Die Extremisten – Gedanken zur Meinungsfreiheit

Schon seit einer Weile mache ich mir Sorgen um die Meinungsfreiheit in Deutschland. Selbst ich als Japanerin darf das, auch wenn es nicht im Grundgesetz steht. Oder möchte mir dieses Recht jemand nehmen?

Meinungsfreiheit ist wichtig! Zur Zeit erleben wir wieder den gesteuerten Hass der Ideologien, die Menschen aufeinander hetzt. Während Politdarsteller das Volk als „Pack“ bezeichnen und ein Stück „Dunkeldeutschland“ sehen, skandiert man in Teilen Deutschlands „Merkel muss weg!“

Letzteres ist Ausdruck einer Meinung, die im Rahmen politischer Auseinandersetzung bleibt. Zwar Polemik, aber „Pack“ ist an der Grenze zur Beleidigung. Was wäre, wenn beide Seiten wieder miteinander reden und die Kluft von Volk und Eliten überwinden könnten?

Mich kostet es wenig Überwindung, mit anderen über bestimmte Themen zu sprechen. Leider haben Homophobe und Rassisten damit ein massives Problem. Und trotz gegenteiliger Beteuerungen von Politik und Medien, ausgestorben sind die noch lange nicht.

Zurück zu unbequemen Fakten, die oft die rosarote Filterblase stören. Die Intoleranz in Deutschland wächst und hat mittlerweile Züge angenommen, die man klar faschistisch nennen kann. Die Staatszensur in sozialen Medien, ist dabei nur der offensichtliche Teil.

Der Artikel 5 des Grundgesetzes, ist offenbar in Vergessenheit geraten. Der Diskurs bleibt auf der Strecke, die Sprachlosigkeit wächst. Niemand sieht die Gefahr in der wir uns damit befinden. Sprachloser Hass erzeugt immer auch Gewalt.

In Deutschland herrscht mittlerweile Meinungsterror, der nicht eindeutig von den (Pseudo)Linken stammt, auch rechte Parolenbrüller stoßen ins gleiche Horn. Seit Ende 2015, hat sich das Klima noch verschärft und beide Lager rufen zum Klassenkampf.

Warum das so ist, habe ich in einem anderen Beitrag geschrieben. Heute beschäftige ich mich mit den Auswirkungen. Fakt ist, wir haben Extremisten in Deutschland, die zwar in der Minderheit, aber ganz groß bei Krawallen sind. Als Beispiel kann man den „Schwarzen Block“ der Antifa(schisten) nennen oder die „Hammerskins“ der rechten Szene.

Für beide Seiten auffällig, ist die schnelle Mobilisierung ihrer Anhänger, die gezielt gegen Aktionen des jeweils anderen Lagers aufmarschieren und zum Teil Gewalt ausüben. Das halte ich für bedenklich. Hat man im Land der „Dichter und Denker“ die Diskussionskultur abgeschafft?

Recht wirr wird die krude Argumentation dieser Gruppen, wenn sie sich einerseits als Opfer und andererseits als Retter Deutschlands sehen, die einen moralischen und politischen Auftrag für sich in Anspruch nehmen. Den Anspruch oder Intellekt miteinander zu reden, haben diese nicht.

Zwar ist es meine Meinung, dass (Pseudo)Linke oft hoffnungslose SozialromantikerInnen sind und Rechte in einer postfaktischen Welt ihr Dasein fristen, aber was hindert die beiden Lager am Diskurs? Hat die kognitive Mentalvergiftung des politisch-medialen Komplexes doch Früchte getragen? Fast scheint es so.

Wir alle wissen, dass Politik und Religion Reizthemen sind, an denen sich schnell die Gemüter erhitzen. Das Spektrum der Reaktionen reicht von Beleidigungen bis zur Androhung körperlicher Gewalt.

Wo sind die zwar hitzigen Debatten, die hart in der Sache, aber in der Summe fair geblieben sind? Vermutlich mit Goethe ausgestorben und „Neusprech“ nun der Weisheit letzter Schluss. Sind wir ein Volk von „kläffenden Kötern“, das keine gute Ausdrucksweise hat?

Was „Geistigen Dünnschiss produzierende Pisskajole“ mit Diskussionskultur und sachlicher Kritik zu tun hat, erschließt sich mir leider nicht. Kann mir dabei jemand helfen? Das ist die geistig hochtrabende Essenz dessen, was ich an Kommentaren bekomme, die nie das Licht erblicken. Oder wäre ein „Best of“ lesenswert?

Die Sprachlosigkeit dieser Typen wäre lustig, wenn sie keinen ernsten Hintergrund hätte. Es geht nur noch darum andere Meinungen zu diskreditieren und jeden Diskurs schon im Keim zu ersticken. Zur Not plärrt man noch „Verschwörungstheorie!“

„Verschwörungstheorie“ ist ein gern genommenes Wort. Man(n) verweist dabei gern auf sogenannte Fakten, die auch in Wikipedia stehen. Aber Wikipedia Inhalte kann jeder schreiben. Verschwörungstheorien auch.

Apropos Wikipedia! Wir haben hier eine Plattform, die wir kritisch betrachten sollten. Dort wird massiv Meinungsmache gegen bestimmte Personen und Gruppen betrieben, die von anonymen Administratoren stammt. Berichte über wissenschaftliche Fakten sind dagegen fälschungssicher. Die kann man überprüfen. Bei Verleumdungen sieht das anders aus.

„Du teilst doch auch aus!“, höre ich oft. „Schon“, ist meine Antwort, „aber ich versuche sachlich zu bleiben. Und wenn ich einer Kanzlerin die Mitschuld an den Morden und Terrorakten in Deutschland gebe, ist das in meinen Augen legitim.“

Ich bin sogar für einen Untersuchungsausschuss, der hoffentlich nach der nächsten Wahl einberufen wird. Ob wir dann wirklich Strafen gegen PolitikerInnen erleben, bleibt abzuwarten. Frau Merkel verurteilt hätte was. Ulli Hoeneß Zelle wäre frei.

„Die Meinungsfreiheit ist die Mutter aller Freiheiten“, hat Salman Rushdie in seiner Rede zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse gesagt. Genau diese Freiheit fordere ich vehement.

Und ich stelle mich in eine Reihe mit Hamed Abdel-Samad der sagt: „Aber ich habe da meine Zweifel, ob viele Deutsche diese Meinungsfreiheit tatsächlich so sehr schätzen, wie oft propagiert wird, oder?“ Hat jemand eine Meinung dazu?