Wenn der Linke kommt – Gedanken zum G20-Gipfel

Hamburg, die Randale beim G20-Gipfel, ist an mir vorbei gegangen. Wir waren in Prag und haben unsere eigene Randale gemacht. In Form eines Kampfkunst-Seminars, das Stilübergreifend gewesen ist. Krav Maga, Musado, (Aiki)Jujutsu, von allem war etwas mit dabei.

Dabei waren in Hamburg auch Chaoten, denen es um Gewalt und Zerstörung gegangen ist. Ob es wirklich Linke waren, wird die Polizei besser wissen. Aber die war, von der Politik einmal mehr im Stich gelassen, überfordert. Aber ist das wirklich so?

Was genau ist in Hamburg passiert, was wird der aufgebrachten Öffentlichkeit vermittelt? Wem nutzt die Randale, wem schadet sie? Schaut man sich die folgenden Sätze an wird klar, dass in Hamburg Wahlkampf gemacht worden ist.

„Seien Sie unbesorgt: Wir können die Sicherheit garantieren. Wir werden Gewalttaten und unfriedliche Kundgebungsverläufe unterbinden“, hat Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz im Vorfeld angekündigt. „Wir richten ja auch jährlich den Hafengeburtstag aus.“

Das klingt im ersten Moment gut, weiß der Mann etwa was er tut? Der Antifa ist „Onkel Olaf“ gut bekannt. Immerhin duldet er sie in seiner Stadt. Oder glaubt wirklich irgendwer, dass solche Krawalle ohne das Wissen der Mächtigen möglich wären?

Ist Onkel Olaf der Bundesmutti auf den Leim gegangen und Opfer seiner eigenen Geister geworden? Blanker Hohn dabei, auf beiden Seiten standen vom Staat bezahlte „Aktivisten.“ Wie ich das meine? Nachdenken hilft.

100 Millionen Euro für den „Kampf gegen Rechts“, hat sich Deutschland genehmigt. Auch damit wird indirekt die Antifa finanziert, die einmal mehr Wahlkampfhilfe für Mutti betrieb. Und Onkel Olafs Entschuldigung klingt lahm. Von Rücktritt reden wir später.

Ja. Angela I., hat sich Wahlkampfhilfe nach Deutschland geholt und zwar in Form von weiteren 19 Regierungschefs. Das soll den interessierten BürgerInnen zeigen, „Seht nur her, was ich die Mutti alles kann!“

Aber warum Hamburg und nicht die Lüneburger Heide? Damit der Bürger was zu schauen hat, wenn sein Kleinwagen lichterloh brennt und auch Oma Lieschens Bäckerei in Flammen aufgeht. Dann und nur dann kann man schärfere Gesetze machen. Dämmert etwas, meine Damen und Herren?

Dämmern wird es vielen nach den nächsten Wahlen, dass sie ihr eigenes (Todes)Urteil unterschrieben haben. Vielleicht nicht sofort. Die Veränderungen werden langsam kommen. Aber sie kommen. Mit Sicherheit. Hat jeder das Wortspiel erkannt?

Natürlich meldet sich auch der gute Heiko zu Wort. Immer mit Maß und klarem Ziel. „Das sind asoziale Schwerstkriminelle“, hat er BILD gesagt und auf den bösen Vermummten gezeigt. Und heimlich übt die Bundeswehr den Häuserkampf. Fragt sich gegen wen. Das sehen wir spätestens dann, wenn die KSK auch gegen (Thema der eigenen Wahl) Demonstranten eingesetzt wird.

Was die Öffentlichkeit nicht begreift und was sofort die „Verschwörungstheorie!“ Rufer aus den Hinterzimmern lockt, wir werden von den Eliten vorgeführt. In der Politik gibt es keine Zufälle. Dort wird eiskalt taktiert. Kollateralschäden inklusive. Kaputte Scheiben? Nicht so schlimm! Das Ziel ist alles.

Deutschland entwickelt sich seit Jahren weg von der (Schein)Demokratie. Die Eliten haben erkannt, dass damit kein Blumentopf mehr zu gewinnen ist. Und der Nationalstaat ist sowieso ein Produkt aus der Vergangenheit. Es leben die „Vereinigten Staaten“ Die von Europa, was habt ihr denn nun gedacht?

Ja, die BürgerInnen werden wieder Mutti wählen und eine Schwarz-Gelbe Koalition. SPD, GRÜNE, LINKE und vermutlich die AfD, werden nach der Wahl traurig in der Ecke sitzen und sich gegenseitig auf die Finger schauen. Die Politik machen andere.

Die Weichen sind gestellt, Mutti wird uns weiter regieren. Dafür gibt es keine Alternative. Bis dahin werden sich friedliche Demonstranten und Polizisten die Wunden lecken und auf Rache sinnen. Das ist zwar menschlich, aber ziemlich dumm.

Dumm, da es den Eliten in die Hände spielt, die beide Seiten nur benutzen. Der Gag, beide sind BürgerInnen Deutschlands, das abgeschafft wird. Aber ich habe bekanntlich „keine Ahnung.“ Oder doch?

Ein Leben lang auf Reise

Unser Leben ist zur Zeit eine große Reise. Waren wir letzte Woche noch in Fukuoka, ist nun Deutschland angesagt. Aber vorher haben wir Zeit in Los Angeles verbracht und einige wichtige Dinge geregelt.

Wie zum Beispiel die Zukunft unseres Apartments, das wir vorübergehend an ein Frauenpaar vermietet haben. Nicht ganz überraschend, haben sich Riko und Madison bei uns gemeldet, die beiden Mädels vom Dina Shore. Sie sind seid Juni in Los Angeles und haben Probleme mit ihrer Wohnung bekommen.

„Wir haben keine Nacht geschlafen, so laut war es dort“, erzählt Madison, als wir uns treffen. Der Vermieter macht Ärger und besteht auf dem Vertrag. Aber Riko ist Anwältin und weiß was sie machen muss. Sie sind schon auf der Suche nach einer neuen Bleibe und wohnen in einem günstigen Motel.

Mir kommt eine Idee, die ich mit Yuki per Augenkontakt abstimme. „Wir können euch unser Apartment überlassen“, biete ich den beiden an, wir werden einige Monate nicht in Los Angeles sein.“ „Vermutlich kommen wir erst im September wieder“, fügt Yuki hinzu, „aber das wissen wir noch nicht.“

Unsere beiden neuen Freundinnen sind total aus dem Häuschen vor Glück. Vor allem, als ich ihnen den Preis nenne und die Lage. Klar ist es teurer als ihr jetziges Motel, aber ich verlange keinen Wucherpreis. Und Sicherheiten haben beide.

Sicher im Flieger, hat uns unser Weg über Düsseldorf nach Stuttgart geführt. Wir waren auch in Hamburg, haben kurz Berlin unsicher gemacht und sind dann nach Frankfurt geeilt. Zur Zeit besuchen wir in Holland Freunde und fahren in Kürze wieder nach Düsseldorf. Und im August ruft wieder Japan.

Yuki nehmen die Reisen mehr mit, als sie eingestehen will. Ich bemerke es und spreche es an. „Alles gut“, sagt sie und strahlt mich an, „wenigstens ist mit dir das Leben nie öde. Die Mama deiner Kinder kann ich später noch spielen.“ Seht ihr nun das wahre Biest?

Eher milde gestimmt, rauscht das politische Leben scheinbar unbeachtet an mir vorbei. Ich verfolge die Neuigkeiten mit Interesse, aber nehme absichtlich Abstand davon. Habe ich aufgegeben?

Fast könnte man das glauben, haben wir doch immerhin unseren bisher größten Sieg errungen. „Wir“, das ist die deutsche LGBT-Community. Wahltaktisch klug von der SPD eingefädelt, wird sie kein Kapital aus der Eheöffnung für alle schlagen. Ohne Merkels Zustimmung, wäre die Sache geplatzt.

„Aber sie hat doch dagegen gestimmt!“, höre ich meine LeserInnen sagen. Ja, das hat sie. Aber sie hat die Abstimmung möglich gemacht. Und da sie das positive Endergebnis vorher kannte, hat sie dagegen gestimmt.

