Wahlk(r)ampf und andere Neuigkeiten

In Deutschland ist der Wahlk(r)ampf entbrannt. Aber eigentlich brennt die ganze Welt. Dort eine Bombe, hier ein Messerattentat. Und in Houston wütet(e) ein Hurrikan. Japan bleibt verschont von den Naturgewalten und auch das organisierte Verbrechen ist gering.

Auch in meiner Heimat gibt es Bösewichte. Im Verhältnis zu Europa spielen die nur eine untergeordnete Rolle. Zwar fliegen manchmal Raketen über das Land, aber das ist nur ein lieber Gruß aus Nordkorea.

Frau Merkel hat ihr Sommerinterview gegeben und sich wortreich mit Herrn Schulz duelliert. Stets bemüht, wie immer. Gesagt hat keiner was. Auch wie immer. Das ist (deutsche) Politik.

Ja, Frau Merkel bewirbt sich erneut, das ist klar. Wofür genau, das kann sie vermutlich selbst nicht sagen. Aber das ist bei Herrn Schulz ebenso. Wenig zu sagen, hat schon immer Eindruck gemacht.

Gemacht haben Asylbewerber ihren wohlverdienten Heimaturlaub. Gleich mehrfach seit der Flüchtlingskrise. Finanziert vom deutschen Steuerzahler. So ist es recht!

Überhaupt scheinen „Rechte“ wieder auf dem Vormarsch zu sein. Zum Teil unterwandert von Glatzen.  Aber „Der Dritte Weg“ ist keine Alternative. Der führt in eine düstere Vergangenheit.

Bei Umfragen klettert eine andere Alternative wieder auf 10 Prozent. Das hat weniger mit deren Parteiprogramm zu tun, das ist oft reiner Protest. Immerhin gibt es in der AfD eine Menge kluger Köpfe. Und zum Leidwesen der Altparteien provozieren die geschickt.

Was die Partei nun wirklich ist, das lässt sich schwerlich sagen. In manchen Augen nur der ultrarechte Flügel der CDU, der sich mit Aussteigern anderer Parteien kurzgeschlossen hat. Ob das zum erhofften Wahlkreuz reicht, werden wir bald wissen.

Ein Kreuz ist es auch, wenn Altkanzler wieder auf der Bühne stehen. Herr Schröder soll den Vorstand der russischen Ölgesellschaft Rosneft geben. Prompt plärren die GRÜNEN „Volksverräter!“ Das ist zwar übertrieben, aber „Lobbyist“ klingt so ähnlich. Ob Europas Zukunft vielleicht im Kaukasus liegt?

Putin ist der Böse und Trump ein Heiliger? Die Wahrheit liegt irgendwo dazwischen. Alle sind Getriebene vom Großkapital. Aber während eine Frau Merkel nur mögliche NachfolgerInnen vernichtet, haben die beiden Herren richtiges Schach(ern) im Sinn.

Die spannende Frage ist immer, auf wen die deutsche Politik nun wirklich hört. Unabhängigkeit war gestern. Lauscht nun Frau Merkel innig den Worten aus Washington oder ist sie mehr mit dem Osten liiert. Die Antwort weiß der Wind. Und der weht in diesen Tagen aus Richtung Mittelmeer.

 

Advertisements

Und sie bewegt sich doch!

Die Welt steht still! Unglaubliches ist geschehen! Atemlos und wie gebannt schaut man auf die USA. Kein anderes Thema, kein anderes Land scheint die Menschheit so zu bewegen, wie ein älterer Herr mit blondierten Haaren. Sein Name: Donald Trump.

Ja, es ist unglaublich, die Amerikaner haben ihn zum Präsidenten gewählt. Alle Amerikaner? Nein. Wer das amerikanische Wahlsystem kennt weiß, dass Mehrheiten dort anders funktionieren. Wer das dortige Establishment kennt weiß auch, wie man seit Monaten fieberhaft nach einer Möglichkeit sucht, um den ungeliebten „Onkel Donald“ wieder abzusetzen.

Bisher vergeblich, dieser Onkel macht munter weiter und vertritt plötzlich einen für Partner und Feinde völlig unberechenbaren Kurs. „Wird Trump gefeuert?“, steht im CICERO und ein deutscher Wissenschaftler hofft in einer Talkshow nun ganz stark, dass der amerikanische Präsident „seines Amtes enthoben wird.“

Diese Hexenjagd kann bei niemand ohne Folgen bleiben. Sie erinnert stark an die Inquisition und wie man dort mit angeblichen Hexen umgegangen ist. Ein Dampflauderer aus Deutschland hält Trump sogar für brandgefährlich. Selbsternannte Feuerwehrleute plappern das gedankenlos nach.

Auch Vladimir Putin ist Im Visier der Jäger. Der „böse Russe“ will sich doch wirklich 2018 wieder zum Präsidenten wählen lassen. Vermutlich dann mit Hilfe von „Onkel Donald“, dem er angeblich ins Amt geholfen hat.

In Deutschland sind ganz (un)demokratisch bei der Auszählung der Landtagswahl einige tausend Stimmen für die AfD unterschlagen worden. Aber das macht ja nichts, das kann in den besten (Wahl)Kreisen schon mal passieren.

Immerhin besinnt sich Deutschland wieder auf seine christlichen Wurzeln, wie der evangelische Kirchentag zeigt. Zwar hatte man den Drohnenkönig Obama eingeladen, aber was macht das schon. Frieden schaffen, mit immer mehr Waffen, ist offenbar die neue Devise der EKD.

