Ansichten eines Clowns

Das folgende Interview hat meine Freundin Linda mit dem Polizisten Frank geführt, der in BaWü zu Hause ist. Seine Antworten zeigen deutlich, wie ein Mann aus der Mitte der Bevölkerung tickt. Zu seinem Schutz,  haben wir Namen und einige Details geändert. Der Titel des Beitrags ist dem gleichnamigen Roman von Heinrich Böll entnommen.

Linda: „Wir kennen uns ja nun schon eine Weile, Frank. Danke, dass du Zeit für dieses Interview hast. Warum bist du Polizist geworden, was war deine Motivation?“

Frank: „Das geht bis in die früheste Kindheit zurück. Ich bin der Älteste von drei Brüdern. Die haben mich immer geärgert, wie kleine Brüder das nun mal machen. Da bin ich hinterher und kam irgendwann auf die Idee, dass ich jetzt Polizist sei und sie verhaften müsse.“

Linda: „Hat es funktioniert?“

Frank: „Am Anfang nicht. Also habe ich sie Spielverderber genannt, das wollten sie dann nicht auf sich sitzen lassen. Wir haben uns aber abgewechselt, wer der Polizist sein darf. Das hat auch recht gut funktioniert und wir hatten alle Spaß.“

Linda: „Kinderspiele sind eine Sache, wie war es dann in der Realität?“

Frank: „Nach dem Abi habe ich mich ganz regulär bei der Polizei beworben. Meine Noten waren gut, sportlich war ich auch, den Test habe ich locker bestanden. Also habe ich meine Ausbildung gemacht und war ganz heiß auf die ersten Einsätze.“

Linda: „Waren sie so, wie du dir das vorgestellt hast?“

Frank: „Mein erster Einsatz war eine groß angelegte Fahrzeugkontrolle. Das war ziemlich öde, wenn ich ehrlich bin. Vor allem habe ich den Sinn erst dann verstanden, als der Einsatzleiter uns erklärte, dass es primär um die Aufbesserung der Finanzen des Landes ging.“

Linda: „Du willst damit sagen, dass man Bürger zur Kasse gebeten hat, die vielleicht eine abgelaufene TÜV-Plakette hatten?“

Frank: „Auch, ja. Ich war ziemlich enttäuscht über die Aktion. Erst als ich dann bei einer Fahndung dabei war, hat es mir richtig Spaß gemacht. Wobei Spaß das falsche Wort ist. Ich glaube an Gerechtigkeit und habe alles getan, um sie durchzusetzen.“

Linda: „Was uns die Politik schon vor Jahren vermiest hat. Du weißt ja bestimmt noch warum ich damals ausgestiegen bin.“

Frank: „Ja, ich erinnere mich gut. Du warst eine tolle Polizistin. Wir hätten mehr von deinem Schlag gebraucht. Wenn ich mir die heutigen Kolleginnen so anschaue wird mir übel.“

Linda: „Ist Polizist zu sein also kein Beruf für Frauen?“

Frank: „(Grinst) Zumindest bei Gewaltdelikten, also bei Demos wo es zur Sache geht, sollten sie meiner Meinung nach nicht in vorderster Linie stehen.“

Linda: „Da ist schon was dran, wobei ich das doch anders sehe. Meine Truppe bei der Bereitschaftspolizei hat die Linie gehalten. Da waren auch Frauen dabei.“

Frank: „(Lacht) Du bist ja auch kein Maßstab!“

Linda: „Gut, lassen wir das. Sag, wie kommst du mit all den der Polizei auferlegten Regeln und Gesetzen klar? Hast du jemals daran gedacht aufzuhören?“

Frank: „Täglich! Aber was soll ich denn sonst machen? Ich bin seit 28 Jahren Polizist, ich kann nichts anderes! Also beiße ich die Zähne zusammen und mache weiter, Tag für Tag. Die Kollegen und ich versuchen aber, die Vorschriften großzügiger auszulegen. Wie du weißt, hat mir das bereits eine Disziplinarmaßnahme eingebracht.“

Linda: „Was bedeutet großzügig in diesem Zusammenhang?“

Frank: „Also wir … ich lasse mich von gewaltbereiten Demonstranten nicht attackieren. Wie du weißt habe ich gegen den ausdrücklichen Befehl der Einsatzleitung Pfefferspray eingesetzt.“

Linda: „Das waren Linksextreme, richtig?“

Frank: „Das ist korrekt.“

Linda: „Begegnest du oft Gewalt und wie gehst du allgemein damit um?“

Frank: „Ich mache seit frühester Jugend Judo. In der Ausbildung haben sie uns dann Jiu-Jitsu beigebracht. Mit diesen Kenntnissen bin ich meist in der Lage potenzielle Gewalttäter abzuwehren und dingfest zu machen. Aber wie du selbst weißt ist Sport eher die Ausnahme und nicht die Regel bei den Kollegen.“

Linda: „Ja, leider. Sag, warum bist du eigentlich vom Streifendienst zur Bereitschaftspolizei zurück?“

Frank: „Ich war ja auch ein Jahr bei der Kripo, aber das funktionierte nicht. Dort gab es die Anweisung Dealer nur zu beobachten, wirklich eingegriffen haben wir fast nie. Und ich zumindest schaue nicht dabei zu, wie Stoff an Schulkinder verkauft wird! Als Streifenhörnchen empfand ich mich als Depp vom Dienst. Gefühlt haben wir unsere Schichten mit der Aufnahme von Verkehrsunfällen verbracht. Bei der BePo fühle ich mich trotz Dauerstress einfach menschlich wohler.“

Linda: „Das kann ich durchaus verstehen. Sag, wie war das damals mit diesem Schläger, magst du darüber sprechen?“

Frank: „Ach der, ja. Da war ich noch bei der Streife. Wir sind damals in den Einsatz gerufen worden, ein Mann verprügele seine Frau hieß es. Nachbarn hatten das gemeldet. Vor dem Haus hat uns eine weinende Frau erwartet, das Gesicht völlig geschwollen, sie konnte kaum noch etwas sehen. Aus einem offenen Fenster im 1. Stock hörten wir eine Stimme, dann warf ein Mann Gläser und Flaschen aus dem Fenster.

Wir haben die Frau ins Auto gesetzt, den Notarzt verständigt und sind dann hoch. Noch auf der Treppe hat uns der Schläger erwartet. Völlig aggressiv und offenbar angetrunken. Zumindest roch er deutlich nach Alkohol. Bernd (Name ebenfalls geändert) sprach ihn also an und kassierte sofort einen Schlag. Ich konnte ihn eben noch so festhalten, sonst wäre er über das Geländer gestürzt.

Bernd war wütend und wollte seine Dienstwaffe ziehen, aber das war in der Situation unangebracht. Also haben wir die Schlagstöcke eingesetzt. Das Ergebnis war eine Anzeige wegen Körperverletzung. Es gab wochenlange Ermittlungen gegen uns, die dann aber eingestellt worden sind. Zwischendurch waren wir in den Innendienst versetzt.

Linda: „Der Mann war doch ein Boxer, richtig?“

Frank: „Ja, der Richter hat das gegen ihn ausgelegt. Uns hat er zwar Notwehr zugestanden, aber den in seinen Augen übertriebenen Einsatz der Schlagstöcke gerügt. Dabei haben wir ihm lediglich auf die Unterarme und Hände geschlagen. Gut, zwei Finger waren danach gebrochen, aber er hatte keine bleibenden Schäden. Als er dann immer noch keine Ruhe gab und nach uns getreten hat, habe ich ihm mehrfach auf den Oberschenkel und in die Kniekehle geschlagen. Er ist dann gefallen und hat sich leicht am Kopf verletzt. Aber mehr als eine harmlose Platzwunde war das nicht. Bernd hatte übrigens ein blaues Auge und eine leichte Gehirnerschütterung. Es kam mir so vor, als ob das niemand interessiert.“

Linda: „Du wirkst immer noch ziemlich angefressen, wenn du darüber sprichst.“

Frank: „Ist das ein Wunder? Kriminelle lachen über uns! Seit einigen Jahren sind es verstärkt Ausländer, die keinerlei Respekt vor uns haben. Ich bin nun bestimmt kein Freund von Gewalt, aber ich wünsche mir eine Polizei nach dem amerikanischen System. Die Kollegen dort haben viel mehr Rechte.“

Linda: „Du warst doch schon als Austausch-Beamter in New York? Welche Eindrücke hattest du?“

Frank: „Nicht alles was die Amis machen ist gut. Die haben auch jede Menge Vorschriften und Probleme. Nur zum Narren machen lassen sich die Kollegen dort nicht. Aber ich habe einen sehr positiven Eindruck ihrer Arbeit gewonnen. Wir fliegen auch jedes Jahr in die USA, um dort Urlaub zu machen. Wobei es mich da mehr in den Westen zieht. Ich könnte mir sogar vorstellen dort zu leben, auch wenn das Leben völlig anders ist. Auf jeden Fall ist mit einer deutschen Polizei auf Kuschelkurs kein Blumentopf zu gewinnen. Schau dir nur dieses unsägliche Video der Berliner Polizei an!“

Linda: „Ich weiß, das Video macht überall die Runde. Die Polizei in Berlin hat sich absolut lächerlich damit gemacht.“

Frank: „Ich schäme mich für diese Kollegen!“ (Anmerkung: Ich werde dieses Video nicht bewerben, aber wer KBNA + Berliner Polizei bei youtube eingibt, wird fündig werden)

Linda: „Dazu passt doch die nächste Frage sehr gut. Du hast dich einmal ironisch als Clown in Uniform bezeichnet. Stehst du noch dazu?“

Frank: „Absolut! Wir sind zu Witzfiguren, zu Clowns verkommen, schieben massenhaft Überstunden vor uns her und wissen manchmal kaum noch, wie unsere Familie aussieht. Das muss sich endlich wieder ändern!“

Linda: „Wie ist das mit deiner Familie, hängt der Haussegen immer noch schief?“

Frank: „Jein, aber es ist halt blöd, wenn der Ehemann und Vater nie zu Hause ist.“

Linda: „Deine älteste Tochter hat doch studiert und wollte danach zur Polizei. Oder hat sie es sich mittlerweile anders überlegt?“

Frank: „Ja, sie hat Jura studiert und macht nun ihre Ausbildung bei der Polizei. Später will sie zum LKA. Aber bis dahin werden noch einige Jahre vergehen. Ich weiß aber, dass sie es schaffen wird. Mein Sohn hadert noch, ob er ebenfalls Polizist werden will.“

Linda: „Wie stehst du zur aktuellen Politik in Deutschland, magst du dazu etwas sagen?“

Frank: „Politik interessiert mich eigentlich nicht wirklich. Ich mache meinen Job so gut es geht.“

Linda: „Du weißt aber schon, dass viele Probleme der Polizei eine Folge genau dieser Politik sind?“

Frank: „Schon, ja. Aber was soll ich dagegen machen? Gut, ich schalte keinen Fernseher mehr ein, das ist meine Form der Gegenwehr.“

Linda: „Du könntest dich politisch weiterbilden und betätigen, das geht auch als Beamter.“

Frank: „Wann denn? Nach einer Doppelschicht oder einem Nachteinsatz will ich nur noch ins Bett. Ich habe einfach keine Zeit.“

Linda: „Genau das ist ein Problem vieler Menschen.“

Frank: „Ich bekomme ja schon einiges mit durch die Arbeit. Auch die Farbverschiebungen in der Politik.“

Linda: „Ja die Farben sind schon interessant. Wenn wir schon dabei sind, gibt es wirklich so eine große rechte Szene in Deutschland?“

Frank: „Du fragst Sachen! Ja, es gibt diese Szene. Aber groß? Spielst du damit auf den Osten an? Ja, da gibt es durchaus Gruppierungen.“

Linda: „Inwiefern? Die Medien sind doch voll davon. (Ironisch gemeint)“

Frank: „Wir wissen doch beide, dass das kompletter Blödsinn ist. Es gibt in ganz Deutschland, im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung gesehen, einige wenige wirklich gefährliche Typen. Ich habe die aktuellen Zahlen nicht im Kopf, aber die halten sich mit dem linken Lager die Waage. Im Gegensatz zu denen legen die aber keine Stadt in Schutt und Asche, wenn ich an Hamburg 2017 erinnern darf.“ (Ergänzung: Laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz gab es 2017 insgesamt 29.500 Linksextremisten, von denen 9.000 als gewaltbereit einzustufen sind. Dem gegenüber stehen 24.000 Rechtsextremisten, von denen 12.700 gewaltbereit sind.)

