Gedanken einer Ausländerin: Eine Chance für Europa

„Das alte Europa liegt auf dem Sterbebett“, haben pseudolinke Journalisten schon vor Jahren geschrieben. Auch angeblich Konservative stießen ins gleiche Horn. Das sollte die Auflage ihrer Schmierblätter steigern und Klicks bei den Online-Medien generieren. Zum Glück ging der Schuss daneben. Europa gibt es immer noch. Dass dagegen die EU eine Totgeburt ist, die nur noch zwangsweise am Leben gehalten wird, wollen viele nicht verstehen.

Brennen sollst du!

Dass Notre-Dame brennt erfahre ich auf der Autobahn. Meine Freundin Karin hat mich per SMS informiert. Ohne den Hintergrund zu kennen, wird mir sofort die Symbolkraft des Brandes bewusst. Aber verstehen das auch alle Europäer? „Die brennende Kathedrale (von Notre-Dame) ist mehr als nur ein kultureller Verlust. Es ist ein Fanal für den Zustand Europas“, hat ein Gastautor auf Tichys Einblick am nächsten Tag geschrieben. Das trifft den Nagel auf den Kopf.

Ein Blick auf Notre-Dame zeigt das ganze Außmaß der Katrastrophe. Die Kathedrale steht jedoch nur für einen anderen Verlust. Europa verliert bereits seit Jahren seine Identität. Man könnte auch sagen, dass Europa schon seit vielen Jahren brennt. Aber nie waren die Flammen derart hoch. Bisher gab es nur ein wenig Glut, die an den Wurzeln nagte. Nun hat man Europas Herz verbrannt.

Welche Art Mensch

„Welche Art Mensch bist du eigentlich, Mayumi?“, hat mich eine Bekannte aus Stuttgart gefragt. „Du bist doch Buddhistin und setzt dich für ein uraltes christliches Bauwerk ein, das man wieder aufbauen kann.“ „Wäre es für dich in Ordnung, wenn Borobudur, einer der größten buddhistischen Tempel Südostasiens zerstört würde?“, will ich wissen und ernte einen entsetzen Blick.

„Natürlich nicht, sagt sie schnell, das ist doch Weltkulturerbe und …“ Sie beißt sich auf die Unterlippe, als sie ihren Fehler erkennt. „Eben“, sage ich. „Aber Notre-Dame ist Nazi, da es von alten weißen Männern gebaut worden ist. Und das ist bekanntlich uncool in der heutigen Zeit. Wie sehr musst du dich und deine Kultur hassen, wenn du alles Fremde in den Himmel hebst.“ Die Antwort blieb sie mir schuldig.

Brandstifter

Es spielt keine Rolle ob Notre-Dame ein Unfall oder Brandstiftung war. Gezündelt wird seit Jahren. Populisten auf beiden Seiten des politischen Spektrums schlagen sich verbal die Köpfe ein und schrecken auch vor Gewalt nicht zurück. Aus geopolitischen Gründen werden Völker und Religionen aufeinander gehetzt, um einen Grund für den Einsatz von Bomben zu bekommen. Aus humanitären Gründen versteht sich! Aber Bomben haben keine Moral. So wenig wie jene Politdarsteller, die als angebliche Volksvertreter in den Parlamenten sitzen.

Diese Menschen sind in Wahrheit nur Marionetten jener (Finanz)Eliten, die auch hinter „Fridays for Future“ stehen. Aber indoktrinierte Journalisten und Kinder jubeln lieber einem autistischen Mädchen zu, statt sich Gedanken um den CO2-Ausstoß bei der Produktion von Smartphones und Elektro-Autos zu machen. Der ist wesentlich höher als der von Diesel-Fahrzeugen. Aber das hat nur Hans-Werner Sinn gewusst. Mit Klimaschutz ist sehr viel Geld zu machen, das habe ich schon vor einer Weile erkannt.

Eine Chance für Europa

Das Fanal von Paris, die brennende Kathedrale von Notre-Dame, hat ein Zeichen gesetzt. Dieses Feuer hat Europas Seele einmal mehr verletzt. In den Gesichtern vieler Franzosen ist tiefe Betroffenheit zu sehen, auch Tränen fließen. In Sichtweite der Kathedrale singen Menschen. Der Geist Europas hat sich über die tobenden Flammen gesetzt.

Ja, Europa lebt und jede Nacht endet, wenn das helle Licht der Sonne die Dunkelheit ersetzt. Das wird dauern, aber letztlich erfolgreich sein. Jene Wirrköpfe, die nun die Sozialen Netzwerke mit Häme fluten und sich über den Brand lustig machen, sind eine Randerscheinung. Vollidioten gibt es in jedem Land der Welt.

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Gedanken einer Ausländerin: Die Welt im Krieg

Die Welt im Krieg ist eine 26-teilige britische Fernseh-Dokumentarserie, die sich mit der Zeit des Zweiten Weltkriegs beschäftigt. Aber um diese einseitige und sehr britische Sicht der Dinge geht es in diesem Beitrag nicht. Ich möchte vom Dritten Weltkrieg berichten, der sofort nach dem Ende des Zweiten begann. Kurze Pause, harter Schnitt. Krieg? Wir haben doch Frieden!

Frieden für Europa

„Die Europäische Union (EU) hat dauerhaften Frieden für Europa gebracht“, wird gern als Narrativ genommen, um eine Lanze für das vereinte Europa zu brechen. Gern wird dabei übersehen, dass Europa und die EU zwei verschiedene Dinge sind. Die EU in ihrer jetzigen Form existiert seit dem 1. Dezember 2009 und ist aus der wesentlich früher gegründeten EWG bzw. EG hervorgegangen.

Die EWG, die Idee des vereinten Europa hatte auch den Grund, das (wirtschaftlich) gefährliche Deutschland quasi abzuschaffen. Eingebunden in den Staatenbund sollten die Deutschen von ihrer angeblichen Kriegslust geheilt werden. Deutsche Politiker haben dem willig zugestimmt und Deutschland doch wieder zur stärksten (Wirtschafts)Macht in Europa gemacht.

Im Gegensatz zu den (dummen) Deutschen, haben die anderen Staaten meist nationale Interessen in den Vordergrund gestellt. Als Folge ist Deutschland zum Zahlmeister der jetzigen EU mutiert und finanziert z. B. die französische Wirtschaft gleich mit. Frankreichs ungeliebter Präsident lacht sich ins Bankerfäustchen und gibt das Geld auch für Waffen zum Einsatz gegen die eigene Bevölkerung aus. Womit wir schon fast beim Krieg gegen die eigene Bevölkerung wären, der seit Jahren in Europa tobt.

Macron Démission!

Frankreichs Präsident Macron, der in einem Handstreich der Hochfinanz zu Amt und Würden kam, die Presse hatte die Angst vor der „bösen Rechten“ Marine Le Pen geschürt, hat sich (scheinbar) verzockt. Um seinen Auftraggebern zu gefallen, um frisches Geld von seinen Untertanen für absurde Pläne wie eine Europa-Armee zu bekommen, kündigte er Steuererhöhungen an. Das reichte den Franzosen, um endlich (wieder) auf die Straße zu gehen.

Schaut man genauer hin wird sich die Frage stellen, ob jemand hinter den Gelbwesten steckt. Oder ist es wirklich eine reine Bürgerbewegung? Linke wie rechte Parteien werfen sich gegenseitig vor die Urheber zu sein und laufen doch brüderlich vereint bei den Demonstrationen mit. Bahnt sich hier eine politische Konstellation wie in Italien an?

Es gibt noch anderen Thesen, deren Wahrheitsgehalt fragwürdig ist. Unter anderem wird die CIA mit dem Satz „Die können das, die wissen wie es funktioniert“, beschuldigt. „Was wäre, wenn alles wieder nur ein Schauspiel ist?“, käme mir als Frage in den Sinn.

Kein bisschen Frieden

Wer gute Nerven hat und mit der ungeschminkten Wahrheit umgehen kann, dem sei ein Blick auf die „Nachdenkseiten“ empfohlen. Albrecht Müller hat dort die Opfer von französischer Polizeigewalt aufgelistet. Zwar gab es auch Übergriffe gegen die Polizei aus den Reihen der Demonstranten, aber die Mehrheit der Gelbwesten ist friedlich eingestellt.

Was sich in Frankreich zeigt, haben die USA weltweit schon seit Jahrzehnten perfektioniert. Nach eigenem Gutdünken haben sie Aufstände angezettelt und Regierungen in verschiedenen Ländern gestürzt. Nachdem Syrien schon wieder nicht funktionierte, ist das an Erdöl reiche Venezuela der nächste Kandidat. Dort buhlen China, Russland und die USA um die Vorherrschaft. Dass die USA, als Erdöl-Hauptabnehmer Venezuelas, nun aus humanitären Gründen die Opposition unterstützen, ist ein Märchen aus 1001er Nacht.

Sieht man von den wirklichen Kriegen ab und richtet den Blick auf einzelne Staaten, gezielter auf die Machenschaften der Banken und Großkonzerne, wird vielleicht klar, was Klassenkampf wirklich bedeutet. Auch wenn es nur wenige glauben, es findet seit Jahren eine gezielte Umverteilung statt. Der Großteil der Bevölkerung wird mit Almosen und allerlei Tricks bei Laune gehalten. Merke: Wenn man dem Steuerzahler immer nur ein bisschen nimmt, tut es nicht ganz so weh.

Gedanken einer Ausländerin: Dein Land – Deine Zukunft – Jetzt!

Zugegeben, die Überschrift stammt nicht von mir. Sie geht auf eine Kampagne des Bundesinnenministeriums zurück, die Migranten zur freiwilligen Rückkehr in ihre Heimat bewegen soll. Ich halte das für gut, das sage ich an dieser Stelle deutlich. Allerdings öffnet das erneut Missbrauch Tür und Tor. Wer heute, natürlich finanziell unterstützt ausreist, könnte schon morgen mit falscher Identität erneut einreisen. Anders als der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Konstantin von Notz, sehe ich in der Maßnahme keinerlei Zynismus und auch keinen Winterschlussverkauf. Ganz im Gegenteil erkenne ich durchaus die Chancen. Tausend Euro und mehr sind viel Geld für einen Afrikaner.

National vs. International

Das Wort „National“ ist in Deutschland negativ besetzt. Vor allem (pseudo)linke Parteien haben es sich zu eigen gemacht, das Wort zu verdammen. Jahrelang haben vor allem die GRÜNEN für eine Abkehr von Heimat und Nationalstaat plädiert und sogar für die Abschaffung nur zweier Geschlechter. Über 70 müssen es laut ihrer Agenda sein. Kein Wunder also, dass GRÜNE täglich mit sich selbst aushandeln müssen, ob sie vom Mars oder von der Venus stammen.

