet, die zu Feindschaft und Hass aufstacheln oder direkt zu Gewalttaten aufrufen und dabei in ihren Reden oder Schriften aufwiegelnde und hetzerische Rhetorik verwenden.“

So steht es, von mir für diesen Beitrag leicht abgewandelt, auf Wikipedia. Aber stimmt das noch? Der Satz könnte auch so lauten: „Als Hassprediger werden vor allem Politiker und seltener Geistliche bezeichnet, die zu Feindschaft und Hass aufstacheln …“

Es gäbe noch eine dritte Variante. „Als Hassprediger werden vor allem Geistliche bezeichnet, die als Politiker zu Feindschaft und Hass aufstacheln …“

Schatten über Deutschland

Zurück in Deutschland schlägt mir eine Welle aus Hass entgegen. Er vergiftet die Medien und jeden öffentlichen Raum. Liegt das an mir, habe ich mich diesem Land entfremdet? Yuki schüttelt den Kopf. „Nein“, lässt sie mich wissen, „ich spüre das auch. Etwas ist anders als früher.“

In den Medien herrscht Krieg. Anders kann man die hitzigen Debatten kaum bezeichnen. Journalisten beschimpfen BürgerInnen, die von ihrem demokratischen Recht Gebrauch machen und gegen die herrschende Ordnung der PolitdarstellerInnen aufstehen. Wo bitte bin ich gelandet?

Aktuell erhebt sich ein abgehalfterter Journalist über eine Frau, deren Arbeit ich sehr schätze. Ernst Elitz, einst Intendant beim Deutschlandradio, der sein Gnadenbrot bei der BILD verdient, wettert im bisher von mir geschätzten CICERO über Vera Lengsfeld. Was er ablässt ist Hetze pur. Frau Lengsfeld hat mit ihrer Erklärung 2018 mittlerweile über 78.000 Menschen erreicht. Und jede Negativschlagzeile lässt die Zahl der UnterstützerInnen wachsen. Hier noch einmal der Link: Erklärung 2018

Auf einen Link zum CICERO-Artikel verzichte ich. Derart üble Hetze hätte ich dem Magazin nicht zugetraut. Bisher fiel es durch ausgewogene und kritische Berichte auf. Aber offenbar fand nun ein Wandel statt und man hat sich auch dort dem Mainstream angedient. Immerhin haben die LeserInnen den Autor dafür geschlachtet, um es salopp auszudrücken. Die Kommentare zu lesen ist ein Hochgenuss. Den CICERO werde ich ab sofort kritischer betrachten. Schade, Herr Schwennicke.

„Noch nie, nie! sind zwei Sätze aus insgesamt 33 Wörtern und 273 Zeichen, einschließlich der Leerzeichen, so aufgeregt und so umfänglich kommentiert worden“, hat Henryk M. Broder die Diskussion um die Erklärung genüsslich kommentiert. Da stimmt, Frau Lengsfeld und alle UnterzeichnerInnen, haben einen Nerv getroffen. Und davor haben die Herrschenden nun Angst.

Weimar lässt grüßen

In Hamburg haben vor einigen Wochen Antifa-Aktivisten einen Mann ins Koma geprügelt, der an einer friedlichen Demonstration teilgenommen hat. Schon lange zuvor haben Politik und Presse die DemonstrantInnen als Rechte denunziert. Das ist leider wieder so in Deutschland. Die Stasi lässt schön grüßen. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an die mutige Uta Ogilvie, die spontan und ohne Hilfe, die erste Hamburger Demonstration gegen Merkel angestoßen hat.

Für die Hamburger Morgenpost, die Antifa und den Innensenator ein gefundenes Fressen. Trotz Auskunftsperre der Behörden, haben Antifa-Aktivisten ihr Wohnhaus gefunden und mit Farbe besprüht, das Fenster zum Kinderzimmer eingeworfen und die Zwillinge in Todesangst versetzt. Uta Ogilvie hat daraufhin aus Angst um ihre Familie aufgegeben. Leider, aber ich kann sie verstehen.

Ein Interview mit ihr zeigt eine sympathische, parteilose Frau, die weder ein Nazi ist noch in irgendeiner Form extrem. Extrem, das sind die anderen, die nur vermummt auftreten und Steine auf Passanten werfen. Wo blieb der Aufschrei der sogenannten Feministinnen, als man Frau Ogilvie angriff? Ach ich vergaß, die linken Schwestern schauen dann schnell weg.