Linda: „Du warst dort, richtig?“

Frank: „Allerdings. Ich habe schon so einiges erlebt, aber das war der Gipfel an Gewalt. Wir wurden von Hausdächern mit Steinen und Flaschen beworfen. Als wir die Autonomen festnahmen hieß es gleich, das sei Polizeiwillkür. Wir haben in der Nachbereitung des Einsatzes dann vehement Konsequenzen gefordert, um so etwas zukünftig zu vermeiden. Das hat man weder in Hamburg noch in Stuttgart hören wollen. Bei solchen Politikern und ihren Fehlentscheidungen kommt man sich veralbert vor.“

Linda: „Apropos veralbert. Was denkst du über den Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland und die Weigerung der Regierung das abzustellen?“

Frank: „Welche Flüchtlinge? Die wenigsten von denen werden zu Hause politisch verfolgt. Das sind meist reine Wirtschaftsmigranten, also junge, kräftige Männer, die in Deutschland ein besseres Leben haben wollen. Nicht wenige von denen haben schon in ihrer eigentlichen Heimat Probleme mit dem Gesetz gehabt. Ich sage nicht, dass das die Masse ist, aber schau dich doch um! Muss ich dir wirklich die aktuellen Zahlen nennen?

Migrantinnen sind übrigens auch keine Heiligen. Wir haben schon so einige bei Einbrüchen oder Diebstahl erwischt. Abgeschoben werden sie trotzdem nicht und einige Monate später landen sie wieder auf der Wache. Das macht echt keinen Spaß mehr. Es wird Zeit, dass diese Regierung verschwindet und das Asylrecht endlich richtig angewandt wird. Vor allem darf es kein Klagerecht mehr geben, sonst werden wir abgelehnte Asylbewerber nie mehr los.“

Linda: „Bist du nicht vielleicht voreingenommen? Die Presse behauptet immer noch, dass Flüchtlinge nicht krimineller als Deutsche sind.“

Frank: „Nee, ist klar! Die können nicht rechnen. Ich nehme diese Schwätzer gern mal zu einem Einsatz mit. Hinterher sind die für immer geheilt. Und voreingenommen? Wie soll ich das bewerten, wenn von zehn Straftätern acht sogenannte Flüchtlinge sind und die beiden anderen Migrationshintergrund haben? Es hilft auch nichts ständig zu wiederholen, dass auch Deutsche morden oder prügeln. Ja, das tun sie! Aber im Verhältnis zur gleichen Menge der Migranten deutlich weniger.“

Linda: „Ich weiß, meine Mädels erleben das täglich als Security. Eine andere Frage, glaubst du eigentlich an Gott und findest du, dass der Islam zu Deutschland gehört?“

Frank: „(Schnauft) Ja ich glaube an Gott, aber ich gehe in keine Kirche mehr. Gegen den Islam habe ich nichts, aber gegen Fundamentalisten. Sogenannte Gotteskrieger, die sich in die Luft sprengen und dabei selbst Muslime töten, haben in Deutschland keinen Platz. Wir wissen sehr genau, dass in vielen Moscheen Hass gepredigt wird. Die sollte man ohne mit der Wimper zu zucken schließen.“

Linda: „Das klingt sehr radikal. Bist du gegen Religionsfreiheit?“

Frank: „Religion ist Privatsache. Wer sie ausleben möchte kann das bei sich zu Hause tun. Aus Gründen der Öffentlichen Sicherheit kann ich es aber nicht tolerieren, dass es vollständig verschleierte Frauen gibt.

Linda: „Da gebe ich dir recht. Die Burka diskriminiert die Frauen. Also angenommen es gäbe eine neue Regierung. Wärst du für eine Polizeireform? Falls ja noch eine Zusatzfrage, siehst du die Gefahr eines Polizeistaates kommen?“

Frank: „Ich kann mir schon denken, was du damit meinst. Lass es mich so sagen, wir Polizisten sind so weit von den Bürgern dieses Landes entfernt, wie der Mond von der Erde. Der freundliche Schutzmann von früher ist einem nicht an die Bedürfnisse der Neuzeit angepassten Beamten gewichen. Wir hinken Kriminellen zum Teil noch immer einen Kilometer hinterher.

Davon abgesehen haben wir zu wenig Personal. Vor allem von SPD und Grünen regierte Länder, haben die Polizei zu stark abgebaut. Das rächt sich jetzt. Es ist nicht gelogen wenn ich sage, dass wir die Sicherheit auf den Straßen oft nicht mehr gewährleisten können. Allein schon vor diesem Hintergrund sehe ich keine Gefahr für einen von der Polizei dominierten Staat. Auch nicht mit einer anderen Regierung.“

Linda: „Ich schon, aber anders als die meisten denken. Die Gefahr geht mehr von den Altparteien aus und weniger von der AfD. Aber bleiben wir noch bei der Regierung. Glaubst du, dass Neuwahlen etwas ändern können?“

Frank: „Nein. Es gäbe lediglich eine neue GroKo oder eine bunte Koalition. Zur Zeit sehe ich keine Chance für eine Partei die absolute Mehrheit zu bekommen.“

Linda: „Was ist mit der AfD? Hast du Erfahrungen mit Mitgliedern der Partei? Sind das wirklich Nazis?“

Frank: „Das sind viele Fragen, die ich kurz und schmerzlos mit Ja und Nein beantworten kann. Ich halte die AfD nicht für die absolute Alternative, aber für ein notwendiges Gegengewicht in dieser Zeit. Leider sind die Partei und ihre Anhänger Schuld an meinen Überstunden.“

Linda: „Gibt es Anweisungen von oben, die sich gegen die AfD richten?“

Frank: „Für die Polizei spielt es keine Rolle, wer eine Demonstration anmeldet. Aber während die AfD-Anhänger meist friedlich sind, flippen die Linken viel zu oft aus. Mir selbst sind auch keine Anweisungen bekannt. Aber es gibt durchaus Sympathien für die Partei innerhalb der Polizei.“

Linda: „Bei diesen Linken sprichst du vom Schwarzen Block der Antifa?“

Frank: „Ja. Die kommen vermummt und werfen Steine und Flaschen, oder attackieren sogar mit Eisenstangen.“

Linda: „Du sprichst von Freiburg? Magst du dazu etwas sagen?“

Frank: „Ja und nein. Ich kann nur sagen, dass Freiburg noch ein Nachspiel für einige Leute haben wird.“

Linda: „Siehst du die Gefahr von gewaltsamen Unruhen in Deutschland und ist die Polizei darauf vorbereitet?“

Frank: „Es gibt für alle möglichen Szenarien ausgearbeitete Pläne. Weiter darauf eingehen möchte ich an dieser Stelle nicht. Und ja, auch in Deutschland sehe ich die Gefahr von Unruhen.“

Linda: „Wäre die Polizei in BaWü überhaupt in der Lage, um gegen bewaffnete Gruppen vorzugehen? Stell dir eine Masse von sagen wir 100.000 oder noch  mehr Menschen vor, wie wollt ihr die stoppen?“

Frank: „Normalerweise reicht der Einsatz von Wasserwerfern und Tränengas. Wenn die ersten Reihen in Panik fliehen, folgt der Rest sehr schnell. Gegen diese Masse wären wir allerdings machtlos. Falls es sich auch noch um Bewaffnete handelt, müssten wir sehr vorsichtig agieren.“

Linda: „Wäre auch der Einsatz der Bundeswehr im Innern denkbar?“

Frank: „Eigentlich ist das per Gesetz verboten. Aber du kannst davon ausgehen, dass die Bundeswehr im Notfall um Hilfe gebeten wird. Dann aber nur unter dem Oberbefehl der Polizei. Sonst richten die ein Chaos an.“

Linda: „Um solche Szenen zu vermeiden, sollte man vielleicht rechtsextreme Gruppen und auch die Antifa verbieten?“

Frank: „Zumindest alle die gewaltbereit sind. Wir kennen viele Namen, das realisieren die aber nicht. Wir brauchen eine klare Vorgabe von der Politik, was wir im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten mit solchen Chaoten machen dürfen. Die Frage ist nur, wie wir mit normalen Bürgern umgehen? Viele Polizisten werden sich die Gewissensfrage stellen: Wollen wir gegen die eigene Bevölkerung, die eigenen Nachbarn vorgehen?“

Linda: „Das könnte wirklich ein Problem sein. Aber zurück zu den Extremisten, denkst du an Umerziehung oder den Einsatz von Schusswaffen?“

Frank: „Nein, um Himmels Willen! Gummigeschosse, Wasserwerfer und Tränengas sollten reichen. Zur Not auch der Einsatz von Schlagstöcken. Aber wer will das denn? Aber es muss ein Ende mit der Indoktrination von Kindern haben, denen man wirre Ideen in die Köpfe pflanzt. Wir brauchen wieder vernünftige Volksvertreter, die nicht aus zum Teil vorbestraften Chaoten bestehen.

Normalerweise schaue ich keine Krimis, aber du hast vielleicht den (vor)letzten Polizeiruf 110 gesehen? Kollegen sind entsetzt über den FCK NZS-Aufkleber am Laptop der LKA-Beamtin. Kein Polizist würde das machen! Was die ARD hier zeigt ist pure Propaganda. Die meisten Straftaten der Antifa richten sich doch gegen uns!“ (Zum Zeitpunkt des Interviews war es noch der „letzte“ Polizeiruf.)

Linda: „(Recherchiert kurz) Krass!“

Frank: „Krass ist viel zu harmlos, das ist ein Skandal! Der aber total nach hinten losgehen wird, die Kollegen sind richtig wütend.“

Linda: „Das sind starke Worte, Frank. Ich dachte du interessierst dich nicht für Politik.“

Frank: „(grinst) Habe ich etwas gesagt? Mit dir kann ich darüber reden, aber wenn ich meine Ansichten im Dienst äußere, ist das keine gute Idee.“

Linda: „Danke, dass du es trotzdem getan hast.“

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Der Links-Staat

Der Staat darf Steuergelder nicht einsetzen, um gezielt die Willensbildung des Volkes für oder gegen eine bestimmte politische Partei zu beeinflussen. Das darf der Staat auch nicht dadurch, dass er das nicht unmittelbar selbst tut, durch die eigenen Ministerien, sondern dass er Steuergelder an private Organisationen gibt, die dann diese Aufgabe übernehmen. (Professor Dietrich Murswiek, Rechtswissenschaftler)

Vorwort

Mit diesem Beitrag prangere ich die Verstrickungen von deutschen Behörden mit den Antifaschisten (Antifa) an, die ich in ihrer aktuellen Form für ein Krebsgeschwür im Herzen Deutschlands halte. Intellektuelle wären mit Sicherheit gesprächsbereit, die Antifa verbreitet lediglich dumpfen Hass und Gewalt. „Linke“ soll dabei lediglich zum besseren Verständnis dienen. Dass diese bewusste Spaltung der Gesellschaft von der herrschenden Klasse, die mit dem Prinzip „Teile und herrsche“ arbeitet, schon vor langer Zeit bewusst herbeigeführt worden ist, haben leider nur wenige begriffen. Aber darum geht es.

Der „Links-Staat“ ist sperrig und droht jeden Rahmen zu sprengen. Dabei kratze ich lediglich an der Oberfläche. Wer wirklich Interesse an den Fakten hat, der schaut sich auch die Video-Dokumentationen an. Das wird einige Stunden dauern, aber ist die Sache wert. Wichtig ist es, niemals nur eine Seite zu sehen.

Die in diesem Text genannten Personen und Organisationen sind keine Fiktion. Deutschland hat ein Problem. Die Partei „Alternative für Deutschland (AfD)“ wird in diesem Beitrag mehrfach erwähnt, aber nicht von mir beworben. Es geht darum aufzuzeigen, dass Steuergelder missbraucht werden, wie dieser Unrechtsstaat wirklich funktioniert. Demokratie geht anders.