Notz, Habeck und wie sie alle heißen, sind sozialistische Fantasten. Wer Linke oder GRÜNE wählt muss zwingend verstehen, was diese Parteien erreichen wollen. „No Borders!, No Nations“, ist eine Sache, darüber kann man sachlich streiten. Nicht aber, wofür linksgrüne Politik wirklich steht. Kulturelle und materielle Gleichheit, die angeblich das Paradies auf Erden verspricht, der absurde Traum einer einheitlichen Welt, wird genau diese zerstören. Die Auflösung des Nationalstaates, Abschaffung der Religion, die Verleugnung unterschiedlicher Geschlechter, wird auch der Tod der klassischen Familie sein und zu Stillstand und Versklavung innerhalb der neuen sozialistischen Gesellschaft führen. Gescheiterte Beispiele gibt es genug. Die Ehefrau beim Sex teilen, wie im Kommunismus gepredigt, käme mir niemals in den Sinn.

Wer sich über meine Worte wundert und darin einen Widerspruch sieht, immerhin bin ich eine lesbische Frau und Feministin, dem halte ich ein „Na und?“ entgegen. Als Deutsche mit japanischen Wurzeln bin ich zwar durchaus fortschrittlich und weltoffen eingestellt, aber ich bin auch Patriotin und mag Tradition. Ohne die Keimzelle Familie, die man auch auf die Stadt, den Kreis oder den Staat erweitern kann, sind wir heimatlose Nomaden. Es gibt kein europäisches Volk mit gemeinsamer Sprache und Traditionen, aber es gibt Franzosen, Polen und Italiener, die alle ein Teil von Europa sind. Warum soll diese einzigartige Vielfalt verschwinden?

Integration!?

In Deutschland wird gern und oft über die Integration von Ausländern geredet. Gleichzeitig erklären viele Politiker den schon länger hier Lebenden, dass kein deutsches Volk existiere und dass es außerhalb der deutschen Sprache keine Kultur gäbe. Worin also sollen sich Ausländer integrieren? „Es muss ein Wir geben, in das man integrieren kann“, hat der für die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung arbeitende Michael Bröning gesagt und ist mit diesen Worten auf Unverständnis bei seinen Genossen gestoßen. Aber der Mann hat recht und gehört zu jenen normal gebliebenen, die noch einen Funken Hoffnung für die SPD erkennen lassen.

„Linke gingen mit ihrer Kritik am Nationalstaat oft zu weit“, sagte Bröning. „Davon profitierten reaktionäre Kräfte. Zudem täten viele so, als ob die Migration nicht beeinflussbar sei.“ Der Politologe will damit nicht nur die deutschen Sozialdemokraten warnen. „Im Zeitalter der Migration sei die klassisch linke Forderung nach einer Überwindung des Nationalstaats nicht mehr zeitgemäß“, so Bröning weiter. Nehmen wir ihn doch beim Wort und schleudern seine Worte all jenen entgegen, die in friedlichen Patrioten sofort „Nazis“ sehen.

Bröning wörtlich:„Meinungsumfragen zeigen immer wieder, dass eine große Mehrheit der Befragten – und zwar weltweit – den Nationalstaat als wichtig empfindet. Das gilt auch für Europa. Dort wiederum bezeichnet sich nur ein verschwindend geringer Prozentsatz der Befragten ausschließlich als Europäer. Und das, obwohl wir mit gutem Recht seit 50 Jahren europäische Integration vorantreiben. Das zeigt, dass die Parteien endlich lernen müssen, Frieden mit der Identität zu machen, die für die meisten Menschen die größte Bedeutung hat. Und das ist eben der Nationalstaat.“

Überfremdung

Nicht nur Deutsche haben Angst vor Überfremdung. Das ist ein normaler und nachvollziehbarer Reflex. Mein türkischer „Onkel“ ist eine Bereicherung für Düsseldorf gewesen, der Italiener um die Ecke hat mir gute Pasta serviert. Aber aggressive junge Südländer, die in Mädchen und Frauen lediglich Freiwild sehen, deren ungebremster Zustrom für massive Probleme sorgt, wecken Angst und den Widerstand in der Bevölkerung. Genau diese Typen braucht Deutschland nicht. Aber ein junger Afrikaner, der vielleicht in Deutschland studieren will, um danach als Informatiker oder Arzt zu arbeiten, ist durchaus willkommen. Vorausgesetzt er hält sich an die Regeln. Dann dürfen sogar Pakistaner in Japan studieren.

Wohin sich Deutschland entwickelt kann man in Dänemark und Schweden sehen. Die Probleme mit Migranten sind förmlich explodiert. Aber während Dänemark nun gezielt gegensteuert, ist man in Schweden noch nicht ganz so weit. In deutschen Städten steigt unterdessen der Ausländeranteil dramatisch, ganze Stadtviertel sind bereits fest in deren Hand. Seltsamerweise lässt sich dort kaum noch ein (Pseudo)Linker blicken. Wie wäre es in No-Go-Zonen mit einer Demo gegen antisemitische Gewalt, liebe Antifaschisten?

Konservative fordern ein Europa der Vaterländer und treffen damit den Nerv vieler Menschen. Vor allem im Osten Deutschlands gehen immer mehr auf die Straße. Noch schläft die Masse, aber wenn sich in Berlin, Dresden, Rostock und Chemnitz Tausende versammeln, sollte das ein untrügliches Warnzeichen sein. Aber die Regierung schweigt. Im Hintergrund wird aber bereits fieberhaft an Gegenmaßnahmen gearbeitet, die es wirklich in sich haben. Der UN-Migrationspakt und der neue Medienstaatsvertrag sollen nur zwei Beispiele sein.

Ein Pakt sie zu knechten

Ein Pakt sie zu knechten, sie alle zu finden,

Ins Dunkel zu treiben und ewig zu binden

im Lande Deutschland, wo die Linken drohn

Wer diese abgeänderte Version des Herr der Ringe Gedichts lustig findet, dem wird das Lachen gleich vergehen, wenn ich ich noch einmal über den UN-Migrationspakt schreibe. Aufmerksamen Politikern und Journalisten ist es zu verdanken, dass der Pakt bekannt geworden ist. Die Merkel-Regierung wollte ihn heimlich und ohne Debatte im Bundestag unterschreiben lassen. Das ging nun gewaltig schief. Schnell beeilt sich nun die CDU und auch das von Heiko Maas geleitete Außenministerium zu erklären, dass Alternative Medien und die AfD erneut „Fake-News“ über den Pakt verbreiten. Es handele sich dabei lediglich um ein Völkerrechtlich nicht bindendes Papier.

Gegner des Paktes sehen das anders. Warum, so fragen sie, legt die Bundesregierung so viel Wert auf eine Unterzeichnung, wenn dieser Pakt nicht bindend ist. Dann kann man es auch lassen. Aber die alternativlose Kanzlerin, deren Abgang abzusehen ist, zeigt sich erneut stur. Sie will keine Gegenargumente gelten lassen. Was nun bringt Kritiker des Pakts so sehr auf die Palme, dass es Petitionen und immer mehr Proteste dagegen gibt? Es ist die von der Bundesregierung verschwiegene Tatsache, dass der Pakt als sogenanntes „Soft law“ angesehen werden kann, das nach und nach zum verbindlichen Völkerrecht wird.

In den USA, Australien, vielen europäischen Staaten, China, Korea und Japan hat man das erkannt. Niemand ist dort Ausländerfeindlich, die Staaten helfen vor Ort. Aber diese Staaten sind Inländerfreundlich, das ist der große Unterschied. Die Regierungen in Deutschland und Frankreich haben das noch nicht begriffen. Besser gesagt die Marionetten Macron und Merkel. Deutschland täte gut daran den Pakt entweder abzulehnen oder ihn mit gewissen Zusätzen zu unterzeichnen, die ihn tatsächlich unverbindlich machen. Das wird vermutlich nicht geschehen. Für Merkel ist der Pakt die nachträgliche Zustimmung ihrer Flüchtlingspolitik.

Befürworter des Paktes dürfen gern mit mir darüber diskutieren. Vorausgesetzt, dass sie den Pakt gelesen und auch verstanden haben oder StaatsrechtlerIn sind. Oder glaubt ihr die Nichtunterzeichner sind dumme Rassisten? Nachfolgend poste ich die Links zu Videos, die den Pakt ausführlich behandeln. Wer etwas Propaganda und Einseitigkeit abzieht, wird recht gut und umfassend informiert. Vor allem aber „Rechtsfrei“, was offenbar die Angst vieler BürgerInnen ist. Hat jeder das Wortspiel verstanden? Der dritte Link führt zur konservativen „Jungen Freiheit“, die ebenfalls sehr gut berichtet und mit Dr. Ulrich Vosgerau einen wirklichen Experten befragt. Hört und liest man quer, kennt man den Pakt und auch die zum Teil unkritische Haltung der Mainstream Medien, zeigt sich ein mehr als nur abschreckendes Bild.

Link 1

Link 2

Link 3

Hier geht es zu dem umstrittenen Dokument in deutscher Sprache: KLICK MICH

Patriotismus vs Nationalismus 

Wer Deutschland, wer Europa langfristig und mit Erfolg regieren möchte, der muss zwingend auf gesunden Patriotismus und den Nationalstaat setzen, aber entschieden gegen Nationalismus sein. Bei Bedarf erkläre ich gern erneut den Unterschied. Familienförderung, die Bekämpfung von (Alters)Armut und Investitionen in Bildung sind nur einige Punkte, mit denen das gelingen kann. Aber dafür steht keine Altpartei mehr, zumindest nicht mit dem aktuellen Personal.

Und was ist mit der AfD? Die AfD ist das Resultat und nicht die Ursache einer Politik, die jahrelang am Bürger vorbei gemacht worden ist. Wer lediglich auf die Partei einprügelt und sich dabei verbaler und physischer Gewalt bedient, wird sie nur noch stärker machen. Das eigentliche Problem ist die internationale Geo- und Finanzpolitik. Aber das verschleiert man geschickt. Lieber faselt man von einer Europa-Armee, um sich gegen bitte wen zu schützen? Weder Russen noch Chinesen haben irgendein Interesse daran in Europa einzumarschieren.

„Mitte-links-Parteien hätten in ökonomischen Fragen lange auf Freihandel, Deregulierung und Liberalisierung gesetzt“, hat Michael Bröning gesagt. Damit beschönigt er, dass es um Kapitalismus geht, den ich Neoliberalismus nenne. Während es Politikern oft nur um Macht und Einfluss geht, wollen ihre eigentlichen Auftraggeber mehr. Ihnen geht es um immer mehr Geld. Stecken die Finanzeliten also doch hinter der Flüchtlingskrise? Natürlich tun sie das. Aber anders, als es uns diverse Weltuntergangs-Szenarien glauben machen wollen.

Dein Land – Deine Zukunft – Jetzt!