Dieser so einfach, wie geniale Schachzug, hätte auch von einer Japanerin kommen können. Auch wenn ich Merkel nicht mag, das hat sie klug gemacht. Reicht das schon zur erneuten Kanzlerschaft?

Ist das nun der endgültige Durchbruch für Homosexuelle oder doch nur ein weiterer Meilenstein? Ich rechne mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht und einer Grundgesetzänderung. Mich stört das wenig, Yuki war schon immer meine Frau.

Die Politik muss vorerst ohne meine Kommentare leben. Und auch  dieser Blog wird vorerst stiller werden. Momentan fehlen mir Zeit und Lust dafür.

Dabei gäbe es eine Menge zu erzählen. Etwa wie ich kurz im MMA unterwegs gewesen bin oder der unschöne Zwischenfall mit einer Koreanerin in Fukuoka.

Ich könnte auch von dem Waisenhaus berichten und wie uns dort die Kinderherzen zugeflogen sind. Aber wir haben entschieden in Zukunft weniger Privates zu zeigen. Auch davon wird der nächste Beitrag handeln. Bis dahin dürft ihr den Sommer genießen. Wir lesen uns. Bis bald!

 

 

 

 

Grün war die Hoffnung – Teil 2: Die Antideutschen

Als ich im Januar meinen Beitrag „Grün war die Hoffnung“ schrieb, hatte ich wenig Hoffnung auf Verständnis zu stoßen. Immerhin hat es die Partei der GRÜNEN nicht ins saarländische Parlament geschafft, ein kleiner Denkzettel, der die Bundesspitze nicht umdenken ließ. Das Ergebnis in NRW war daher so desaströs, wie grüne Schul- und Bildungspolitik.

Keine Hoffnung

Warum wenig Hoffnung, wo ist meine sonst so positive Grundeinstellung? Wer meine Beiträge über die fehlende deutsche (europäische) Identität und die Manipulation der Massen gelesen und auch verstanden hat, der wird sich ein ungefähres Bild darüber machen können, wie sehr die kognitive Mentalvergiftung in Deutschland bereits Früchte getragen hat.

Einen knappen Monat nach meinem damaligen Beitrag, hat auch der in Syrien geborene Professor Bassam Tibi einen Artikel in der Basler Zeitung verfasst, den er „Die Feinde Europas nennt.“ Auch der Untertitel ist bemerkenswert und sollte jedem Interessierten zu denken geben. „Linksgrüne arbeiten mit den Islamisten zusammen – über den Anschlag auf die europäische Identität.

Dazu sollte jeder wissen, dass Professor Tibi früher selbst ein Linker war und sich heute einen „liberalen muslimischen Migranten“ nennt, „der ein Wahleuropäer geworden ist.“ Professor Tibi und andere warnen seit Jahren vor der schleichenden Islamisierung Europas und dass wir auf dem Weg zu „Eurabien“ sind.

Auf die Bilder, was das für Europas aufgeklärte, aber mittlerweile dekadent gewordene Gesellschaft bedeutet, werde ich an dieser Stelle verzichten. Es geht auch weniger darum (neue und alte) Feindbilder zu schaffen, dieses Thema habe ich bereits behandelt. Vielmehr geht es darum, wie und vor allem warum sich die EuropäerInnen einer (pseudo)linken Ideologie entgegen stellen müssen, wenn sie nicht ihr Opfer werden sollen.

Dazu gehört auch die (linke) Schleppermafia zu stoppen, die immer noch Wirtschaftsflüchtlinge übers Mittelmeer bringt. Diese NGO-Schiffe kreuzen vor der libyschen Küste und bringen Migranten übers Mittelmeer. Angeblich aus humanitären Gründen. Ob das die ganze Wahrheit ist? Immerhin ist die italienische Regierung nun scheinbar aufmerksam geworden und will Polizisten an Bord dieser Schiffe schicken. KLICK MICH

Feindbilder

„Feind ist derjenige und jeder, von dem eine wesentliche Bedrohung des Daseins des Volkes und seiner Einzelnen ausgeht. Der Feind  kann in der innersten Wurzel des Daseins eines Volkes sich festgesetzt haben und dessen eigenem Wesen sich entgegenstellen und zuwider handeln.“

Dieses Zitat aus Martin Heideggers „Sein und Wahrheit“ macht noch immer Sinn. Zwar ist es aus dem Zusammenhang gerissen und soll lediglich zu einem gewaltigen Diskurs über Europas Kultur und Werte aufrufen, die so lange von den GRÜNEN verachtet und abgelehnt worden sind, aber es erschien mir durchaus passend.

GRÜNE PolitikerInnen missbrauchen muslimische „Flüchtlinge“ als Ersatzproletariat und hofieren sie in einer Art und Weise, die man nur als selbstzerstörerisch bezeichnen kann. Professor Tibi glaubt die Ursache zu kennen, die er Kapitalismus (eigentlich Neoliberalismus) nennt.

Antikapitalismus muss also unbedingt auch antieuropäisch sein und schon darf der Schwarze Block (Antifa) „Deutschland verrecke!“ skandieren? Ich habe eine andere Meinung, die ich bereits erörtert habe und wie man Staat, Parteien und PolitikerInnen sehen kann.

Dass die GRÜNEN selbst ein Teil der Eliten geworden sind, die sich mit aller Gewalt an Macht und Ämter klammern, haben sie mittlerweile zur Genüge bewiesen. Aber bekanntlich lebten schon die Sozialisten in der DDR in Saus und Braus und haben das gemeine Volk „geknechtet.“

Der Bürger auf der Metaebene

Nun sind Philosophie und Politikwissenschaft eine durchaus spannende Sache, mit ihrem Verständnis ist es aber bei der Masse oft nicht besonders weit her. Daher beschränke ich mich auf das Wesentliche und kritisiere eben jene, die für alle greifbar und daher auch kritisierbar sind, die Mitglieder politischer Parteien.

War es nicht Max Horkheimer der sagte, dass wir die westlich-europäische Welt als Insel der Freiheit in einem Ozean der Gewaltherrschaft verteidigen sollen? Und zwar nicht nur gegen den Faschismus Hitler’scher Prägung, sondern auch gegen den linken Totalitarismus Stalin’scher und Lenin’scher Provenienz.

Die Linken / GRÜNEN machen das genaue Gegenteil. Sie, die auch den Islamismus hofieren, verurteilen und verfolgen jeden als „Rassisten“ und „Islamophoben“, der sich ihrer Meinung widersetzt. Dass sie sich dabei faschistischer Mittel bedienen, bleibt für sie selbst unsichtbar.

Das ist ein Grund, warum ich so vehement gegen diese Partei schreibe, deren überzeugte Wählerin ich viele Jahre war. Was viele nicht auf der Rechnung haben und was der Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad in aller Deutlichkeit anspricht, ist die erschreckende Ähnlichkeit von Faschismus und Islamismus, die ich an dieser Stelle nicht vertiefen will.

Selbstaufgabe

Die Europäer haben sich offenbar bereits aufgegeben. Das Meinungsmanagement der Eliten trägt Früchte. Oder hat es doch einen anderen Grund? Theodor W. Adorno bringt es mit folgenden Worten auf den Punkt, die zwar im ersten Moment sperrig wirken, aber eine tiefe Wahrheit in sich tragen:

„Jedenfalls will es mir dünken, als ob der Menschentypus, der heute auf die Welt kommt, vorweg schon zu einem außerordentlich weitem Maß in die verwaltete Welt hinein passt. Dass er gleichsam in sie hinein geboren wird. Starr sind diese Menschen, weil sie eigentlich keine Spontanität mehr haben. Weil sie eigentlich gar nicht mehr ganz leben, sondern weil sie selber sich bereits als die Dinge, als die Automaten erfahren, als die sie in der Welt verwendet werden.“  

Verwendet als Zahlmeister, Schlachtvieh, das Professor Mausfeld auch „Lämmer“ nannte. Statt den Diskurs zu suchen, wird lieber nach dem dritten Bier gegen alles und jeden gehetzt. Egal, ob es „der Flüchtling“ oder „der Fußballverein“ ist. Hauptsache man(n) bringt seinen Ärger auf den Punkt.

