Gedanken einer Ausländerin: Krieg der Kulturen

Meine Freundin Linda, eine ehemalige Polizistin, hat mir einen Text geschickt, der von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) stammt und sich zu den immer häufiger vorkommenden (tödlichen!) Messerangriffen in Deutschland äußert.

Auch Linda hat dabei den gleichen Fehler gemacht, den nun viele LeserInnen begehen, sie fällt auf die Verschleierung / Fragmentierung der Wirklichkeit herein.

Der Text 

Angesichts offenbar zunehmender Messerangriffe hierzulande fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine gesellschaftliche Grundsatzdebatte über wirksame Gegenmaßnahmen. Politik und Justiz benötigten aussagekräftige Lagebilder, um Straftaten mit einem solchen, jederzeit verfügbaren und höchst gefährlichen Tatmittel auf denkbare Strafverschärfungen zu prüfen. „Die Verunsicherung der Bürger ist regelrecht spürbar, weil kaum noch ein Tag vergeht, an dem nicht Polizeimeldungen über gefährliche oder sogar tödliche Messerattacken bekannt werden“, betonte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow am Dienstag in Berlin.

„Nicht nur meine Kolleginnen und Kollegen registrieren immer wieder Angriffe mit Messern, die oftmals versteckt am Körper getragen werden. Selbst bei augenscheinlich kleinsten Auseinandersetzungen zwischen Menschen im Alltag wird ein Messer häufig als Drohmittel eingesetzt“, stellte Malchow fest. Es sei höchste Zeit, diesem Deliktphänomen auf den Grund zu gehen. Dazu gehöre natürlich auch, mit Messern begangene Straftaten bundesweit zu erfassen und Täterkategorien zu bilden.

Der GdP-Bundesvorsitzende plädierte zugleich für einen Schulterschluss von Polizei und Justiz. Täter sollten vor Gericht viel öfter die Härte des Gesetzes zu spüren bekommen. Das sei aber nur möglich, wenn Staatsanwaltschaften und Richter Messerangriffe als schwerwiegende Straftat bewerten. „Wir setzen auf die abschreckende Wirkung spürbarer Strafen“, sagte Malchow.

Härtere Strafen

Auf den ersten Blick wirkt der Text richtungsweisend. „Endlich“, so werden sich Lieschen und Otto Normalverbraucher denken, „endlich passiert etwas in diesem Land!“ Dass längst etwas passiert ist, haben sie dabei übersehen.

Durch die Flutung Deutschlands mit Migranten aus archaischen Kulturen, ist eine Welle der Gewalt nach Deutschland geschwappt. In ihren Heimatländern ist es für diese sich als Jugendliche ausgebenden Männer normal, ein Messer zu tragen. Streit endet dort oft tödlich.

Dazu muss man zwingend verstehen, dass Gewalt im islamischen Kulturkreis, mit Stärke gleichgesetzt wird. Während man sich in Deutschland (früher) oft nur balgte, was im klassischen Ringkampf und der Versöhnung danach endete, stechen in ihrer Ehre gekränkte Migranten sofort zu.

Dafür gibt es keine Entschuldigung, kein „Das ist bei denen so!“ In Deutschland ist das nicht so und wer hier leben möchte, hat sich deutschen Gesetzen zu unterwerfen. Was die GdP verschweigt, wir haben diese Gesetze schon.

Die Justiz / Politik versagt

Leider ist Paragraph 224 StGB (Gefährliche Körperverletzung) in dieser Hinsicht nicht eindeutig, das Messer wird nicht explizit genannt. Im Gesetzestext heißt es „mittels einer Waffe oder eines anderen gefährlichen Werkzeugs,“ Nach meinem Verständnis ist der Angriff mit einem Messer eine gefährliche Körperverletzung, die mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zehn Jahren bedroht ist. Auch der Versuch ist bereits strafbar.

Juristen (Richter) sehen das nun vermutlich anders und ordnen ein Küchenmesser nicht in die Kategorie Waffe oder Werkzeug ein. Der Angriff mit einem Messer ist fast immer tödlich.