Vermutlich denken auch (Staats)Terroristen ähnlich, die mal so eben einige Dutzend Menschen in Stücke bomben. Ist klar, das macht man(n) so als infantiler Fanatiker. Unterdessen dreht die Welt sich weiter. So, als wäre nie etwas geschehen.

Unter falscher Flagge – Syrien: Der Krieg, der keiner ist

„Giftgas Angriff in Syrien, Assad hat wieder Unschuldige ermordet!“, raunte es vor einigen Wochen durch den deutschen Medienwald. Schon Minuten nachdem der Vorfall bekannt wird steht für PolitikerInnen und JournalistInnen fest, wer der Täter ist.

Auch Donald Trump stellt sich vor laufende Kameras und verkündet, dass ihm Angriffe gegen Kinder persönlich nahe gehen. Das ist verständlich und menschlich, unverständlich bleibt sein folgender Befehl, der Raketen völkerrechtswidrig auf Syrien abschießt.

Sogenannte Experten überschlagen sich mit Erklärungen und Rechtfertigungen, wieso Trump so handeln musste. Allen voran der Geostratege George Friedman, der den Luftschlag natürlich begrüßt. Vermutlich weil er hellseherische Fähigkeiten hat, die Täter also kennt.

Auch die deutsche Verteidigungsministerin stößt ins gleiche Horn und rechtfertigt, als treue Verbündete, den Angriffskrieg der USA gegen Syrien. Dumm nur, dass bei einem Mord die Polizei oft Tage und Wochen braucht, um den Täter zu ermitteln. Vielleicht sollte man dort zukünftig den politisch-medialen Komplex der USA und Deutschlands fragen.

Assad, der Gute

„Moment mal!“, höre ich nun LeserInnen rufen, „der Assad ist doch ein übles Monster! Der schlachtet die eigene Bevölkerung und die muss vor ihm fliehen!“ An dieser Stelle kommt mein berühmter harter Schnitt. Ich hole tief Luft und erkläre einmal mehr die Welt. Mit Informationen, die sich jeder selbst hätte beschaffen können.

Assad ist kein Heiliger, das ist unbestritten. Aber das waren Saddam Hussein und Gaddafi ebenfalls nicht und „man“ hat sie Jahrzehnte im Amt geduldet. Wer? Die USA, die selbsternannte Weltpolizei, die, vertreten durch die CIA, schon 1949 die syrische Regierung stürzte.

Der Grund ist einfach, im März 1949 zögerte der demokratisch gewählte Präsident von Syrien, Shukri al-Quwatli, die Transarabische Pipeline zu genehmigen – ein amerikanisches Projekt, das die Ölfelder von Saudi-Arabien über Syrien mit den Häfen des Libanon verbinden sollte.

Zum Leidwesen der CIA war dieser Umsturz nicht von Dauer, weitere Putschversuche der CIA scheiterten und alle weiteren syrischen Regierungen suchten und fanden politische und militärische Unterstützung bei der Sowjetunion. Aber was hat das mit Assad zu tun?

Assad ist der momentan letzte Herrscher einer Reihe von Präsidenten, die wenig Sympathie für die USA empfinden. Und doch war es der gleiche Assad, der dem Westen jahrelang beim Kampf gegen Djihadisten zur Seite stand.

Assad, der Böse

Alles änderte sich, als Assad 2009 den „unverzeihlichen Fehler“ beging, dem Bau einer Gaspipeline von Katar nach Europa nicht zuzustimmen. Nun begann im Verborgenen, was im Syrienkrieg enden würde. Vielleicht hätten Katar, die Saudis und die USA Assads Haltung akzeptiert, aber sein nächster „Fehler“, war die Zustimmung einer „islamischen Pipeline“ aus dem Iran.

Dazu muss man wissen, dass sich Katar und der Iran das weltweit größte Naturgasvorkommen teilen. Aber im Iran ist die Mehrheit der Bevölkerung Shiiten und bekanntlich ist der Iran ein „Feind“ der USA. Bashar al-Assads Familie gehört zu den Alawiten, einer muslimischen Strömung, die dem schiitischen Lager zugerechnet wird. Dämmert langsam was?

Die Saudis (Sunniten) und Katar fahren auf dem neoliberalen Zug. Sie wollen Geld und ihren Einfluss stärken. Und sie mögen die Shiiten nicht. Zusammen mit ihren „Brüdern im Geiste“, den Eliten der USA und Europas, schmiedeten sie einen Plan zum Sturz Assads. Aus dem, für arabische Verhältnisse, liberalen Herrscher, wurde ein Schlächter des eigenen Volkes gemacht.

Warum liberal? Im Westen und den USA glaubt man wirklich, das moralische Recht zur Durchsetzung der Demokratie zu haben. Im Namen eines Gottes, haben Europäer ganze Völker umgebracht.

Dass wir eigentlich von einer Oligarchie sprechen müssten, wird dabei gern übersehen. Der durch die Reformation und Aufklärung verweichlichte Westen prangert also Folter und harte Strafen in jenen Ländern an, die außerhalb der Phalanx amerikanischer Vasallenstaaten stehen.

Stattdessen frönen sie dem amerikanischen Staatsterrorismus, den wir seit Jahrzehnten sehen. Und wenn im saudischen Fernsehen Hinrichtungen übertragen werden, wird das im Westen verschwiegen. Das ist bei „Freunden“ so üblich. Geld (Öl) regiert nun mal die Welt.