Es geht um Deutschland, es geht um Europa, letztlich um jeden Staat auf dieser Welt. Wir brauchen keine Weltregierung, keine Vereinigten Staaten von Europa. Was wir brauchen sind offene Gesellschaften innerhalb gewisser Grenzen, die letztlich nur ein souveräner Staat zu bieten hat. Das ist kein Widerspruch. Sachsen dürfen dort weiter Sachsen sein und Bayern dürfen Bayern bleiben. Wer das ändern will, der darf gern den Sozialismus innerhalb der eigenen vier Wände ausleben, die Eingangstür öffnen und sein Eigentum auf die Straße stellen. Fraglich nur, wie lange er das überlebt.

„Linke Kräfte waren immer dann erfolgreich, wenn sie weltoffen waren und wenn sie verstanden haben, dass der Nationalstaat nicht zerstört werden muss, sondern eine Grundlage für etwas Neues sein kann. Willy Brandt und Helmut Schmidt haben das verstanden. Für sie war der Nationalstaat die Grundlage für die europäische Idee“, sagte Bröning. Vergessen wir sein Loblied. Jede Partei kann das leisten, egal ob links, rechts oder mittig. Auch mit- und nicht gegeneinander. Ja, das funktioniert.

Grüne Weltverbesserer sollten also endlich damit aufhören anderen Menschen ihren Willen aufzuzwingen, den ohnehin niemand versteht. Vor einigen Jahren bin ich mit ihnen auf die Straße gegangen und habe für den Bildungsplan in BaWü gestimmt. Heute schäme ich mich fast dafür und lehne die Frühsexualisierung von Kindern ab. Wer 72 Geschlechter propagiert, der darf sie gern selbst ausleben und wechselweise Männlein, Weiblein oder androgynes Etwas sein. Mir ist das egal. Auch wenn ich lesbisch bin, so bleibe ich trotzdem eine Frau. Aber wer mich als geschlechtsneutrale lesbische Alpha-Butch definiert, der hat nicht mehr alle Tassen im Schrank.

„Dein Land – Deine Zukunft – Jetzt!“, könnte, ja muss zum Slogan für alle Menschen werden, die weiterhin gut und gern in Deutschland leben wollen. Schafft euch endlich Merkel vom Hals und wehrt euch gegen ein kapitalistisches System, das euch immer mehr versklavt. Steht auf gegen Diskriminierung und Hass, gegen (pseudo)linke oder (pseudo)rechte Propaganda, tretet Glatzen mit Springerstiefeln und vermummten Antifanten in die fetten Hintern oder schafft euch letztlich ab. Ihr habt die Wahl. Jetzt!

Die Ide(e)n des Friedrich Merz

Nachdem meine letzten Beiträge vom Unrechtsstaat Deutschland handelten und vielleicht einige Aha-Effekte ausgelöst haben, möchte ich heute einige Worte über den (ehemaligen) Politdarsteller Friedrich Merz verlieren, der scheinbar wie ein Phönix aus der Asche erneut ins Rampenlicht getreten ist. Wobei man eigentlich kaum etwas über Merz sagen müsste, der Mann war schon immer ein Diener des Neoliberalismus.

Der König von Deutschland

Merkel muss (bald) gehen, das haben ihre Auftraggeber nun entschieden. Vermutlich wird danach das Buch ihrer Lebensgeschichte folgen und zum Bestseller avancieren. Darin wird viel von ihren Visionen geschrieben stehen und wie erfolgreich sie diese umgesetzt hat. Dumm nur, die Frau hatte noch nie eigene Visionen. Aber lassen wir die Spitzfindigkeiten. Wichtiger ist, wer ihr nachfolgen soll und vielleicht schon bald der neue „König von Deutschland“ ist.

Wichtig ist auch zu verstehen, wer plötzlich Merz ins Spiel gebracht hat und warum. Dazu muss man sich Merz Werdegang nach seinem Rückzug aus der Politik ansehen. Kurz und knapp kann man sagen, dass Merz ein direktes Mitglied der Eliten ist und auf der Rangliste sogar noch über Angela Merkel steht.

1. Merz ist der Vorsitzende der Atlantik-Brücke, der größten Lobby-Organisation der amerikanischen Politik in Deutschland. Die Liste ihrer Mitglieder ist lang. Lesen und staunen, bei Wikipedia finden sich einige davon.

2. Merz ist seit März 2016 Aufsichtsratschef beim deutschen Ableger des weltweit größten Vermögensverwalters BlackRock.

3. Merz sitzt im Aufsichtsrat von HSBC Trinkaus & Burkhardt, einer Tochtergesellschaft der HSBC Holdings plc (Hongkong and Shanghai Banking Corporation).

Allein diese drei Beispiele machen deutlich, der Mann hat es nicht nötig zurück in die Politik zu gehen. Aber er soll und muss. Die Finanzeliten wollen ihren Willen nun mit einem eigenen Mitglied schneller durchsetzen, als das mit Merkel bisher möglich war. Wie Merz tickt kann man sich gern in diversen Interviews anhören, wo er unter anderem über die Globalisierung, die repräsentative Demokratie und auch die GRÜNEN spricht. Dazu gleich noch mehr.

Der grüne Frühling

Ja, die GRÜNEN erleben einen zweiten Frühling, nachdem die Partei fast schon abgeschrieben war. Das liegt am Niedergang der Sozialisten in ganz Europa, der kaum noch aufzuhalten ist. In Deutschland steuert die SPD auf historische Tiefstände zu, die alten Sozis sind schon lange Geschichte. Die jetzige Führungsriege ist ein Haufen von elitären Berufspolitikern, denen die eigenen Wähler lästig geworden sind.

DIe GRÜNEN haben es geschickt verstanden sich zu verjüngen und scheinbar abseits der GroKo-Politik zu positionieren. Sie punkten mit angeblichen Ideen zum Thema Umweltschutz und jubeln von Schleppern und NGOs nach Deutschland geschleusten Wirtschaftsmigranten zu, die sie als Flüchtlinge im Sozialamt Deutschland willkommen heißen. Damit punkten sie bei der völlig verunsicherten Bevölkerung, die keine Lust mehr auf die Fortsetzung Merkelscher GroKo-Fantasien hat. Dass im Kanzleramt längst eine GRÜNIN regiert, haben nur sehr wenige in Deutschland begriffen.

Merkel hat es geschickt verstanden, die CDU auf ihren Kurs zu bringen. Nun schafft man sich, mit Hilfe der AfD und der GRÜNEN, die SPD vom Hals, die die Union schon viel zu lange geärgert hat. Das wäre nicht weiter tragisch, aber mit dem Aufstieg der GRÜNEN rückt eine Partei ins Rampenlicht, die gefährlich für Deutschland ist. Kommt Merz, was trotz seiner Vernetzung mit den Eliten möglich ist, wird er sich nach einer Neuwahl die GRÜNEN als Partner holen. Selbst wenn die CSU dann die Union verlässt, wird das kein Beinbruch sein. Die CDU stellt sich dann einfach in Bayern auf und wird dort als Junior der CSU und der Freien Wähler mitregieren.

Merz erklärt die Welt

Wie Merz tickt möchte ich mit einigen Beispielen erläutern. Wer sie richtig liest wird verstehen, für wen oder was der der Ich-Mensch Merz einstehen wird.

„Die Politik darf es nicht den Populisten überlassen, nicht der Straße, die Themen zu setzen.“ – Er meint damit, dass dem Volk und Parteien wie der AfD kein wie auch immer geartetes Mitspracherecht gegeben werden soll. Das Volk hat sich gefälligst dem Willen der Regierung zu beugen und nicht umgekehrt.

„Die repräsentative Demokratie heißt Verantwortung in der Hand der gewählten Abgeordneten. Und wenn Abgeordnete dafür plädieren wichtige Abstimmungen in die Hand der Bevölkerung zurückzugeben, dann plädieren sie im Grunde genommen für ihre eigene Entmachtung.“ – Er positioniert sich mit dieser Aussage als entschiedener Gegner von Volksabstimmungen und hält sie sogar für gefährlich.

„Ich bin 1994 in den Bundestag gekommen, zu einem Zeitpunkt wo die Vorbereitungsarbeiten zur Währungsunion weit voran geschritten waren. Ich bin dann im Finanzausschuss gewesen, ich bin maßgeblich mit beteiligt gewesen, auch an der Einführung des Euro in Deutschland.“ – Sein von BlackRock forcierter Wiedereinstieg in die Politik soll nun verhindern, dass es zum Euro-Crash kommt. Liest man die 1:1 aus dem Phoenix-Interview übernommen Sätze wird klar, dass Merz auch persönliche Interessen hat, da er den Euro als sein Baby ansieht. Wie BlackRock das nach seiner möglichen Zweitkarriere honoriert, wird sich in vier bis acht Jahren zeigen. Schon allein diese Aussagen machen den Mann unwählbar. Er ist und bleibt ein klarer Lobbyist.

Die Iden des März

Merz will bei einer Wahl als CDU-Parteichef kein Kanzlermörder sein. Aber er hat bisher auch vehement eine Rückkehr in die Politik ausgeschlossen. Glaubwürdigkeit geht anders, Herr Merz. Merkel wird bei einem Sturz nicht sonderlich heftig fallen. Vermutlich werden wir die Bundesmutti schon bald wieder als Vorsitzende irgendeiner Stiftung sehen. Die „Iden des Merz“, werden also kommen. Schon Julius Cäsar hat man an den „Iden des März“ umgebracht.

Merz würde ohnehin nur der Übergangskanzler zur Abschaffung Deutschlands sein. Als ersten Schritt könnte er die Deutsch-Französische Union forcieren, die wirtschaftlich vor allem Frankreich nützt. Danach wird sich dieses Gebilde einen Staat nach dem anderen einverleiben, bis eine Art Europäische Union der Sozialistischen Republiken (EUdSR) entstanden ist. Österreich und Ost-Europa könnten sich eine Weile dagegen wehren. Vielleicht werden sie aber auch so lange finanziell erpresst, bis die jetzigen Regierungen stürzen.

Fraglich nur wie lange Macron, dessen Aufstieg ein Zaubertrick der Finanzeliten gewesen ist, noch regieren wird. Immer mehr Franzosen gehen auf die Straße, um sich gegen seine absurden Pläne zu stellen. Dass die EU so gut wie am Ende ist und der Euro nur durch enorme finanzielle Kraftanstrengungen am Leben gehalten wird, will sich niemand in Brüssel eingestehen. Im Gegenteil wird „Europa“ stets in den höchsten Tönen gelobt.

Gemeint ist damit aber das Kunstprodukt der Europäischen Union (EU), der Kontinent Europa ist etwas völlig anderes. Es ist wichtig diese Unterscheidung zu machen. Durch Wortvermischung setzen sonst immer mehr Menschen die EU mit Europa gleich. Europa hat es aber schon lange vor der EU gegeben und wird auch nach deren Niedergang noch bestehen.

