Zugegeben, die Überschrift stammt nicht von mir. Sie geht auf eine Kampagne des Bundesinnenministeriums zurück, die Migranten zur freiwilligen Rückkehr in ihre Heimat bewegen soll. Ich halte das für gut, das sage ich an dieser Stelle deutlich. Allerdings öffnet das erneut Missbrauch Tür und Tor. Wer heute, natürlich finanziell unterstützt ausreist, könnte schon morgen mit falscher Identität erneut einreisen. Anders als der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Konstantin von Notz, sehe ich in der Maßnahme keinerlei Zynismus und auch keinen Winterschlussverkauf. Ganz im Gegenteil erkenne ich durchaus die Chancen. Tausend Euro und mehr sind viel Geld für einen Afrikaner.
National vs. International
Das Wort „National“ ist in Deutschland negativ besetzt. Vor allem (pseudo)linke Parteien haben es sich zu eigen gemacht, das Wort zu verdammen. Jahrelang haben vor allem die GRÜNEN für eine Abkehr von Heimat und Nationalstaat plädiert und sogar für die Abschaffung nur zweier Geschlechter. Über 70 müssen es laut ihrer Agenda sein. Kein Wunder also, dass GRÜNE täglich mit sich selbst aushandeln müssen, ob sie vom Mars oder von der Venus stammen.
Notz, Habeck und wie sie alle heißen, sind sozialistische Fantasten. Wer Linke oder GRÜNE wählt muss zwingend verstehen, was diese Parteien erreichen wollen. „No Borders!, No Nations“, ist eine Sache, darüber kann man sachlich streiten. Nicht aber, wofür linksgrüne Politik wirklich steht. Kulturelle und materielle Gleichheit, die angeblich das Paradies auf Erden verspricht, der absurde Traum einer einheitlichen Welt, wird genau diese zerstören. Die Auflösung des Nationalstaates, Abschaffung der Religion, die Verleugnung unterschiedlicher Geschlechter, wird auch der Tod der klassischen Familie sein und zu Stillstand und Versklavung innerhalb der neuen sozialistischen Gesellschaft führen. Gescheiterte Beispiele gibt es genug. Die Ehefrau beim Sex teilen, wie im Kommunismus gepredigt, käme mir niemals in den Sinn.
Wer sich über meine Worte wundert und darin einen Widerspruch sieht, immerhin bin ich eine lesbische Frau und Feministin, dem halte ich ein „Na und?“ entgegen. Als Deutsche mit japanischen Wurzeln bin ich zwar durchaus fortschrittlich und weltoffen eingestellt, aber ich bin auch Patriotin und mag Tradition. Ohne die Keimzelle Familie, die man auch auf die Stadt, den Kreis oder den Staat erweitern kann, sind wir heimatlose Nomaden. Es gibt kein europäisches Volk mit gemeinsamer Sprache und Traditionen, aber es gibt Franzosen, Polen und Italiener, die alle ein Teil von Europa sind. Warum soll diese einzigartige Vielfalt verschwinden?
Integration!?
In Deutschland wird gern und oft über die Integration von Ausländern geredet. Gleichzeitig erklären viele Politiker den schon länger hier Lebenden, dass kein deutsches Volk existiere und dass es außerhalb der deutschen Sprache keine Kultur gäbe. Worin also sollen sich Ausländer integrieren? „Es muss ein Wir geben, in das man integrieren kann“, hat der für die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung arbeitende Michael Bröning gesagt und ist mit diesen Worten auf Unverständnis bei seinen Genossen gestoßen. Aber der Mann hat recht und gehört zu jenen normal gebliebenen, die noch einen Funken Hoffnung für die SPD erkennen lassen.
„Linke gingen mit ihrer Kritik am Nationalstaat oft zu weit“, sagte Bröning. „Davon profitierten reaktionäre Kräfte. Zudem täten viele so, als ob die Migration nicht beeinflussbar sei.“ Der Politologe will damit nicht nur die deutschen Sozialdemokraten warnen. „Im Zeitalter der Migration sei die klassisch linke Forderung nach einer Überwindung des Nationalstaats nicht mehr zeitgemäß“, so Bröning weiter. Nehmen wir ihn doch beim Wort und schleudern seine Worte all jenen entgegen, die in friedlichen Patrioten sofort „Nazis“ sehen.