Der Journalist, Bob Parry, hat seine eigene Einschätzung von Assad: „Niemand in dieser Region hat saubere Hände, aber in den Bereichen Folter, Massentötungen, Unterdrücken bürgerlicher Freiheiten und Unterstützen von Terrorismus ist Assad viel besser als die Saudis.“

Der Krieg beginnt

Im Frühjahr 2011 gab es kleine, friedliche Demonstrationen in Damaskus gegen die Repressionen des Assad-Regimes, die überwiegend Ausläufer des Arabischen Frühlings waren. Die CIA war damals bereits in Syrien und dürfte zum Teil hinter diesen Demonstrationen stecken.

Nun kam es zu der Idee, aus diesen Demonstrationen einen bewaffneten Aufstand zu machen. Katar investierte drei Milliarden Dollar in den Aufbau des Aufstands und lud die USA ein, Aufständische in den US-Militärbasen in Katar zu trainieren.

Auf Wikileaks veröffentlichte Dokumente des saudischen Geheimdienstes zeigen, dass die Türkei, Saudi Arabien und Katar ab 2012 radikale sunnitische Djihadisten aus Syrien, dem Irak und anderen Ländern bewaffneten, trainierten und finanzierten, um einen Sturz von Assad zu erreichen.

Das ging soweit, dass am 4. September 2013 der amerikanische Außenminister John Kerry bei einer Anhörung im Kongress erklärte , dass sich die sunnitischen Königreiche angeboten hätten, die Kosten für eine US-Invasion in Syrien zu übernehmen, um Assad zu stürzen.

Der politisch-mediale Komplex verkaufte das ganz anders. Dort war es „das syrische Volk“, das sich gegen Assad erhob. Aber die Syrer haben mit diesem Krieg kaum etwas zu tun. In ihrem Land wird lediglich ein Stellvertreterkrieg geführt. Unterhält man sich mit gebildeten Syrern wird schnell klar, dass sie zwar Assad nicht mögen, aber in den USA den wahren Feind sehen.

Im Westen nichts Neues

„Dumm geboren und nichts dazu gelernt!“, ist ein Satz, der bei hitzigen Auseinandersetzungen gern fällt und den ich so für den Westen, für Deutschland übernehmen muss. Zwar werden wir seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs entsprechend konditioniert, aber Manipulationen bleiben immer durchschaubar.

Um das zu verhindern springen die Medien ein, die uns bunte Fernsehbilder von „glücklichen Familien“ liefern. Gern auch Quotenqueer, das trifft den Zeitgeist wunderbar. Schlagersternchen trällern ihre Lieder und Prostata Portalis nimmt uns mit ins Schnattercamp. Selbst denken? Fehlanzeige! „Ich kann nur Handy und Facebook, Alder!“

Beste Voraussetzungen dafür, nun deutsche Soldaten nach Syrien zu schicken. Als Alibi dient(e) auch der sogenannte Islamische Staat (IS). Der Westen muss also aus moralischen und humanitären Gründen einerseits gegen Assad und andererseits gegen (die vom Westen und der Türkei mit Waffen versorgten und aus dem Ruder gelaufenen) Kämpfer des IS vorgehen.

Der ehemalige US-Präsident Obama hat das nicht gemusst. Und wenn, dann war es halbherzig. Im Gegensatz zu Trump, der die CIA massiv attackierte, hat die nämlich Obama vor einem Einsatz gegen Assad gewarnt, als 2013 ein Angriff mit Giftgas gegen die Bevölkerung erfolgte. Heute ist klar warum. Viele Indizien deuten darauf hin, dass der türkische Geheimdienst das Gas an die Terrororganisation Al-Nusra lieferte. Die damit Kurden töteten. Und das ist im türkischen Interesse.

Trump ist scheinbar in die Falle der CIA (Eliten) gelaufen, die wussten wie impulsiv er reagieren wird. Ob man seinen Angriff auch als Drohung bzw. Machtdemonstration in Richtung Chinas deuten kann, ist eine weitere Überlegung wert. Aber die ist dann nicht in Trumps eigener Denkfabrik entstanden. Hinterfragen kann man auch, warum die Hälfte der Raketen ihr Ziel „verfehlte.“

Die russische Rolle

Russland beliefert Europa mit Gas und hat kein großes Interesse an der „Katar-Pipeline.“ Man fürchtet finanzielle Einbußen. Der „Iran-Pipeline“ hätte man vermutlich zugestimmt, in diesem Fall hätte es Preisabsprachen gegeben.

Russland, China und der Iran fürchten den Einfluss des Westens beim Fall Assads. Daher halten sie ihn mit allen Mitteln an der Macht. Gleichzeitig müssen sie aber auch den IS bekämpfen, radikale Djihadisten braucht kein Land. Dass die syrischen Rebellen überwiegend aus Djihadisten bestehen, wird im Westen gern übersehen.

Russland, das nur über wenige Militärbasen auf der Welt verfügt, hat zwei Stützpunkte in Syrien. Auch die werden mit dem Einsatz russischer Bomber geschützt. Leidtragender ist oft die syrische Bevölkerung. Aber amerikanische Flugzeuge töten noch mehr Syrer, was im Westen verschwiegen wird. Aus der bombardierten Schule macht man dann eine Brutstätte für Terroristen. Zynischer geht es kaum noch.

Wer bei diesem kleinen Überblick den Durchblick verloren hat, der ist in bester Gesellschaft. Man muss sich eigentlich nur so viel merken, dass es um geopolitische Interessen, etwas religiösen Wahn und sehr viel Geld geht und der „Krieg“ in Syrien niemals einen humanitären Hintergrund hatte.

Die verkaufte Wahrheit – Es steht doch in der Zeitung!