Frau Ogilvie, die mit einem Schotten verheiratet ist, wird als Fremdenfeindlich denunziert. Armseliger geht es kaum. Dass sie Schutz vor der Antifa brauchte, wird ihr von dieser Klientel nun vorgeworfen. Wie konnte sie es nur wagen und sich kräftige Türsteher gegen linke Schläger als Hilfe holen. Hat jeder die Ironie erkannt?

Für mich, die ich Weimar nur aus Büchern und alten Filmaufnahmen kenne, sind die Ähnlichkeiten unverkennbar. Aber im Gegensatz zu damals sind die meisten Deutschen satt und unpolitisch. „Ach wie geht es uns doch gut!“ 

Die HasspredigerInnen

Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen), die zweite Bürgermeisterin der Freien und Hansestadt Hamburg, hat am Sonntag, einen Tag vor der Demo am 19.03.2018, in einem Interview mit dem NDR erklärt:

„Das sind alles „stramm Rechte“, ja mehr als das: „keine Rechtspopulisten“ – man darf das nicht verharmlosen oder gar verniedlichen! -, nein das sind – wir müssen das Kind beim Namen nennen – echte Nazis.

Wichtig ist es jetzt, starke zivilgesellschaftliche Signale zu senden und möglichst alle hinzugehen und zu sagen: Ihr macht uns unsere Gesellschaft nicht kaputt und wir geben den Rechten keine Chance.“

Einigen Freundinnen steht blankes Entsetzen ins Gesicht geschrieben, als sie diese Worte lesen. Einhelliger Tenor „Was redet die da, weiß die eigentlich von was sie spricht?“ Auch Simone, die Enkelin von Graf Werner, schüttelt nur den Kopf. „Das ist ein Aufruf zu noch mehr Hass“, hat sie gesagt.

Für die zerfallende Hegemonie der Linken ist die Antifa das letzte Mittel, um weiter an der Macht zu bleiben. Statt auf Diskurs wird auf Ausgrenzung und Gewalt gesetzt. Wie lange dauert es noch bis zur DDR 2.0? Werden bald Polizei und Bundeswehr gegen die Menschen eingesetzt, sind wir wirklich schon soweit?

Gewalt

Liebe Katharina Fegebank, wenn es noch einen Grund gebraucht hätte, um niemals wieder ein Kreuz bei den GRÜNEN zu machen, mit dieser Aussage haben Sie ihn erneut geliefert. Sie haben indirekt zur Gewalt gegen normale BürgerInnen aufgerufen, Sie sind es, die die „Rote Flora“, die all die militanten Linken in Hamburg schützt.

Sie, Frau Katharina Fegebank, Sie machen unsere Gesellschaft kaputt. Und zwar genau deshalb, da Sie keine andere Meinung ertragen können, die Sie in Ihrer lebensfernen Scheinwelt stört. Sie und die GRÜNEN, Sie haben sich eine Realität geschaffen, die Ihnen Wohlstand und fette Diäten sichert. Um das zu verteidigen wird die Antifa geduldet. Und diese Brüllkinder machen munter mit, wie dieser Artikel in der WELT aufzeigt.  KLICK

Zynischer, als Christiane Schneider (DIE LINKE), kann man die Prügelattacke der Antifa kaum kommentieren: „Vielen Dank mal an die #Antifa, die Montag für Montag gegen die rechten Merkel-muss-weg-Kundgebungen demonstriert. Ohne euch wär‘s öde.“ Da fehlen selbst mir die Worte.

Malu und die Antifa

Was wie der Titel eines Märchens klingt, ist alles andere als das. Malu, das ist Marie Luise Dreyer, die SPD-Minsterpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Sie hat sich, ganz die aufrechte Demokratin, als Rednerin an einer Gegendemonstration zur Initiative „Kandel ist überall!“ beteiligt.

Das ist legitim, das ist demokratisch. Aber Frau Dreyer schießt weit über das Ziel hinaus. „Kandel sind wir!“, haben sich nämlich auch die Sturmtruppen der Antifa auf die roten Fahnen geschrieben. Und sie zeigen schon bald, wie sehr sie Kandel und alles Deutsche (auch Sie, Frau Dreyer!) hassen.

Soweit ich weiß, hat es eine Anzeige gegen Frau Dreyer gegeben. Sie habe als Ministerpräsidentin ihre Neutralitätspflicht verletzt, heißt es. Das kann man durchaus so sehen, wenn man folgenden Artikel liest: Livebericht aus Kandel

Nun bin ich keine Freundin der BILD, der es immerhin die Schlagzeile „Linke Demonstranten greifen Polizei an“ wert gewesen ist. Aber man hat es dort wenigstens als Überschrift gebracht. Der dazugehörige Artikel ist schlecht. Aber so kennt man dieses Blatt.