Bröning wörtlich:„Meinungsumfragen zeigen immer wieder, dass eine große Mehrheit der Befragten – und zwar weltweit – den Nationalstaat als wichtig empfindet. Das gilt auch für Europa. Dort wiederum bezeichnet sich nur ein verschwindend geringer Prozentsatz der Befragten ausschließlich als Europäer. Und das, obwohl wir mit gutem Recht seit 50 Jahren europäische Integration vorantreiben. Das zeigt, dass die Parteien endlich lernen müssen, Frieden mit der Identität zu machen, die für die meisten Menschen die größte Bedeutung hat. Und das ist eben der Nationalstaat.“
Überfremdung
Nicht nur Deutsche haben Angst vor Überfremdung. Das ist ein normaler und nachvollziehbarer Reflex. Mein türkischer „Onkel“ ist eine Bereicherung für Düsseldorf gewesen, der Italiener um die Ecke hat mir gute Pasta serviert. Aber aggressive junge Südländer, die in Mädchen und Frauen lediglich Freiwild sehen, deren ungebremster Zustrom für massive Probleme sorgt, wecken Angst und den Widerstand in der Bevölkerung. Genau diese Typen braucht Deutschland nicht. Aber ein junger Afrikaner, der vielleicht in Deutschland studieren will, um danach als Informatiker oder Arzt zu arbeiten, ist durchaus willkommen. Vorausgesetzt er hält sich an die Regeln. Dann dürfen sogar Pakistaner in Japan studieren.
Wohin sich Deutschland entwickelt kann man in Dänemark und Schweden sehen. Die Probleme mit Migranten sind förmlich explodiert. Aber während Dänemark nun gezielt gegensteuert, ist man in Schweden noch nicht ganz so weit. In deutschen Städten steigt unterdessen der Ausländeranteil dramatisch, ganze Stadtviertel sind bereits fest in deren Hand. Seltsamerweise lässt sich dort kaum noch ein (Pseudo)Linker blicken. Wie wäre es in No-Go-Zonen mit einer Demo gegen antisemitische Gewalt, liebe Antifaschisten?
Konservative fordern ein Europa der Vaterländer und treffen damit den Nerv vieler Menschen. Vor allem im Osten Deutschlands gehen immer mehr auf die Straße. Noch schläft die Masse, aber wenn sich in Berlin, Dresden, Rostock und Chemnitz Tausende versammeln, sollte das ein untrügliches Warnzeichen sein. Aber die Regierung schweigt. Im Hintergrund wird aber bereits fieberhaft an Gegenmaßnahmen gearbeitet, die es wirklich in sich haben. Der UN-Migrationspakt und der neue Medienstaatsvertrag sollen nur zwei Beispiele sein.
Ein Pakt sie zu knechten
Ein Pakt sie zu knechten, sie alle zu finden,
Ins Dunkel zu treiben und ewig zu binden
im Lande Deutschland, wo die Linken drohn
Wer diese abgeänderte Version des Herr der Ringe Gedichts lustig findet, dem wird das Lachen gleich vergehen, wenn ich ich noch einmal über den UN-Migrationspakt schreibe. Aufmerksamen Politikern und Journalisten ist es zu verdanken, dass der Pakt bekannt geworden ist. Die Merkel-Regierung wollte ihn heimlich und ohne Debatte im Bundestag unterschreiben lassen. Das ging nun gewaltig schief. Schnell beeilt sich nun die CDU und auch das von Heiko Maas geleitete Außenministerium zu erklären, dass Alternative Medien und die AfD erneut „Fake-News“ über den Pakt verbreiten. Es handele sich dabei lediglich um ein Völkerrechtlich nicht bindendes Papier.
Gegner des Paktes sehen das anders. Warum, so fragen sie, legt die Bundesregierung so viel Wert auf eine Unterzeichnung, wenn dieser Pakt nicht bindend ist. Dann kann man es auch lassen. Aber die alternativlose Kanzlerin, deren Abgang abzusehen ist, zeigt sich erneut stur. Sie will keine Gegenargumente gelten lassen. Was nun bringt Kritiker des Pakts so sehr auf die Palme, dass es Petitionen und immer mehr Proteste dagegen gibt? Es ist die von der Bundesregierung verschwiegene Tatsache, dass der Pakt als sogenanntes „Soft law“ angesehen werden kann, das nach und nach zum verbindlichen Völkerrecht wird.
In den USA, Australien, vielen europäischen Staaten, China, Korea und Japan hat man das erkannt. Niemand ist dort Ausländerfeindlich, die Staaten helfen vor Ort. Aber diese Staaten sind Inländerfreundlich, das ist der große Unterschied. Die Regierungen in Deutschland und Frankreich haben das noch nicht begriffen. Besser gesagt die Marionetten Macron und Merkel. Deutschland täte gut daran den Pakt entweder abzulehnen oder ihn mit gewissen Zusätzen zu unterzeichnen, die ihn tatsächlich unverbindlich machen. Das wird vermutlich nicht geschehen. Für Merkel ist der Pakt die nachträgliche Zustimmung ihrer Flüchtlingspolitik.
Befürworter des Paktes dürfen gern mit mir darüber diskutieren. Vorausgesetzt, dass sie den Pakt gelesen und auch verstanden haben oder StaatsrechtlerIn sind. Oder glaubt ihr die Nichtunterzeichner sind dumme Rassisten? Nachfolgend poste ich die Links zu Videos, die den Pakt ausführlich behandeln. Wer etwas Propaganda und Einseitigkeit abzieht, wird recht gut und umfassend informiert. Vor allem aber „Rechtsfrei“, was offenbar die Angst vieler BürgerInnen ist. Hat jeder das Wortspiel verstanden? Der dritte Link führt zur konservativen „Jungen Freiheit“, die ebenfalls sehr gut berichtet und mit Dr. Ulrich Vosgerau einen wirklichen Experten befragt. Hört und liest man quer, kennt man den Pakt und auch die zum Teil unkritische Haltung der Mainstream Medien, zeigt sich ein mehr als nur abschreckendes Bild.