Dass der Bürger damit den Eliten in die Hände spielt, die ihn munter ausbeuten und für dumm verkaufen, übersieht er geflissentlich. Solange „mein Haus, mein Boot, mein was auch immer“ zugegen ist, wird auch bei offenen Grenzen gern weg geschaut. Welchen Preis wir alle dafür zahlen, werden wir in einigen Jahren sehen.

Über die Freiheit

„Teile und herrsche“, das alte Prinzip trägt noch immer Früchte, wenn der Klassenfeind ein böser „Marsmensch“ ist, den man im blinden Hass mundtot machen will. Der GRÜNE ist nicht die eigentliche Gefahr, die besteht in Passivität und Schweigen der Masse. Das hat schon 1933 die NSDAP an die Macht gebracht.

Aus einem Artikel aus dem Jahr 1946, den ich im Archiv der ZEIT gefunden habe, möchte ich folgende Sätze übernehmen, die mir passend für den momentanen Zustand Deutschlands erscheinen:

„Ein Volk, das seine Freiheit verspielt hat und so entsetzlich dafür hat büßen müssen wie das deutsche, ist gerade dadurch besonders berufen, in Zukunft die Freiheit höher zu achten als alle andern irdischen Güter. Dieses Feuer in den Herzen unserer Jugend zu wecken ist die einzige Möglichkeit, die wir haben, um unsere Schuld an ihnen ein weniges wieder gutzumachen. Es wird die Freiheit heute in manchen Teilen der Welt bedrängt, um so getreuer wollen wir ihr dienen, ihr Panier sichtbar vor aller Welt aufpflanzen und verteidigen für unsere Jugend und mit unserer Jugend, die die Zukunft Deutschlands ist.“

Professor Tibi war ein Schüler Adornos und Horkheimers. Er, der im Geist der Freiheit ausgebildet worden ist, wirkt im Schlusssatz seines Beitrages resigniert. Wörtlich schreibt er: „Kann Europa die Linksgrüne Selbstverleugnung als herrschendes Narrativ überleben? Ich habe keine Antwort auf diese Frage, aber die Hoffnung, dass ich die Islamisierung Europas nicht mehr erlebe.“

Im Gegensatz zu dem aktuell 72 Jahre alten Professor, bin ich deutlich hoffnungsvoller als er. Wir brauchen keine pseudolinke Ideologie oder einen dumpfen Konservativismus, keine begrenzte Sicht der Dinge. Weltoffenheit, liebe GRÜNEN, hat wenig mit offenen Grenzen zu tun. Ich habe die Hoffnung, dass mehr Menschen das so sehen.

 

 

Die Qual der Wahl

Deutschland hat gewählt. Ganz Deutschland? Nein! Nur ein Bundesland, das lange meine Heimat war. Hier bin ich bunt und Multikulti aufgewachsen, hier hat das Konzept einst funktioniert. Aber PolitikerInnen, die sich im Glanz des Mammons sonnen, haben die Idee davon verkauft.

Sieger und die VerliererInnen hecheln ihre Phrasen in die Mikrofone und Frau Kraft tritt beleidigt zurück. Sind wir ehrlich, welcher Firmenchef, der schlechte Zahlen einfährt, wird nun so einfach das Handtuch werfen? In der Politik ist das Brauch. Vielleicht machen die Unternehmensberaterin Kraft und die Lehrerin Löhrmann nun eine Wohngemeinschaft für Gescheiterte auf. Aber bitte ehrlich bleiben, meine Damen!

Kommen wir zu den Siegern der Wahl, zu denen neben FDP und AfD, auch die LINKEN gehören. Christian Lindners One-Man-Show, die übernommenen Inhalte der AfD, der Nimbus der „Etablierten“, all das hat Früchte in NRW getragen. Nun will der Mann noch Vizekanzler werden. Man darf gespannt sein, wohin er sein gelbes Fähnchen dreht.

Die LINKEN tun mir fast schon leid. Zwar haben sie sich deutlich verbessert, für den Landtag hat es wieder nicht gereicht. Vielleicht sollte man sich gemeinsam mit der SPD auf Gemeinsamkeiten besinnen. Eine nach links rückende SPD, die gegen NATO und Kriegseinsätze ist, die sich gegen den Neoliberalismus und Sozialabbau stellt, diese Partei könnte in der Wählergunst steigen. Aber dann ohne Engel Gabriel oder heiligen Martin und mit Frau Wagenknecht als Chefin.

Auch die Antifa hat nicht verhindert, dass die AfD im nächsten Landtag sitzt. Aber die „Pfui!“ Rufer und Antidemokraten, werden mangels sprudelnder Geldquellen bald verstummen. Oder glaubt wirklich jemand, dass diese Chaoten den Protest aus freien Stücken initiieren?

Ich hatte das Ergebnis in ähnlicher Höhe erwartet. Wobei ich finde, dass GRÜNE und SPD noch zu milde abgestraft worden sind. Abgestraft für eine desaströse Schul- und Bildungspolitik und den Verlust der Inneren Sicherheit. Hätte sich Frau Kraft von Innenminister Jäger distanziert und ihn nach Köln I gefeuert, die Wahl wäre vielleicht anders ausgegangen.

Das Scheitern der SPD geführten Politik hat auch bundespolitische Gründe. Und die liegen noch immer bei der CDU, die liegen noch immer bei Angela Merkel. Sie, die „Getriebene“, hat durch ihre Grenzöffnung und die Flüchtlingskrise, das ganze Ausmaß des Politikversagens möglich gemacht.

Auch Krafts Leugnung von „No-Go-Areas“, der falsche Kanzlerkandidat der SPD, haben mit zum schlechten Ergebnis beigetragen. Wer das noch immer verneint ist blind. Aber welcher Politdarsteller hat schon jemals die ganze Wahrheit gesagt.

Wie geht es nun weiter in NRW? Wird die CDU nun mit eisernem Besen die Kriminellen im Land auskehren? Kann sie das ohne massiven Protest der Linken und Grünen Fraktion? Oder wird auch die nächsten vier Jahre wieder nichts passieren und das Land langsam aber sicher vor die Hunde gehen.

„Nach der Wahl ist vor der Wahl“, heißt es. Nun konzentriert sich alles auf die Bundespolitik. Ob wir dort Frau Kraft oder Frau Löhrmann wiedersehen oder sogar Herrn Jäger als Retter der Nation, werden die nächsten Wochen zeigen. Ich finde, dass diese Truppe niemand braucht. Aber NRW braucht eine andere, eine bessere Politik.

Ob die von der (Landes)CDU kommen kann, wird Armin Laschet nun zeigen müssen. Aber sollte FDP-Chef Lindner eine „Ampel“ anstreben, wird das sein Ende für den Einzug in den Bundestag sein. Die WählerInnen sind klar gegen eine weitere SPD-Regierung.

Vielleicht trägt der CDU-Erfolg auch die Handschrift eines Mannes, den man als einen der wenigen ehrlichen Menschen in der CDU ansehen kann. Die Rede ist von Wolfgang Bosbach, dessen letzten Auftritt wir in diesem Jahr sehen. Ausgerechnet er, der Merkel-Kritiker, hat der CDU in NRW mit zum Sieg verholfen.

Deutschland hat gewählt. Ganz Deutschland? Nein! Nur ein Bundesland, das lange meine Heimat war. Hier bin ich bunt und Multikulti aufgewachsen, hier hat das Konzept einst funktioniert. Ich bin gespannt auf die nächsten vier Jahre, die ich vermutlich nicht mehr in Deutschland erleben werde. Meine Wahl steht ohnehin schon lange fest. Sie heißt Yuki und ist die beste Frau der Welt. Meine! Was habt ihr denn nun gedacht?

 

Wie sicher ist Deutschland?

Ursprünglich sollte dies ein Beitrag über die Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA) zur Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2015 werden. Ich hatte ihn bereits vor Monaten geschrieben und ihn dann in den Tiefen meiner Festplatte vergessen. Wer die Zahlen selbst lesen möchte, der klickt HIER.

Vor einigen Wochen hat der Bundesinnenminister, Thomas de Maizière, die Zahlen zur PKS 2016 vorgestellt. Er zeigte sich bei der Veröffentlichung “besorgt über die besorgniserregende Verrohung der Gesellschaft“. Und das ist erneut eine Nebelkerze, wie wir noch sehen werden.