Frau Dreyer wird sich den Vorwurf gefallen lassen müssen, dass es die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, Julia Troubal war, die zur kostenlosen Busreise mit Teilnahme an einer angeschlossener Propaganda-Veranstaltung eingeladen hat. Aber davon wird sie sich, ganz die Staatsfrau, sofort distanzieren. Oder schweigen, das hat sie von Frau Merkel gelernt.

Prügelszenen

Wie fast immer bei Demonstrationen kam die Gewalt von der Antifa. Ein Reporter vom PfalzExpress hat dazu mit dem Einsatzleiter der Polizei, den ich als sehr sachlich und besonnen empfinde, ein Interview geführt. Was unklar für mich war, wie heftig die Attacken der LinksextremistInnen waren. Hier das Video:

 

Auch der SWR hat dazugelernt und diesmal keine Rechtsextremisten ausgemacht. Hat da jemand meinen Blog gelesen? Nun war das Bündnis nur noch Rechtspopulistisch. Für verständnisloses Kopfschütteln bei jedem Bürger müsste aber die Warnung des Rheinland-Pfälzischen Innenministers Roger Lewentz sorgen. Der SWR schreibt:

„Weil damals auch rheinland-pfälzische Landtags- und Bundestagsmitglieder der AfD bei der Kundgebung mitliefen, hatte Innenminister Lewentz im SWR im Vorfeld angekündigt, man werde am Samstag genau hinschauen. Wenn AfD-Abgeordnete mit rechtsradikalen Gruppierungen wie ‚Identitärer Weg‘, NPD oder ‚Dritter Weg‘ gemeinsam marschieren und Fahnen zeigen, dann ist das für mich grenzüberschreitend.“

Lieber Herr Lewentz, für mich und vermutlich jeden vernünftigen Demokraten ist es auch grenzüberschreitend, wenn eine Ministerpräsidentin an der Spitze von Linksextremisten marschiert. Was werden Sie dagegen unternehmen? Ach ich vergaß, (Pseudo!)Linke dürfen das. Quo vadis SPD?

Kandel bist auch du

Noch immer ist es lediglich eine Minderheit der Deutschen, die gegen Gewalt und Merkels unsägliche (Europa)Politik demonstrieren. Aber die Zahl wächst und vielleicht wird es schon bald auch in „deiner“ Stadt zu Protesten kommen. Vielleicht sollte sich jeder selbst die Frage stellen, auf welcher Seite er in Zukunft steht. Oder sich einfach selbst sein Bild machen, wenn einfache Frauen gegen Mörder demonstrieren. Ich habe das gemacht.

Das bedarf viel Mut, die Angst der Menschen ist groß, von anderen als „Rechte“ denunziert zu werden. Ironie der Geschichte, in Kandel waren es auch AmerikanerInnen und polnische Frauen, die für Deutschland Flagge zeigten.

Wir AusländerInnen sind es, die für euch Schweigende an vorderster Stelle stehen. Wir riskieren viel um für ein Land einzustehen, das wir offenbar mehr lieben wie ihr. Asiatinnen, Kurdinnen, Iranerinnen, Afrikanerinnen, sie alle sind Kandel. Und was bist du, liebe schweigende deutsche Schwester?

Hass trifft Humor

Wieder ist es die einst von mir geschätzte taz, die Hass und Ausgrenzung verbreitet. „Mit Nazis reden bringt nichts“, ist eine Überschrift. Und weiter: „Gibt man Rechtsextremen Raum, füllen sie ihn. Also macht Kommunikation hier wenig Sinn. Man muss ihnen das leben schwer machen, wo es nur geht.“ Hier der Link zum Artikel: KLICK

Die Kommentare sind besser, als der eigentliche Artikel von Adrian Schulz.  Aber lassen wir ihm seine Meinung, die steht ihm natürlich zu. Prompt kam der Konter von Alexander Wendt (Focus, Publico) auf Facebook:

„Hallo, liebe Stalinisten von der taz! Oder Stasis. Oder Gulagwächter. Ich darf euch doch so nennen, oder? Wir müssen uns doch hier nicht totdifferenzieren. Wollen wir ein Spiel spielen?

Gibt man also Gulagwächtern wie euch Raum, dann füllt ihr ihn. In der taz, im Parlament, auf der Straße. Das ist schlecht. Also ergibt Kommunikation mit euch wenig Sinn. Man muss euch das Leben so schwer machen, wie es geht.“

Unversöhnlich

Genau diese Unversöhnlichkeit habe ich in Leipzig gesehen, in Düsseldorf, Stuttgart, Hamburg und in Kandel. Überall wird der Begriff  „Nazi“ inflationär gebraucht und damit regelrecht abgewertet. Bubi Schulz hat vermutlich wenig Ahnung, was ein echter Nazi ist. Ich hoffe für ihn, dass er niemals irgendwelchen Extremisten begegnet. Selbst ich habe darauf keine Lust.