Ob deutsche Gefängnisse und / oder Strafen ein geeignetes Mittel für straffällige Migranten sind, darf bezweifelt werden. Unser seidenweicher Justizvollzug, hat auch in dieser Hinsicht versagt. Aber wie soll man sonst vorgehen?

Der Schutz

In Deutschland und anderen westlichen Demokratien ist es leider üblich, (politische) Fehlentscheidungen zu verschleiern. Nehmen wir den Dieselskandal. Plötzlich sind die Autofahrer die Schuldigen, haben sie es doch gewagt einen Diesel zu kaufen / fahren! Frecheit sowas, das müssen wir nun höher besteuern. Ironie off.

Ins gleiche Horn stößt die Aussage, dass jeder Deutsche pro Jahr viele Kilogramm Plastikmüll produziere. Wer die Verpackungen herstellt und verkauft, hat man dabei vergessen. Genau so wird auch Politik gemacht, vor genau diesem Hintergrund, ist die Aussage der GdP zu bewerten.

Der eigentliche Schutz deutscher BürgerInnen liegt in einer kompromisslosen Überprüfung der Identität von Migranten und ihrer sofortigen Abschiebung, wenn sie (wiederholt) straffällig werden. Maria und Mia könnten noch leben, wenn deutsche PolitikerInnen diesen Schutz durchgesetzt hätten.

Die bösen Deutschen

„Aber Deutsche sind auch keine Engel!“, kommt als Einspruch immer wieder, wenn die Diskussion über straffällig gewordene Migranten aufkommt. Dann werden sofort Zahlen präsentiert, die „böse“ Deutsche zeigen. Verschwiegen wird, dass diese sehr oft einen Migrationshintergrund haben. Schon länger hier lebende, sucht man in der Kriminalstatistik oft vergebens.

„Aber die rechten / linken Extremisten!“, kommt Einspruch Nummer Zwei. Ja, die gibt es. Oder hat jemand die linke Gewalt beim Hamburger G20-Gipfel schon vergessen? Rechte Extremisten sind kein Stück besser. Nur erschaffen die bisher noch keine Chaostage, das muss man ganz klar sehen.

Dass sich Teile der deutschen Bevölkerung nun radikalisieren und ein „Krieg der Kulturen“ entsteht, ist die eigentliche Gefahr in diesem Land. Kurze Pause, harter Schnitt. Wer diesen Satz glaubt, hat noch immer nichts verstanden. Auch er ist lediglich ein Fragment.

In Richtung … ?

Strategen denken immer mehrere Szenarien durch. Wohin also „driftet“ Deutschland? Oder ist es doch nur eine leichte und gewollte Kurskorrektur, die nun sogenannte „rechte Kräfte“ an die Schalthebel der Macht spült?

Wir haben den Durchmarsch der Linken erlebt, die seit 1968 immer einflussreicher geworden sind. Merkels CDU hat sich dem angepasst, um weiter an der Macht zu bleiben. Diese Wandlung ist klar zu sehen. Die Linken haben sich überlebt und präsentieren sich als neoliberales Zerrbild alter Größe.

Ihre einzige Chance ist eine grundlegende Erneuerung und die Rückkehr zu wirklicher Bürgernähe und sozialen Ideen. Aber wer lieber das Netz zensiert, wer gern teure Maßanzüge statt Strickpullovern trägt, der hat sich viel zu weit von seinen WählerInnen entfernt.

Der Trick, eine alternative Partei in Deutschland aufkommen und stark werden zu lassen, hat bisher blendend funktioniert. Bürgerlich-Konservative und Linke aller Couleur schlagen sich die Köpfe ein. And the winner is …! Darüber lohnt es sich nachzudenken. Die politische Richtung ist dabei völlig egal.

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Die undemokratische Gesellschaft

Köln kommt nicht zur Ruhe. Dabei geht es weniger um die massenhaften Übergriffe von muslimischen Männern gegenüber deutschen Frauen, sondern um den Bundesparteitag einer demokratischen Partei.

Ich finde es schäbig, ja schwach, dass die meisten Journalisten, dass sogar PolitikerInnen, keine klaren Worte gegen Übergriffe auf Menschen fanden. Gewalt ist keine Lösung, wenn man einen politischen Gegner bekämpft.