Gleichzeitig musste er zugeben, dass es einen Anstieg bei der Ausländerkriminalität gegeben hat, speziell bei sogenannten Asylbewerbern, die das BKA „Zuwanderer“ nennt.

Ich erspare mir Einzelheiten, wer die lesen möchte, wird sie journalistisch aufgearbeitet bei den Online-Medien finden, oder auf der Seite des BKA. Das Problem ist das Verständnis, was die PKS ist und wie man Zahlen richtig liest.

Die PKS – Mythen und Wahrheit

Thomas Fischer, Bundesrichter in Karlsruhe, hat dazu in (s)einer Kolumne schon 2014 sinngemäß gesagt: Die polizeiliche Kriminalstatistik sei keine Statistik über die Wirklichkeit der Kriminalität, sondern eine Statistik über die Tätigkeit der Polizei. Sie spiegele daher lediglich eine gefühlte Kriminalitätswirklichkeit wieder. 

Ist das richtig oder falsch? Leider hat der Mann recht. Mit seiner Aussage, was die PKS ist. Über den zweiten Satz kann, ja muss man sich sogar streiten. Ich erkläre später noch warum.

Hell- und Dunkelfeld

Man muss wissen, dass die Polizeiliche Kriminalstatistik laut BKA lediglich das sogenannte „Hellfeld“ abbildet. Wörtlich heißt es:

„In der PKS wird insofern lediglich das sogenannte Hellfeld abgebildet. Aussagen zum sogenannten Dunkelfeld (die der Polizei nicht bekannt gewordenen Straftaten) können nicht gemacht werden. Änderungen z.B. im Anzeigeverhalten der Bevölkerung können die Grenze zwischen dem Hell- und Dunkelfeld verschieben, ohne dass sich der Umfang der tatsächlichen Kriminalität verändert hat. Die PKS spiegelt insofern nicht das komplette Kriminalitätsgeschehen ab. Sie stellt jedoch einen wichtigen Gradmesser dar, wie sich die Kriminalitätslage in Deutschland entwickelt.“

Herr Fischer würde diesen „wichtigen Gradmesser“ nun juristisch leugnen. Das kann der Mann perfekt, aber er liegt doch daneben.

Fallzahlen

Politiker und Medien wiederholen seit Jahren, wie sicher Deutschland ist. Hier gäbe es keinen Krieg oder politische Verfolgung von Minderheiten und die Zahl der Straftaten ginge kontinuierlich zurück. Die Wirklichkeit sieht seit zwei Jahren anders aus.

Zwischen 2007 und 2015 ist die allgemeine Gewaltkriminalität in Deutschland gesunken. Seit 2015 steigt sie wieder. Der Bundesinnenminister sieht sofort eine „besorgniserregende Verrohung der Gesellschaft“. Aber von welcher Gesellschaft sprechen wir?

In einem Artikel der ZEIT heißt es: „14 von 16 Bundesländern haben der ZEIT übereinstimmend gemeldet: Ohne die Straftaten von tatverdächtigen Zuwanderern wäre die Gewaltkriminalität 2016 entweder weiter gesunken oder zumindest nicht gestiegen.“

Ich stimme Alexander Kissler zu, der sinngemäß im CICERO schrieb: „Die Gewaltkriminalität in Deutschland ist deshalb angestiegen, da ein kleiner Teil der Asylbewerber überproportional gewaltkriminell ist.“ Möchte jemand das Gegenteil beweisen? Nur zu, auf die Argumente und / oder Fallzahlen bin ich gespannt.

„Aber Deutsche sind doch auch kriminell!“, höre ich den Einspruch aus (Ecke der eigenen Wahl einsetzen). Niemand bestreitet das. Aber hier geht es nicht um Deutsche, das habe ich bereits erklärt.

Manipulationen

Wie wenig aussagekräftig die Zahlen sind zeigt auch ein Blick auf die nur 13 Bundesländer, die als Grundlage für den BKA-Bericht 2015 dienten. Hamburg, Bremen und NRW, das bevölkerungsreichste Bundesland, hatten keine Zahlen vorgelegt. Hinzu kommt, das BKA hat lediglich aufgeklärte Straftaten in die Statistik aufgenommen. Und schon ist alles gut.

Das Bundeskriminalamt umschreibt diese Manipulation wie folgt: „Als aufgeklärt im Sinne der Erfassungsrichtlinien gilt eine Tat, wenn sie nach dem polizeilichen Ermittlungsergebnis von mindestens einem Tatverdächtigen begangen wurde, dessen rechtmäßige Personalien grundsätzlich bekannt sind.“ 

Anerkannte Asylbewerber sind ebenfalls Zuwanderer, werden aber ebenfalls nicht von der BKA-Studie „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ erfasst, genauso wenig wie Tatverdächtige, deren rechtmäßige Personalien nicht ermittelt werden konnten. Das soll, laut BKA, erst im nächsten Jahr der Fall sein.

Hat jeder die Tricks verstanden? So werden Statistiken gemacht. In die Hände spielen diese Tricks den Populisten, die ebenfalls rechnen können.

Auch der nächste Trick ist so billig wie einfach. Werden die Straftaten von Asylbewerbern mit denen der Gesamtbevölkerung Deutschlands verglichen, ist keine Auffälligkeit zu sehen. Statistiker sind wirklich genial.

Doppelpass

Ja, auf der Rechnung muss man auch deutsche Kriminelle haben. Alles andere wäre verkehrt. Daher war die Aussage „Flüchtlinge sind nicht krimineller als Deutsche“ zwar bis vor einer Weile korrekt. Aber dieser Satz verschleierte das Plus an Straftaten.

Verschleiert hat man auch, dass diese „Deutschen“ oft Menschen mit Doppelpass sind. Ein „Deutsch-Marsianer“ wird dann stets als Deutscher geführt und schon verzerrt er die Statistik.

Die Dunkelziffer ist gigantisch, wie jeder ehrliche Polizist bestätigen kann. Alle schönen Reden sind vergeblich, die Fakten sprechen für sich. Aber Merkel & Co. wollen das nicht sehen. Noch weniger, die linken Journalisten.

Die Prozente des BKA

Schauen wir uns die Zahlen für 2015 an. Das BKA stellt damals fest, die überwiegende Mehrheit der Asylsuchenden begehe keine Straftaten, man räumt aber gleichzeitig ein, dass die Zahl der Straftaten durch Zuwanderer, im Vergleich von 2014 zu 2015, um 79 Prozent angestiegen ist.

Und wie sieht das 2016 aus? Die Zahl der tatverdächtigen Asylbewerber ist 2016 (nur) um 52,7 Prozent gestiegen. Die Presse macht dann „Kriminalitätsrate schrumpft um 26 Prozent“ daraus. So wird mit Statistiken getrickst.

Gibt es Widerspruch oder Erklärungsversuche, warum man Asylbewerber nachsichtiger als kriminelle Deutsche behandeln muss? Es gibt keine! Das haben Thomas de Maizière und andere versucht und sind krachend gescheitert.

Schon die Zahlen von 2015 waren ein Warnsignal, das unsere PolitikerInnen (absichtlich) übersehen haben. Und die Medien haben freudig applaudiert. Auch der neoliberale Kanzlerkandidat der SPD, der „Flüchtlinge wertvoller als Gold“ ansieht.

Der unmündige Bürger

PolitikerInnen hatten und haben Angst vor Volkes Zorn, das hat die Vergangenheit oft genug bewiesen. Und eigentlich wollen wir doch alle nur „ein bisschen Frieden.“

Das unterschreibe ich an dieser Stelle und füge hinzu, dass Frieden auch bedeutet keine Waffen mehr in Krisengebiete zu liefern. Frieden bedeutet ebenfalls ihn mit den Ärmsten der Armen im eigenen Land zu machen und keine Nebelwolken zu produzieren.

Wir alle sind mündige BürgerInnen und können mit der Wahrheit besser leben, als mit geschönten Zahlen des BKA. Sie schaden letztlich dem Verursacher und sorgen für Unzufriedenheit. Und genau die erleben wir zur Zeit.

