Deutschland in der Krise – Ein Märchen aus 1001 Nacht

Deutschland erlebe zur Zeit die schwerste politische Krise der Nachkriegszeit, tönt es aus den Medien. Übereifrige JournalistInnen tippen sich die Finger wund und verbreiten im Stundentakt neue Meldungen, die kurz darauf schon wieder Schnee von gestern sind. Aber was ist wirklich dran an dem Szenario, das Deutschland schon in Weimarer Verhältnissen sieht?

Schlicht und ergreifend lautet die Antwort: Nichts! Der überwiegende Teil der deutschen Presse sitzt, wie der Schweizer Journalist Frank A. Meyer betont, „auf Merkels Schoß.“ Und da hat der Mann völlig recht. Wobei man präziser sagen muss, dass es die Chefredakteure sind, deren Meinung ihre Angestellten folgen.

Natürlich ist es wichtig Weimar im Blick zu haben. Und auch wenn zur Zeit die Antifa marschiert, die ich schon mehrfach als die wahren Faschisten bezeichnet habe, sind wir in Deutschland sehr weit von damaligen Verhältnissen entfernt. Aber im linken Übereifer, der kreatürlichen Angst nun die Macht zu verlieren, werden alle möglichen Geister beschworen, um weiter zu regieren.

Auch wenn man die AfD nicht mögen muss, sie hat Deutschlands Parteiensystem verändert. Dafür ist Merkel mit verantwortlich, die eine AfD erst wachsen ließ. Aus taktischen Gründen versteht sich. Dieser Plan ist zum Teil aufgegangen. Aber nun wird Merkel diese Geister nicht mehr los.

Die deutsche (Schein)Demokratie steht fest geschlossen. Merkel hat lediglich Angst davor in der Minderheit zu regieren. Diese Angst ist berechtigt, hat aber andere Gründe, als die angeblich fehlende Stabilität. Minderheitsregierungen schließen auch Verträge, die ihre Duldung sichern.

Sowohl SPD, wie auch die FDP und die Grünen, wären auf diese Weise in der Pflicht. Dummerweise auch die AfD, die dann viel Macht bekommen könnte. So unterschiedlich wie man in der CDU tut, sind die Standpunkte nicht. Schnittmengen sind durchaus vorhanden.

Merkels eigentliche Angst gilt ihrer eigenen Unfähigkeit Politik zu machen. Diese Frau hatte noch nie ein wirkliches Konzept. Ihre Sätze sind blutleer und inhaltslos und auf jede Frage antwortet sie mit einem Redebrei. In einer Minderheitsregierung reicht das aber nicht. Dort müsste sie erstmals Farbe bekennen und die Opposition überzeugen.

Lindners (kalkulierte) Absage an Jamaika zeigt, dass die deutsche (Schein)Demokratie noch funktioniert. Die FDP wollte nicht schon wieder Kanzlermacherin sein, um von dieser dann entsorgt zu werden. Aber da gibt es noch die SPD, die bereits den internen Aufstand probt. Gegen Schulz und für Ministerämter. Wann übernehmen Sie, Herr Scholz?

Was weitere vier Jahre GroKo für Deutschland bedeuten, ist noch nicht abzusehen. Die SPD, so sie diesen Rückschritt nach vorn politisch überleben will, muss dann eindeutig Farbe bekennen und sich sozialer zeigen als bisher. Die Rente mit 63 und das Ende von Hartz IV wären Bonusgeschenke, die eine politisch naive Öffentlichkeit gern sieht.

Mein Fazit: Nicht Deutschland, Merkel ist in einer Krise. Das Land funktioniert auch ohne sie. Zurücktreten wird sie aber vermutlich nicht.