Menschen wie er, die nur ihre Meinung gelten lassen, sind ein deutsches (europäisches) Problem, das ich seit Jahren sehe. Die Besserwisserei und Intoleranz in Deutschland ist unerträglich. Die letzten Jahre toppen das noch. Auch ich war bereits von dieser Unsitte befallen, Japan hat mich wieder (fast) bekehrt.

Und doch muss ich es noch einmal sagen, es sind meist Pseudolinke, die längst ins Altersheim der Geschichte gehörende Generation von 1968 und ihre kognitiv suboptimierten EnkelInnen, die eine Vorreiterrolle spielen. Jeder muss einmal abtreten, auch ihr.

SPD und CDU, allen Altparteien, geht es nur um Machterhalt. Den verteidigen sie mit allen Mitteln, die ihnen zur Verfügung stehen. Das geht in die Hose, meine Damen und Herren.

Gewalt ist keine Lösung

Diese Zwischenüberschrift ist bewusst so ausgewählt. Für viele Linke ist Gewalt die einzige Lösung, um ihre bröckelnde Hegemonie am Leben zu halten. So werden etwa die Adressen von (angeblichen) Rechten ins Internet gestellt und zur Gewalt aufgerufen.

Alexander Wendt kontert ironisch und schreibt:

„Privatadressen ins Internet stellen, das wäre schon mal ein erster Schritt. Eure Autos abbrennen. Eure Kinder in der Schule unter Druck setzen. Ab und zu mal jemand verprügeln, wenn die Mehrheitsverhältnisse mindestens zwei zu eins sind, so wie kürzlich zwei Männer einen Anti-Merkel Demonstranten in Hamburg zusammengeprügelt hatten.“

Natürlich ist das nur ein Witz von seiner Seite. Aber vielleicht kommt er an den richtigen Stellen an und dort findet ein Umdenken statt. Ich hoffe es zumindest und auf weitere Maßnahmen der Polizei gegen die Antifa. Vermummte, gewaltbereite Links- wie Rechtsextremisten, haben in einer Demokratie keinen Platz.

Die Angstgesellschaft

Ja, die Menschen haben Angst und die PolitikerInnen befeuern diese noch. Ein Volk in Angst kann man besser regieren. Die Angst vor sozialer Ächtung lässt Menschen verstummen und gebückt durchs Leben gehen. So erlebe ich Deutschland. Die Faust wird nur heimlich geballt, der ungeliebte Nachbar könnte das sonst sehen.

Bürger stehen gegen Bürger und überall wird Politik gemacht. Nur unterbrochen von der nächsten Messerattacke. Diesmal war es Burgwedel. Der Täter ist ein angeblich 17-jähriger „Südländer.“ Die junge Frau ist mittlerweile außer Lebensgefahr, aber kritisch war es doch. Ihre Familie wird nicht schweigen. Wird Burgwedel das nächste Kandel?

„Sag mir wo die Mädchen sind, wo sind sie geblieben?“, hat Joan Baez einst gesungen. „Sag mir wo die Mädchen sind, was ist geschehen?“ Die Antwort darauf ist offensichtlich und nur der Wind weht über ihr stummes Grab.

Verschämt und etwas neidisch wird auf jene einsamen Frauen geschaut, die mehr Mut als viele Männer beweisen. Wie tief ist der deutsche Mann gesunken, wenn Frauen in vorderster Reihe stehen.

Schieflage

In Burgwedel wird überdeutlich, was schief gelaufen ist in diesem Land. Schlappe 480.000 Euro(!) hat man für ein Doppelhaus ausgegeben und dort zwei syrische Familien untergebracht. Das ist an Absurdität kaum noch zu überbieten. Mit diesem Geld hätte man Hunderten helfen können. Auch verarmten Deutschen.

Zu Recht begehren immer mehr Deutsche auf und fragen, woher die Milliarden für die Flüchtlingskrise stammen. Hat man sie vielleicht für genau dafür angespart? Oder stammen sie aus den Waffenverkäufen, mit denen der Westen seit Jahren die Türkei und die Saudis bei Laune hält.

Schief läuft auch nach wie vor der verweigerte Dialog mit Russland. Der unbewiesene Mord an dem Doppelagenten Skripal, den England nun Russland vorwirft, ist nur ein weiterer Baustein im Mosaik eines perfiden Plans. Aber davon reden wir später.

Habt Mut!