Warum ich eine Patriotin bin

Als in Deutschland aufgewachsene Japanerin bin ich ein Kind zweier Welten. Ich habe zwei Heimatländer und komme wunderbar damit klar. Integration gelungen, so einfach kann das sein. Aber war es das wirklich? Meine ersten Eindrücke von Deutschland sind verschwommen. Vermutlich haben meine Eltern mir vieles nur erzählt. Und doch sind da Bilder von Menschen, denen ich noch heute verbunden bin.

Meine Eltern hatten die Wahl mich japanisch oder deutsch aufwachsen zu lassen. Sie haben den deutschen Weg gewählt (Schule), wofür ich ihnen unendlich dankbar bin. Und doch bin ich Japanerin geblieben. Ein Widerspruch? Nein. Die Antwort heißt Liebe zur Familie, zur Heimat, die Bewahrung von Traditionen. So haben auch Deutsche in Russland „überlebt.“

Klein-Mayumi ist also tapfer in den Tempel marschiert und hat sich Buddhas Lehren angehört. Die Sprache war nie ein Problem, die japanische Schrift habe ich nach und nach verinnerlicht. Heute kann ich vermutlich mehr Kanji lesen und schreiben, als viele JapanerInnen. Warum mir aber China einen Strich durch die Kanji macht, habe ich nie so recht verstanden. Frechheit, dass man dort die Schrift vereinfacht hat.

Heimat

Wie ist das nun als Japanerin in Deutschland aufzuwachsen? Hat das jemals Probleme gemacht? Mir nie, was aber auch der Tatsache geschuldet ist, dass es in Düsseldorf „Klein Tokio“ gibt und mein Selbstbewusstsein schon immer meine Körpergröße überragte. Natürlich haben mich die Kinder neugierig angeschaut. Ebenso natürlich, habe ich zurückgeschaut.

„Woher kommst du, du hast aber schöne Haare“, waren die ersten Sätze, die zu einer wunderbaren Freundschaft führten. Gesagt hat sie Natalie, ein Engel in Menschengestalt. Sie gab mir das Gefühl willkommen zu sein und hat, wie Yuki heute, mein Temperament mit sanfter Hand gezügelt.

Ich erinnere mich daran, wie ich die Aussprache meiner Mutter korrigierte, nachdem mein Deutsch immer besser geworden ist. Witzig dabei, meine Eltern konnten die Sprache schon, als sie nach Deutschland kamen. Wenn auch mit deutlichem Akzent. Das hat sich nie geändert.

Was hat das nun mit Patriotismus zu tun? Eine ganze Menge. Gerade WEIL ich Japanerin bin, bin ich durch und durch Patriotin. Viele Deutsche reagieren darauf mit Skepsis und Unverständnis. Für JapanerInnen ist Japan, ist die Gemeinschaft alles, erst an zweiter Stelle kommt das Individuum. Deutsche verwechseln das mit Nationalismus. Den Unterschied habe ich bereits vor einem Jahr erklärt: Patriotismus, ein deutsches Problem

Heimat 2

Ich fühle eine tiefe Verbundenheit mit Deutschland und seinen Menschen. Es tut mir weh Parolen wie „Deutschland verrecke!“ oder „Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“ zu sehen. Aber das ist eine Meinung, die ich in einer Demokratie aushalten muss. Und ich werde das Recht sie zu sagen verteidigen. Auch wenn mir die Antifa dafür „an den Kragen“ will.

Ich werde sie aber ebenso verbal bekämpfen und meine Meinung vertreten, dass nämlich die von vielen Deutschen verleugnete Kultur einzigartig ist. Selbsthass, der in der Hofierung und Erhöhung alles Fremden resultiert, ist mir fremd geblieben. Bei mir hat die Indoktrination versagt. Und wie ist das mit Europa?

An dieser Stelle möchte ich mich ganz herzlich bei einer Leserin bedanken, deren Verse ich für mein Leben gern lese und die ich dafür wirklich und aufrichtig bewundere. Der Diskurs mit ihr hat mich auf die Idee zu diesem Beitrag gebracht. Vielen Dank dafür.

Europäisch zu denken und deutsch zu sein ist kein Widerspruch für mich. Umgekehrt wäre es das. Patriotismus fördert den Zusammenhalt von Menschen als Nation. Nationalismus, der sich im Hass anderen gegenüber äußert, ist mir fremd. Wobei diese Koreaner ja wirklich glauben, dass sie „Karate“ können. Hat jeder den Scherz erkannt?

Europa und EU

Ich mag die europäische Vielfalt, die bunten Unterschiede in Kultur und Sprache. Warum, so frage ich mich, will man das mit vermischen? Damit es noch bunter wird? Was soll daraus entstehen? Ein neuer Schmelztiegel der Nationen nach dem Beispiel USA? Keine gute Idee. Schon allein an der Sprache wird es scheitern. Kein Franzose will Englisch, kein Pole Ungarisch, kein Deutscher Italienisch sprechen. Und Esperanto ist schon lange tot.

Europa kann und wird niemals eine wirkliche Einheit im Sinn eines Bundesstaates werden, wie ihn die EU-Führung anstrebt. Aber hier treffen zwei völlig verschiedene Begriffe aufeinander. Das historisch entstandene Europa und das politische Konstrukt EU. Als Ökonomin plädiere ich für eine Rückkehr zur EWG, zur Abschaffung der Macht Brüssels (EU Parlament) in der jetzigen Form.

Das klingt sehr konservativ, ich weiß. Und es wird mir wieder harsche Kritik von Freundinnen bei den Linken / GRÜNEN einbringen, deren Vorzeigeobjekt ich lange war. „Wie kannst du nur, Mayumi! Du als Japanerin (Ausländerin)!“

Vielleicht soll die Überflutung Europas mit Migranten die Gemeinschaft der Staaten fördern und einen neuen Europäer schaffen. Ich prognostiziere ein Scheitern auf der ganzen Linie. Kurzfristig kann man (Wirtschaft) mit Migration Geld verdienen. Wer massenhaft als Flüchtlinge deklarierte Migranten ins Land holt, wird für instabile Verhältnisse sorgen. Einen Vorgeschmack haben wir schon.

Für Japaner wäre es undenkbar, die Identität aufzugeben und eine Asiatische Union mit Korea und China einzugehen. Obwohl wir alle gleich aussehen (!?!), sind die kulturellen Unterschiede riesig. Und andere Sprachen sprechen wir bekanntlich auch. Eine AWU hätte ein andere Qualität, wobei das W für Wirtschaft steht. Ansatzweise haben wir das schon, Stichwort „ASEAN +3.“

Gesunder Patriotismus

„Aber es leben doch ChinesInnen und KoreanerInnen in Japan und umgekehrt“, ist ein Satz, der bei einer Diskussion gefallen ist. Was die Sprecherin damit sagen wollte, war ihr dann selbst nicht klar. Ich schlage an dieser Stelle einen Bogen zurück zum gesunden Patriotismus, der in der Liebe zum eigenen Land resultiert. Wer nun noch immer Patriotismus mit Nationalismus verwechselt, der hat nichts kapiert.

Für Asiaten ist es übrigens völlig unverständlich, wie ein Volk durch eine (erzwungene) Masseneinwanderung seinen Untergang besiegelt. Ein chinesischer Geschäftsmann fragte mich „What’s wrong with Germany?“  Er kennt meinen Hintergrund und kann nicht verstehen, was in Deutschland geschieht.

Ähnlich sehen es auch Japaner. Mein Onkel hat sich besorgt über die Demonstrationen und den Aufmarsch der Antifa gezeigt und uns geraten, vorerst in Japan zu bleiben. Als ich sagte, dass ich natürlich daran teilnehmen möchte, hat er wissend genickt. Aber das bin ich Deutschland schuldig. Patriotismus, wir erinnern uns.

Wenn alles so klappt wie ich das möchte, werde ich bald wieder, wenn auch nur kurz, in Deutschland sein. Es gilt einiges in Düsseldorf zu regeln, während meine Eltern in Japan sind und vorerst auch bleiben. Ich freue mich schon auf ein Wiedersehen.

Europa unterm Halbmond – Ist der Islam gefährlich?

Islamkritik ist in diesen Tagen kein gern gesehenes Thema. Wer diese Ideologie kritisiert, wird sofort kriminalisiert und / oder als RassistIn dargestellt. Schon diese Wortwahl zeigt, wie unsachlich Staat und Medien reagieren und wie sehr sie Menschen beeinflussen wollen. Der Islam ist keine Rasse, folglich kann ein Islamkritiker keine rassistischen Aussagen machen, wenn er den Islam kritisiert. Rassistisch ist die Ansicht, dass Menschen einer bestimmten Rasse weniger wert sind als andere, und dass ihre politische und soziale Unterdrückung deshalb gerechtfertigt ist.

Islamkritik unerwünscht

Die unerwünschte Islamkritik, hat noch einen ganz anderen Hintergrund, den die meisten nicht auf der Rechnung haben. Ich spreche vom Neoliberalismus und den Großkonzernen, die sehr gute Geschäfte mit islamischen Ländern machen. Es ist daher verständlich, dass Kritik am Handelspartner unerwünscht bleibt, um weiter „Waffen gegen Erdöl“ zu tauschen. Wer sich die Mühe macht und über die Verflechtungen der EU und der USA mit den Golfstaaten recherchiert, wird nicht nur fündig sondern vielleicht auch wach.

Bei mir zu Hause liegen neben buddhistischen Werken auch jüdische, die Bibel und der Koran. Aus Interesse, ich weiß gern worüber andere sprechen. Als Zen-Buddhistin habe ich mich seit Jahren als tolerant anderen gegenüber gesehen. Aber Buddhas Lehre ist nicht alles, ich gehe auch (m)einen eigenen Weg. Und dieser Weg heißt Kritik an Menschen und ihren Vorschriften zu üben, wenn sie meiner Freiheit als Frau widersprechen oder für menschenverachtende Ideologien stehen.

Als in Deutschland lebende Japanerin, die mehr oder weniger westlich sozialisiert worden ist, habe ich mir eine andere Sicht der Dinge bewahrt, die vielen in Deutschland Geborenen völlig fehlt. So kann ich auch in der Bibel Textpassagen finden, die sofort meinen Widerspruch erregen. Aber im Gegensatz zum Koran, der mehr als 200 Textpassagen hat, die offen zur Gewalt aufrufen, werden diese im Westen nicht gelebt.

„Aber im Alten Testament steht doch auch Auge um Auge, Zahn um Zahn“, höre ich sofort die KritikerInnen. Max Küchler, emeritierter Professor für Neues Testament und Biblische Umwelt an der Universität Freiburg, hat dazu folgendes gesagt: „Das Zitat besage nicht, dass eine Untat immer wieder mit einer weiteren vergolten werde, sondern vielmehr, dass die Kette der Vergeltungen unterbrochen werde, sobald Genugtuung geleistet worden sei.“

In welchem christlichen Land der Erde wird die Bibel als Vorwand benutzt, um Menschen öffentlich zu enthaupten? Der Koran sei sowohl eine Botschaft des Friedens, wie des Krieges, lautet ein Zitat. Für mich ist dieses Werk noch mehr, es sind die Fantasien eines Mannes, der die Welt erobern will. Kritisiert man ihn oder seine Schriften, wird man streng bestraft. Und das ist finsterstes Mittelalter.