Auf meiner täglichen Reise durchs Netz bin ich vor einigen Tagen bei FOCUS Online auf einen Artikel gestoßen, der wieder einmal die „Wahrheit“ der Presse zeigt. Verfasst hat ihn Karl-Heinz Kamp, der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin. Wer ihn lesen möchte, darf HIER klicken.

Gleich zu Beginn disqualifiziert sich der Autor als Experte, wenn er von Russlands Aggressionskurs und dem dadurch entstandenen Sicherheitsrisiko spricht. Ich weiß nicht in welcher Filterblase der Mann lebt, aber sind es nicht NATO-Truppen, die an Russlands Grenzen stehen?

Vielleicht hat Herr Kamp auch übersehen, dass erst der Rückzug russisch-sowjetischer Truppen, die Unabhängigkeit von Osteuropa brachte und der NATO ihren Vormarsch ermöglicht hat. Gegen jede Zusage. Aber das kann ja mal passieren.

Herr Kamp schreibt weiter vom Zerfall des Nahen und Mittleren Ostens. Herbeigeführt von wem? Den USA, falls das jemand vergessen hat. Und das deutsche Hündchen lief munter mit. Auch will er einen drohenden Konflikt im asiatisch-pazifischen Raum bemerkt haben. Angezettelt von wem, lieber Herr Kamp?

Es ist richtig, dass japanische Politiker davon träumen, die Nation wieder aufzurüsten und zusammen mit Südkorea und den USA, die Nordkoreaner ins Meer zu jagen. Mit kräftiger Unterstützung der Bundeswehr. Deutsche Soldaten sind wieder begehrt.

Apropos Nordkorea. Wie böse „man“ dort wirklich ist, bleibt die vielleicht spannendste Frage zur Zeit. Kurz nachgedacht: Wie viele Geschwister hat Kim Jong-un? Warum hat man ausgerechnet ihn zum Nachfolger seines Vaters gemacht? Ein Blick auf China könnte diese Frage klären.

Einen Lichtblick hat Herrn Kamps Artikel, wenn er vom Niedergang der USA als westliche Führungsmacht schreibt. Aber auch das ist nur die halbe Wahrheit. In meinen Beiträgen über die sogenannten Eliten, habe ich von der Macht des Kapitals gesprochen, die stets hinter den Politdarstellern steht. Primär sitzen diese Menschen in den USA, aber sie haben andere Pläne mit dem Land.

Donald Trump, der ach so ungeliebte Präsident, war und ist Teil der Elite(n). Mit einen großen „Aber!“ versehen. Für Trump kommt wirklich noch „America first!“ Trump versucht die Zerschlagung seiner Nation zu verhindern und die USA in ihrer jetzigen Form zu erhalten. Dagegen laufen seine Gegner Sturm und diskreditieren ihn, wo sie nur können.

An dieser Stelle mache ich eine kurze Pause und warte auf das übliche „Verschwörungstheorie Geschrei.“ Kommt da was, mag und kann diese These jemand widerlegen? Irgendwer, Hallo? Gut, dann widerlege ich weiter den Herrn Kamp.

Zitat: „Vermutlich hat die Selbstdegradierung der USA durch einen Präsidenten, der durch Inkompetenz, durch die Kultivierung der Lüge und durch Unlust am ernsthaften politischen Handeln auffällt, die weitreichendsten Folgen.“

Es ist auch historisch gesehen ein einzigartiger Vorgang, wenn sich westliche PolitdarstellerInnen und Beamte anmaßen, den gewählten Regierungschef eines Landes in Misskredit zu bringen und sich ein an Arroganz kaum noch zu überbietendes Urteil über ihn erlauben.

Man muss dazu wissen, dass die Kräfte im Hintergrund das initiieren. Sie wollen Trump mit aller Macht stürzen, um ihre Kriege zu führen. Dabei bedienen sie sich auch Menschen wie Herrn Kamp, der entweder vollständig konditioniert worden ist, oder die Pläne kennt und sie aus freiem Willen unterstützt.

Dem normalen deutschen Bürger wird klar gemacht, wie „naiv sein noch ansatzweise normales Denken ist, wenn er vielleicht an eine Kooperation mit Russland denkt. Damit entlarvt sich Kamp als Sprachrohr der Eliten (in den USA), die genau das seit 100 Jahren zu verhindern wissen.

„Internationales Engagement Deutschlands sei für die eigene Sicherheit unverzichtbar“, schreibt Herr Kamp. Verteidigen wir daher unsere Grenzen am Hindukusch? Gegen wen eigentlich, droht eine Invasion der geheimnisvollen Yetis?

Herrn Kamps Aussage „Der Grundgedanke des damaligen Bundespräsidenten Gauck, als er 2014 eine größere außenpolitische Verantwortung (Deutschlands) versprach – eine Zusage, die in den folgenden Jahren eingelöst wurde“, zeigt klar die Wahrheit über Herrn Gauck, den der Wissenschaftler Professor Rainer Mausfeld, als „Personal der Eliten“ bezeichnet hat.

Erstaunlich fand ich Kamps Bemerkung im letzten Teil des Artikels, die aber im Kontext seiner vorherigen Aussagen untergeht. „Die amerikanische Präsenz im Rahmen der Nato ist kein Akt des Großmutes, sondern sichert den Einfluss der USA in Europa.“ Bei so viel Ehrlichkeit fehlen mir doch glatt die Worte.

Los Angeles reloaded

Urpsrünglich sollte an dieser Stelle (m)ein Reisebericht nach Los Angeles stehen. Dort sind wir nach mehr als 14 Stunden Flugzeit angekommen. Aber worüber soll ich schreiben, wenn der Flug normal bis langweilig ist? Alles schon gesehen. Wirklich?