Die Wut und Hilflosigkeit der BürgerInnen kanalisiert sich in neuen Bewegungen, die AfD und PEGIDA heißen. Egal was man von ihnen hält, ihre Mitglieder handeln. Der Rest von Deutschland starrt satt und träge in die Glotze.

Dass die Themen von PEGIDA und AfD begrenzt sind spielt dabei keine Rolle. Dabei geht es nicht nur um Flüchtlinge. In beiden Bewegungen organisiert sich der Bürgerverdruss gegen das Establishment, gegen die Eliten. Und wer als Vorsitzender einer Partei dann „Pack!“ zu diesen Menschen ruft, der hat absolut nichts verstanden.

Auch die GRÜNEN sind einst lediglich als Umweltpartei gestartet und haben das Land mit linken Ideen durchsetzt. Was das bedeutet sieht man seit Jahren, wenn eine Claudia Roth an der Spitze der Antifa marschiert.

Das Fazit heißt Übelkeit

Wer die Kriminalitätsstatistik(en) sieht, dem kann nur übel werden. Und selbst der letzte Bürger sollte nun begreifen, dass etwas falsch läuft in diesem Land. Aber ideologisch vernebelt folgen noch immer viele einer Politik, die täglich mehr versagt.

Die gebetsmühlenartigen Wiederholungen, dass auch Deutsche Straftaten begehen, sie sind spätestens jetzt zur Farce geworden, wenn der Bundesinnenminister die (noch immer geschönte) Wahrheit präsentieren muss. Geschönt deshalb, da er sich der gleichen Tricks bedient, die ich bereits angesprochen habe.

Die ZEIT schreibt dazu: „Zuwanderer waren 2016 überdurchschnittlich an der gesamten registrierten Kriminalität beteiligt. Obwohl sie in der Regel nur zwischen 0,5 und 2,5 Prozent der Wohnbevölkerung in einem Bundesland ausmachen, stellten sie bis zu 10 Prozent aller tatverdächtigen Straftäter.“

Alexander Kissler schreibt im CICERO: „In der Kategorie Vergewaltigung und sexuelle Nötigung beträgt der Anteil der zugewanderten Tatverdächtigen beklemmende 14,9 Prozent. Außerdem sind fast ein Drittel aller tatverdächtigen Zuwanderer Mehrfachtatverdächtige.“

Importierte Gewalt

Deutschland hat sich Terror und Kriminalität in einem Maß importiert, das kaum noch überschaubar geworden ist. Ich habe schon lange den Überblick über die Taten verloren, die bekanntlich „nur regionale Bedeutung haben.“ Und doch sind sie existent und es sind deutlich mehr, als viele glauben.

Leben wir noch in Sicherheit oder habe ich die überfüllten Kurse für Selbstverteidigung erfunden, die vorwiegend von Frauen besucht sind? Fühlen sich Deutsche noch sicher oder blüht einfach nur das Geschäft mit der Angst? Dazu gibt es noch einen separaten Artikel.

Das Märchen vom qualifizierten arabischen Facharbeiter, hat sich längst als Sprechblase der PolitdarstellerInnen dargestellt. Ebenso die Ausrede, „Mann“ habe Frau(en) und Kinder nur zurückgelassen, um ihnen die beschwerliche Reise nicht zuzumuten. Mit dieser Lüge sollte die Masse der alleinreisenden jungen Männer entschuldigt und „unsichtbar“ gemacht werden.

Die PKS zeigt ebenfalls eine Zunahme der Gewalt aus den extremistischen Lagern von Linken und Rechten. Vom politisch-medialen Komplex aufeinander gehetzt schlagen sie sich erneut die Köpfe ein. Das ist verwerflich, das ist falsch. Kein Mensch hat das Recht anderen mit Gewalt die eigene Meinung abzusprechen. Egal wie wenig man sich mag.

Hilfe? Hilfe!

Jeder hat ein Recht darauf sein Leben so zu gestalten, wie er es möchte und nicht nach dem (Un)Willen einer von Meinungsumfragen getriebenen Kanzlerin. Weder habe ich Lust oder Zeit mit linken Wirrköpfen krude Thesen zu dreschen, noch steht mir der Sinn nach „völkischer Reinheit“, die allen „Fremden“ an den Kragen will.

Daher lebe ich zur Zeit im „Reich des Imperialismus“ und erfreue mich an der kalifornischen Sonne und der Offenheit von Menschen, die so ganz anders als das Klischee des medial präsentierten „Amis“ sind.

Aktuell kann ich nur mit Worten helfen und hoffen, dass sie Menschen in Deutschland dazu anregen, sich wieder eigene Gedanken zu machen. Apropos Gedanken! Vielleicht folgt(e) die deutsche Politik der absurden These, die (angeblich!) sinkenden Geburtenraten in Deutschland durch Zuwanderung auszugleichen. Ehrlicher wäre es einen Fehler einzugestehen, dessen Folgen nun die BürgerInnen zahlen.

Unter falscher Flagge – Syrien: Der Krieg, der keiner ist

„Giftgas Angriff in Syrien, Assad hat wieder Unschuldige ermordet!“, raunte es vor einigen Wochen durch den deutschen Medienwald. Schon Minuten nachdem der Vorfall bekannt wird steht für PolitikerInnen und JournalistInnen fest, wer der Täter ist.

Auch Donald Trump stellt sich vor laufende Kameras und verkündet, dass ihm Angriffe gegen Kinder persönlich nahe gehen. Das ist verständlich und menschlich, unverständlich bleibt sein folgender Befehl, der Raketen völkerrechtswidrig auf Syrien abschießt.

Sogenannte Experten überschlagen sich mit Erklärungen und Rechtfertigungen, wieso Trump so handeln musste. Allen voran der Geostratege George Friedman, der den Luftschlag natürlich begrüßt. Vermutlich weil er hellseherische Fähigkeiten hat, die Täter also kennt.

Auch die deutsche Verteidigungsministerin stößt ins gleiche Horn und rechtfertigt, als treue Verbündete, den Angriffskrieg der USA gegen Syrien. Dumm nur, dass bei einem Mord die Polizei oft Tage und Wochen braucht, um den Täter zu ermitteln. Vielleicht sollte man dort zukünftig den politisch-medialen Komplex der USA und Deutschlands fragen.

Assad, der Gute

„Moment mal!“, höre ich nun LeserInnen rufen, „der Assad ist doch ein übles Monster! Der schlachtet die eigene Bevölkerung und die muss vor ihm fliehen!“ An dieser Stelle kommt mein berühmter harter Schnitt. Ich hole tief Luft und erkläre einmal mehr die Welt. Mit Informationen, die sich jeder selbst hätte beschaffen können.

Assad ist kein Heiliger, das ist unbestritten. Aber das waren Saddam Hussein und Gaddafi ebenfalls nicht und „man“ hat sie Jahrzehnte im Amt geduldet. Wer? Die USA, die selbsternannte Weltpolizei, die, vertreten durch die CIA, schon 1949 die syrische Regierung stürzte.

Der Grund ist einfach, im März 1949 zögerte der demokratisch gewählte Präsident von Syrien, Shukri al-Quwatli, die Transarabische Pipeline zu genehmigen – ein amerikanisches Projekt, das die Ölfelder von Saudi-Arabien über Syrien mit den Häfen des Libanon verbinden sollte.

Zum Leidwesen der CIA war dieser Umsturz nicht von Dauer, weitere Putschversuche der CIA scheiterten und alle weiteren syrischen Regierungen suchten und fanden politische und militärische Unterstützung bei der Sowjetunion. Aber was hat das mit Assad zu tun?

Assad ist der momentan letzte Herrscher einer Reihe von Präsidenten, die wenig Sympathie für die USA empfinden. Und doch war es der gleiche Assad, der dem Westen jahrelang beim Kampf gegen Djihadisten zur Seite stand.

Assad, der Böse

Alles änderte sich, als Assad 2009 den „unverzeihlichen Fehler“ beging, dem Bau einer Gaspipeline von Katar nach Europa nicht zuzustimmen. Nun begann im Verborgenen, was im Syrienkrieg enden würde. Vielleicht hätten Katar, die Saudis und die USA Assads Haltung akzeptiert, aber sein nächster „Fehler“, war die Zustimmung einer „islamischen Pipeline“ aus dem Iran.