Die unpolitischen Deutschen

Der Deutsche, eigentlich eher unpolitisch, hat mehr als 70 Jahre in einer Filterblase gelebt und will diesen Zustand aufrecht erhalten. Gleichzeitig wählt er aber – aus Unkenntnis – Parteien, die Deutschlands Soldaten in Kriegsgebiete führen, die totalitären Regimen Waffen liefern und arabischen / afrikanischen Staaten die Entwicklungshilfe streichen.

Die Folge war (ist!) eine zum Teil gelenkte Flüchtlingswelle, die gegen Europa brandet und Millionen Menschen muslimischen Glaubens über offene Grenzen spült. Angela Merkels Entscheidung, „die Grenzen zu öffnen“, ihr Satz „Wir schaffen das!“ und der fehlende Hilfeplan der deutschen Regierung, haben für Unruhe im Land der Dichter und Denker gesorgt. Aber nicht nur das, auch die AfD, eine längst abgeschlagene Partei, hat sich im Fahrwasser aufkommenden Protestes, aus den eigenen Ruinen ins Licht katapultiert.

Wie real diese Flüchtlinge sind, um wen es sich bei den Massen oft wirklich handelt, hat der im Libanon geborene Filmemacher Imad Karim im CICERO aufgedeckt. „Von den tatsächlich aus Syrien stammenden Migranten sind fast zu 90 Prozent keine Flüchtlinge. Weder sind es Asylsuchende gemäß Artikel 16 des Grundgesetzes noch Kriegsflüchtlinge im Sinne der UN Flüchtlingskonvention.

Von Ausnahmen wie geflüchteten Atheisten, Christen oder anderen verfolgten Minderheiten wie Homo- oder Transsexuellen abgesehen, handelt es sich bei den allermeisten um Wirtschaftsmigranten: Menschen, die seit Jahren im Libanon, in Jordanien oder in der Türkei lebten, dort ihre gemieteten Wohnungen hatten und ihre Geschäfte betrieben.

Es sind auch Menschen, die seit Jahrzehnten in den Golfstaaten als Gastarbeiter lebten und jetzt die große Chance sahen, nach Deutschland zu kommen. Von den potenziell „richtigen“ Flüchtlingen in Syrien hätten nur die wenigsten überhaupt die Möglichkeit gehabt, die Schlepper und die Reisekosten zu zahlen. Darüber aber wollen aber die Pro-Asyl-Organisationen nicht sprechen.“

Warum das so ist, habe ich schon vor fast einem Jahr beschrieben. Wer es nachlesen möchte, der klickt HIER.  Der „Flüchtling“ ist längst zur Ware geworden und man verdient gut mit ihm.

Schon der in Syrien geborene Professor Bassam Tibi wies mehrfach darauf hin, um wen es sich bei den meisten nach Deutschland geflohenen Syrern wirklich handelt. „Unter den Leuten aus meiner Heimat Syrien, die nach  Deutschland flüchten, befinden sich auch manche, die zuvor ihre Nachbarn ermordet haben – nicht alle sind Engel, Ingenieure und hochgebildete Akademiker, wie deutsche Medien suggerieren.“

Was Imad Karim schreibt, wird für die Masse unsichtbar bleiben, der größte Teil der Presse verschweigt seine Worte geschickt. Meiner Meinung nach begeht er einen Rechenfehler, wenn er die in seinem Artikel angesprochenen Mitglieder von drei Facebook Gruppen einfach addiert, die dort ganz offen über Sozialmissbrauch sprechen und wie sie Deutschland islamisieren wollen.

Es ist mehr als nur wahrscheinlich, dass es sich bei den rund 560.000 Mitgliedern um Mehrfachregistrierungen handelt und die tatsächliche Zahl niedriger ist. Trotzdem existieren diese Gruppen und werden im Ausland gezielt verfolgt. Sperrung durch Facebook? Fehlanzeige!

Kritisiert aber die Journalistin Anabel Schunke die Zuwanderungspolitik, wird sie sofort (mehrfach) von Facebook mundtot gemacht. Aber vielleicht kann man dort kein arabisch lesen. Oder gibt es doch einen anderen Grund?

Keine Aufklärung im Islam

„Man darf den Islam nicht wörtlich nehmen“, lautet eine Nebelkerze, die gern von angeblich aufgeklärten Muslimen geworfen wird. Was sie verschweigen und was brutale Realität in arabischen Ländern ist, es darf keinen Zweifel am Wort Allahs geben. Jegliche Interpretation ist strikt untersagt und wird zum Teil streng bestraft. Als Beispiel führe ich die 1.000 Peitschenhiebe gegen den Saudi Raif Badawi an. Auch im Westen sind diese Strafen mittlerweile angekommen. Von der Politik (Wirtschaft) hagelt es Verbote, Justizminister Maas lässt herzlich grüßen.

Aber zurück zum Islam und zu Menschen, die, losgelöst aus ihrer alten Heimat, ihr Glück in Deutschland suchen. Jeder der in Not und Armut lebt, wird die Gründe für eine Heimatflucht anerkennen. Man denke nur an all die Pioniere, die Nordamerika erobert haben. Erobert ist in diesem Kontext wörtlich gemeint und richtet sich als Kritik gegen die Vernichtung amerikanischer Ureinwohner, fälschlich Indianer genannt.

Seit Jahrzehnten versuchen vornehmlich muslimische Migranten – bewusst wird auf die feineren Unterschiede verzichtet -, ihrem neuen Heimatland den Stempel aufzudrücken. „Deutschland müsse sich ändern“, heißt es gern und „offener für fremde Kulturen werden.“ Mit genau diesem Zitat habe ich ein massives Problem. Warum muss sich für den „Türken, Afghanen, Syrer“ Deutschland ändern, wenn es der Fremde ist, der sich zu ändern hat.

Sich zu ändern bedeutet auf keinen Fall, die eigene Herkunft oder Sprache zu vergessen. So bleibe ich immer eine Japanerin. In einem anderen Land zu leben bedeutet Anpassung an dortige Werte und Gesetze. Aber wer die Scharia über das deutsche Grundgesetz stellt, ist falsch in diesem Land. JapanerInnen etwa zwingen keinem Deutschen den buddhistischen Glauben auf oder rufen „Buddha ist groß!“ Sie lächeln freundlich und alle lächeln mit.

Die wissenschaftliche Analyse

Buddha hat Toleranz und Achtsamkeit gelehrt und war gegen Mord, Krieg und Gewalt. Und doch ist der Buddhismus keine Ideologie, der man sklavisch folgen muss. Eine Religion ist er ohnehin nicht. Der Islam lässt seinen Anhängern keine andere Chance, als „Allah“ anzubeten und in Mohammed dessen Propheten zu sehen.

Mir ist das egal, Religion ist Privatsache. Aber wer sie öffentlich macht und religiöse oder in diesem Fall ideologische Forderungen stellt, der betreibt Politik. Wenn diese Politik nun versucht Einfluss auf meine Freiheit als Frau zu nehmen oder mich abwertet und mundtot machen will, widerspreche ich vehement. Das betrifft sowohl Muslime, wie Homophobe jeglicher Coleur.

Wir haben nun schon gelernt, dass Debatten über den politischen Islam auch aus wirtschaftlichen Gründen unerwünscht sind. Muslime selbst, bzw. deren Sprachrohr in Form von Islamverbänden, betreiben zusätzlich eine subtile, aber gezielte und zentrale Blockade einer sachgerechten Islamdebatte.

Diese wird durch die von dem Sozial- und Erziehungswissenschaftler Hartmut Krauss angesprochene „Verwirrung der Islamthematik auf der klassischen Rechts-Links-Achse“ verhindert. Wörtlich hat er gesagt: „Wer den Islam aus dem Standort einer fortschrittlich-emanzipatorischen Grundposition kritisiert, läuft sofort Gefahr von rechten Kräften vereinnahmt und von angeblich linken Kräften verleugnet zu werden.“ Kommt bekannt vor, oder?

Krauss in einem Vortrag weiter: „Für das pseudolinke Spektrum, das sich hier in entlarvender Übereinstimmung mit den herrschenden politischen Kräften und Medien befindet, ist automatisch jeder ein Rechter, ein Rassist, fremdenfeindlich, der den Islam kritisiert.“ Hartmut Krauss ist Marxist. Von seinem Standpunkt hat er recht, GRÜNE, LINKE und SPD haben mit wirklichem Marxismus überhaupt nichts mehr zu tun.

Krauss: „Fortschrittlich-emanzipatorische Humanisten hingegen, fokussieren den irrationalen, reaktionären, repressiven und fundamental antiemanzipatorischen Charakter des Islam. Gleichzeitig erkennen sie, dass der Kulturrelativismus und der postmoderne Fetisch der Vielfalt und Andersheit, die neuen Leitideologien des globalen Kapitalismus sind. (Anmerkung: Hier ist der Neoliberalismus gemeint) Egal ob die Frauen ganzkörperverschleiert in Riad, nabelfrei in Saint Tropez, mit Kopftuch in Istanbul oder mit Jeans bekleidet in Hongkong einkaufen. Hauptsache der Absatz und die Profitrate stimmen.“

Die Abwehrmechanismen

Krauss spricht davon, dass die apologetische Ideologie des Islam ein ganzes Abwehrsystem in Stellung gebracht habe, um ein angemessenes Begreifen des Erkenntnisgegenstandes Islam schon im Ansatz zu verhindern. Primär sei das die Leugnung des Islam im Singular. Stichwort: Den Islam gibt es nicht! Es gäbe nur „Islame.“

Von „Islamen“ zu sprechen und sich damit von jeglicher Schuld an Gräueltaten zu befreien, ist ein gern ausgespielter Schachzug vieler Muslime, die auch den Islamismus als etwas nicht zum Islam gehörendes sehen. Auch das ist falsch. Der Islamismus ist der politisch-militärische Arm einer Ideologie, die sich die Weltherrschaft auf ihre Fahnen schrieb. Der Islamismus ist nicht erst, wie Muslime gern behaupten, in der Kolonialzeit entstanden, um sich vom Joch des Westens zu befreien, den Islamismus gibt es seit Mohammed.

Richtig ist, dass der Islamismus in seiner jetzigen Form, Stichwort Terrorismus, erst seit einigen Jahrzehnten existiert. Was ihn noch immer zum Teil des Islam und der Muslime macht. Auch die Kreuzzüge sind für immer Teil des Christentums. Das hat noch kein Christ geleugnet und von einem nicht zum Christentum gehörenden „Christianismus“ gesprochen.