In Gedanken bin ich noch in Düsseldorf und Herne. Deutschland 2017, die Morde werden mehr am Horizont. Da schlachtet ein 19 Jahre alter Deutscher ein Kind und (s)einen Kumpel und wird nun genüsslich von der Presse fertig gemacht.

„Der Staatsanwalt kündigte bereits an, Marcel Heße psychiatrisch begutachten zu lassen“, schreibt SPON. Komisch, von dem Düsseldorfer Axttäter wusste die Polizei sofort, dass er gestört ist. Vermutlich hat man dort hellseherische Qualitäten.

Endlich, ja endlich war es ein Deutscher, der eine böse Tat begangen hat. Es jubelt der SPIEGEL, die linke Presse geifert im Chor. Wie lange der junge Mann das überleben wird steht in den Sternen. Die Bandidos haben bereits Front gemacht.

Kaum ein Wort in der Presse über Düsseldorf. Klar, der Täter war Asylbewerber. Das entschuldigt die Tat und auch das Maß der Berichterstattung. Hat jeder den Sarkasmus bemerkt?

Ein verblödeter Facebook User stellt ein Video vom blutverschmierten Bahnsteig ein und bezeichnet sich als „Augenzeugen.“ Vielleicht sollte er in die Türkei ausreisen, dort sind „Schlachtfeste“ die Normalität.

Kurz Aufregung im Flugzeug, als über die Festnahme in Essen geredet wird. Ein deutscher IS-Kämpfer soll der Drahtzieher sein. Aber ein Pass ist noch kein Garant für die friedliche Gesinnung. Ein alter Mann schüttelt immer nur den Kopf. „Das ist doch nicht mehr Deutschland“, höre ich ihn sagen, „wohin soll das alles noch führen?“

Vorgeführt wird Europa zur Zeit aus der Türkei. Der Sultan schimpft und wettert, wenn seine MinisterInnen nicht mehr für ihn werben dürfen. Deutschland sucht den diplomatischen Weg, hat sich Frau Merkel doch erpressbar gemacht.

Wovor hat man in Berlin Angst hat, ist Thema einer kleinen Runde. „Die haben doch alle keine Eier in der Hose“, sagt ein junger Mann. „Was soll passieren, will der uns etwa den Krieg erklären?“ Die Worte gefallen mir, aber Diplomaten denken anders.

„Hoffentlich lassen die uns einreisen“, sagt Yuki zum wiederholten Mal. Sie macht sich Sorgen, dass Trumps Präsidentschaft unsere Pläne durchkreuzt. „Mach dir keinen Kopf“, beruhige ich sie. „Zur Not rufe ich Onkel Jiro an.“

Der Blick meiner Mutter hängt mir nach. Für einen kurzen Augenblick habe ich Traurigkeit bemerkt. Und auch Papa Sensei hätte mich gern länger gesehen. Zumindest habe ich versprochen fleißig Karate zu üben, damit der 4. Dan kein Reinfall wird.

Aber bis dahin werden noch einige Monate vergehen und wir die USA unsicher machen. Ally und Heather freuen sich auf uns und ich werde den armen Feng erneut zum Spaß „verprügeln.“ Deutschland werde ich weiterhin im Fokus haben und mich zu Wort melden, wenn mir danach ist.

In Los Angeles angekommen, ist die Einreise kein Problem. Uns erwarten zwei sonnige Gemüter und wunderbare 27 Grad! Sommer, wir kommen! Müde, aber glücklich, tauschen wir Neuigkeiten aus. Die nächsten Tage werden wir in unserem Apartment verbringen.

Los Angeles reloaded trifft es gut. Wir sind wieder im Land der nahezu unbegrenzten Möglichkeiten. Frau Merkel ist auch fast auf dem Weg. Es sei denn, dass auch ihr die Einreise verweigert wird und Präsident Trump nun Deutschland zu keinem sicheren Herkunftsland erklärt. Hat man alles schon gesehen. Wirklich.

Phänomen Populismus – Im Namen des Volkes

Das Wort Populismus, lateinisch von Populus = Volk, ist in aller Munde. Dem Populismus und dem Populisten scheint es also um die Belange des Volkes zu gehen. „America first!“, hat Donald Trump gesagt und „Raus aus der EU!“, eine Mehrheit der Briten.

Den herrschenden Eliten schmeckt Populismus nicht, er gefährdet ihre Macht. Sie, als willfährige Vollstrecker des Neoliberalismus, sie, die Erfinder des Meinungsmanagements, brauchen keine neue Partei am rechten Rand der Mitte.

Sprachlos

Den Populisten ist das egal. Sie sehen sich als Alternative zum System und wollen eine neue Ordnung formen. Dabei formulieren sie nebulöse Thesen, die kaum nachzuvollziehen sind und stets vage bleiben. „America first!“ und „Raus aus der EU!“, sind einfache und klare Worte. Wie das funktionieren soll, das sagen diese Worte nicht.

Der Populismus bedient Ängste und Emotionen. „Der Flüchtling nimmt mir (uns) die Arbeit weg!“ Dass es den Flüchtling nicht gibt, wir von Asylbewerbern und Migranten sprechen müssen, wird vergessen. Flüchtling für alle zu sagen ist auch populistisch.

„Wir da unten gegen die da oben!“, ist die Essenz vieler Populisten. „Wir und nur wir machen es anders!“ Nun ist anders ein tolles Wort. Aber leider inhaltsleer. Auch „die da oben“ bleibt nebulös. „Wir da unten“, soll den einfachen Bürger, also Otto Normalverbraucher skizzieren, den Fahrer von der Müllabfuhr.