Die echte Linke fehlt

Die heutige Linke besteht aus mehr oder weniger selbstgefälligen PolitikerInnen, die fett und satt geworden sind. Ihre Bürgerferne macht sich besonders in Gestalt von einigen Namen deutlich, die man täglich in den Medien sieht. Fehlender Intellekt ist offenbar die Grundvoraussetzung, um Mitglied beim linken Block zu sein.

Dass sich unter ihnen, durch politische Immunität geschützt, auch Feinde Deutschlands befinden, zeigt deutlich wohin die Reise dieses Landes gehen soll. Der Weg zu einer Diktatur war vorbereitet, aber die linke Hegemonie bröckelt. Wer an eine Besserung unter einer konservativen Regierung glaubt, den muss ich enttäuschen. Die Umverteilung der Finanzen fände trotzdem statt. Es gilt das kapitalistische System abzuschaffen, das soll aber heute kein Thema sein.

Bevor ich zu meinem Beitrag komme will ich den Link zu einem Artikel verbreiten, der schonungslos die Probleme der (Pseudo)Linken zeigt. Erschienen ist er bei achgut.com, der Web-Seite des Journalisten Henryk M. Broder: Der Text, der nicht erscheinen sollte

Wenn einer eine Meinung hat

Wer in Deutschland eine Meinung vertritt, die außerhalb des linken Spektrums liegt, wer dies sogar in der Öffentlichkeit macht, wird von Staat und Medien gnadenlos gehetzt. Dazu bedient man sich, neben Polizei und Verfassungsschutz, auch der Antifa, den Antifaschisten, die Behörden und Parteien zum Teil direkt oder über Umwege finanzieren.

Der den Deutschen eingetrichterte Schuldkomplex macht es noch immer unmöglich, eine Partei wie die AfD als legitim anzusehen. Schnell werden deren sechs Millionen WählerInnen als „Nazis“ abgestempelt und eine linke Drohkulisse aufgebaut. Die führt soweit, dass mit Gewalt gegen Andersdenkende vorgegangen wird. Die Medien schweigen darüber meist dezent. Warum wird schnell klar, denn mehr als 70 Prozent der deutschen JournalistInnen sehen sich als Linke oder GRÜNE oder haben zumindest Sympathien für diese Parteien.

Ihr Verständnis von Journalismus heißt politischer Aktivismus. Im heiligen Zorn schreiben sie gegen alles „Rechte“ an. Dass dabei auch Grenzen überschritten werden, wie etwa versteckte oder offene Aufrufe zur Gewalt, ist dabei offenbar nebensächlich. „Ich bin links, ich darf das!“, lautet die Devise. Konsequenzen hat das meist keine. Der Links-Staat schaut tatenlos zu.

(Links)Extremisten

Beginnen möchte ich mit dem rechtskräftig verurteilten (Links)Extremisten Mischa Aschmoneit , der für das „Zentrum für Aktion, Kommunikation und Kultur“ (ZAKK) in Düsseldorf tätig ist. Aschmonait gehört auch der Interventionistischen Linken an, die seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet wird und an den Krawallen beim G-20-Gipfel in Hamburg beteiligt war. Meine ehemalige Heimatstadt finanziert ZAKK mit stolzen Beträgen aus dem Steuertopf. 2015 waren es 954.368,00 Euro, 2016 noch 935.281,00 Euro und 2017 schlug mit 903.240,00 Euro zu Buche.

Im Jahr 2015 deckte eine kleine Anfrage des Abgeordneten Tischner (CDU) auf, dass der Thüringer Landtag öffentliche Zuschüsse für Fahrten zu Gegendemonstrationen bei rechten Aufmärschen zahlt. Allein die Wortwahl ist entlarvend und stigmatisiert zugleich. Während „Aufmarsch“ deutlich negativ besetzt ist, soll „Gegendemonstration“ das Gegenteil implizieren. Gute Gegendemonstranten stellen sich gegen böse Aufmarschierer.

In Stuttgart beschäftigt die Evangelische Kirche mit Jens Heidrich einen mehrfach vorbestraften (Links)Extremisten als Erzieher. Nun verdient jeder eine zweite Chance. Aber wer daran glaubt, dass Heidrich nun zum Lämmchen wird, der glaubt auch an den Weihnachtsmann. Vielleicht sollten sich Stuttgarter Eltern fragen welches Gedankengut er bei ihren Kindern verbreitet.

Ein Bericht von Report München zeigt die Verstrickungen der Partei „Die Linke“ mit der Antifa. Vor 2015 hat die Presse noch darüber berichtet. Auch in diesem Video, welches das wahre Gesicht der Linken zeigt. Ulla Jelpke (Die Linke) sitzt dort mit VertreterInnen der DKP vereint. Eine davon ist eine RAF-Terroristin.

Rotfront gegen den Rest

Katherina (Kathi) Schulze, die Fraktionsvorsitzende Der GRÜNEN in Bayern, hat mit der vom Verfassungsschutz beobachteten Partei MLPD und Antifa-AnhängerInnen demonstriert. Dafür hat sie im Landtag verbale Prügel bekommen.

Auf dieser Demonstration wurde offen zur Gewalt aufgerufen, Schulze hat applaudiert. Konsequenzen: Keine. Naive und ideologisch verblendete Bayern haben sie trotzdem gewählt. An der Kräfteverteilung in Bayern hat das nichts geändert. Es gab lediglich eine Wählerwanderung und die CSU kann weiter ungeniert regieren.

In Berlin gibt es die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR). Diese erhielt nach Angaben der Leiterin vom Land Berlin im Jahr 2016 stolze 675.000 Euro. Vom Bundesfamilienministerium gab es noch einmal 213.564,70 Euro hinzu. Die Politiker übersahen dabei, dass der MBR mit diesen Steuergeldern auch illegal massive Kampagnen gegen die AfD betreibt. Konsequenzen: Keine.

Staatlich finanzierte Extremisten

Gleiches gilt für die Berliner Opferberatung Reach Out, die 518.000 Euro vom Berliner Senat einstreicht. Unter der gleichen Adresse firmiert auch die Psychologische Beratung Opra, die vom Senat 111.000 Euro erhält. Beide Organisationen gehören zusammen dem Verein ARIBA e.V. Reach Out arbeitet beim Bündnis „Berlin gegen Rechts“ ganz offen mit der „Autonomen Antifa, Interventionistische Linke und Top Berlin“ zusammen, die alle vom Verfassungsschutz überwacht werden. Konsequenzen: Keine.

Last but not least sollten sich Interessierte auf der Seite „Aufstehen gegen Rassismus!“ umsehen und auf die Liste der Unterstützer schauen. Dort tummeln sich, neben der vom Verfassungsschutz beobachteten Interventionistischen Linken, auch SpitzenpolitikerInnen aller linken Parteien. Von Cem Özdemir (GRÜNE), über Katarina Barley (SPD), bis zu Petra Pau (Linke).

Nun muss jeder wissen, dass die CDU/CSU darüber vollständig unterrichtet ist. Zum Teil ist sie, wie die bayerische CSU, selbst an der Finanzierung der Antifa beteiligt. Wie etwa in München, wo eine Rot-Schwarze Koalition regiert. Im sogenannten „Kafe Marat,“ das Teil eines selbstverwalteten Kulturzentrums ist und von der Stadt München Zuschüsse erhält, trifft sich die vom Verfassungsschutz beobachtete „Antifa-NT.“  Gibt es noch Fragen?

Die linke Krake

Über vielen dieser Vereine und Organisationen gegen Rechts thront die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS). Deren Chefin, Anetta Kahane, ist eine ehemalige Stasi-Mitarbeiterin. Auch die AAS erhält Geld aus dem Steuertopf und verwendet dieses illegal direkt und indirekt zum Kampf gegen die AfD.

Die in diesem Beitrag von Science Files verwendete Grafik zeigt, wie die Verflechtungen der AAS aussehen. Vermutlich ist das nur die Spitze des Eisbergs, der von Heiko Maas (SPD) ins Leben gerufenen Task Force gegen Hetze und Gewalt.

Wer mehr über Deutschlands linkes Problem wissen möchte, der darf gern auch diesen Beitrag von mir lesen, den ich bereits vor zwei Jahren schrieb. Wer dann immer noch an die Wiederkehr der „Nazis“ glaubt, der hat die Realität wirklich nicht gesehen.

Das grüne Monster

Kommen wir nun zu einem GRÜNEN, dessen bloße Erwähnung Zorn bei mir auslöst. Die Rede ist von Daniel Cohn-Bendit und seinen pädophilen Äußerungen. Wie so viele andere GRÜNE wusste ich lange nichts davon. Als Cohn-Bendit 1975 sein Buch „Der große Basar“ schrieb, war ich noch nicht geboren.

Ich werde die in dem Buch und alle später gemachten Äußerungen an dieser Stelle nicht wiederholen. Aber ich bitte wirklich darum der Quellenangabe am Ende des Beitrags zu folgen und sich den Artikel auf Telepolis anzusehen. Wer danach noch immer an die harmlosen GRÜNEN glaubt, dem ist nicht mehr zu helfen.

Die GRÜNEN decken diesen Mann ebenso, wie ihren Halbgott Joschka Fischer, der 1968 ebenfalls kein Kind von Traurigkeit war. Das scheint Tradition zu haben bei dieser Partei, auch Cem Özdemir und Volker Beck sind keine gesetzestreuen Bürger. Konsequenzen hat das keine, sie werden von deutschen Schlafschafen weiter gewählt.

Fazit: Wir leben in einem Unrechtsstaat, der nur scheinbar „Rechts“ oder „Links“ gewesen ist. BürgerInnen werden in Angst versetzt, unliebsame Stimmen mundtot gemacht. Stichwort: Die Morde der RAF. Aber das ist wieder ein anderes Kapitel. Man könnte diese Liste der Enthüllungen noch endlos weiterführen, aber ich belasse es dabei.

Vermutlich werden einige LeserInnen diese Infos mit einem „Na und, ist ja nur gegen Rechts“ zur Kenntnis nehmen. Was es bedeutet, wenn sich angebliche DemokratInnen mit bekennenden Feinden Deutschlands verbünden, dies bei Konfrontation noch leugnen, scheinen viele nicht zu verstehen. Also geht alles weiter wie bisher und niemand steht dagegen auf. Das ist der eigentliche Skandal.

 

Quellen:

1. Das Buch „Der Links-Staat“, von Christian Jung und Torsten Groß

2. Das Video: „Der Links-Staat“

3. Das Video: „Der Links-Staat, Teil 2“

4. Das Video: „Der Links-Staat, Teil 3“

5. Verharmloste linke Gewalt

6. Linke Gewalt

7. Linksextreme Medien

8. Daniel Cohn-Bendit

10. Eigene Recherchen

11. Mehrere Videos, die  im Text verlinkt sind

Die in den Quellen (Videos) vorkommenden politischen Aussagen stellen allein die Meinung der entsprechenden Personen dar. Sofern es sich um reine Aussagen über Links- bzw. Rechtsextremismus handelt gehe ich damit konform.

 

Gedanken einer Ausländerin: Die Hassprediger

„Als Hassprediger werden vor allem Geistliche und seltener Politiker bezeichnet, die zu Feindschaft und Hass aufstacheln oder direkt zu Gewalttaten aufrufen und dabei in ihren Reden oder Schriften aufwiegelnde und hetzerische Rhetorik verwenden.“

So steht es, von mir für diesen Beitrag leicht abgewandelt, auf Wikipedia. Aber stimmt das noch? Der Satz könnte auch so lauten: „Als Hassprediger werden vor allem Politiker und seltener Geistliche bezeichnet, die zu Feindschaft und Hass aufstacheln …“

Es gäbe noch eine dritte Variante. „Als Hassprediger werden vor allem Geistliche bezeichnet, die als Politiker zu Feindschaft und Hass aufstacheln …“

Schatten über Deutschland

Zurück in Deutschland schlägt mir eine Welle aus Hass entgegen. Er vergiftet die Medien und jeden öffentlichen Raum. Liegt das an mir, habe ich mich diesem Land entfremdet? Yuki schüttelt den Kopf. „Nein“, lässt sie mich wissen, „ich spüre das auch. Etwas ist anders als früher.“

In den Medien herrscht Krieg. Anders kann man die hitzigen Debatten kaum bezeichnen. Journalisten beschimpfen BürgerInnen, die von ihrem demokratischen Recht Gebrauch machen und gegen die herrschende Ordnung der PolitdarstellerInnen aufstehen. Wo bitte bin ich gelandet?