Markus Lanz, dessen arrogante Selbstgefälligkeit ich nur schwer ertragen kann, hat sich in seiner Sendung vom 2. März vehement gegen „pauschale Ansichten über den Islam und Muslime“ gewehrt. So will er etwa in Afrika einen völlig anderen Muslim gesehen haben, als etwa in der Türkei. Das mag vom reinen Aussehen her richtig sein, ist aber völlig falsch, wenn es um den Glauben geht.

Hartmut Krauss: „Es gibt Unterschiede, ja, aber diese betreffen eben gerade nicht den Wesenskern und die relevanten Grundinhalte des islamischen Weltanschauungssystems. Erkenntnistheoretisch betrachtet handelt es sich hierbei um die Eliminierung des Allgemein-Wesentlichen bei gleichzeitiger Verabsolutierung des Einzelnen und Besonderen im Sinne einer völlig abwegigen erkenntnistheoretischen Desorientierungsstrategie.“

Aber nicht nur Hartmut Krauss stellt fest, dass es im Islam ein einheitlich, normatives Fundament gäbe, auf das sich alle Muslime beziehen, der promovierte Orientalist und Volkswirt Dr. H. P. Raddatz, hat ähnliche Worte zur Scharia formuliert, die natürlich zum Islam (Singular) gehört.

Raddatz: „Die Scharia umfaßt als unfehlbare Pflichtenlehre, das gesamte religiöse, politische, soziale, häusliche und individuelle Leben der Bekenner des Islam, in vollem Umfang, ohne Einschränkung.“

Hartmut Krauss spricht vom absoluten Herrschaftsanspruch des Islam, der sich auf einen nicht beweisbaren Schöpfergott stützt. Wörtlich: „Als Sonderform einer monotheistischen Weltanschauung ist der Islam nicht einfach eine „Religion“, sondern eine religiöse Ideologieform, die den Glauben an einen Schöpfergott mit einem absoluten Herrschaftsanspruch verbindet.

Im Einzelnen weist diese monotheistische Ideologieform drei konstitutionslogische Grundkomponenten auf: (a) die unbewiesene/unbeweisbare Behauptung der Existenz eines Schöpfergottes; (b) die Behauptung einer Offenbarung des Willens dieser angeblich existierenden Gottheit sowie (c) den Drang nach weltlicher (diesseitiger) Normierung der Gesellschaft und der Individuen gemäß dieser unbewiesenen/unbeweisbaren Willensoffenbarung.

D. h: Aus der unbewiesenen Gottesbehauptung wird ein absolut und universell verbindlicher Vorschriftenkatalog abgeleitet, dem sich alle Menschen unterwerfen müssen. Dabei lautet die für die islamische Herrschaftsideologie spezifische Prämisse bzw. Basisbehauptung: Allah (der „Weltenherr“) existiert, er hat die Welt erschaffen und sein Wille geschehe.“

Onkel Ahmed, der türkische (Geschäfts)Freund meines Vaters, darauf angesprochen, nickt: „Der Islam ist eine Ideologie, die zur Religion aufgewertet worden ist und den Glauben an einen Gott mit einem absoluten Herrschaftsanspruch verbindet. Wer das nicht sehen will, ist blind.“

Der österreichische Kabarettist Werner Schneyder: „Wir haben mit dem Islam eine Religion, die sich als politische Partei begreift.“ Klare Worte, über die jeder nachdenken sollte. Auch darüber, wer den Islam (in Deutschland) repräsentiert. (Zentralrat, Vereine)

Die fehlende Reform

„Im Unterschied zum Christentum habe der Islam weder eine Zeit der Reformation noch der Aufklärung erfahren, die dazu führte, dass heute die heiligen Schriften «in ihrer Geschichtlichkeit erkannt und unter Berücksichtigung des historischen Kontexts gelesen werden»“, sagt Max Küchler.

Weiter sagt er: „Was im damaligen geschichtlichen Kontext gesagt wurde, dürfe nicht einfach auf heute übertragen werden. Fundamentalistische Kreise jüdischer, muslimischer und christlicher Prägung machten es sich zu einfach, wenn sie sich auf eine so genannt wörtliche Anwendung einer heiligen Schrift festlegten.

Im Grunde bestehe nicht ein Kampf zwischen den Religionen, sondern ein Kampf zwischen den Auslegungen heiliger Schriften. Die Christen würden mit dem Neuen Testament «gut weg» kommen. Denn Jesus habe nie dazu aufgerufen, andere zu töten. Aber auch das Neue Testament enthalte brachiale Gewalt.“

Küchler verweist auf die Apokalypse des Johannes. „Dieser apokalyptische Text des Neuen Testaments werde jedoch von vielen Christen heute als Nebensache gewertet oder gar nicht wahrgenommen.“

Ich gehe noch einen Schritt weiter und sage, dass dieser „Kampf“ gesteuert ist. Wie werden Massen kontrolliert und die wahren Hintergründe verschleiert? Indem man z. B. Anhänger von Religionen gegeneinander hetzt. Beim Islam ist das viel einfacher, als beim Juden- oder Christentum. Darüber und über die gezielte Manipulation der Massen, wird es noch einen separaten Beitrag geben.

Max Küchler hat zwar recht, aber im Fall des Islam macht er es sich so einfach, wie ein Großteil der Muslime. Dazu wieder Hartmut Krauss, der von einer <<irreführenden Vertauschung bzw. Vermengung der Ebenen Islam und Muslime, verbunden mit dem Hang, den Islam vollständig im subjektivistischen Nebel aufzulösen>> spricht.

Krauss wörtlich: „Islam ist demnach das, was sich einzelne Muslime willkürlich zusammenreimen. Dahinter steckt die realitätswidrige Kontingenzbehauptung, wonach der Islam subjektiv beliebig auslegbar sei.“

Die Kopftuch Debatte(n)

Zana Ramadani, die selbst Muslimin und CDU-Mitglied ist, nimmt in ihrem Buch „Die verschleierte Gefahr“ kein Blatt vor den Mund und kritisiert das Kopftuch scharf. Paradoxerweise wird sie dabei von deutschen Feministinnen attackiert, die in dem Kopftuch ein Stück Emanzipation und Selbstverwirklichung sehen. Diese nur naiv zu nennende Sichtweise ist typisch für grün-linke Gutmenschen, deren Verstand ideologisch vernebelt ist.

Obwohl die Zahl der muslimischen IslamkritikerInnen wächst, hören deutsche PolitikerInnen ihnen kaum noch zu. Das war früher anders, heute winkt man nur noch ab. Dabei ist es mehr als nur wichtig, was Professor Bassam Tibi, Ahmad Mansour, Hamed Abdel-Samad, Zana Ramadani und Imad Karim zu sagen haben, um nur einige zu nennen.

In ihrem Buch schreibt Zana Ramadani über lachende Frauen und Männer in Manbidsch (Syrien), die von kurdischen Soldaten befreit, „Bart und Burka (Niqab)“ ablegten. „Sie alle waren offensichtlich glücklich darüber, sich nicht mehr dem mit brutaler Gewalt durchgesetzten religiösen Zwang beugen zu müssen. Gibt es einen schreienderen Gegenbeweis für die Behauptung, Frauen verhüllten sich freiwillig?“

Deutsche Feministinnen sehen das natürlich anders und faseln von der Selbstbestimmung jeder Frau. Aber wie verträgt sich das mit dem bereits angesprochenen Zwang? Zana Ramadani: „Der Zwang ist offensichtlich. Und wenn die stolzen Kopftuchträgerinnen hierzulande sich das endlich eingestehen könnten, dann müssten sie sagen: Ich nehme das Ding ab, als Feministin kann ich gar nicht anders. Und wie kann es eine Muslimin, die ihren Glauben so sehr liebt, ertragen, dass das religiöse Symbol mit Zwang durchgesetzt wird? Hat das noch etwas mit Religion zu tun?“

Auf meine entsprechende Frage, hat Onkel Ahmed folgendes gesagt: „Das Kopftuch hat Symbolcharakter. Junge muslimische Frauen und Mädchen grenzen sich zum Teil bewusst gegen Deutsche, gegen den Westen ab. Sehr her, wir sind anders, sagen sie damit. So demonstrieren sie ihre Macht über Deutsche, die in ihren Augen ungläubig und minderwertig sind. Spüren sie Widerstand, wird die Rassismuskarte gezogen und so lange als Trumpf gespielt, bis sie einen echten Widersacher finden, oder dieser klein beigibt.

Man muss das Verhalten dieser Frauen auch vor dem Hintergrund einer gescheiterten Integration in die deutsche oder westliche Gesellschaft sehen. Sie suchen nach ihrer Identität und verfallen jenem Typ von Hassprediger, vor dem ihre Eltern vielleicht nach Deutschland flohen.“

Zana Ramadani: „Hier sammelt sich ichbezogener Pseudofeminismus hinter der Fahne der Religion. Und damit decken sie die Untaten einer religiös begründeten Menschenfeindlichkeit. Diese ignoranten Kopftuchfrauen sind Teil einer Islamistenlobby, der es gelungen ist, die Solidarität nicht nur linker Feministinnen zu erschleichen.

Alle sind sie den muslimischen Fake-Feministinnen von Gümüsay bis Ulusoy auf den Leim gegangen. Der Berliner Philosoph Byung-Chul Han sagte im Interview mit ZEIT online: <<Wenn man den Zwang, dem man unbewusst unterworfen ist, als Freiheit empfindet, ist das das Ende der Freiheit.>> Wo aber die Freiheit zu Ende ist und Zwang regiert, da ist Widerstand nicht mehr möglich.“

Die schweigenden Muslime

Ich habe mich mit türkischen Freundinnen und auch Onkel Ahmed darüber unterhalten, wie Muslime weltweit ihren eigenen Glauben sehen. Übereinstimmend waren sie der Meinung, dass die wahren Scharfmacher nicht in der normalen Bevölkerung zu suchen sind, sondern bei Geistlichen und den jeweiligen Regierungen. (Eliten)

Die Mehrheit der Muslime sei friedlich. In die Moschee ginge man zwar, aber trinke trotzdem Bier und kümmere sich sonst kaum um irgendwelche Vorschriften. Alles quasi so, wie auch im modernen Christentum. Trotzdem schwiegen sie, wenn islamischer Terror die Welt überziehe. Teils aus Unkenntnis über die wahren Hintergründe, aber auch aus Angst vor den Fundamentalisten.

„Über die Frauen und nur über sie, kann ein reformierter Islam entstehen“, hat Onkel Ahmed mir gesagt. „Noch scheitert das, an der schon jungen Mädchen eingetrichterten Ideologie, aber das muss nicht so bleiben.