Auch wenn ich Deutschland schon wieder verlassen habe, meine Solidarität ist diesem Land gewiss. Sie gilt allen Menschen, die dort in Frieden miteinander leben wollen. Aber mein Widerstand richtet sich gegen Hass und Lügen, gegen Gewalttäter und Extremisten und Frau Merkels Politik.

Ihr alle, die „schon länger in Deutschland lebenden“ und „NeubürgerInnen“, solltet Vertrauen in die eigene Stärke haben und gegen Unrecht aufstehen. Ihr all müsst endlich (wieder) begreifen, dass ihr die eigentliche Macht im Staate seit. Bei den PolitdarstellerInnen handelt es sich um gewählte Angestellte, die jederzeit austauschbar sind.

Hass, politische Ideologien und Religionen, mit denen Menschen auf- und gegeneinander gehetzt werden, all das sind die Mittel der herrschenden Klasse, die schon immer anderes im Sinn hatten, als das Wohl des eigenen Volks. Es liegt an euch, an uns allen, das endlich zu ändern und einen demokratischen Neuanfang zu wagen. Habt Mut!

Gedanken einer Ausländerin: Die Nazis kommen! – Ein deutsches Medienmärchen

Fast täglich senden mir besorgte Freundinnen „Lageberichte“, die mich über Merkels Politik und deren Folgen informieren. Einhelliger Tenor: „Deutschlands Zukunft wird geopfert, um den Willen einer Frau durchzusetzen.“ Ich sehe das anders. Zwar erleben wir Merkels Willen, die Deutschland im Sinn einer Staatsratsvorsitzenden regiert, aber auch sie ist nur eine Marionette.

Sozialromantiker vs Realos

Boris Palmer und Sahra Wagenknecht sind die einzigen „Linken“, mit denen ich noch einigermaßen konform gehen kann. Aber sie sind isoliert und werden als „Verräter“ bezeichnet. Das wirklich böse Wort „Nazi!“ auszusprechen, hat bisher noch keiner gewagt. Das sparen sich linke SozialromantikerInnen für AfD-PolitikerInnen und normale BürgerInnen, die aus Angst um ihre Kinder demonstrieren.

Ein Teil meiner FreundInnen sind GRÜNE oder Linke. Im Gegensatz zu den weltfremden Abgeordneten im Bundestag zählen sie zur Realo-Fraktion. Auch wir wollen wirklichen Flüchtlingen helfen. Aber unser Fokus liegt auf Angehörigen der LGBT-Community und Christen, die ihre sexuelle Orientierung und ihren Glauben verbergen mussten.

Als überwiegend lesbische Frauen, haben wir den unkontrollierten Zustrom junger Männer schon im Herbst 2015 kritisiert. Warum ist klar, das Frauenbild im Islam ist archaisch. Wir haben, im Gegensatz zu vielen unserer Hetero-Schwestern, die Gefahr sofort erkannt. Nur wenige haben auf uns gehört, den Preis dafür zahlt Deutschland täglich.

Mediale Gleichschaltung

Der Journalist Matthias Mattusek findet auf der Leipziger Buchmesse deutliche Worte zur Flüchtlingskrise und Willkommenskultur. Ganz offen spricht er von einer „gespenstischen, selbst auferlegten Gleichschaltung der Medien, die sich in einer Weise konformistisch verhalten hätten, wie die DDR-Presse.“ Wer Beweise fordert sollte die Studie der Otto-Brenner-Stiftung lesen. Demnach haben fast 83 Prozent der deutschen Medien im Sinn der Regierung über die Krise berichtet.

Der erste Schock kam mit der Kölner Silversternacht, danach begann diese Phalanx langsam zu bröckeln. Aber noch immer schreibt ein Großteil der Presse positiv über Deutschlands Sonderrolle. Getreu dem Motto „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen.“ Das haben mehrere deutsche Mädchen mit dem Leben bezahlt.

Zwar hat die linke Presse noch gejubelt, als endlich ein Deutscher der Täter im Fall der erst 14 Jahre alten Keira war, aber diese Freude ist unter den Messerstichen eines Afghanen gestorben, der nun in Flensburg Mireille ermordet hat. Wie viele sogenannte Einzelfälle müssen folgen, bis die Politik endlich Konsequenzen zieht?

Vermutlich werden nun erneut handverlesene und eilig in Talkrunden geholte ExpertInnen erklären, dass auch dieser Täter traumatisiert durch Bürgerkrieg und Flucht gewesen ist. Der deutsche Michel wird das so lange glauben, bis es die eigene Tochter trifft. Vielleicht sollte man besser auf einen wirklichen Experten hören, der genau dieses Thema angesprochen hat.