Aktuell erhebt sich ein abgehalfterter Journalist über eine Frau, deren Arbeit ich sehr schätze. Ernst Elitz, einst Intendant beim Deutschlandradio, der sein Gnadenbrot bei der BILD verdient, wettert im bisher von mir geschätzten CICERO über Vera Lengsfeld. Was er ablässt ist Hetze pur. Frau Lengsfeld hat mit ihrer Erklärung 2018 mittlerweile über 78.000 Menschen erreicht. Und jede Negativschlagzeile lässt die Zahl der UnterstützerInnen wachsen. Hier noch einmal der Link: Erklärung 2018

Auf einen Link zum CICERO-Artikel verzichte ich. Derart üble Hetze hätte ich dem Magazin nicht zugetraut. Bisher fiel es durch ausgewogene und kritische Berichte auf. Aber offenbar fand nun ein Wandel statt und man hat sich auch dort dem Mainstream angedient. Immerhin haben die LeserInnen den Autor dafür geschlachtet, um es salopp auszudrücken. Die Kommentare zu lesen ist ein Hochgenuss. Den CICERO werde ich ab sofort kritischer betrachten. Schade, Herr Schwennicke.

„Noch nie, nie! sind zwei Sätze aus insgesamt 33 Wörtern und 273 Zeichen, einschließlich der Leerzeichen, so aufgeregt und so umfänglich kommentiert worden“, hat Henryk M. Broder die Diskussion um die Erklärung genüsslich kommentiert. Da stimmt, Frau Lengsfeld und alle UnterzeichnerInnen, haben einen Nerv getroffen. Und davor haben die Herrschenden nun Angst.

Weimar lässt grüßen

In Hamburg haben vor einigen Wochen Antifa-Aktivisten einen Mann ins Koma geprügelt, der an einer friedlichen Demonstration teilgenommen hat. Schon lange zuvor haben Politik und Presse die DemonstrantInnen als Rechte denunziert. Das ist leider wieder so in Deutschland. Die Stasi lässt schön grüßen. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an die mutige Uta Ogilvie, die spontan und ohne Hilfe, die erste Hamburger Demonstration gegen Merkel angestoßen hat.

Für die Hamburger Morgenpost, die Antifa und den Innensenator ein gefundenes Fressen. Trotz Auskunftsperre der Behörden, haben Antifa-Aktivisten ihr Wohnhaus gefunden und mit Farbe besprüht, das Fenster zum Kinderzimmer eingeworfen und die Zwillinge in Todesangst versetzt. Uta Ogilvie hat daraufhin aus Angst um ihre Familie aufgegeben. Leider, aber ich kann sie verstehen.

Ein Interview mit ihr zeigt eine sympathische, parteilose Frau, die weder ein Nazi ist noch in irgendeiner Form extrem. Extrem, das sind die anderen, die nur vermummt auftreten und Steine auf Passanten werfen. Wo blieb der Aufschrei der sogenannten Feministinnen, als man Frau Ogilvie angriff? Ach ich vergaß, die linken Schwestern schauen dann schnell weg.

Frau Ogilvie, die mit einem Schotten verheiratet ist, wird als Fremdenfeindlich denunziert. Armseliger geht es kaum. Dass sie Schutz vor der Antifa brauchte, wird ihr von dieser Klientel nun vorgeworfen. Wie konnte sie es nur wagen und sich kräftige Türsteher gegen linke Schläger als Hilfe holen. Hat jeder die Ironie erkannt?

Für mich, die ich Weimar nur aus Büchern und alten Filmaufnahmen kenne, sind die Ähnlichkeiten unverkennbar. Aber im Gegensatz zu damals sind die meisten Deutschen satt und unpolitisch. „Ach wie geht es uns doch gut!“ 

Die HasspredigerInnen

Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen), die zweite Bürgermeisterin der Freien und Hansestadt Hamburg, hat am Sonntag, einen Tag vor der Demo am 19.03.2018, in einem Interview mit dem NDR erklärt:

„Das sind alles „stramm Rechte“, ja mehr als das: „keine Rechtspopulisten“ – man darf das nicht verharmlosen oder gar verniedlichen! -, nein das sind – wir müssen das Kind beim Namen nennen – echte Nazis.

Wichtig ist es jetzt, starke zivilgesellschaftliche Signale zu senden und möglichst alle hinzugehen und zu sagen: Ihr macht uns unsere Gesellschaft nicht kaputt und wir geben den Rechten keine Chance.“

Einigen Freundinnen steht blankes Entsetzen ins Gesicht geschrieben, als sie diese Worte lesen. Einhelliger Tenor „Was redet die da, weiß die eigentlich von was sie spricht?“ Auch Simone, die Enkelin von Graf Werner, schüttelt nur den Kopf. „Das ist ein Aufruf zu noch mehr Hass“, hat sie gesagt.

Für die zerfallende Hegemonie der Linken ist die Antifa das letzte Mittel, um weiter an der Macht zu bleiben. Statt auf Diskurs wird auf Ausgrenzung und Gewalt gesetzt. Wie lange dauert es noch bis zur DDR 2.0? Werden bald Polizei und Bundeswehr gegen die Menschen eingesetzt, sind wir wirklich schon soweit?

Gewalt

Liebe Katharina Fegebank, wenn es noch einen Grund gebraucht hätte, um niemals wieder ein Kreuz bei den GRÜNEN zu machen, mit dieser Aussage haben Sie ihn erneut geliefert. Sie haben indirekt zur Gewalt gegen normale BürgerInnen aufgerufen, Sie sind es, die die „Rote Flora“, die all die militanten Linken in Hamburg schützt.

Sie, Frau Katharina Fegebank, Sie machen unsere Gesellschaft kaputt. Und zwar genau deshalb, da Sie keine andere Meinung ertragen können, die Sie in Ihrer lebensfernen Scheinwelt stört. Sie und die GRÜNEN, Sie haben sich eine Realität geschaffen, die Ihnen Wohlstand und fette Diäten sichert. Um das zu verteidigen wird die Antifa geduldet. Und diese Brüllkinder machen munter mit, wie dieser Artikel in der WELT aufzeigt.  KLICK

Zynischer, als Christiane Schneider (DIE LINKE), kann man die Prügelattacke der Antifa kaum kommentieren: „Vielen Dank mal an die #Antifa, die Montag für Montag gegen die rechten Merkel-muss-weg-Kundgebungen demonstriert. Ohne euch wär‘s öde.“ Da fehlen selbst mir die Worte.

Malu und die Antifa

Was wie der Titel eines Märchens klingt, ist alles andere als das. Malu, das ist Marie Luise Dreyer, die SPD-Minsterpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Sie hat sich, ganz die aufrechte Demokratin, als Rednerin an einer Gegendemonstration zur Initiative „Kandel ist überall!“ beteiligt.

Das ist legitim, das ist demokratisch. Aber Frau Dreyer schießt weit über das Ziel hinaus. „Kandel sind wir!“, haben sich nämlich auch die Sturmtruppen der Antifa auf die roten Fahnen geschrieben. Und sie zeigen schon bald, wie sehr sie Kandel und alles Deutsche (auch Sie, Frau Dreyer!) hassen.

Soweit ich weiß, hat es eine Anzeige gegen Frau Dreyer gegeben. Sie habe als Ministerpräsidentin ihre Neutralitätspflicht verletzt, heißt es. Das kann man durchaus so sehen, wenn man folgenden Artikel liest: Livebericht aus Kandel

Nun bin ich keine Freundin der BILD, der es immerhin die Schlagzeile „Linke Demonstranten greifen Polizei an“ wert gewesen ist. Aber man hat es dort wenigstens als Überschrift gebracht. Der dazugehörige Artikel ist schlecht. Aber so kennt man dieses Blatt.

Frau Dreyer wird sich den Vorwurf gefallen lassen müssen, dass es die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, Julia Troubal war, die zur kostenlosen Busreise mit Teilnahme an einer angeschlossener Propaganda-Veranstaltung eingeladen hat. Aber davon wird sie sich, ganz die Staatsfrau, sofort distanzieren. Oder schweigen, das hat sie von Frau Merkel gelernt.

Prügelszenen

Wie fast immer bei Demonstrationen kam die Gewalt von der Antifa. Ein Reporter vom PfalzExpress hat dazu mit dem Einsatzleiter der Polizei, den ich als sehr sachlich und besonnen empfinde, ein Interview geführt. Was unklar für mich war, wie heftig die Attacken der LinksextremistInnen waren. Hier das Video:

 

Auch der SWR hat dazugelernt und diesmal keine Rechtsextremisten ausgemacht. Hat da jemand meinen Blog gelesen? Nun war das Bündnis nur noch Rechtspopulistisch. Für verständnisloses Kopfschütteln bei jedem Bürger müsste aber die Warnung des Rheinland-Pfälzischen Innenministers Roger Lewentz sorgen. Der SWR schreibt:

„Weil damals auch rheinland-pfälzische Landtags- und Bundestagsmitglieder der AfD bei der Kundgebung mitliefen, hatte Innenminister Lewentz im SWR im Vorfeld angekündigt, man werde am Samstag genau hinschauen. Wenn AfD-Abgeordnete mit rechtsradikalen Gruppierungen wie ‚Identitärer Weg‘, NPD oder ‚Dritter Weg‘ gemeinsam marschieren und Fahnen zeigen, dann ist das für mich grenzüberschreitend.“

Lieber Herr Lewentz, für mich und vermutlich jeden vernünftigen Demokraten ist es auch grenzüberschreitend, wenn eine Ministerpräsidentin an der Spitze von Linksextremisten marschiert. Was werden Sie dagegen unternehmen? Ach ich vergaß, (Pseudo!)Linke dürfen das. Quo vadis SPD?

Kandel bist auch du

Noch immer ist es lediglich eine Minderheit der Deutschen, die gegen Gewalt und Merkels unsägliche (Europa)Politik demonstrieren. Aber die Zahl wächst und vielleicht wird es schon bald auch in „deiner“ Stadt zu Protesten kommen. Vielleicht sollte sich jeder selbst die Frage stellen, auf welcher Seite er in Zukunft steht. Oder sich einfach selbst sein Bild machen, wenn einfache Frauen gegen Mörder demonstrieren. Ich habe das gemacht.

Das bedarf viel Mut, die Angst der Menschen ist groß, von anderen als „Rechte“ denunziert zu werden. Ironie der Geschichte, in Kandel waren es auch AmerikanerInnen und polnische Frauen, die für Deutschland Flagge zeigten.

Wir AusländerInnen sind es, die für euch Schweigende an vorderster Stelle stehen. Wir riskieren viel um für ein Land einzustehen, das wir offenbar mehr lieben wie ihr. Asiatinnen, Kurdinnen, Iranerinnen, Afrikanerinnen, sie alle sind Kandel. Und was bist du, liebe schweigende deutsche Schwester?

Hass trifft Humor

Wieder ist es die einst von mir geschätzte taz, die Hass und Ausgrenzung verbreitet. „Mit Nazis reden bringt nichts“, ist eine Überschrift. Und weiter: „Gibt man Rechtsextremen Raum, füllen sie ihn. Also macht Kommunikation hier wenig Sinn. Man muss ihnen das leben schwer machen, wo es nur geht.“ Hier der Link zum Artikel: KLICK

Die Kommentare sind besser, als der eigentliche Artikel von Adrian Schulz.  Aber lassen wir ihm seine Meinung, die steht ihm natürlich zu. Prompt kam der Konter von Alexander Wendt (Focus, Publico) auf Facebook:

„Hallo, liebe Stalinisten von der taz! Oder Stasis. Oder Gulagwächter. Ich darf euch doch so nennen, oder? Wir müssen uns doch hier nicht totdifferenzieren. Wollen wir ein Spiel spielen?