Als meine jüngste Enkelin einst aus der Schule kam, Freundinnen hatten sie beschimpft weil sie kein Kopftuch trägt, und sich nun auch  verhüllen wollte, haben wir ihr Bilder aus den arabischen Staaten gezeigt und wie Männer dort Frauen be- oder besser gesagt misshandeln. Sie hat sehr schnell verstanden, sich von diesen Freundinnen distanziert und ist heute erklärte Feministin, wie du sehr gut weißt.“

Islamkritik ist in diesen Tagen kein gern gesehenes Thema. Ich übe sie trotzdem und weise auf genaue jene alten Patriarchen und Eliten hin, die Hass und Intoleranz zum eigenen Vorteil lehren. Und ich kritisiere eben jene schweigende Mehrheit der Muslime, die sich nicht genau dagegen wehren und dabei helfen, die Welt endlich zu einem friedlichen Ort für alle zu machen.

Die neuen Rechten – (M)Eine Analyse zur AfD

Ich schreibe diesen Beitrag unter der für die meisten Menschen geltenden Prämisse, dass wir in einer Demokratie leben, die von freien Wahlen getragen wird. Diesem Beitrag wird ein noch umfassenderer folgen, der als Fortsetzung zum „Schweigen der Lämmer“ anzusehen ist. Einige Punkte nehme ich bereits voraus, sie sind zum besseren Verständnis dieses Textes unerlässlich.

Nach Möglichkeit sollten LeserInnen auch den Beitrag „Phänomen Populismus – Im Namen des Volkes“ lesen, der ebenfalls das Thema „Rechte“ behandelt.

Der Ursprung

Wer sind diese sogenannten „Neuen Rechten“, die überall auf der Welt auferstehen? Donald Trump gehört ebenso dazu, wie Marine Le Pen. Aber wir sprechen von Deutschland und nicht von Menschen, die anderswo zu Hause sind.

Und doch muss man man „Rechte“ im weltweiten Kontext sehen. Alles gehört zusammen und der wieder erstarkende Patriotismus hat mehrere Gründe, die ich später noch erklären will. Wobei ich Patriotismus durchaus mit Konservativismus austauschen möchte. In ihrer reinen Form sind beide nicht wirklich schlecht.

Wissenschaftler haben sich mit dem Ursprung rechter Parteien beschäftigt. Leider sind nur wenige neutral, was eine objektive Bewertung schwierig macht. Die reinen Fakten sind dagegen interessant und sollten den etablieren Parteien zu denken geben.

Einfach ausgedrückt haben Globalisierung, Neoliberalismus und die Vision eines europäischen Bundesstaates elementare Ängste und Wut bei vielen BürgerInnen geweckt. Die Angst geht um in der Eurozone. Egal ob es dabei um Arbeitsplätze oder Rente geht.

Der schleichende Sozialabbau, der Verlust kultureller Werte, die Massenmigration junger Muslime, das alles trägt mit zur Bildung von Protestparteien bei, die nun auch Brüssels Macht in Frage stellen.

Plötzlich ist der Nationalstaat wieder attraktiv, ein Schlag ins Gesicht der Eurokraten, die nun verzweifelt auf noch mehr Europa setzen.

Die Alternative

In Deutschland erleben wir zur Zeit den Höhenflug einer Partei, die keiner mehr so richtig auf der Rechnung hatte. Aber bedingt durch Merkels (Grenz)Entscheidung, hat es die Partei nicht nur in mehrere Landtage geschafft, auch auf Bundesebene liegt sie zum Zeitpunkt dieses Artikels bei mehr als 10 %.

Wer ist nun diese Alternative für Deutschland wirklich? Verbergen sich böse Nazis in ihren Reihen? Verkörpern sie die Gestalt gewordenen Gespenster einer Zeit, die vor mehr als 70 Jahren endete? Steht Deutschland ein neues 1933 bevor? Kommt etwa der „Führer“ wieder?

Bewusst habe ich diese Schlagwörter gewählt, um ihre Absurdität aufzuzeigen. Diese Panikmache wird gezielt eingesetzt, um Ängste und Vorurteile zu wecken. Und auch von den Kanzeln schallt es: „Herrgott hilf, der braune Sumpf ist wieder da.“

An genau dieser Stelle sollten kritische LeserInnen den Finger heben und „Einspruch!“ gegen diese Form der Meinungsmache rufen. Leider passiert das viel zu selten und blinder Aktionismus übernimmt die Regie.

Auf den ersten Blick besteht die AfD aus besorgten BürgerInnen, die eine Veränderung in der deutschen Politiklandschaft wollen. Das klingt gut. Aber ist es auch die Wahrheit oder nur ein Fragment, um sie zu verschleiern?

Krieg der Eliten

Vergessen wir kurz die BürgerInnen, die sowieso nur das „dumme Wahlvolk“ sind, das kontrolliert werden muss. Wir behaupten nun, auch im Vorgriff auf einen noch folgenden Beitrag, dass es sich bei den PolitikerInnen um die sogenannten Eliten handelt, die uns repräsentieren.

Aber das ist nur teilweise korrekt. Ich erinnere an die Metapher von den Lämmern und den Hirten, über denen der Grundbesitzer steht. Und der lässt beide zum eigenen Wohl über jedes Stöckchen springen.

Ein Großteil der Eliten hat sich mittlerweile im Neoliberalismus vereint, der seit Jahrzehnten ihr Gott, ihr goldenes Kälbchen ist. Alle Eliten? Nein! Ein Teil hat eine andere Meinung. Und schon geht der Streit los.

Traditionsgemäß unterscheiden wir bei den Parteien in „Linke“ und „Rechte.“ (*) Auch hier gibt es wieder Unterscheidungen. Kommunisten, Sozialisten und Sozialdemokraten auf der einen, Konservative und Rechtsradikale bzw. Rechtsextreme auf der anderen Seite. Dazwischen stehen (angeblich) die Liberalen.

In der politischen Auseinandersetzung werden die Begriffe “rechtsextrem“ bzw. “rechtsradikal“ häufig synonym verwendet,  um politische Gegner zu diskreditieren und bei den WählerInnen einen falschen Eindruck  zu hinterlassen.

Das liegt auch an der Definition des Wortes „rechtsradikal“, die nach 1945 noch anders war. Damals galt im politischen Sprachgebrauch ein Rechtsradikaler als verfassungsfeindlich. Erst zu Beginn der 1970er Jahre hat sich das offiziell geändert.

Beide Begriffe bewerteten etwas als „extrem“ und definieren so indirekt die politische „Mitte“ als vom „äußeren Rand“ her gefährdete Normalität. Das ist gezieltes Meinungsmanagement.

(*) In einem Folgeartikel gehe ich deutlicher auf die politischen Strömungen ein.

Krieg der Eliten Teil 2

Nehmen wir nun an, es gäbe eine neue unzufriedene Gruppierung innerhalb der Eliten. Diese suchen nun Unterstützung und finden sie wo? Richtig, bei den BürgerInnen, auch WählerInnen genannt.

Denen verkaufen sie nun mit möglichst einfachen Worten (Populismus), aber auch mit gezielt eingesetztem Empörungs- und Meinungsmanagement, dass die Neupartei alles viel besser, als die Altpartei mache.

Viele Menschen werden das glauben, wenn es entsprechende Beispiele gibt. Oder sie setzt auf den Faktor Angst, der funktioniert immer wunderbar. Die Altpartei wird kontern und macht das ganz geschickt aus ihrer Position der Stärke, des Establishments.

„Die Neupartei ist eine rechtspopulistische / -radikale / -extreme Partei“, wird behauptet, „die einfache Lösungen anbietet, die niemals funktionieren. Außerdem sei sie Anti was auch immer und nur die Altpartei habe die wirkliche Lösung parat.“ (Außerhalb Deutschlands funktioniert der Trick ebenso, aber dort kann man viel einfacher „Rechte“ gegen „Linke“ tauschen.)

Dann verspricht sie noch die Steuern zu senken und holt sich das Geld verschleiert über Mineralölsteuer, Pflegeversicherung und Solidaritätsbeitrag zurück. Die Wahrheit sieht so aus, dass alle unsere großen Volksparteien extrem populistische Parteien (geworden) sind, die sich nur noch marginal voneinander unterscheiden lassen.

Die gesteuerte Masse

Direkte oder latente Verzweiflung von BürgerInnen führt oft aktive Gruppen zusammen, die etwas tun wollen oder Zivilcourage zeigen. Diese emotional aufgeladenen Menschen, haben noch kein wirklich definiertes Ziel. Sie sind für oder gegen etwas.

Klügere Menschen, die wir Eliten nennen, erkennen das Potenzial solcher Blocks und setzen sich geschickt an die Spitze. Dabei hilft gute Rhetorik ebenso, wie das gemeinsam zu erreichende Ziel.

Scheinbar konservativere Redner schüren die Angst vor Arbeitsplatzverlust, wenn die „roten Socken“ nun zum Chef des Bergwerks werden sollten.

Prompt spuckt der Oberkumpel in die Hände und wettert gegen altvordere Methoden der „schwarzen Kittel.“ Und schon bilden sich Fraktionen, die man gezielt für eigene Ideologien  gewinnt. Der Kampf „Links“ gegen „Rechts“ beginnt.

Im Endeffekt ist es der medial-politische Komplex, der Menschen erfolgreich oder zu Verlierern macht. Der (hässliche) Martin wird also gelobt und die (schöne) Frauke mit Häme überschüttet. Das geht auch umgekehrt.

Die Alternative Teil 2

Zurück zur AfD und der politischen Realität in Deutschland. Ob Mitglieder der AfD bereits zu den Eliten gehören, ist die wirklich spannende Frage dieser Zeit. Scheinbar waren sie doch bis vor kurzem noch normale BürgerInnen.

Dass einige (viele) ihrer Mitglieder aus den etablierten Parteien stammen, wird in diesem Kontext gern vergessen. Gestartet als Anti-Euro(pa) Partei, hat sich die AfD als scharfe Kritikerin der Flüchtlingspolitik etabliert.

Damit trifft sie den Nerv vieler BürgerInnen. Aktuelle Zahlen zur Gewalt durch Zuwanderer, den hohen Kosten und der nun auch in Deutschland beginnende Terror geben ihr scheinbar recht.

Sie profitiert dabei von einem überforderten Staat, der die Kontrolle über die Neuankömmlinge verloren hat. Merkels Regierung wäre also direkt für den Aufstieg der AfD verantwortlich.

Man könnte nun auch sagen, dass die CDU die AfD nur benutzt, um sich von der ungeliebten SPD zu lösen und mittelfristig wieder konservative Positionen zu vertreten. Ob das so stimmt?

Dazu der Politikwissenschaftler Professor Werner Patzelt in einem Interview bei ZDFzoom: „Es war ein sehr kluger Zug der Parteivorsitzenden Merkel, sozusagen eine Frontbegradigung nach links vollzogen zu haben und sich von links her nicht mehr angreifbar zu machen. Wenn die Parteivorsitzende zugleich den rechten Flügel, den konservativen Flügel der CDU gepflegt hätte, wäre sie an der absoluten Mehrheit nicht mehr zu hindern. Aber leider Gottes ging die taktisch und strategisch kluge Öffnung nach links einher, mit einer Abgrenzung zu den konservativen Kreisen der CDU. Und das hat jenen politischen Raum freigemacht, den nun die AfD zu besiedeln beginnt.“

Merkels Werk und der Linken Beitrag

Professor Patzelt sieht die Gesellschaft tief gespalten. Die ständigen Appelle (der Regierung) an Toleranz überfordere jene, die einen Verlust der deutschen Identität fürchten, hat er gesagt.

