Täglich nachgedacht: Der Moment der Wahrheit

Täglich nachgedacht: Der Moment der Wahrheit

Berlin, 25.08.2021. Der Bundestag hat die sogenannte „Corona-Notlage“ um weitere drei Monate verlängert. Dafür gestimmt haben 325 Abgeordnete. 253 stimmten dagegen, 5 enthielten sich.

Abgestimmt

Was im ersten Moment wie eine normale Abstimmung wirkt, sieht auf den zweiten Blick anders aus. Wird der Fokus auf die Zahl der abwesenden Parlamentarier gerichtet, kann man durchaus nachdenklich werden. 78 Stimmen fehlten der Opposition, um den Antrag zur Verlängerung der Maßnahmen zu kippen.

In den Sozialen Medien kam sofort die Frage auf, wo die fehlenden Abgeordneten waren. Warum blieben sie dieser wichtigen Abstimmung fern? Es waren genau diese fehlenden 78 Stimmen der Grünen, FDP, Linken, AfD und Fraktionslosen, die letztlich den Ausschlag gaben. Hat man sich vielleicht „abgestimmt?

Taktik

Es ist ein offenes Geheimnis, das leider nur wenige kennen, dass Abstimmungen im Bundestag reine Taktik sind. Die Regierung verlegt Abstimmungen gern auf solche Termine und Zeiten, die möglichst wenige Abgeordnete der Opposition im Bundestag sehen. Das NetzDG ist nur ein Beispiel dafür.

Mir fehlt die Kenntnis darüber, wo die einzelnen Abgeordneten bei der Abstimmung zur „Corona-Notlage“ waren. Trotzdem wäre es interessant zu wissen, ob sie absichtlich ferngeblieben sind. Vielleicht waren sie krank, im Ausland oder aus anderen Gründen verhindert. Was aber, wenn wir nur eine Show erlebten?

The Show

Ich habe schon mehrfach laut darüber nachgedacht, ob wir im Bundestag in Wirklichkeit nur eine gut vorbereitete Polit-Show sehen. In der Bundesregierung weiß man genau, wer wann an- oder abwesend ist. Abstimmungen geraten also zur reinen Farce. Aber vielleicht irre ich auch und alles war legitim. Das muss jeder für sich entscheiden.

Meiner Meinung nach ist zumindest ein Teil der Abgeordneten aller Parteien durchaus ehrlich unterwegs. Deren Führung folgt allerdings der stets gleichen Agenda. Aber vielleicht irre ich auch und alles ist ganz anders. Ich zumindest habe bei der Abstimmung den Moment der Wahrheit gesehen. Deutschland bleibt auf Kurs.

Der Kurs

Der Sänger Christian Anders hat vor vielen Jahren das Lied „Es fährt ein Zug nach Nirgendwo“ gesungen. Aktuell hat er den Text in „Es fährt ein Zug nach Corona“ umgedichtet und macht sich über die Regierung lustig. Wobei das weniger Humor, als vielmehr massive Kritik an deren Maßnahmen ist.

Der deutsche Kurs führt nach meiner Meinung in die falsche Richtung. Das habe ich schon vor Jahren propagiert und eine Menge Hohn und Spott geerntet. Typisch für die deutsche Unkultur in Sachen Diskurs, wurde ich sogar ins „Rechte Lager“ geschoben, ohne auf meine Argumente einzugehen. Aber Totschlagargumente funktionieren nicht bei mir.

Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin!

Wir wären am 28. und 29.08. wirklich gern zum Spaziergang nach Berlin gekommen. Zwei ausländischen Frauen mit Kind wäre nichts passiert. Wenn überhaupt, hätten uns die Polizisten ein Lächeln geschenkt oder höflich zur Seite gebeten.

Nun ist Japan weit, ein Flug lang und es gibt für uns keinen Grund mehr nach Deutschland zu kommen. Wir sind keine Deutschen mehr. Aber was ist mit euch, die ihr in Deutschland lebt? Wer fährt nach Berlin? Wer tritt dort friedlich für seine Freiheit ein? Berlin ist schließlich immer eine Reise wert und ein Spaziergang in der deutschen Hauptstadt ist wunderschön.

Quellen:

Namensliste der Abstimmung