Gibt man also Gulagwächtern wie euch Raum, dann füllt ihr ihn. In der taz, im Parlament, auf der Straße. Das ist schlecht. Also ergibt Kommunikation mit euch wenig Sinn. Man muss euch das Leben so schwer machen, wie es geht.“

Unversöhnlich

Genau diese Unversöhnlichkeit habe ich in Leipzig gesehen, in Düsseldorf, Stuttgart, Hamburg und in Kandel. Überall wird der Begriff  „Nazi“ inflationär gebraucht und damit regelrecht abgewertet. Bubi Schulz hat vermutlich wenig Ahnung, was ein echter Nazi ist. Ich hoffe für ihn, dass er niemals irgendwelchen Extremisten begegnet. Selbst ich habe darauf keine Lust.

Menschen wie er, die nur ihre Meinung gelten lassen, sind ein deutsches (europäisches) Problem, das ich seit Jahren sehe. Die Besserwisserei und Intoleranz in Deutschland ist unerträglich. Die letzten Jahre toppen das noch. Auch ich war bereits von dieser Unsitte befallen, Japan hat mich wieder (fast) bekehrt.

Und doch muss ich es noch einmal sagen, es sind meist Pseudolinke, die längst ins Altersheim der Geschichte gehörende Generation von 1968 und ihre kognitiv suboptimierten EnkelInnen, die eine Vorreiterrolle spielen. Jeder muss einmal abtreten, auch ihr.

SPD und CDU, allen Altparteien, geht es nur um Machterhalt. Den verteidigen sie mit allen Mitteln, die ihnen zur Verfügung stehen. Das geht in die Hose, meine Damen und Herren.

Gewalt ist keine Lösung

Diese Zwischenüberschrift ist bewusst so ausgewählt. Für viele Linke ist Gewalt die einzige Lösung, um ihre bröckelnde Hegemonie am Leben zu halten. So werden etwa die Adressen von (angeblichen) Rechten ins Internet gestellt und zur Gewalt aufgerufen.

Alexander Wendt kontert ironisch und schreibt:

„Privatadressen ins Internet stellen, das wäre schon mal ein erster Schritt. Eure Autos abbrennen. Eure Kinder in der Schule unter Druck setzen. Ab und zu mal jemand verprügeln, wenn die Mehrheitsverhältnisse mindestens zwei zu eins sind, so wie kürzlich zwei Männer einen Anti-Merkel Demonstranten in Hamburg zusammengeprügelt hatten.“

Natürlich ist das nur ein Witz von seiner Seite. Aber vielleicht kommt er an den richtigen Stellen an und dort findet ein Umdenken statt. Ich hoffe es zumindest und auf weitere Maßnahmen der Polizei gegen die Antifa. Vermummte, gewaltbereite Links- wie Rechtsextremisten, haben in einer Demokratie keinen Platz.

Die Angstgesellschaft

Ja, die Menschen haben Angst und die PolitikerInnen befeuern diese noch. Ein Volk in Angst kann man besser regieren. Die Angst vor sozialer Ächtung lässt Menschen verstummen und gebückt durchs Leben gehen. So erlebe ich Deutschland. Die Faust wird nur heimlich geballt, der ungeliebte Nachbar könnte das sonst sehen.

Bürger stehen gegen Bürger und überall wird Politik gemacht. Nur unterbrochen von der nächsten Messerattacke. Diesmal war es Burgwedel. Der Täter ist ein angeblich 17-jähriger „Südländer.“ Die junge Frau ist mittlerweile außer Lebensgefahr, aber kritisch war es doch. Ihre Familie wird nicht schweigen. Wird Burgwedel das nächste Kandel?

„Sag mir wo die Mädchen sind, wo sind sie geblieben?“, hat Joan Baez einst gesungen. „Sag mir wo die Mädchen sind, was ist geschehen?“ Die Antwort darauf ist offensichtlich und nur der Wind weht über ihr stummes Grab.

Verschämt und etwas neidisch wird auf jene einsamen Frauen geschaut, die mehr Mut als viele Männer beweisen. Wie tief ist der deutsche Mann gesunken, wenn Frauen in vorderster Reihe stehen.

Schieflage

In Burgwedel wird überdeutlich, was schief gelaufen ist in diesem Land. Schlappe 480.000 Euro(!) hat man für ein Doppelhaus ausgegeben und dort zwei syrische Familien untergebracht. Das ist an Absurdität kaum noch zu überbieten. Mit diesem Geld hätte man Hunderten helfen können. Auch verarmten Deutschen.

Zu Recht begehren immer mehr Deutsche auf und fragen, woher die Milliarden für die Flüchtlingskrise stammen. Hat man sie vielleicht für genau dafür angespart? Oder stammen sie aus den Waffenverkäufen, mit denen der Westen seit Jahren die Türkei und die Saudis bei Laune hält.

Schief läuft auch nach wie vor der verweigerte Dialog mit Russland. Der unbewiesene Mord an dem Doppelagenten Skripal, den England nun Russland vorwirft, ist nur ein weiterer Baustein im Mosaik eines perfiden Plans. Aber davon reden wir später.

Habt Mut!

Auch wenn ich Deutschland schon wieder verlassen habe, meine Solidarität ist diesem Land gewiss. Sie gilt allen Menschen, die dort in Frieden miteinander leben wollen. Aber mein Widerstand richtet sich gegen Hass und Lügen, gegen Gewalttäter und Extremisten und Frau Merkels Politik.

Ihr alle, die „schon länger in Deutschland lebenden“ und „NeubürgerInnen“, solltet Vertrauen in die eigene Stärke haben und gegen Unrecht aufstehen. Ihr all müsst endlich (wieder) begreifen, dass ihr die eigentliche Macht im Staate seit. Bei den PolitdarstellerInnen handelt es sich um gewählte Angestellte, die jederzeit austauschbar sind.

Hass, politische Ideologien und Religionen, mit denen Menschen auf- und gegeneinander gehetzt werden, all das sind die Mittel der herrschenden Klasse, die schon immer anderes im Sinn hatten, als das Wohl des eigenen Volks. Es liegt an euch, an uns allen, das endlich zu ändern und einen demokratischen Neuanfang zu wagen. Habt Mut!

Gedanken einer Ausländerin: Der tiefe Fall der SPD

Wir haben in unserem Parlament keine Repräsentanten, die die Interessen unserer Bevölkerung ausdrücken. (Rudi Dutschke, 1967)

Rudi Dutschkes Worte sind auch fünfzig Jahre später noch hochaktuell. Der Muff aus tausend Jahren regiert uns immer noch. Mit dem einen Unterschied, dass es nun linker Muff geworden ist. Die Revolution hat sich selbst überlebt und frisst ihre Kinder.

Als ich den Satz im Rahmen einer politischen Diskussion vor einigen Jahren hörte, habe ich zuerst zögernd und dann immer heftiger genickt. Die Koalitionsgespräche von CDU/CSU und SPD haben mich wieder daran erinnert. Schon seit Jahren regiert man am Volk vorbei.

Die (vermutlich) kommende neue GroKo, war abzusehen. Die Änderungen an der SPD-Parteispitze auch. Das Wechselspiel, warum Schulz Außenminister werden wollte und dann einen Rückzieher machte, hat mehrere Gründe.

Die (ehemalige) Volkspartei

Die große Zeit der SPD ist lange vorbei und spätestens mit Helmut Schmidt endgültig gestorben. Aber es musste erst ein Gerhard Schröder kommen, um die SPD ins Abseits zu führen. Der glücklose Gabriel hat sein Talent mit Intrigen verschwendet. Und nun ist auch Schulz gescheitert, was voraussehbar war.

Selbst eingefleischte SPD-Mitglieder schütteln nur den Kopf, wenn sie den Schlingerkurs ihrer Partei betrachten. Aber während die Jusos rebellieren, machen die altgedienten Sozis weiter wie bisher. So ist und bleibt die SPD eine Partei, die, trotz steigender Mitgliederzahlen, immer weiter in der Wählergunst sinkt.

Offenbar kann oder will man in der SPD die Zeichen der Zeit nicht erkennen, die Menschen wollen keine GroKo-Politik. Noch weniger irgendwelche faulen Kompromisse, unbegrenzte Zuwanderung und einen weiteren Euro-Rettungsschirm.

Umfragen sind immer mit Vorsicht zu genießen, wie man die manipuliert weiß ich selbst. Aber dass die SPD derzeit unter 20 Prozent liegt ist Fakt. Ob Andrea Nahles die Frau für die Erneuerung der SPD ist, wird sich auch im Parteiinternen Machtkampf zeigen. Und von dem erzähle ich nun.

Es war einmal …

Es war einmal ein Parteivorsitzender mit dem Namen Siggi, der recht glücklos agierte, andere als Pack bezeichnete und viel zu viel in sich hinein fraß. Das schadete seiner Gesundheit und als eines Tages sein Parteifreund Maddin um Hilfe fragte, erkannte er seine Chance, um sich zu verschlanken. „Siggi“, könnte der gesagt haben, „die mobben mich in Brüssel!“

Siggi, ein Taktiker reinsten Wassers, hat den Maddin zum Parteivorsitzenden gemacht. Wohl wissend, dass der krachend scheitern würde bei der Wahl. Danach, so Siggis Vorstellung, wird Maddin wieder entsorgt und er könne den großen Retter spielen. Dann hat er noch seinen Kumpel Frankie ins Präsidentenamt gehievt, wobei er sich übernommen hat.

Der Maddin, das wissen wir alle, war schon immer ein tapsiger Elefant. Er düste also mit Überschall ins SPD-Präsidium und zerschlug dabei jede Menge feinstes Porzellan. Die Hausfrau Andrea reagierte entsetzt und sie rief den Hausmeister Olaf an. „Olaf“, könnte sie gesagt haben, „der Maddin macht mein Geschirr kaputt!“

Olaf, der in Hamburg den Zauberlehrling gab, beschloss der Andrea zu helfen. Dabei stolperte er über seine eigenen Füße und öffnete versehentlich eine Flasche böser Geister, so dass der rote Hahn auf die Dächer entkam. Aber wen interessiert schon ein brennendes Hamburg, wenn man auch Berlin anzünden kann.

Unterdessen stapfte der Maddin weiter durchs SPD-Präsidium und krakelte wonnetrunkene Parolen. Welcher Geist ihn ritt, oder ob es sich dabei um göttliche Einflüsterungen handelte, als er ausgerechnet die Andrea als Putzfrau einsetzte, werden wir vermutlich nie erfahren. Vielleicht (sicher!) hat er auch einfach nur das Spiel mit der Macht nicht kapiert, was sich direkt nach der Bundestagswahl deutlich zeigte.

Irgendwann muss der Maddin aber doch verstanden haben, dass er nur ein Bauernopfer war. Wer ihm das steckte, wer ihm den Posten des Außenministers andiente, darüber könnte man nun spekulieren. Wäre ich Frau Merkel, ich hätte mir damit den Siggi vom Hals geschafft. Der Maddin ist leichter zu kontrollieren in seinem Größenwahn.

Immerhin durfte er genau einen Tag im Licht des Außenministers stehen. Das reichte aus, um ihm den Sonnenbrand seines Lebens zu bescheren. Siggi, der Verstoßene, zog kurz an einigen Drähten und schon galoppierte die Nordrhein-Westfälische Kavallerie. So macht Mann das bei der SPD, so werden verdiente Soldaten gerettet.

Die Andrea und den Olaf freute das so sehr, dass sie nun (k)ein inniges Verhältnis haben. Was mit dem Siggi passiert? Das entscheiden neben Frau und Tochter auch der kleine Kevin, der ganz allein zu Hause ist und selbstverliebt in den Spiegel blickt. Unterdessen hat die Andrea schon mal „Tschüss Maddin, es war (nicht!) schön mit dir!“, gesagt und noch ein Bätschi hinzugefügt.