„In der Psychologie werde angenommen, dass die Persönlichkeit eines Menschen spätestens bis zum 20 Lebensjahr, aber eigentlich schon bis zum 12 Lebensjahr ausdifferenziert sei“, hat der Psychiater Dr. Christian Peter Dogs. „Charakter, Temperament und Persönlichkeit seien danach kaum noch zu verändern.“

 

 

Lückenpresse

Anke (Name geändert), die schon bei der ersten Demonstration in Kandel war, ist auch  am 03.März dabei und hat sich  die „Nazis“ angesehen. Offizielle Zahlen sprechen von 4.500 Menschen. Natürlich durchweg Rechtsextreme. Kurze Pause, harter Schnitt.

Polizeibericht Kandel: „Etwa 4.500 Personen demonstrierten nach Schätzungen der Polizei am Samstagnachmittag bei vier Versammlungen in Kandel. Das polizeiliche Einsatzkonzept sah vor, mögliche Ausschreitungen zwischen gewaltbereiten Demonstranten aus der rechten und linken Szene bereits bei der Anreise zu verhindern und das Versammlungsrecht für alle Teilnehmer zu gewährleisten.“ Das klingt nüchtern und besser, als es die Systempresse verlauten lässt.

„AfD und Rechtsextreme demonstrieren in Kandel“, schreibt t-online. Unverständnis bei Anke, der ich die Schlagzeile maile. „Das ist eine absolute Frechheit!“, schreibt sie. „Ich bin doch kein Nazi!“ „Waren AfD-PolitikerInnen dort?“, will ich wissen, was Anke bejaht. „Wo ist das Problem?“, fragt sie. „Werden Morde mit der politischen Meinung aufgerechnet? Auch Linke haben ihre Opfer schon immer instrumentalisiert.“ Was absolut der Wahrheit entspricht, aber bekanntlich bestimmen die (Wahl)Sieger was in einem Land geschieht.

Bevor es weitergeht eine Analyse der Überschrift, die nur als manipulativ und suggestiv zu bezeichnen ist. Sie impliziert ganz im Sinn eines linken Hetzblattes, dass in Kandel AfD-Mitglieder und Rechtsextreme gemeinsame Sache machen und stellt sie damit auf eine Stufe.

Der SWR schießt den Vogel ab und behauptet unter der Überschrift Flagge zeigen gegen Rechts: „Rund 3.500 Rechtsextreme haben am Wochenende in Kandel (Kreis Germersheim) gegen die Flüchtlingspolitik demonstriert …“ Eine glatte Lüge. Wie war das noch mit den fast 83 Prozent?

Die Radikalen

Anke ist Lehrerin mit Hauptfach Sozialkunde und Deutsch und verneint vehement, dass es dort lediglich Rechtsextreme gab. Dazu gleich mehr. Videos zur Demo in Kandel finden sich haufenweise. Sie zeigen deutlich, dort demonstrierten überwiegend normale BürgerInnen. Aber vermutlich hat der SWR nur das Wort rechtsextrem nicht verstanden. So wenig wie Malu Dreyer, die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Nachhilfe kommt vom Verfassungsschutz:

In der politischen Auseinandersetzung werden die Begriffe „rechtsextrem“ bzw. „rechtsradikal“ häufig synonym verwendet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Abgrenzung zwischen (Rechts-)Radikalismus und (Rechts-)Extremismus klar definiert.

„Als extremistisch werden die Bestrebungen bezeichnet, die gegen den Kernbestand unserer Verfassung – die freiheitliche demokratische Grundordnung – gerichtet sind. Über den Begriff des Extremismus besteht oft Unklarheit. Zu Unrecht wird er häufig mit Radikalismus gleichgesetzt. So sind z.B. Kapitalismuskritiker, die grundsätzliche Zweifel an der Struktur unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung äußern und sie von Grund auf verändern wollen, noch keine Extremisten.

Radikale politische Auffassungen haben in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung ihren legitimen Platz. Auch wer seine radikalen Zielvorstellungen realisieren will, muss nicht befürchten, dass er vom Verfassungsschutz beobachtet wird; jedenfalls nicht, solange er die Grundprinzipien unserer Verfassungsordnung anerkennt.“

Zurück zu Kandel, zurück zu den angeblichen Extremisten. „Waren viele davon da?“, will ich wissen. „Nein“, schreibt mir Anke. „Wie schon bei der letzten Demo, habe ich einige komische Gestalten gesehen, die Parolen gerufen haben. Aber das war wirklich nur kurz, die Mehrheit der Demonstranten waren normale Bürger!“ Ja was bitte stimmt denn nun? Vielleicht sollte ich beim nächsten mal selbst nachschauen und darüber berichten.