Professor Patzelt: „Was wir in Deutschland haben, ist der erfolgreiche Marsch der 68iger durch die Institutionen. Wir haben ganz ohne Zweifel im kulturellen, im medialen, im wissenschaftlichen Bereich, eine links-grüne Hegemonie und das ist auch ganz legitim, aber sie ist eben da und gegen diese Hegemonie revoltieren nun immer mehr Leute.“

Sagt das ein AfDler oder Mitglied einer konservativen Gruppe, wird er sofort als „rechter Hetzer“ verschrien. Der Professor sieht das nüchtern. Das muss er, es ist sein Job. Merkels Motive bleiben trotzdem fraglich. Vielleicht hat sie sich einfach nur verzockt.

Dass in Deutschland die „Linken“ herrschen, dürfte mittlerweile jedem klar geworden sein. Wobei herrschen nicht wörtlich zu nehmen ist. Aber die öffentliche Meinung, die Medien, sogar diverse politische Ämter auf kommunaler Ebene, sie alle sind vom links-grünen Geist durchsetzt.

Keine Herrschaft währt ewig. Daher ist es normal, dass sich konservative Kräfte dagegen stemmen. Wir erleben allerdings einen grenzwertigen Umgang der herrschenden Klasse, mit der Opposition und den eigenen BürgerInnen. Auch dagegen regt sich Widerstand, der sich unter anderem in der AfD manifestiert.

Die bösen Rechten

Presse und Politik haben aus der AfD schnell eine Nazi-Partei gemacht. Ein alter Trick, um Diskussionen zu vermeiden. Bekanntlich haben Deutsche damit ein Problem. Aber eine Demokratie lebt von Diskussionen. Gibt es keine, haben wir einen totalitären Staat.

Ich erinnere noch einmal an Theodor. W. Adorno, einen großen Denker seiner Zeit und wie er zum Umgang mit Kritik an der Demokratie stand. „Kritik ist aller Demokratie wesentlich. Nicht nur verlangt Demokratie Freiheit zur Kritik und bedarf kritischer Impulse. Sie wird durch Kritik geradezu definiert

Mit Populismus treibt man natürlich auch echte Neo-Nazis in die Arme der AfD, die zum Teil wenig wählerisch ist, wenn es um neues Publikum geht. Aber auch der Vorstoß der SPD nun Migranten das kommunale Wahlrecht zu gewähren, ist Menschenfischen und schlägt in die gleiche Kerbe.

Salopp ausgedrückt sind auch den Sozis viele Mittel recht und billig, um weiter an den Schalthebeln der Macht zu bleiben. Ob das gelingt wird die Zukunft zeigen.

2017 könnte ein wirklich spannendes Wahljahr werden, zumindest wenn man an das Märchen von Demokratie und freiem Wählerwillen glaubt. Also bleiben wir bei den uns bekannten Fakten und tun so, als hätten wir wirklich eine Wahl.

Die „Denen zeigen wir es!“ WählerInnen

Die Klientel der AfD zieht sich quer durch die Bevölkerung und reicht vom Arbeiter bis zum Professor. Allen gemeinsam sind diffuse Ängste, die auch die etablierten Parteien zu verantworten haben. Wer außer „Wir schaffen das!“, keine Argumente hat, den wird das Volk abstrafen.

Merkel und allen Etablierten einen Denkzettel zu verpassen, ist oft ein Grund die AfD zu wählen. Das hat wenig mit politischer Überzeugung, als vielmehr mit Frust zu tun. Siehe die Wahl in den USA. Auch Trump hat es gegen jede ihm vorausgesagte Chance an die Macht geschafft.

Dieses Ergebnis ist reines Wunschdenken bei der AfD. Vielleicht hat sie sich bis zur Wahl aufgelöst oder eine andere Partei ihren Platz übernommen. Niemand kann das sagen.

Aber es „denen da oben!“ zu zeigen, wäre ein Fest für viele BürgerInnen, die Populismus als Wahrheit und Angela Merkel als teuflisches Wesen sehen. Das ist nur eine Sicht der Dinge, die niemand teilen muss.

Personenkult

Die AfD hat in Form einiger weniger Personen frischen Wind in die verkrustete Parteienlandschaft gebracht. Egal wie man zu Frauke Petry, Jörg Meuthen oder Alice Weidel steht, sie sind keine bösen Rechtsextremisten. Dazu werden sie erst mit gezielten Halbwahrheiten und der schon erwähnten Wortvermischung von der linken Presse gemacht.

Allerdings vertreten sie eine radikalere Meinung, die man entweder akzeptiert oder eben nicht. Sie mit medialer Häme und / oder Polemik zu überziehen, ist gezieltes Meinungsmanagement. Argumente kontert man mit Argumenten. Wer Autos abfackelt, ist dumm.

Vor einem Jahr hatte ich in Stuttgart mit Vertretern der AfD gesprochen. Das Thema unter anderem, die Gleichstellung der Ehe für Homosexuelle. „Gott ist gegen die gleichgeschlechtliche Ehe!“, hat man mir gesagt. Auf meine Frage „Wann haben Sie mit ihm gesprochen?“, gab es nur verblüfftes Schweigen, aber keine Argumente mehr.

Die Trillerpfeifen der Antifa, der Aufmarsch deutschfeindlicher GRÜNER, die bei der AfD das Ende der Demokratie gekommen sehen, ist zwar lächerlich, aber auch das ist Demokratie. Weniger demokratisch sind Steinwürfe und körperliche Attacken. Gewalt erzeugt immer neue Gewalt und lenkt von den tatsächlichen Problemen ab.

Ich sehe zur Zeit keine wirkliche Einheit oder Strategie bei der AfD. Vielleicht wird ihr die politische Unerfahrenheit schon bald zum Verhängnis. Oder der Machtkampf innerhalb der Partei.

Aber gesetzt den Fall, dass sie sich etablieren kann, wird die CDU/CSU früher oder später mit ihr koalieren. Vielleicht nimmt sie auch deren Mitglieder nach und nach (wieder!) auf. Das wäre dann ein legaler Ruck nach rechts, der nicht wirklich abwegig ist.

Dass sich dann nicht wirklich etwas ändert und das Kind lediglich einen anderen Namen erhält, steht auf einem anderen Blatt geschrieben. Wir erinnern uns an den „Kampf der Eliten.“

Es werden immer die Grundbesitzer (Finanzeliten) sein, die Hirten und Lämmer beherrschen. Die Parteien und Politdarsteller benutzt man lediglich, um „denen da unten“ (k)eine Wahl zu lassen.

Alternativlos

Frau Merkel skandiert oft und gern, „es gäbe keine Alternative zu ihrer Politik.“ Das ist falsch. Aber die AfD kocht mit dem gleichen Wasser, das schon Adenauer als Grundlage für seine Suppe hatte. Liest man ihre Ideen wird schnell klar, dass sie irgendwo in dieser Ära steckt.

Für mich sind sie keine Alternative, was unter anderem an ihrem Verständnis von Homosexuellen liegt. Und bei meinen Fragen zu volkswirtschaftlichen Produktionsfaktoren haben die Wahlkampfhelfer in Abwesenheit von Jörg Meuthen komplett versagt

Allein von der Sache her könnte man froh sein, dass es noch Menschen gibt, die (scheinbar) eine Veränderung wollen und dafür eine Menge riskieren, statt uns die Merkelsche Alternativlosigkeit weiter um die Ohren zu hauen.

Aber vermutlich ist Deutschland noch nicht reif für eine weitere, konservative Partei. Ähnliches hat man auch beim SPIEGEL gesagt, als der FOCUS auf der Bildfläche erschien. Heute gibt es beide Magazine. Und da wäre noch der CICERO.

Mein kritisches Fazit zur AfD: Wenn die Partei aufhört am rechten Rand nach Stimmen zu fischen, wenn sie wirkliche Alternativen und nicht nur Populismus zu bieten hat, wenn sie in Landtagen über einige Jahre erfolgreiche Arbeit leistet, dann könnte sie eine Alternative für Deutschland werden. Wenn nicht, wird sie als Strohfeuer enden, die Streichhölzer liefert sie sich selbst.

Schon vor einem Jahr hatte ich mit dem Beitrag „Die Menschenfischer“ über die AfD geschrieben. Auch heute sind diese Zeilen noch aktuell und verdeutlichen meine Meinung vielleicht noch.

Ich will!

Vor einigen Jahren, als ich noch sogenannte „Blogstöckchen“ gefangen habe, schrieb ich unter anderem über meinen Musikgeschmack. Was hört(e) eine Mayumi? Einige Bands habe ich gennant. Eine habe ich vergessen. Und die kennt jedes Kind.

Aber es geht weniger um die Band, die damals unser Haus beschallte. Vielmehr geht es um Worte und die kommem seit Tagen auch aus Istanbul. Ein schrecklich netter Mann hat sie gesagt, ein Mann den Ehrgeiz und Hass zerfressen.

Dieser nette Mann will Glaube und Vertrauen. Gleichzeitig sperrt er seine Gläubigen ein oder versteckt sie hinter Schleiern. Was Rammstein damals sangen, wird brutale Wirklichkeit. Nur ein Ende seines Auftritts ist nicht in Sicht. Wie alle Psychopathen geifert der Sultan munter weiter. Die Ärzte haben Wochenende.

Seine Vasallen rollen ihm in Deutschland noch den roten Teppich aus und wollen unsere Ruhe stören. Und die Deutschen zahlen noch dafür. Proteste? Fehlanzeige. Was seltsam anmutet, der Mann ist ein Faschist.

„Vertrauen!“, ruft er seinen Gläubigen zu und schimpft über deutsche Nazi-Methoden. Er will mehr Macht, die totale Kontrolle und vermutlich auch der neue Präsident der Alemanen sein.

„Ich will“, schallt es seit Jahren aus dem Osten. Nun ratet was das ist, es ist nicht besonders schwer. In die EU natürlich, den Vorsitz im dortigen Parlament und fette Tantiemen auch von deutschen Steuerzahlern.

Auch ich „will“ etwas und das sage ich klar in Richtung Berlin und Angela Merkel. Ich will, dass Sie diesen Mann stoppen. Ich will keine türkischen Politiker in Deutschland sehen, die Wahlkampf für einen Despoten machen.

Ich will scharfe Proteste gegen diesen Mann, der auch mich beleidigt und mein Land mit Füßen tritt. Ich will eine geschlossene Haltung aller, die gegen türkische Bevormundung stehen. Ich will diese Stimme aus dem Osten nicht mehr hören.