Realität

Genug der Satire, schauen wir auf die Fakten. Zwar hat die SPD die Wahl verloren, aber dafür scheinbar bei den Koalitionsverhandlungen gesiegt. Das wird SPD-Basis und Bevölkerung als großer Sieg verkauft, das genaue Gegenteil ist der Fall. Die SPD hat es versäumt Frau Merkel zu stürzen und das ist für Deutschland und die SPD sehr schlecht.

Die wirkliche Siegerin ist also wieder jene Frau, die mit unschuldiger Mine vor die Kameras tritt und uns 4 (5!?) weitere Jahre dominieren will. Man kann davon ausgehen, dass sie das auch mit einer Minderheitsregierung täte. Neuwahlen müsste sie fürchten, die nutzen nur der AfD. Es sei denn, das wäre der geheime Plan.

Wie geht es mit Schulz weiter, wird es ihn erneut nach Brüssel verschlagen? Sollte es so kommen, ist höchste Vorsicht angesagt. Dort wird er wieder an den Fäden ziehen, das kann er, das hat er gelernt. In Zusammenarbeit mit dem französischen Präsidenten versteht sich. Für Deutschland wie auch Frankreich bedeutet das noch mehr Europa und den Verzicht auf Souveränität. Ich ahne bereits, wie der europäische Osten darauf reagiert.

Kritik

„Du hast aber auch immer etwas zu meckern!“, mögen nun einige LeserInnen sagen. Aber Kritik darf ich üben, das ist demokratische Bürgerpflicht. Und ich darf an dieser Stelle ebenfalls sagen, dass es auch die Gier nach Machterhalt ist, die die SPD hat umfallen lassen. Wir erinnern uns „Opposition ist Scheiße! (Franz Müntefering)“ 

„Dann mach doch eigene Vorschläge, wie man es besser machen kann!“, höre ich die gleichen LeserInnen sagen. Nun werde ich kaum einen privaten Blog dazu benutzen, um der Politik als Thinktank zu dienen. Aber zumindest kann ich meinen gesunden Menschenverstand nutzen, um Fehler aufzudecken. Bei mir hat die mediale Verblödung versagt.

Zusammengefasst kann man sagen, dass die Sozialdemokratie ihr Profil verloren hat und sich nur noch marginal von anderen Parteien unterscheidet. Merkels CDU ist linker (!), als es die SPD seit Jahren war. Wie die Partei, so das Land. Willkommen im Mittelmaß.

Schon höre ich den empörten Aufschrei der SPD-AnhängerInnen, die schließlich nur das Beste für Deutschland wollen. Liebe GenossInnen, wer offenen Auges in den Abgrund läuft und noch dazu Verlierer wie Martin Schulz und Ralf Stegner in den Reihen hat, der ist bald nur noch Erinnerung.

Aber das passt dann ins Programm der linksgrünen Kanzlerin, die schon länger ein Problem mit deutschen Fahnen hat. Wer oder was auch immer sie antreibt, eigener Ehrgeiz oder das Diktat aus Washington, Merkel handelt damit gegen die Interessen einer Mehrheit der Bevölkerung.

Linke Gewalt

Die komplette Riege der SPD, angefangen beim Bundespräsidenten, hat ausgedient. Sie, die einst antraten um Rudi Dutschkes Vision zu leben, haben kläglich versagt. Noch sind sie dank der Hilfe ihrer Antifa-Vasallen in der Lage sich an der Macht zu halten. Aber die Polizei ist dabei gegen diese Horde reisender Gewalttäter vorzugehen, die sich selbst als Aktivisten sehen.

Die Gewerkschaft der Polizei hat auf ihrer Homepage einen umfassenden Bericht zur linken Gewalt veröffentlicht, den sich interessierte BürgerInnen unbedingt durchlesen sollten. Vielleicht gehen dann einigen die Augen auf, wer oder was die Antifa wirklich ist. Wer friedliche BürgerInnen beschimpft, wer Frauen attackiert, die gegen sexuelle Gewalt demonstrieren, hat keine demokratische Gesinnung.

Es spielt keine Rolle mehr welche Altpartei in Deutschland regiert. Selbst die LINKEN sind zum Mainstream verkommen, sonst hätten sie in der Opposition ganz anders agiert. Der perfide Plan, eine „Allpartei“ zu schaffen, ist aufgegangen, das zumindest hat Merkel schon geschafft. Es ist nur eine Frage der Zeit wann sie Deutschland (ab)schafft. Hindern wir sie daran.

 

Im Osten nichts Neues

Im Osten nichts Neues. Außer, dass ich in meiner Heimat angekommen bin, die mich (wieder) zur Japanerin macht. Davon in einem anderen Beitrag mehr. Vielleicht nur kurz, wir fühlen uns hier wohl. Kein Terror, keine Flüchtlingskrise. Warum, so fragt man sich, kann das nicht weltweit die Regel sein?

Aber da ist natürlich Kim, der ach so böse Nordkoreaner. Hatte ich schon erwähnt, dass einer der beiden japanischen Hubschrauberträger einsatzbereit vor der koreanischen Küste steht? Im Osten also doch etwas Neues? Wer japanische Politik verfolgt weiß mehr.

2018 beginnt dort, wo 2017 geendet hat. Nun also „brennt“ der Iran. Ich wiederhole mich und rege erneut an, die einfache(n) Frage(n) zu stellen: „Wem nutzt das?“ Oder: „Warum jetzt?“

JournalistInnen, die ihrer Chefredaktion die Stiefel lecken, schreiben über die angeblichen Gründe der Proteste. Hohe Arbeitslosigkeit, gestiegene Preise für Lebensmittel sollen unter anderem dafür verantwortlich sein. Dumm nur, dass die Jugendarbeitslosigkeit in Europa noch höher ist und dort keine Menschen auf die Straßen gehen.

Saudi Arabien erhöht die Mehrwertsteuer. Hat es dort bereits Proteste gegeben? Kaum anzunehmen, die Saudis und die USA sind verbündet, das kommende Szenario ist also klar. Man möchte das Regime in Teheran stürzen und eine dem Westen genehmere Regierung einsetzen. Damit, so hofft man, könnte doch noch Syrien fallen. Politik kann so einfach sein.

Was ich schreibe ist nur die Oberfläche dessen, was sich hinter den Kulissen abspielt. Während wir in den Osten blicken, werden im Westen Pfründe gezählt. CDU und SPD schachern um die Posten, die GroKo-Tragödie nimmt ihren Lauf.

Österreich macht Deutschland vor, was ein Regierungswechsel bedeutet. Mit Sorge blickt das politische Berlin nach Wien. Oder ist es doch nur Neid? Unterdessen sucht die CSU den Schulterschluss mit dem „Rebellen“ Orban. Wird Politik aus Bayern endlich wieder interessant?

„Ich möchte Teil einer Jugendbewegung sein“, hat die Gruppe Tocotronic vor Jahren gesungen. Auch wenn ich schon über Dreißig bin, diese Jugend bin auch ich. Vielleicht ist es wirklich Zeit aufzustehen und das Establishment abzulösen. Um eine neue Ordnung zu errichten, die gut für alle Menschen ist.

Gedanken einer Ausländerin: Die Angstmacher

Als Ausländerin in Deutschland und Kind zweier Welten, habe ich stets eine andere Sicht der Dinge gehabt. Mir fehlt jene kleinbürgerliche Beschränktheit, die in vielen Wohnzimmern zu Hause ist. BILD war nie meine Quelle, wenn ich wirkliche Nachrichten suchte. Und Hass auf (Wort der eigenen Wahl einsetzen), hat keinen Platz in meinem Sprachgebrauch.

Wenn die Angst regiert

Folgt man der uns von Staat und Medien oktroyierten Meinung, so geht die nackte Angst in Deutschland um. An jeder Ecke lauern böse Nazis, die hilfsbedürftige Flüchtlinge oder Ausländer abgrundtief hassen. Und im Bundestag sitzen die nun auch! Sagen die Medien und PolitikerInnen und nicken dazu im Takt.

Wie durchsetzt die Altparteien nach 1945 mit (ehemaligen) Nazis waren, haben sie offenbar vergessen. Aber es ist bekanntlich einfacher den Nachbarn zu kritisieren, als den Dreck vor der eigenen Haustür zu sehen. Wer das nicht glauben will, ein Klick hilft beim Geschichtsunterricht:

Liste ehemaliger NSDAP-Mitglieder, die nach Mai 1945 politisch tätig waren

Ich habe 30 Jahre in Deutschland gelebt und bin diesem angeblichen Hass auf Ausländer nie begegnet. Spinnern ja, aber die hatten weniger eine politische, als vielmehr eine sexuelle Orientierung. Und manche waren einfach nur dumm.

Mein asiatisches Aussehen hat mich mehrfach in den Fokus männlicher Lust gerückt und als lesbische Frau bin ich in dieser Hinsicht besonders empfindlich. Kein Mann fasst mich an oder macht mir Avancen, ohne die Konsequenzen zu ziehen.

Die Frankfurter Schule

Adorno und Horckheimer gelten als Vorreiter der Studentenbewegung, die sich gegen den „Muff von 1000 Jahren“ wandte. Immer wieder gibt es Gerüchte, „man“ habe diese Herren nur eingesetzt, um die Deutschen umzuerziehen.

Fakt ist, der erfolgreiche Marsch der 68iger durch die Institutionen hat stattgefunden. Adorno hatte damit nichts zu tun. Linke haben seine Worte lediglich umgedeutet. Wer dahinter steckt, ist für diesen Beitrag unerheblich.

Diese Abrechnung der Kinder mit ihren Eltern hat Züge angenommen, unter denen Deutschland seit Jahrzehnten ächzt. Und schon der nächsten Generation wird wieder eingebläut, dass alle Deutschen in kollektiver Erbschuld leben. Das ist so dumm wie falsch. Sich zu erinnern, aber den Blick nach vorn zu richten. ist die bessere Methode. Andere Nationen machen uns das vor.

Der Wind dreht sich

Offenem Rassismus bin ich nie begegnet. Was kaum verwundert, JapanerInnen sind in Deutschland schon immer willkommen. Aber wie sieht das bei den sogenannten Rechten aus?

Angeblich wird Düsseldorf-Garath von Neo-Nazis beherrscht und ist zur „No-Go-Area mutiert.“ Aber im Gegensatz zum Maghreb-Viertel, hat mich dort keiner offen angemacht. Sind Rechte also besser als die Kollegen von der Antifa? Kaum.

Aber um diese Frage wirklich zu beantworten müsste man erst klären, was ein „Rechter“ ist. Konservative, wie CDU/CSU, die sich als Parteien der Mitte sehen, gehören per Definition auch dazu. Eigentlich alle bürgerlichen Parteien. Nur für Deutschland gilt das scheinbar nicht.

Natürlich gibt es diese ewig Gestrigen, die von germanischen Reichen träumen und dabei meist (Frei)Bier konsumieren. Sie hören Rockmusik und verhalten sich ansonsten recht prollig. Die gewaltbereiten Extremisten sind Polizei und Verfassungsschutz bekannt und beim NPD-Verbot winken selbst Verfassungsrichter ab.

Nichtsdestotrotz gibt es steigende Übergriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte, die das BKA kritisch bewertet und trotzdem von „persönlichen Motiven“ der Täter spricht. Gleichzeitig warnt die Behörde davor, dass diese Gewalt zunehmen kann und vermutlich auch wird. Merkel & Co. haben auch dieses Problem geschaffen.

Der undifferenzierte Umgang mit den Migranten ist das Kernproblem in Deutschland, dessen linker Geist sich über alles Konservative entsetzt und sofort in Nazinähe rückt. Aber die Mehrheit der nach Deutschland eingereisten Menschen sind keine Flüchtlinge sondern Migranten, die in den meisten Fällen keine Perspektive in Deutschland haben.

Dagegen wehren sich neben besorgten BürgerInnen auch besagte Rechte, die allerdings zu anderen Mitteln greifen. Und so werden aus friedlichen Demonstrationen plötzlich Steine geworfen. Die Polizei sieht nur „PEGIDA“, die wahren Täter bleiben unbekannt.