Dazu muss man wissen, dass sich Katar und der Iran das weltweit größte Naturgasvorkommen teilen. Aber im Iran ist die Mehrheit der Bevölkerung Shiiten und bekanntlich ist der Iran ein „Feind“ der USA. Bashar al-Assads Familie gehört zu den Alawiten, einer muslimischen Strömung, die dem schiitischen Lager zugerechnet wird. Dämmert langsam was?

Die Saudis (Sunniten) und Katar fahren auf dem neoliberalen Zug. Sie wollen Geld und ihren Einfluss stärken. Und sie mögen die Shiiten nicht. Zusammen mit ihren „Brüdern im Geiste“, den Eliten der USA und Europas, schmiedeten sie einen Plan zum Sturz Assads. Aus dem, für arabische Verhältnisse, liberalen Herrscher, wurde ein Schlächter des eigenen Volkes gemacht.

Warum liberal? Im Westen und den USA glaubt man wirklich, das moralische Recht zur Durchsetzung der Demokratie zu haben. Im Namen eines Gottes, haben Europäer ganze Völker umgebracht.

Dass wir eigentlich von einer Oligarchie sprechen müssten, wird dabei gern übersehen. Der durch die Reformation und Aufklärung verweichlichte Westen prangert also Folter und harte Strafen in jenen Ländern an, die außerhalb der Phalanx amerikanischer Vasallenstaaten stehen.

Stattdessen frönen sie dem amerikanischen Staatsterrorismus, den wir seit Jahrzehnten sehen. Und wenn im saudischen Fernsehen Hinrichtungen übertragen werden, wird das im Westen verschwiegen. Das ist bei „Freunden“ so üblich. Geld (Öl) regiert nun mal die Welt.

Der Journalist, Bob Parry, hat seine eigene Einschätzung von Assad: „Niemand in dieser Region hat saubere Hände, aber in den Bereichen Folter, Massentötungen, Unterdrücken bürgerlicher Freiheiten und Unterstützen von Terrorismus ist Assad viel besser als die Saudis.“

Der Krieg beginnt

Im Frühjahr 2011 gab es kleine, friedliche Demonstrationen in Damaskus gegen die Repressionen des Assad-Regimes, die überwiegend Ausläufer des Arabischen Frühlings waren. Die CIA war damals bereits in Syrien und dürfte zum Teil hinter diesen Demonstrationen stecken.

Nun kam es zu der Idee, aus diesen Demonstrationen einen bewaffneten Aufstand zu machen. Katar investierte drei Milliarden Dollar in den Aufbau des Aufstands und lud die USA ein, Aufständische in den US-Militärbasen in Katar zu trainieren.

Auf Wikileaks veröffentlichte Dokumente des saudischen Geheimdienstes zeigen, dass die Türkei, Saudi Arabien und Katar ab 2012 radikale sunnitische Djihadisten aus Syrien, dem Irak und anderen Ländern bewaffneten, trainierten und finanzierten, um einen Sturz von Assad zu erreichen.

Das ging soweit, dass am 4. September 2013 der amerikanische Außenminister John Kerry bei einer Anhörung im Kongress erklärte , dass sich die sunnitischen Königreiche angeboten hätten, die Kosten für eine US-Invasion in Syrien zu übernehmen, um Assad zu stürzen.

Der politisch-mediale Komplex verkaufte das ganz anders. Dort war es „das syrische Volk“, das sich gegen Assad erhob. Aber die Syrer haben mit diesem Krieg kaum etwas zu tun. In ihrem Land wird lediglich ein Stellvertreterkrieg geführt. Unterhält man sich mit gebildeten Syrern wird schnell klar, dass sie zwar Assad nicht mögen, aber in den USA den wahren Feind sehen.

Im Westen nichts Neues

„Dumm geboren und nichts dazu gelernt!“, ist ein Satz, der bei hitzigen Auseinandersetzungen gern fällt und den ich so für den Westen, für Deutschland übernehmen muss. Zwar werden wir seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs entsprechend konditioniert, aber Manipulationen bleiben immer durchschaubar.

Um das zu verhindern springen die Medien ein, die uns bunte Fernsehbilder von „glücklichen Familien“ liefern. Gern auch Quotenqueer, das trifft den Zeitgeist wunderbar. Schlagersternchen trällern ihre Lieder und Prostata Portalis nimmt uns mit ins Schnattercamp. Selbst denken? Fehlanzeige! „Ich kann nur Handy und Facebook, Alder!“

Beste Voraussetzungen dafür, nun deutsche Soldaten nach Syrien zu schicken. Als Alibi dient(e) auch der sogenannte Islamische Staat (IS). Der Westen muss also aus moralischen und humanitären Gründen einerseits gegen Assad und andererseits gegen (die vom Westen und der Türkei mit Waffen versorgten und aus dem Ruder gelaufenen) Kämpfer des IS vorgehen.

Der ehemalige US-Präsident Obama hat das nicht gemusst. Und wenn, dann war es halbherzig. Im Gegensatz zu Trump, der die CIA massiv attackierte, hat die nämlich Obama vor einem Einsatz gegen Assad gewarnt, als 2013 ein Angriff mit Giftgas gegen die Bevölkerung erfolgte. Heute ist klar warum. Viele Indizien deuten darauf hin, dass der türkische Geheimdienst das Gas an die Terrororganisation Al-Nusra lieferte. Die damit Kurden töteten. Und das ist im türkischen Interesse.

Trump ist scheinbar in die Falle der CIA (Eliten) gelaufen, die wussten wie impulsiv er reagieren wird. Ob man seinen Angriff auch als Drohung bzw. Machtdemonstration in Richtung Chinas deuten kann, ist eine weitere Überlegung wert. Aber die ist dann nicht in Trumps eigener Denkfabrik entstanden. Hinterfragen kann man auch, warum die Hälfte der Raketen ihr Ziel „verfehlte.“

Die russische Rolle

Russland beliefert Europa mit Gas und hat kein großes Interesse an der „Katar-Pipeline.“ Man fürchtet finanzielle Einbußen. Der „Iran-Pipeline“ hätte man vermutlich zugestimmt, in diesem Fall hätte es Preisabsprachen gegeben.

Russland, China und der Iran fürchten den Einfluss des Westens beim Fall Assads. Daher halten sie ihn mit allen Mitteln an der Macht. Gleichzeitig müssen sie aber auch den IS bekämpfen, radikale Djihadisten braucht kein Land. Dass die syrischen Rebellen überwiegend aus Djihadisten bestehen, wird im Westen gern übersehen.

Russland, das nur über wenige Militärbasen auf der Welt verfügt, hat zwei Stützpunkte in Syrien. Auch die werden mit dem Einsatz russischer Bomber geschützt. Leidtragender ist oft die syrische Bevölkerung. Aber amerikanische Flugzeuge töten noch mehr Syrer, was im Westen verschwiegen wird. Aus der bombardierten Schule macht man dann eine Brutstätte für Terroristen. Zynischer geht es kaum noch.

Wer bei diesem kleinen Überblick den Durchblick verloren hat, der ist in bester Gesellschaft. Man muss sich eigentlich nur so viel merken, dass es um geopolitische Interessen, etwas religiösen Wahn und sehr viel Geld geht und der „Krieg“ in Syrien niemals einen humanitären Hintergrund hatte.

Die undemokratische Gesellschaft

Köln kommt nicht zur Ruhe. Dabei geht es weniger um die massenhaften Übergriffe von muslimischen Männern gegenüber deutschen Frauen, sondern um den Bundesparteitag einer demokratischen Partei.

Ich finde es schäbig, ja schwach, dass die meisten Journalisten, dass sogar PolitikerInnen, keine klaren Worte gegen Übergriffe auf Menschen fanden. Gewalt ist keine Lösung, wenn man einen politischen Gegner bekämpft.

Aber der linke Intellektuelle war gestern, heute skandieren seine Enkel „Deutschland verrecke!“ Diese SPIEGEL-Online Kolumne beschreibt es hart und fair: Jagdszenen am Rhein. Danke, Jan Fleischhauer, das haben Sie gut gemacht!