Die Angst

Im noch immer vom Nachhall des Zweiten Weltkrieges gezeichneten Europa geht die Angst vor dem Rechtspopulismus um. In den letzten Jahrzehnten haben sich in Dänemark, den Niederlanden, der Schweiz, Italien, Frankreich, Österreich, den ehemaligen Staaten des Ostblocks und nun auch in Deutschland, (rechts)populistische Parteien gegründet.

Gut, die FPÖ gibt es seit 1956 und erst unter Jörg Haider hat sie sich gewandelt. Die deutsche AfD hat sich erst 2013 gegründet und knüpft nahtlos an die Erfolge anderer Populisten an. Allen Parteien zu eigen, ist das Menschenfischen am rechten Rand der Wählerschaft, das man als durchaus kritisch sehen kann.

Geradezu panisch reagieren die Eliten auf deren Erfolge. Das liegt nicht unbedingt an der neuen Konkurrenz, es liegt an der Angst vor Volkes Stimme. Ich zitiere erneut Thucydides (454 – 399 v. Chr.), der den Massen (dem Volk) eine Neigung zu Affekten und Leidenschaft auf Kosten der Vernunft attestierte.

Vor dieser vom Populismus gut bedienten Leidenschaft fürchten sich die Eliten. Vermutlich sehen sie bereits die Revolutionären Zellen durch die Straßen ziehen, die an ihre Pensionen wollen.

Parteien im Wandel

Gehen wir kurz davon aus, dass wir in einer echten Demokratie und nicht in einer Oligarchie leben und die Herrschaft „des ersten Mannes“ nur eine halluzinatorische Bewusstseinsstörung ist.

Schnell werden wir den Wandel im Verhalten, sprich den Aussagen von Politikern erkennen, die nun ihrerseits versuchen mit Populismus zu punkten. Aussagen wie „Die Rente ist sicher! oder „Wir schaffen das!“, ist nichts anderes als dem Erfolg der Populisten geschuldete Rhetorik.

Die Frage „Was macht die Rente sicher?“ und „Wie schaffen wir was?“, ist nie beantwortet worden. Nüchtern betrachtet, ist Populismus also ein durchaus interessantes und die tröge Parteienlandschaft bereicherndes Phänomen.

Ideologie oder nicht

„Strittig bleibt, ob man den Populismus überhaupt als Ideologie bezeichnen kann, ob er ideologische Eigenschaften aufweist“, hat Prof. Dr. Frank Decker gesagt. „Seine rigorose Parteinahme für das Volk und gegen die Eliten betont die individuelle Freiheit ebenso, wie die Notwendigkeit gemeinschaftlicher Einbindung.“ Der Mann ist Wissenschaftler und beschäftigt sich seit 20 Jahren mit dem Phänomen.

Wir sehen also erneut das Volk, als identitätsstiftendes Ideal. Moderne, komplexe Gesellschaften werden verneint und als gescheitertes Multikulti Experiment bezeichnet. Das ist die wissenschaftliche Sicht von Populismus, die eine Wahrheitsfindung nicht unbedingt einfacher macht.

„America first!“, Trumps Wahlspruch, hat jeder amerikanische Präsident gelebt. Der Unterschied ist nur, Trump hat es laut ausgesprochen. Dafür wird er nun gerügt. Auch von Deutschen, die davon überrascht worden sind, dass jemand seine Versprechen einhält.

Der Wille des Volkes

Populisten, egal ob links oder rechts, propagieren angeblich stets den Willen des Volkes. Sie sprechen also mit Volkes Stimme. Rechte fokussieren den nationalen Aspekt, Linke die soziale Komponente. Anders ausgedrückt stellen Rechte die Individualität des Einzelnen in den Vordergrund und wehren sich gegen eine staatliche, kollektiv verordnete Zwangssolidarität.

Gegner des (Rechts)Populismus (Eliten), führen nun sofort die „Rolle rückwärts“ ins Gefecht. Damit ist gemeint, dass der Populismus dem Wesen nach rückwärts gewandt sei und ein längst vergangenes Gesellschaftsbild konservieren wolle. Und das, liebe LeserInnen ist falsch.

Falsch deshalb, da sich auch Linkspopulisten dieser Thematik bedienen. Der Erhalt sozialer Gerechtigkeit, der Wohlfahrtsstaat, ist nur ein Beispiel dafür. Und nun kommt als eine mögliche Form des Erfolgs von Populisten, erneut der Neoliberalismus ins Spiel. Seine Regentschaft, die Hörigkeit der Politik gegenüber Lobbyisten, ist ein großes Problem unserer Zeit.

Als Fazit gibt es den rein privaten Hinweis meinerseits, wieder mehr Geld für Bildung auszugeben. Sich nach außen öffnende Volkswirtschaften (Globalisierung), die es versäumen die eigenen Bürger quasi fit für den Wettbewerb zu machen, schaffen sich am Ende ab. Oder glaubt jemand, dass Dummköpfe die Verhandlungen mit (Land der eigenen Wahl einsetzen) führen können?

Gleichzeitig gilt es auch die Altersversorgung der Menschen abzusichern. Nicht dagegen das Risiko von Banken mit Steuergeldern abzufedern, wenn die sich an der Börse verzocken. Chancengleichheit und Fairness sind längst vergessene Schlagworte, an die sich PolitikerInnen wieder erinnern sollten. Versäumen sie das, wird der Populismus siegen und (Populist der Wahl einsetzen) der neue deutsche Kanzler sein.