Die (Anti)Faschisten

Die (gewaltbereite) linke Szene, ist ebenso groß wie ihr rechtes Pendant, aber wesentlich aktiver. Zählt man die meist linksgrünen Medien und jenen Teil der Bevölkerung hinzu, der GRÜNE, Linke und Sozis wählt, gibt es ein riesiges Ungleichgewicht. Siehe den Hamburger G20-Gipfel. Da hat die Antifa randaliert. Gegen alles und jeden und gegen sich selbst. Wer Deutschland abschaffen will, der sollte es in ein Land seiner Wahl verlassen.

In genau diesem Deutschland haben besorgte Gutmenschen eine wortgewaltige Streitmacht erstellt und säubern mit fanatischem Eifer das Netz und ihre private Umgebung vom braunen Schmutz, der meist nur in ihrer Einbildung existiert. Aber auf dem linken Auge sind sie blind.

Mit wahrem Fanatismus und einem schon fast krankhaft zu nennenden Sendungsbewusstsein werden selbst Freunde und Familienmitglieder bis aufs Blut bekämpft, wenn die politische Richtung anders ist. Dabei wenden sie genau die Mittel an, die ab 1933 in Deutschland zum Einsatz kamen.

Im Gegensatz zu den pseudolinken Brüllkindern der Antifa, habe ich immer und gern auf hohem Niveau diskutiert. Die prügelnde Sprachlosigkeit der Linken ist mir mittlerweile ebenso zuwider, wie es Stammtischparolen schwingende Rechte schon immer waren.

Diskurs statt Gewalt

Proteste, Widerstand, Aktionen, die aus der Mitte der Gesellschaft stammen, unterscheiden sich eklatant vom Populismus ideologisch motivierter Gruppen, in denen die wahren Angstmacher zu finden sind. Ihr blinder Eifer, ihre Belehrungswut spaltet die Gesellschaft, die langsam genug davon hat.

So war das auch 1933, als Rotfront gegen die Braunhemden marschierte. Schon damals hat man beide Seiten aufgehetzt und Brüder haben sich die Zähne eingeschlagen. Am Ende stand eine Diktatur, die Millionen ins Chaos stürzte. Aber wir leben in anderen Zeiten, die Menschen sollten klüger sein.

„Man muss den Anfängen wehren!“, ist ein Argument, das ich zwar unterstütze, aber dazu andere Mittel wähle. Eine Demokratie lebt vom Diskurs, von sachlich vorgetragenen Thesen. Geifernder Hass trägt wenig zum gegenseitigen Verständnis bei.

„Man kann mit Rechten / Linken nicht reden, die haben nur ihre dumpfen Parolen!“, wird oft behauptet und prompt betätigen sich beide Seiten als infantile Plärrer. Meine abschließende Frage an diese Lager lautet: „Was wäre, wenn ihr wieder miteinander sprecht, statt Fäuste und Trillerpfeifen einzusetzen?“ 

Von deutscher Einheit, dem Zeitgeist und der epochalen Zäsur

Los Angeles, 03. Oktober 2017. Während Deutschland seine Einheit feiert, die dort zum Teil nie angekommen ist, blicke ich auf 30 Jahre deutsche Heimat zurück. Von Wehmut kann keine Rede sein. Heimat ist für mich dort, wo ich angekommen bin.

In Deutschland angekommen sind viele Menschen aus dem Osten bisher nicht. Die alte Bundesrepublik hat sich die DDR vereinnahmt und die Menschen mit westlicher Konsumhörigkeit überrollt. Das zumindest ist mein Eindruck von der Wiedervereinigung. „Aber die Menschen wollten das so, sie hatten doch die Wahl!“, mag das Gegenargument kommen. Ich frage: „Hatten sie das wirklich?“  

Die Wahl habe auch ich gehabt, ob ich weiter politische Artikel schreibe. Eigentlich ist das Thema ziemlich durch. Aber soll ich mein Deutschland im Stich lassen, das, sofern man den Medien glaubt, von einer epochalen Zäsur befallen ist. Ein Blick in diverse Publikationen zeigt, sie überschlagen sich in kreischender Hysterie zum Wahlergebnis. Täglich wird über mögliche Koalitionen und Konstellationen spekuliert und in den sozialen Netzwerken tobt Krieg.

Krieg herrscht unterdessen auch auf den Straßen der Welt. Katalonien versucht die Unabhängigkeit und ein Massenmörder in den USA erschießt unschuldige Menschen. An dieser Stelle sollte als Einwand die Meinung stehen, dass es auch keine schuldigen Menschen gibt.

Eine eigene Meinung erlaubt sich unterdessen der GRÜNE Boris Palmer, den ich als Hoffnung für die Partei ansehe. Nur seine „Chefin“, Frau Peter, hat wie immer nichts kapiert. So wenig wie Frauke Petry, die sich über eine Art Hexenjagd auf sie entrüstet. Was hat die Frau erwartet, nachdem sie ihre WählerInnen täuschte?

Apropos AfD, die laut der Prognose eines Meinungsforschers kurz vor dem Fall in die Bedeutungslosigkeit steht. Sie, so weiß er, wird sich sehr bald spalten und selbst zerfleischen. Möglich ist das, aber das gilt auch für die Altparteien. Kommt keine Koalition zustande, werden auch dort die Köpfe rollen.

„Die Merkel wird nie ihr Amt aufgeben!“, könnte nun als Einwand kommen. Ich sage: Man wird sie dazu zwingen. Nicht heute oder morgen. Aber vier weitere Jahre ist die Frau, die man getrost als „Mutter der AfD“ bezeichnen kann, nicht im Amt.

Merkel trägt große Schuld an ihrer Wiederkehr, die Partei war 2015 so gut wie bedeutungslos. Auch die Medien haben mit einer wahren Hetzkampagne dafür gesorgt, dass sie im Gedächtnis blieb. 60 % der AfD-Wähler haben laut Statistik, die Partei aus reinem Protest gewählt.

„Aber das sind doch Rechtsextremisten!“, kommt sofort der Protest aus der linken Ecke, „die darf man doch nicht demokratisch nennen!“ Ehemalige WählerInnen anderer Parteien derart zu beschimpfen, zeugt von schlechtem Demokratieverständnis. Aber so sind viele Linke, nur ihre Meinung zählt.

Nach Meinung einiger weniger Intellektueller, haben die Linken ihre große Zeit längst hinter sich. Was wir zur Zeit erleben sind letzte Gefechte einer Hegemonie, die sich langsam für die üppige Rente rüstet. Kein Wunder, hat man doch viele Jahre an den Fleischtöpfen gesessen. Aber da wäre immer noch die Antifa, die jungen Wilden unserer Zeit.

Was zumindest einige Medienvertreter bereits begriffen haben, nämlich einen normalen Umgangston mit demokratisch gewählten Abgeordneten zu pflegen, müssen viele Jusos und Antifa-AktivistInnen noch lernen. Aber das ist schwierig für Menschen, deren beschränkter Horizont eine unüberwindliche Grenze ist.

„Wenn der Zeitgeist links ist, dann sind logischerweise auch die Dummen links“, ist ein Zitat dem ich leider zustimmen muss. Mit der intellektuellen Studentenrevolte von 1968, hat die heutige „Linke“ wenig zu tun. Die Antifa ist zur bezahlten Sturmtruppe verkommen, die, ganz im Stil der Faschisten, gegen alles und jeden aufmarschiert.

Vielleicht würde es helfen sich mehr an Adorno zu orientieren und diesen Namen nicht für ein Reiseportal zu halten. Die Hexenjagd auf Menschen mit andere politischen Vorstellungen entlarvt die Antifa. Sie, die den Rechten dumpfe Gewalt vorwerfen, verstecken sich selbst hinter dunklen Masken, um unerkannt Steine zu werfen.

Etwas mehr Offenheit, aber vor allem Bildung, täte vielen gut, die nur sprachlos die Trillerpfeife benutzen. Aber wie der Journalist Peter Hahne (ZDF) bereits sagte: „Populär wird mit Populist verwechselt.“ Und da ist etwas dran.

Los Angeles, 03. Oktober 2017. Während Deutschland seine Einheit feiert, die dort zum Teil nie angekommen ist, blicke ich nach vorn. Willkommen Zukunft, ich freue mich auf dich!

Wenn der Linke kommt – Gedanken zum G20-Gipfel

Hamburg, die Randale beim G20-Gipfel, ist an mir vorbei gegangen. Wir waren in Prag und haben unsere eigene Randale gemacht. In Form eines Kampfkunst-Seminars, das Stilübergreifend gewesen ist. Krav Maga, Musado, (Aiki)Jujutsu, von allem war etwas mit dabei.

Dabei waren in Hamburg auch Chaoten, denen es um Gewalt und Zerstörung gegangen ist. Ob es wirklich Linke waren, wird die Polizei besser wissen. Aber die war, von der Politik einmal mehr im Stich gelassen, überfordert. Aber ist das wirklich so?

Was genau ist in Hamburg passiert, was wird der aufgebrachten Öffentlichkeit vermittelt? Wem nutzt die Randale, wem schadet sie? Schaut man sich die folgenden Sätze an wird klar, dass in Hamburg Wahlkampf gemacht worden ist.

„Seien Sie unbesorgt: Wir können die Sicherheit garantieren. Wir werden Gewalttaten und unfriedliche Kundgebungsverläufe unterbinden“, hat Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz im Vorfeld angekündigt. „Wir richten ja auch jährlich den Hafengeburtstag aus.“

Das klingt im ersten Moment gut, weiß der Mann etwa was er tut? Der Antifa ist „Onkel Olaf“ gut bekannt. Immerhin duldet er sie in seiner Stadt. Oder glaubt wirklich irgendwer, dass solche Krawalle ohne das Wissen der Mächtigen möglich wären?

Ist Onkel Olaf der Bundesmutti auf den Leim gegangen und Opfer seiner eigenen Geister geworden? Blanker Hohn dabei, auf beiden Seiten standen vom Staat bezahlte „Aktivisten.“ Wie ich das meine? Nachdenken hilft.

100 Millionen Euro für den „Kampf gegen Rechts“, hat sich Deutschland genehmigt. Auch damit wird indirekt die Antifa finanziert, die einmal mehr Wahlkampfhilfe für Mutti betrieb. Und Onkel Olafs Entschuldigung klingt lahm. Von Rücktritt reden wir später.

Ja. Angela I., hat sich Wahlkampfhilfe nach Deutschland geholt und zwar in Form von weiteren 19 Regierungschefs. Das soll den interessierten BürgerInnen zeigen, „Seht nur her, was ich die Mutti alles kann!“

Aber warum Hamburg und nicht die Lüneburger Heide? Damit der Bürger was zu schauen hat, wenn sein Kleinwagen lichterloh brennt und auch Oma Lieschens Bäckerei in Flammen aufgeht. Dann und nur dann kann man schärfere Gesetze machen. Dämmert etwas, meine Damen und Herren?

Dämmern wird es vielen nach den nächsten Wahlen, dass sie ihr eigenes (Todes)Urteil unterschrieben haben. Vielleicht nicht sofort. Die Veränderungen werden langsam kommen. Aber sie kommen. Mit Sicherheit. Hat jeder das Wortspiel erkannt?

Natürlich meldet sich auch der gute Heiko zu Wort. Immer mit Maß und klarem Ziel. „Das sind asoziale Schwerstkriminelle“, hat er BILD gesagt und auf den bösen Vermummten gezeigt. Und heimlich übt die Bundeswehr den Häuserkampf. Fragt sich gegen wen. Das sehen wir spätestens dann, wenn die KSK auch gegen (Thema der eigenen Wahl) Demonstranten eingesetzt wird.

Was die Öffentlichkeit nicht begreift und was sofort die „Verschwörungstheorie!“ Rufer aus den Hinterzimmern lockt, wir werden von den Eliten vorgeführt. In der Politik gibt es keine Zufälle. Dort wird eiskalt taktiert. Kollateralschäden inklusive. Kaputte Scheiben? Nicht so schlimm! Das Ziel ist alles.