Wahlk(r)ampf

Wahlkampf wird mit Worten ausgetragen. Wenn ich finde, dass Partei A schlecht und Partei B Spitze ist, werde ich das in einem sachlichen Streitgespräch vor möglichst vielen Leuten klären, aber Worte wie „Nazi-Schlampe“ oder „Linksversiffte Hure“ vermeiden.

Wer Eisenstangen statt Argumenten benutzt, wer lieber Pflastersteine statt Sachthemen wirft, stellt sich außerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und gehört hart und konsequent bestraft.

Aber ein Staat, der mehrheitlich von linken Kräften geleitet wird, dieser Staat braucht offensichtlich Fußsoldaten, die hirn- und planlos Steine gegen politische Gegner werfen. Der von diesen Kräften eingesetzte Bundespräsident, hat geschwiegen. Und damit den ersten Fehler seiner neuen Karriere gemacht.

(K)Ein Wort

„Es ist falsch politischen Parteien, auch wenn man sie nicht mag, die sich aber innerhalb der Regeln der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen, ihr Existenzrecht zu bestreiten.“ Diese oder eine ähnliche Aussage vermisse ich.

Sie kam dann doch, aber von dem Wissenschaftler Professor Werner Patzelt, der den Lehrstuhl für Politische Systeme und Systemvergleich an der TU Dresden hat. Professor Patzelt zur Demonstration in Köln wörtlich:

„Es wäre Sache des Bundespräsidenten gewesen an dieser Stelle darauf hinzuweisen, was denn tatsächlich die Spielregeln unserer Demokratie sind. Und dass einschüchtern von politischen Gegnern ganz gewiss nicht dazu gehört.“

Deutschland duldet und finanziert (Anti)Faschisten, die gegen alles und jeden sind. Vielleicht sollte man in Berlin ernsthaft darüber nachdenken, ALLE gewalttätigen Gruppierungen, sofern das juristisch machbar ist, endlich zu verbieten. Und ich meine wirklich alle, egal ob „Links“ oder „Rechts.“

Die Antifa schert sich so wenig um Recht und Gesetz, wie die Glatzen mit den Springerstiefeln. Beide Seiten, da werde ich ganz unjapanisch deutlich, sind hirnlose Vollpfosten für mich.

Gelebte Demokratie

Vielleicht sollte man MinisterpräsidentInnen auf einen Schnellkurs in Demokratie schicken, wenn ihnen entfallen ist, dass gemäß Parteiengesetz, § 9 Mitglieder- und Vertreterversammlung (Parteitag, Hauptversammlung), eine demokratische Partei einen Bundesparteitag abhalten muss.

Man stelle sich nur das Aufgebot an Polizei und Geheimdiensten vor, wenn plötzlich eine Partei beim Bundesparteitag der Linksgrünmittigen demonstriert. Vermutlich wäre sie danach verboten.

Deutschlands freiheitliche Ordnung gründet auf dem „Streit“, dem Diskurs über politischen Positionen. Ich finde es bezeichnend, dass die meisten Deutschen keine Ahnung von Demokratie zu haben scheinen und nur noch die Propaganda des durch Zwang finanzierten Staatsfunks plärren.

„Wir“ und  die anderen

Sind wir alle zu gewalttätigen Hooligans geworden, die entweder Pro oder Contra (Partei der eigenen Wahl einsetzen) sind und den „Gegner“ mit Böllern und Fäusten bekämpfen?

Mir zeigt es klar die Defizite unserer politischen Kultur: Aufgehetzte Massen, die zur Selbstjustiz greifen, vom Volk entfremdete PolitdarstellerInnen (Eliten), die sich von „Blitzumfragen“ treiben lassen und JournalistInnen, die klar selbst politische AktivistInnen (geworden) sind.

Aber das passt zum Bild der Lämmer und Eliten, das ich schon mehrfach gezeichnet habe. Dieses Bild lässt mich schwarz für Deutschlands Zukunft sehen, wenn niemand diesen Trend stoppt.

Japan heute – Der Weg der Samurai

In Japan, wie auch im Westen, geht die Geburtenrate seit Jahren zurück. Hysteriker verkünden nun, das sei eine Katastrophe und der Westen brauche dringend frisches Blut. Die Lösung hieße Zuwanderung. Und da fassen sich sogar Experten an den Kopf.

Alle Experten? Nein, nur jene, die dem Kapital nicht hörig sind. Die Neoliberalen haben andere Ideen. Richtig ist, der Neoliberalismus setzt auf immer mehr Wachstum, das ist mittlerweile bekannt. Aber es kann kein unendliches Wachstum geben, auch nicht bei der Bevölkerung.

Mensch, Mensch!

Was passiert nun, wenn Deutschlands Bevölkerung im Jahr 2050 wirklich auf vielleicht 75 Millionen oder weniger schrumpft? Führt das zur Katastrophe, gehen dann die Lichter aus? Verhungern nun etwa alte Menschen und junge werden obdachlos?

Salopp und einfach ausgedrückt passiert nichts. Das liegt auch daran, dass die Statistik zur demografischen Entwicklung eine dicke Lüge ist.

Es ist unmöglich, die demografische Entwicklung eines Landes über einen längeren Zeitraum vorauszusagen. Niemand hat etwa 1950 die Wiedervereinigung Deutschlands und die EU-Osterweiterung auf dem Schirm gehabt.

Die Mär vom „letzten Deutschen“, die der Spiegel einst reißerisch verkaufte, war reiner Populismus. Ebenso die Aussage von anderen Experten, dass der Generationenvertrag gefährdet sei und die Jungen nun die Alten nicht mehr finanzieren können. Wo liegt der Fehler?

Fehler im System 

Den Fehler müsste jeder gebildete Bundesbürger sehen. Ich versuche es mit einfachen Worten zu erklären. „Ältere“ suggeriert RentnerInnen, die von den „Jüngeren“ versorgt werden müssen.

„Jüngere“ suggeriert, dass es sich dabei um Jugendliche oder BerufsanfängerInnen mit geringem Einkommen handelt. Richtig wäre es von der Gruppe der 20 bis unter 60 (65)jährigen zu sprechen, die sowohl Kinder und Jugendliche und Rentner finanzieren.

Die Hysteriker vom Statistischen Bundesamt gaukeln auf Druck der Regierung und Wirtschaft nun vor, dass die niedrigen Geburtenraten Deutschlands ein Problem darstellen, dass die Agenda 2010 ein Meilenstein zur Sicherung der Rente war und wir uns doch bitte privat (Riester Rente) absichern sollen.

And the Winner is …! 

Die Arbeitgeber, die Wirtschaft und die Versicherungsbranche, waren und sind die Nutznießer der demografischen Hysterie. Und die angeblich so soziale SPD, hat damit dem Neoliberalismus Tür und Tor aufgemacht. Vielen Dank, Herr Schröder.

In Wirklichkeit wird mit einer immer älter werdenden Bevölkerung, auch das Renteneintrittsalter steigen und die Arbeitenden werden und können ihre Kinder und Rentner auch weiterhin problemlos finanzieren.

Mit einer ungebremsten Zuwanderung von reinen Wirtschaftsmigranten in die Sozialsysteme, bekommt dieses System Risse. Einen Großteil dieser Menschen lebenslang ohne jede Gegenleistung zu versorgen, funktioniert nämlich nicht.

Aber das Thema „Demografische Veränderung“ ist zu komplex, um es in einem kurzen Beitrag aufzugreifen. Merken kann man sich, dass es sich wie meist um geschickt verdrehte Halbwahrheiten oder, salopp ausgedrückt, dicke Lügen handelt.

Ja, die Gesellschaft wird sich ändern, was auch die Arbeit betrifft. Und das möchte ich am Beispiel Japans zeigen, das keinen kulturellen Selbstmord begeht indem es Zuwanderer in Millionenhöhe über seine Grenzen lässt.

Veränderung? Nein Danke!

Sind Japaner nun rassistisch oder einfach nur weise? Japaner sind stolz auf ihr Land und ihre einzigartige Kultur. Viele Menschen mögen Japan weil es genau so ist wie es ist. Also warum soll sich Japan (völlig) ändern?

Von den Vereinten Nationen wird gern propagiert, „der demografische und kulturelle Austausch und die Abschaffung überholter Staatswesen sei die einzige Antwort, um die Wirtschaft am Laufen zu halten“. Aber Japan hat andere Ideen. Und als Japanerin sage ich klar, diese Ideen werden funktionieren.