Aufgetrumpft – Was die Medien zu Trumps Politik verschweigen

Der Teufel ist los, im Weißen Haus sitzt der Antichrist! So oder ähnlich ist der Tenor der linken Presse, die Trumps Wahlsieg noch immer nicht akzeptieren will. So oder ähnlich reagieren aber auch die abgewählten Demokraten, die nun nur noch in der zweiten Reihe stehen.

Der Aufschrei war groß, als Trump das Einreiseverbot für Muslime aus sieben islamisch geprägten Ländern erließ. Wie kann der Mann so etwas tun? Ein Unding, ein klarer Rechtsbruch, das verstoße gegen alle Konventionen!

Nüchtern bertrachtet hat Trump lediglich ein Gesetz der Obama Administration aufegriffen und um das Einreiseverbot modifziert. Bei dem Gesetz handelt es sich um den sogenannten Visa Waiver Program Improvement and Terrorist Travel Prevention Act. Nachzulesen HIER.

Die böse Mauer an Mexikos Grenze wird mehr oder weniger seit 1993 gebaut. Der damalige Präsident Clinton fing damit an, hat das Thema aber nie zum Wahlkampfthema gemacht. Vermutlich auch nicht gegenüber seiner Frau erwähnt, die nun schmollend in der Ecke sitzt.

An dieser Grenze hat es bereits 7.000 Tote gegeben. Die Dunkelziffer ist noch weitaus höher. Zwischen 1985 und 1998 gibt es keine offiziellen Zahlen. Clinton, Bush und Obama haben diese Toten geschaffen. Das ist die Wahrheit, die keiner sehen will.

Trump mag ein Populist sein, das ist korrekt. Er macht Dinge öffentlich, die eigentlich verschleiert werden sollten. Gut muss das keiner finden. Aber es ist bezeichnend, wie die halbe Welt sich auf einen Mann einschießt, der einfach nur amerikanische Politik betreibt. Vielleicht direkter, aber das ist sein Ding.

Und schon sind wir wieder bei Professor Dr. Rainer Mausfeld, der von dem fragmentierten Bild gesprochen hat, das uns die Eliten täglich präsentieren. Und leider glauben Menschen nur, was sie im Fernsehen sehen. Eigene Nachforschungen gibt es nicht.

Auch nicht über die unzähligen Toten, die aus der Obama Ära stammen. Wie viele Kriege hat der Mann begonnen? Er mag sympathischer gewesen sein, als es Trump jemals werden wird. Aber auch er war ein amerikanischer Politiker, auch bei ihm kam „America first.“

Ich möchte an dieser Stelle erneut davor warnen die angeblichen Neuigkeiten, die Wahrheiten der Medien 1:1 zu übernehmen. Egal ob es die nun nach vorne preschende SPD ist, die unter Schulz zum Höhenflug ansetzt oder die Risse in der CDU/CSU. Das verbreiten zumindest die Medien. Also ist es wahr. Oder?

 

 

Die Arroganz der Eliten – Ein Interview zur Wahl von Donald Trump

Die USA haben gewählt und die ganze Welt schaut entsetzt. Panik will sich verbreiten und angeblich wandern viele AmerikanerInnen nun aus. Das wollte ich genauer wissen und habe am Mittwoch Ally und Heather angerufen. Einige LeserInnen werden sich erinnern, wer die beiden sind.

Die Show der Kandidaten

„Wie habt ihr den Wahltag erlebt?“, beginne ich. „Und wie ist die Stimmung in Kalifornien heute?“ „Erleichtert“, sagt Ally und lacht. „Endlich ist dieser Zirkus vorbei!“ Sie spricht damit genau das aus, was viele in den USA denken: „The Show is over. The Show must go on!“

„Aber gibt es keine kritischen Stimmen?“, frage ich. „Immerhin hat doch angeblich eine Mehrheit der WählerInnen Frau Clinton gewählt.“ „Natürlich gibt es die“, erwidert Ally. „Aber du weißt doch selbst, wie glaubhaft diese Experten sind.

Freundinnen haben angekündigt sich an Protesten zu beteiligen, die gegen eine demokratische Wahl gerichtet sind. Und das halte ich für falsch. Man sollte abwarten und nicht die Pferde scheu machen. Das ist ein Spruch, den meine Mutter immer sagt.“

„Ist Amerika wirklich so tief gespalten, wie man uns in Europa glauben machen will?“, frage ich. „Amerika war schon immer gespalten“, erwidert Ally. „Arm gegen Reich, Schwarz gegen Weiß. Donald Trumps Populismus hat das leider noch verstärkt. Und doch haben ihn die von ihm angeblich so diskriminierten Frauen und Latinos mit gewählt.“

„Wie ist das?“, bohre ich weiter, „glauben die AmerikanerInnen wirklich, was Trump verspricht?“ „Ach was“, wehrt Heather ab. „Klar erwartet man Änderungen. Aber mehr oder weniger ist das vielen egal. Sie wollen einfach ein normales Leben leben, keinen Krieg und keine Wirtschaftskrise.“

„Kennst du Leute, die nach Kanada auswandern wollen?“, will ich wissen. „Angeblich besteht doch großes Interesse daran.“ Das herzliche Lachen meiner Freundinnen lässt mich ebenfalls schmunzeln. „Das ist die typische, amerikanische Massenhysterie“, höre ich. „Warte nur ab, die ist in einigen Wochen vorbei.“