Aber der linke Intellektuelle war gestern, heute skandieren seine Enkel „Deutschland verrecke!“ Diese SPIEGEL-Online Kolumne beschreibt es hart und fair: Jagdszenen am Rhein. Danke, Jan Fleischhauer, das haben Sie gut gemacht!

Wahlk(r)ampf

Wahlkampf wird mit Worten ausgetragen. Wenn ich finde, dass Partei A schlecht und Partei B Spitze ist, werde ich das in einem sachlichen Streitgespräch vor möglichst vielen Leuten klären, aber Worte wie „Nazi-Schlampe“ oder „Linksversiffte Hure“ vermeiden.

Wer Eisenstangen statt Argumenten benutzt, wer lieber Pflastersteine statt Sachthemen wirft, stellt sich außerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und gehört hart und konsequent bestraft.

Aber ein Staat, der mehrheitlich von linken Kräften geleitet wird, dieser Staat braucht offensichtlich Fußsoldaten, die hirn- und planlos Steine gegen politische Gegner werfen. Der von diesen Kräften eingesetzte Bundespräsident, hat geschwiegen. Und damit den ersten Fehler seiner neuen Karriere gemacht.

(K)Ein Wort

„Es ist falsch politischen Parteien, auch wenn man sie nicht mag, die sich aber innerhalb der Regeln der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen, ihr Existenzrecht zu bestreiten.“ Diese oder eine ähnliche Aussage vermisse ich.

Sie kam dann doch, aber von dem Wissenschaftler Professor Werner Patzelt, der den Lehrstuhl für Politische Systeme und Systemvergleich an der TU Dresden hat. Professor Patzelt zur Demonstration in Köln wörtlich:

„Es wäre Sache des Bundespräsidenten gewesen an dieser Stelle darauf hinzuweisen, was denn tatsächlich die Spielregeln unserer Demokratie sind. Und dass einschüchtern von politischen Gegnern ganz gewiss nicht dazu gehört.“

Deutschland duldet und finanziert (Anti)Faschisten, die gegen alles und jeden sind. Vielleicht sollte man in Berlin ernsthaft darüber nachdenken, ALLE gewalttätigen Gruppierungen, sofern das juristisch machbar ist, endlich zu verbieten. Und ich meine wirklich alle, egal ob „Links“ oder „Rechts.“

Die Antifa schert sich so wenig um Recht und Gesetz, wie die Glatzen mit den Springerstiefeln. Beide Seiten, da werde ich ganz unjapanisch deutlich, sind hirnlose Vollpfosten für mich.

Gelebte Demokratie

Vielleicht sollte man MinisterpräsidentInnen auf einen Schnellkurs in Demokratie schicken, wenn ihnen entfallen ist, dass gemäß Parteiengesetz, § 9 Mitglieder- und Vertreterversammlung (Parteitag, Hauptversammlung), eine demokratische Partei einen Bundesparteitag abhalten muss.

Man stelle sich nur das Aufgebot an Polizei und Geheimdiensten vor, wenn plötzlich eine Partei beim Bundesparteitag der Linksgrünmittigen demonstriert. Vermutlich wäre sie danach verboten.

Deutschlands freiheitliche Ordnung gründet auf dem „Streit“, dem Diskurs über politischen Positionen. Ich finde es bezeichnend, dass die meisten Deutschen keine Ahnung von Demokratie zu haben scheinen und nur noch die Propaganda des durch Zwang finanzierten Staatsfunks plärren.

„Wir“ und  die anderen

Sind wir alle zu gewalttätigen Hooligans geworden, die entweder Pro oder Contra (Partei der eigenen Wahl einsetzen) sind und den „Gegner“ mit Böllern und Fäusten bekämpfen?

Mir zeigt es klar die Defizite unserer politischen Kultur: Aufgehetzte Massen, die zur Selbstjustiz greifen, vom Volk entfremdete PolitdarstellerInnen (Eliten), die sich von „Blitzumfragen“ treiben lassen und JournalistInnen, die klar selbst politische AktivistInnen (geworden) sind.

Aber das passt zum Bild der Lämmer und Eliten, das ich schon mehrfach gezeichnet habe. Dieses Bild lässt mich schwarz für Deutschlands Zukunft sehen, wenn niemand diesen Trend stoppt.