Deutschland entwickelt sich seit Jahren weg von der (Schein)Demokratie. Die Eliten haben erkannt, dass damit kein Blumentopf mehr zu gewinnen ist. Und der Nationalstaat ist sowieso ein Produkt aus der Vergangenheit. Es leben die „Vereinigten Staaten“ Die von Europa, was habt ihr denn nun gedacht?

Ja, die BürgerInnen werden wieder Mutti wählen und eine Schwarz-Gelbe Koalition. SPD, GRÜNE, LINKE und vermutlich die AfD, werden nach der Wahl traurig in der Ecke sitzen und sich gegenseitig auf die Finger schauen. Die Politik machen andere.

Die Weichen sind gestellt, Mutti wird uns weiter regieren. Dafür gibt es keine Alternative. Bis dahin werden sich friedliche Demonstranten und Polizisten die Wunden lecken und auf Rache sinnen. Das ist zwar menschlich, aber ziemlich dumm.

Dumm, da es den Eliten in die Hände spielt, die beide Seiten nur benutzen. Der Gag, beide sind BürgerInnen Deutschlands, das abgeschafft wird. Aber ich habe bekanntlich „keine Ahnung.“ Oder doch?

Die undemokratische Gesellschaft

Köln kommt nicht zur Ruhe. Dabei geht es weniger um die massenhaften Übergriffe von muslimischen Männern gegenüber deutschen Frauen, sondern um den Bundesparteitag einer demokratischen Partei.

Ich finde es schäbig, ja schwach, dass die meisten Journalisten, dass sogar PolitikerInnen, keine klaren Worte gegen Übergriffe auf Menschen fanden. Gewalt ist keine Lösung, wenn man einen politischen Gegner bekämpft.

Aber der linke Intellektuelle war gestern, heute skandieren seine Enkel „Deutschland verrecke!“ Diese SPIEGEL-Online Kolumne beschreibt es hart und fair: Jagdszenen am Rhein. Danke, Jan Fleischhauer, das haben Sie gut gemacht!

Wahlk(r)ampf

Wahlkampf wird mit Worten ausgetragen. Wenn ich finde, dass Partei A schlecht und Partei B Spitze ist, werde ich das in einem sachlichen Streitgespräch vor möglichst vielen Leuten klären, aber Worte wie „Nazi-Schlampe“ oder „Linksversiffte Hure“ vermeiden.

Wer Eisenstangen statt Argumenten benutzt, wer lieber Pflastersteine statt Sachthemen wirft, stellt sich außerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und gehört hart und konsequent bestraft.

Aber ein Staat, der mehrheitlich von linken Kräften geleitet wird, dieser Staat braucht offensichtlich Fußsoldaten, die hirn- und planlos Steine gegen politische Gegner werfen. Der von diesen Kräften eingesetzte Bundespräsident, hat geschwiegen. Und damit den ersten Fehler seiner neuen Karriere gemacht.

(K)Ein Wort

„Es ist falsch politischen Parteien, auch wenn man sie nicht mag, die sich aber innerhalb der Regeln der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen, ihr Existenzrecht zu bestreiten.“ Diese oder eine ähnliche Aussage vermisse ich.

Sie kam dann doch, aber von dem Wissenschaftler Professor Werner Patzelt, der den Lehrstuhl für Politische Systeme und Systemvergleich an der TU Dresden hat. Professor Patzelt zur Demonstration in Köln wörtlich:

„Es wäre Sache des Bundespräsidenten gewesen an dieser Stelle darauf hinzuweisen, was denn tatsächlich die Spielregeln unserer Demokratie sind. Und dass einschüchtern von politischen Gegnern ganz gewiss nicht dazu gehört.“

Deutschland duldet und finanziert (Anti)Faschisten, die gegen alles und jeden sind. Vielleicht sollte man in Berlin ernsthaft darüber nachdenken, ALLE gewalttätigen Gruppierungen, sofern das juristisch machbar ist, endlich zu verbieten. Und ich meine wirklich alle, egal ob „Links“ oder „Rechts.“

Die Antifa schert sich so wenig um Recht und Gesetz, wie die Glatzen mit den Springerstiefeln. Beide Seiten, da werde ich ganz unjapanisch deutlich, sind hirnlose Vollpfosten für mich.

Gelebte Demokratie

Vielleicht sollte man MinisterpräsidentInnen auf einen Schnellkurs in Demokratie schicken, wenn ihnen entfallen ist, dass gemäß Parteiengesetz, § 9 Mitglieder- und Vertreterversammlung (Parteitag, Hauptversammlung), eine demokratische Partei einen Bundesparteitag abhalten muss.

Man stelle sich nur das Aufgebot an Polizei und Geheimdiensten vor, wenn plötzlich eine Partei beim Bundesparteitag der Linksgrünmittigen demonstriert. Vermutlich wäre sie danach verboten.

Deutschlands freiheitliche Ordnung gründet auf dem „Streit“, dem Diskurs über politischen Positionen. Ich finde es bezeichnend, dass die meisten Deutschen keine Ahnung von Demokratie zu haben scheinen und nur noch die Propaganda des durch Zwang finanzierten Staatsfunks plärren.

„Wir“ und  die anderen

Sind wir alle zu gewalttätigen Hooligans geworden, die entweder Pro oder Contra (Partei der eigenen Wahl einsetzen) sind und den „Gegner“ mit Böllern und Fäusten bekämpfen?

Mir zeigt es klar die Defizite unserer politischen Kultur: Aufgehetzte Massen, die zur Selbstjustiz greifen, vom Volk entfremdete PolitdarstellerInnen (Eliten), die sich von „Blitzumfragen“ treiben lassen und JournalistInnen, die klar selbst politische AktivistInnen (geworden) sind.

Aber das passt zum Bild der Lämmer und Eliten, das ich schon mehrfach gezeichnet habe. Dieses Bild lässt mich schwarz für Deutschlands Zukunft sehen, wenn niemand diesen Trend stoppt.

Die Extremisten – Gedanken zur Meinungsfreiheit

Schon seit einer Weile mache ich mir Sorgen um die Meinungsfreiheit in Deutschland. Selbst ich als Japanerin darf das, auch wenn es nicht im Grundgesetz steht. Oder möchte mir dieses Recht jemand nehmen?

Meinungsfreiheit ist wichtig! Zur Zeit erleben wir wieder den gesteuerten Hass der Ideologien, die Menschen aufeinander hetzt. Während Politdarsteller das Volk als „Pack“ bezeichnen und ein Stück „Dunkeldeutschland“ sehen, skandiert man in Teilen Deutschlands „Merkel muss weg!“

Letzteres ist Ausdruck einer Meinung, die im Rahmen politischer Auseinandersetzung bleibt. Zwar Polemik, aber „Pack“ ist an der Grenze zur Beleidigung. Was wäre, wenn beide Seiten wieder miteinander reden und die Kluft von Volk und Eliten überwinden könnten?

Mich kostet es wenig Überwindung, mit anderen über bestimmte Themen zu sprechen. Leider haben Homophobe und Rassisten damit ein massives Problem. Und trotz gegenteiliger Beteuerungen von Politik und Medien, ausgestorben sind die noch lange nicht.

Zurück zu unbequemen Fakten, die oft die rosarote Filterblase stören. Die Intoleranz in Deutschland wächst und hat mittlerweile Züge angenommen, die man klar faschistisch nennen kann. Die Staatszensur in sozialen Medien, ist dabei nur der offensichtliche Teil.

Der Artikel 5 des Grundgesetzes, ist offenbar in Vergessenheit geraten. Der Diskurs bleibt auf der Strecke, die Sprachlosigkeit wächst. Niemand sieht die Gefahr in der wir uns damit befinden. Sprachloser Hass erzeugt immer auch Gewalt.

In Deutschland herrscht mittlerweile Meinungsterror, der nicht eindeutig von den (Pseudo)Linken stammt, auch rechte Parolenbrüller stoßen ins gleiche Horn. Seit Ende 2015, hat sich das Klima noch verschärft und beide Lager rufen zum Klassenkampf.

Warum das so ist, habe ich in einem anderen Beitrag geschrieben. Heute beschäftige ich mich mit den Auswirkungen. Fakt ist, wir haben Extremisten in Deutschland, die zwar in der Minderheit, aber ganz groß bei Krawallen sind. Als Beispiel kann man den „Schwarzen Block“ der Antifa(schisten) nennen oder die „Hammerskins“ der rechten Szene.

Für beide Seiten auffällig, ist die schnelle Mobilisierung ihrer Anhänger, die gezielt gegen Aktionen des jeweils anderen Lagers aufmarschieren und zum Teil Gewalt ausüben. Das halte ich für bedenklich. Hat man im Land der „Dichter und Denker“ die Diskussionskultur abgeschafft?

Recht wirr wird die krude Argumentation dieser Gruppen, wenn sie sich einerseits als Opfer und andererseits als Retter Deutschlands sehen, die einen moralischen und politischen Auftrag für sich in Anspruch nehmen. Den Anspruch oder Intellekt miteinander zu reden, haben diese nicht.

Zwar ist es meine Meinung, dass (Pseudo)Linke oft hoffnungslose SozialromantikerInnen sind und Rechte in einer postfaktischen Welt ihr Dasein fristen, aber was hindert die beiden Lager am Diskurs? Hat die kognitive Mentalvergiftung des politisch-medialen Komplexes doch Früchte getragen? Fast scheint es so.

Wir alle wissen, dass Politik und Religion Reizthemen sind, an denen sich schnell die Gemüter erhitzen. Das Spektrum der Reaktionen reicht von Beleidigungen bis zur Androhung körperlicher Gewalt.

Wo sind die zwar hitzigen Debatten, die hart in der Sache, aber in der Summe fair geblieben sind? Vermutlich mit Goethe ausgestorben und „Neusprech“ nun der Weisheit letzter Schluss. Sind wir ein Volk von „kläffenden Kötern“, das keine gute Ausdrucksweise hat?

Was „Geistigen Dünnschiss produzierende Pisskajole“ mit Diskussionskultur und sachlicher Kritik zu tun hat, erschließt sich mir leider nicht. Kann mir dabei jemand helfen? Das ist die geistig hochtrabende Essenz dessen, was ich an Kommentaren bekomme, die nie das Licht erblicken. Oder wäre ein „Best of“ lesenswert?

Die Sprachlosigkeit dieser Typen wäre lustig, wenn sie keinen ernsten Hintergrund hätte. Es geht nur noch darum andere Meinungen zu diskreditieren und jeden Diskurs schon im Keim zu ersticken. Zur Not plärrt man noch „Verschwörungstheorie!“

„Verschwörungstheorie“ ist ein gern genommenes Wort. Man(n) verweist dabei gern auf sogenannte Fakten, die auch in Wikipedia stehen. Aber Wikipedia Inhalte kann jeder schreiben. Verschwörungstheorien auch.

Apropos Wikipedia! Wir haben hier eine Plattform, die wir kritisch betrachten sollten. Dort wird massiv Meinungsmache gegen bestimmte Personen und Gruppen betrieben, die von anonymen Administratoren stammt. Berichte über wissenschaftliche Fakten sind dagegen fälschungssicher. Die kann man überprüfen. Bei Verleumdungen sieht das anders aus.

„Du teilst doch auch aus!“, höre ich oft. „Schon“, ist meine Antwort, „aber ich versuche sachlich zu bleiben. Und wenn ich einer Kanzlerin die Mitschuld an den Morden und Terrorakten in Deutschland gebe, ist das in meinen Augen legitim.“

Ich bin sogar für einen Untersuchungsausschuss, der hoffentlich nach der nächsten Wahl einberufen wird. Ob wir dann wirklich Strafen gegen PolitikerInnen erleben, bleibt abzuwarten. Frau Merkel verurteilt hätte was. Ulli Hoeneß Zelle wäre frei.

„Die Meinungsfreiheit ist die Mutter aller Freiheiten“, hat Salman Rushdie in seiner Rede zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse gesagt. Genau diese Freiheit fordere ich vehement.

Und ich stelle mich in eine Reihe mit Hamed Abdel-Samad der sagt: „Aber ich habe da meine Zweifel, ob viele Deutsche diese Meinungsfreiheit tatsächlich so sehr schätzen, wie oft propagiert wird, oder?“ Hat jemand eine Meinung dazu?