„Ist es ein Rückschritt für LGBT, dass Trump Präsident geworden ist?“, will ich wissen. „Seht ihr große Änderungen kommen?“ „Auch ein Donald Trump ist nicht allmächtig“, erwidert Ally. „Die Eheöffnung für alle bleibt. Und Kalifornien geht sowieso einen eigenen Weg. Es ändert sich also nichts.“

„Wer genau hat nun Trump gewählt?“, frage ich. „Die Oberschicht doch wohl kaum.“ „Das war ganz klar der Mittelstand“, erklärt mir nun wieder Heather. „All die Menschen, denen die Politik der Eliten fremd geworden ist. Und deren überhebliche Arroganz ihnen schon lange ein Dorn im Auge ist. Aber es waren auch viele ohne guten Schulabschluss und ohne Chance, die sich von ihm ein besseres Amerika erhoffen.“

Die Arroganz der Elite(n)

„Erwartet ihr Auswirkungen auf Europa, auf Deutschland?“, will ich weiter wissen. „Allerdings“, antwortet Ally. „Ich denke dieser neuen, konservativen Partei (gemeint ist die AfD) wird das nützen.“ (Anmerkung von mir: Ally und Heather waren vor einigen Wochen zu Besuch und Allys Mutter ist Deutsche. Sie hat daher einen großen Bezug zu Deutschland und ist immer an Neuigkeiten interessiert.)

„Damit könntest du recht haben“, sage ich. „Und auch den anderen konservativen Parteien in Europa.“ „Ach ja, eure Angst, dass diese Nazis auferstehen“, stichelt Ally. „Wir haben in den USA vermutlich mehr davon, als in allen europäischen Staaten“, fährt sie fort. „Aber unsere Demokratie funktioniert.“ Sie macht eine kurze Pause und fügt dann mit ironischem Unterton hinzu: „Okay, unsere Staatsdiktatur.“

„War Frau Clinton wirklich so unbeliebt?“, frage ich weiter. „Beide sind das“, sagt Ally. „Aber mit Trump erwarten viele nun wenigstens einige Reformen im Inland und einen Verzicht auf eine aggressive Außenpolitik.

Frau Clinton ist mit für die militärischen Konflikte verantwortlich, die viele Amerikaner nicht wollten. Trump hat in seiner Dankesrede angekündigt, dass er Amerika erneuern wolle.

Er will mehr Geld für Infrastruktur ausgeben, zur dringend notwendigen Reparatur von Brücken, Straßen und Schulen. Außerdem will er ein Programm starten, das die (Kriegs)Veteranen unterstützt, die oft ein klägliches Dasein fristen.“

„Wen habt ihr gewählt?“, frage ich und kenne die Antwort schon. „Mein Vater und Onkel sind Republikaner, meine Mutter steht den Demokraten näher“, erklärt mir Ally. „Obama hatte gute Vorsätze und einiges hat er bewirkt. Aber ich konnte Frau Clinton einfach nicht wählen, obwohl ich normal Demokratin bin.“

„Das geht mir ähnlich“, meldet sich Heather wieder zu Wort. „Aber nicht wählen ist auch falsch. Wir haben beide Trump gewählt, wenn auch mit einem ziemlich mulmigen Gefühl. Wir hoffen auf eine Veränderung, die dieses Land wirklich braucht. Auch wenn wir angeblich so dumme Amerikaner sind, wir kennen unsere Fehler im System.“

Ich hätte die beiden gern noch ausführlicher befragt, aber sie mussten leider weg. Daher zum Abschluss des Artikels noch einige eigene Worte.

Fazit:

(M)Ein Fazit zur Wahl Trumps ist einfach, dass nichts so heiß gegessen wird, wie man(n) es kocht. Zumindest die Kriegsgefahr mit Russland scheint mit seiner Wahl gebannt und die Ausdehnung der NATO nach Osten.

Seine politische Unerfahrenheit ist auch kein Manko. Er ist Geschäftsmann und weiß durchaus, wie man sich zu benehmen hat. Und diplomatische Feinheiten werden ihm von Profis vermittelt werden.

Viel wird von seiner wirtschaftlichen Inkompetenz geredet und da sage ich klar und deutlich STOP! Jeder Regierungschef hat Berater und Experten, die diese Arbeit für ihn tun. Im Endeffekt hat Trump keine absolute Macht und Vollidioten schaffen es nicht an der Spitze von Firmen zu stehen.

Wir und ich meine damit Medien, PolitikerInnen und die BürgerInnen, sollten endlich damit aufhören Menschen zu verurteilen, die noch nicht einmal im Amt und vereidigt sind. Das können wir dann immer noch machen, wenn das erste Jahr seine Bilanz aufzeigt.

Gabriel, Steinmeier und Merkel haben sich selbst einen Bärendienst erwiesen, als sie Donald Trump offen kritisierten oder, wie im Fall von Merkel, als sie Regeln für eine Zusammenarbeit aufstellt. Die Frau ist wirklich größenwahnsinnig, das steht nun hundertprozentig fest.

Für Deutschland sehe ich bei allen Schwierigkeiten auch eine große Chance durch die Wahl. Aber nur ohne Angela Merkel, die schon lange fertig hat. Vielleicht besinnen sich die jetzt noch Namenlosen in den Volksparteien und rüsten zum Sturm gegen ihre FührerInnen.

Passiert das nicht, wird die Bundestagswahl 2017 Deutschland vielleicht auf Jahre unregierbar machen. Aber ist das nicht das erklärte Ziel der Antifa? Wer mehr darüber lesen möchte, dem sei mein nächster Artikel ans Herz gelegt. Dort werde ich über Deutschlands linke Krankheit sprechen.