Link 1
Link 2
Link 3
Hier geht es zu dem umstrittenen Dokument in deutscher Sprache: KLICK MICH
Patriotismus vs Nationalismus
Wer Deutschland, wer Europa langfristig und mit Erfolg regieren möchte, der muss zwingend auf gesunden Patriotismus und den Nationalstaat setzen, aber entschieden gegen Nationalismus sein. Bei Bedarf erkläre ich gern erneut den Unterschied. Familienförderung, die Bekämpfung von (Alters)Armut und Investitionen in Bildung sind nur einige Punkte, mit denen das gelingen kann. Aber dafür steht keine Altpartei mehr, zumindest nicht mit dem aktuellen Personal.
Und was ist mit der AfD? Die AfD ist das Resultat und nicht die Ursache einer Politik, die jahrelang am Bürger vorbei gemacht worden ist. Wer lediglich auf die Partei einprügelt und sich dabei verbaler und physischer Gewalt bedient, wird sie nur noch stärker machen. Das eigentliche Problem ist die internationale Geo- und Finanzpolitik. Aber das verschleiert man geschickt. Lieber faselt man von einer Europa-Armee, um sich gegen bitte wen zu schützen? Weder Russen noch Chinesen haben irgendein Interesse daran in Europa einzumarschieren.
„Mitte-links-Parteien hätten in ökonomischen Fragen lange auf Freihandel, Deregulierung und Liberalisierung gesetzt“, hat Michael Bröning gesagt. Damit beschönigt er, dass es um Kapitalismus geht, den ich Neoliberalismus nenne. Während es Politikern oft nur um Macht und Einfluss geht, wollen ihre eigentlichen Auftraggeber mehr. Ihnen geht es um immer mehr Geld. Stecken die Finanzeliten also doch hinter der Flüchtlingskrise? Natürlich tun sie das. Aber anders, als es uns diverse Weltuntergangs-Szenarien glauben machen wollen.
Dein Land – Deine Zukunft – Jetzt!
Es geht um Deutschland, es geht um Europa, letztlich um jeden Staat auf dieser Welt. Wir brauchen keine Weltregierung, keine Vereinigten Staaten von Europa. Was wir brauchen sind offene Gesellschaften innerhalb gewisser Grenzen, die letztlich nur ein souveräner Staat zu bieten hat. Das ist kein Widerspruch. Sachsen dürfen dort weiter Sachsen sein und Bayern dürfen Bayern bleiben. Wer das ändern will, der darf gern den Sozialismus innerhalb der eigenen vier Wände ausleben, die Eingangstür öffnen und sein Eigentum auf die Straße stellen. Fraglich nur, wie lange er das überlebt.
„Linke Kräfte waren immer dann erfolgreich, wenn sie weltoffen waren und wenn sie verstanden haben, dass der Nationalstaat nicht zerstört werden muss, sondern eine Grundlage für etwas Neues sein kann. Willy Brandt und Helmut Schmidt haben das verstanden. Für sie war der Nationalstaat die Grundlage für die europäische Idee“, sagte Bröning. Vergessen wir sein Loblied. Jede Partei kann das leisten, egal ob links, rechts oder mittig. Auch mit- und nicht gegeneinander. Ja, das funktioniert.
Grüne Weltverbesserer sollten also endlich damit aufhören anderen Menschen ihren Willen aufzuzwingen, den ohnehin niemand versteht. Vor einigen Jahren bin ich mit ihnen auf die Straße gegangen und habe für den Bildungsplan in BaWü gestimmt. Heute schäme ich mich fast dafür und lehne die Frühsexualisierung von Kindern ab. Wer 72 Geschlechter propagiert, der darf sie gern selbst ausleben und wechselweise Männlein, Weiblein oder androgynes Etwas sein. Mir ist das egal. Auch wenn ich lesbisch bin, so bleibe ich trotzdem eine Frau. Aber wer mich als geschlechtsneutrale lesbische Alpha-Butch definiert, der hat nicht mehr alle Tassen im Schrank.
„Dein Land – Deine Zukunft – Jetzt!“, könnte, ja muss zum Slogan für alle Menschen werden, die weiterhin gut und gern in Deutschland leben wollen. Schafft euch endlich Merkel vom Hals und wehrt euch gegen ein kapitalistisches System, das euch immer mehr versklavt. Steht auf gegen Diskriminierung und Hass, gegen (pseudo)linke oder (pseudo)rechte Propaganda, tretet Glatzen mit Springerstiefeln und vermummten Antifanten in die fetten Hintern oder schafft euch letztlich ab. Ihr habt die Wahl. Jetzt!