Märchenstunde

Maria, Mia und nun Mireille stehen stellvertretend für alle deutschen Opfer der Flüchtlingskrise. Und deren Zahl steigt weiter an. Das ist keine Lüge und vor allem keine Hetze, die Übergriffe sind traurige Realität. Es ist die Qualität der Straftaten, die Migranten von deutschen Tätern unterscheiden. Das Messer sitzt nun einmal locker in einer Kultur, die auf Gewalt und Stärke basiert.

Das Märchen der hochqualifizierter Flüchtlinge, hat schon der aus Syrien stammende Professor Bassam Tibi ad absurdum geführt. Wörtlich sagte er 2016: „Ich habe sicherlich in den letzten eineinhalb Jahren mit mehreren Tausend Syrern gesprochen, ob in Göttingen, Frankfurt, Berlin, München. Die meisten von ihnen, habe ich am Dialekt festgestellt, sind keine Städter, sondern vom Land. Und unter ihnen gibt es viele Antisemiten. Dieser Kultur habe ich mich sehr entfremdet. Unter all den Leuten, die ich sprach, war übrigens kein einziger Arzt und auch kein Ingenieur.“

In einem Essay, das ganz bezeichnend nicht in der deutschen Presse erschien, geht Professor Tibi noch einen Schritt weiter. „Unter den Leuten aus meiner Heimat Syrien, die nach Deutschland flüchten, befinden sich auch manche, die zuvor ihre Nachbarn ermordet haben – nicht alle sind Engel, Ingenieure und hochgebildete Akademiker, wie deutsche Medien suggerieren.“

Noch bevor Robin Alexanders Buch „Die Getriebenen“ erschienen ist, habe ich vor Merkels Politik der offenen Grenzen gewarnt. Als Beispiel nenne ich meinen im Oktober 2016 veröffentlichten Beitrag „Die Diktatur des Narrativs“, der mir neben Zustimmung auch offene Ablehnung einbrachte. Heute, im März 2018, frage ich, wo all die KritikerInnen geblieben sind.

Gewalt hat einen Namen

Dass vielleicht doch die völlig andere Kultur, die soziale Prägung ein Grund dieser Morde ist, auf diese Idee wollen nur wenige in Deutschland und in der Regierung Merkel kommen. Stattdessen werden KritikerInnen als „Fremdenfeindlich“ und „Rassisten“ denunziert. Aber der Islam ist keine Rasse und Islamismus kein herausgelöstes Teil. Sonst hätte es auch einen Christianismus gegeben und der hat als Begriff niemals existiert.

Christen wie Muslime haben seit jeher im Namen ihres unbeweisbaren Schöpfergottes Gräueltaten ausgeführt, die meist einen politischen Hintergrund hatten. Aber während Christen die Aufklärung kennen, ist die im Islam noch immer unbekannt.

Der marxistische Wissenschaftler Hartmut Kraus, der die Ideologie des Islam heftig kritisiert, wird von seinen GegnerInnen zum „Nazi“ abgestempelt, was viel über den Intellekt jener verrät, die er in nüchterner Gelassenheit als „Pseudolinke“ bezeichnet. Warum, so fragt man sich, darf das Christentum kritisiert werden, der angeblich so friedliche Islam dagegen nicht.

Götter und Rassisten

Zum größten Teil liegt das an jenen Fanatikern, die den Koran als Wort ihres unbeweisbaren Gottes ansehen. Ich kenne in Deutschland geborene Muslime, die den Kopf darüber schütteln und den Koran für eine Art Märchen aus 1001 Nacht halten. Den Koran hat kein Gott geschrieben, das waren Menschen ihrer Zeit. Diese haben eine politische Ideologie geschaffen haben, die „Unterwerfung“ heißt.

Fanatiker, die es in allen Kulturen gibt, haben den Koran für ihre politischen Zwecke missbraucht, um andere zu unterdrücken. Am einfachsten geht das natürlich bei den eigenen Frauen, die nur noch Menschen zweiter Klasse sind. Iran, Afghanistan und Saudi-Arabien sind erschreckende Beispiele dafür. Aber deutsche Feministinnen bejubeln das Kopftuch als Befreiung. Wer das kritisiert gilt als „Rassist!“

Bei jedem Opfer, egal ob Frau oder Mann, das einem feigen Mord zum Opfer fällt, werde ich zorniger. Ebenso bei jedem Aufmarsch der Antifa, die normale  BürgerInnen beschimpfen und „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ rufen. Und doch wäre ich an ihrer Seite, wenn es wirklich gegen Nazis ginge.

Dumm nur, die sind schon lange tot. Die Glatzen mit den Springerstiefeln sind eine (vom Verfassungsschutz geführte) Minderheit. Wer das bezweifelt, der darf sich gern über die Geschichte der NPD informieren. Einer ihrer Gründer, Adolf von Thadden, war ein V-Mann des britischen Geheimdienstes MI6.

Deine Meinung – Meine Meinung – Eine Meinung?

Das Kandeler Frauenbündnis, das nach der Ermordung Mias gegen sexuelle Gewalt protestiert, sieht sich massiver Kritik gegenüber, die auch von anderen Frauen kommt. Angesichts der vielen Morde fällt Neutralität schwer. Hier hilft intensive Recherche. Thematisiert haben die Gegnerinnen des Kandeler Bündnisses:

„Es ist kein Bündnis für Frauen. Es ist eine perfide Art und Methode, offener Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Frauenfeindlichkeit einen Schafspelz überzuziehen. Hier wird nicht sexualisierte Gewalt angeprangert, hier wird ein existentielles Thema für fragwürdige politische Zwecke instrumentalisiert.“

Natürlich ist es legitim eine Meinung zu haben, aber wer ein „existentielles Thema für fragwürdige politische Zwecke instrumentalisiert“ ist offensichtlich. Wo ist die Bereitschaft zum Diskurs, dem gemeinsamen Schulterschluss? Das Bündnis hat sich zu den Vorwürfen geäußert und mit Humor die wahren Frauenfeinde entlarvt. Gut finde ich, dass die Kandeler Frauen nun auch die sexuelle Gewalt von Deutschen ansprechen. Diesen Vorwurf hatte ich vor einer Weile der Aktion #120db gemacht, die nicht explizit darauf verwiesen hat.

Wohin Ausgrenzung führen kann, was es bedeutet, wenn sich die mediale Macht auf normale BürgerInnen stürzt, darf jeder im Selbstversuch praktizieren, indem er sich zum Schein als AfD-WählerIn zu erkennen gibt. Ungefährlich ist anders. Ich prognostiziere gewisse Probleme und das ist noch harmlos ausgedrückt.

Audiatur et altera pars

„Audiatur et altera pars – Man höre auch die andere Seite“, ist ein Grundsatz römischen Rechts, das seine Entsprechung im deutschen Grundgesetz findet: „Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.“  Oft verweigern Linke dieses Recht. In vielen Diskussionen, die ich im Kreis meiner linksgrünen FreundInnen führte, habe ich diese Unsitte festgestellt. Was leider auch für viele Rechte gilt, die auch nur Parolen brüllen.

Wobei das kein exklusives Problem politischer AktivistInnen ist, wir sprechen von einem deutschen Problem. Voltaire hat einmal (sinngemäß) gesagt: „Ich hasse, was du sagst, aber ich werde mich immer dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ In Deutschland heißt der Satz anders: „Ich hasse, was du sagst, und ich werde Mittel und Wege finden, dich von künftigen Diskussionen auszuschließen!“

„Den deutschen Debatten fehlt es generell an Toleranz“, sagte der der Historiker Heinrich August Winkler. Genau so habe ich in den letzten Jahren viele Kommentare erlebt. Persönliche Angriffe und / oder Beleidigungen statt wirklicher Argumentation sind ein Armutszeugnis.

Fazit: Sich sachlich zu streiten, den Austausch zu suchen, all das kann belebend für die eigene Meinung sein. Aber selbst im Zeitalter von Globalisierung und Internet, ist Hegels Philosophie der Dialektik noch immer (wieder!) weitgehend unbekannt. Ein erneutes Armutszeugnis.

Vielleicht versteht der Konservative im Diskurs die Motive eines Linken besser, wenn der das Kapital kritisiert und gegen den Faschismus wettert. Und vielleicht werden weltoffene Linke einen Verbündeten bei einem Konservativen finden, wenn es gegen den Neoliberalismus und Gewalt gegen Andersdenkende geht.

Vielleicht erkennen nach einer Weile beide, dass man wirklichen Kriegsflüchtlingen auch weiter helfen kann, aber die unkontrollierte Einwanderung von reinen Wirtschaftsmigranten zur Überforderung der Gesellschaft und enormen Spannungen führt. Die Bombe tickt beständig.

Ganz bestimmt muss sich dafür einiges in Deutschland (Europa) ändern. Den Anfang haben nun Autoren, Publizisten, Künstler und Wissenschaftler mit einer gemeinsamen Erklärung gemacht. Vielleicht ist das der zaghafte Neubeginn für ein Umdenken in Politik und Presse.