Japan nimmt nur sehr wenige Asylbewerber auf. Viele die versuchen in Japan Fuß zu fassen scheitern sehr schnell und verlassen das Land innerhalb der ersten beiden Jahre. Vor allem die Schrift(en) und Sprachschwierigkeiten grenzen Fremde massiv aus. Drei Schriften sind für die meisten zwei zu viel.

Der Zugang

Amerikanern und Europäern fehlt oft der Zugang zur japanischen (asiatischen) Mentalität. Japaner unterscheiden sehr stark zwischen der eigenen und der fremden Kultur. Selbst ich, als Auslandsjapanerin, werde zum Teil anders behandelt. Mein Glück, dass ich in Japan geboren bin und die Sprache fließend spreche.

Demografen und Wirtschaftsexperten sagen Japan eine düstere Zukunft voraus. Eine Weile habe auch ich mir Sorgen gemacht. Aber das war eine emotionale Sache und völlig unbegründet. Als Japanerin liebe ich nun mal mein Heimatland.

Die gleichen Experten warnen davor, dass die japanische Gesellschaft überaltert sei und bald zu wenig junge Menschen an der Last der Sozialabgaben scheitern. Außerdem werde die japanische Kultur bunter sein, wenn man mehr Zuwanderer nach Japan ließe.

Aber was macht ein Land, das bereits eine bunte Kultur hat? Warum soll man sich soziale Spannungen ins Land holen, wenn die Verbrechensrate seit Jahren nach unten tendiert. So denkt der Japaner, der trotzdem gern Urlaub in Europa macht.

Japan, Korea und China sind Nationen, die zwar Kriege führten, aber ethnische Parallelen haben. Asiaten bleiben unter sich. „Wir haben lieber ein demografisches Problem, als Japan in etwas zu verwandeln, was nie wieder Japan sein wird“, hat ein Politiker gesagt.

Die Experten

Und wieder sprechen Experten von einem nationalistischen Kurs, auf den Japan zusteuere. Wobei ich mich stets frage, wer diese angeblichen Experten sind. Reicht ein Studium der Japanologie, um den Mund ganz weit aufzumachen?

In einem Bericht der FAZ fabuliert der Autor über Japans Weg zum Nationalismus, zur Pressezensur und dem Aufbau einer stärkeren Armee. Gleichzeitig merkt er an, dass es in Japan traditionell „stillen Widerstand“ gäbe. Damit hat er alles gesagt und Spekulationen sinnlos gemacht.

Aber was täten Menschen wie er, wenn es keine Japaner gäbe, die ihr Land, ihre Kultur, als Erbe für kommende Generationen sehen und entsprechend handeln. Die japanische Demokratie ist stark genug, um einen Rückfall ins alte Denken zu verhindern. Und so ein bisschen Patriotismus tut allen Menschen gut.

Die Trennung

Doppelpass und (Steil)Vorlage sind Begriffe, die man – Frau auch -, aus dem Fußball kennt. Und dann gäbe es noch die doppelte Staatsbürgerschaft, von der sich eine ganze Gruppe in Europa trennen sollte. Trennungen sind zur Zeit wieder Mode, ich stehe auch kurz davor.

Im Fußball trennt man sich von Spielern und kauft für viel Geld Neuzugänge ein. Bei zwischenmenschlichen Beziehungen sieht das anders aus. (Nicht ganz) Aktuell, habe ich die Trennung einiger lesbischer YoutuberInnen erlebt, die, nach mehreren Jahren zur Schau gestellter Zweisamkeit, nun ihre eigenen Wege gehen.

Die Gründe sind stets die gleichen, Frau hat sich auseinander gelebt. Verschiedene Ziele im Leben sind der nächste Scheidungsgrund. Oder doch die Stinkesocken? Zum Teil hängt die ganze Existenz dieser Frauen voneinander ab. Mit youtube lässt sich (viel) Geld verdienen.

Daher war ich stets skeptisch, wenn ich die Neuigkeiten in den Kanälen sah. Dort wird bewusst Werbung und gute Laune gemacht. Ich mag die Mädels und habe eine davon in Los Angeles getroffen. Privat ist sie eher unsicher und introvertiert, auf youtube sieht das anders aus.

Eine Show, eine politische Inszenierung, läuft momentan in England und „Sultan Erdogans“ Türkei. Während Frau May Zuspruch für den Brexit sucht und auch bekommen wird, hat Erdogan sein Ergebnis vermutlich manipuliert. Das geht auch mit (halb) legalen Mitteln. Gleich von Wahlbetrug zu schreien macht wenig Sinn.

Sinnfrei ist aber die doppelte Staatsbürgerschaft von Türken in Österreich und Deutschland. In beiden Ländern haben sich Mehrheiten für den Despoten entschieden und damit gegen die Demokratie, die ihnen bisher Schutz und Heimat bot.

Wobei man das Ergebnis richtig verstehen muss. Keine Mehrheit der in Österreich und Deutschland lebenden Türken hat für Erdogan gestimmt, das wird gern in Statistiken falsch dargestellt. In Deutschland war das lediglich die Mehrheit –  63 Prozent – der zur Wahl gegangenen knapp 50 Prozent Wahlberechtigten.

Und doch muss ich den NichtwählerInnen einen klaren Vorwurf machen. Sie tragen eine Mitschuld an dem Ergebnis. Obwohl auch ich (noch) einen Doppelpass habe bin ich klar dafür, alle InhaberInnen vor die Wahl zu stellen. Deutschland oder … Zwei Ländern zu dienen macht keinen Sinn.

In der postfaktischen und politisch korrekten Realität des 21. Jahrhunderts, wird darüber noch zu sprechen sein. ExpertInnen aller Couleur werden sich in diversen Diskussionen streiten und doch zu (k)einem Ergebnis kommen. Frau Merkel wird es dann vermutlich richten. So, wie sie das immer macht.

Und auch die Presse macht da weiter, wo sie stets gewesen ist. Am Beispiel des Attentats in Dortmund, wird das mehr als deutlich gemacht. Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit, die Lämmer haben lieber Fußball geschaut, hat sich die Presse erneut blamiert. In einem Terroranschlag auf die Intelligenz, haben die Medien von einem Anschlag auf den BVB-Bus berichtet.

Hat jemand den Fehler bemerkt? Einzig die WELT beschreibt den Anschlag (einen Tag später!) korrekt, der Menschen und NICHT dem Bus von Borussia Dortmund galt! Damit hat der politisch-mediale Komplex einmal mehr den Terror unsichtbar gemacht.

Der deutsche Soziologe und Nationalökonom, Max Weber (eigentlich Maximilian Carl Emil Weber), zählt politische Journalisten zur Klasse der Politiker, die mit der Feder politisch einwirken wollen. Braucht es noch weitere Beweise?

Beweise, dass NRW ein Ort für Kriminelle ist, will nun auch der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach liefern. Damit hat der Mann recht. SPD und GRÜNE haben das Bundesland, das lange meine Heimat war, zu einem Schmelztiegel des Verbrechens gemacht.

Verbrechen werden auch weiter von den Kämpfern des sogenannten Islamischen Staats gemeldet. In Deutschland beobachtet man diese Extremisten nur. Ich stelle mir dann stets Männer mit dunklen Hüten vor, die Tag und Nacht solche Bösewichte überwachen. Wobei das Wort „Kämpfer“ eine semantische Überhöhung für „feige Mörder“ ist.

Legale Morde – Stichwort Staatsterrorismus -, werden bekanntlich nur von Politikern begangen. Und nun schauen wir auf den amerikanischen Präsidenten, der plötzlich seine Liebe zur NATO entdeckt. Und auf den NATO-Generalsekretär, der sich über die endlich wieder gestiegenen „Verteidigungsausgaben“ freut. Stellt dazu jemand die richtigen Fragen oder muss ich das wieder machen?

Keine weitere Frage gibt es mehr zu meinem Leben, die Antwort darauf ist sonnenklar. Ich werde zwar noch einmal kurz nach Deutschland reisen, aber die USA zur (vorerst) neuen Heimat machen. Natürlich mit Elfe, was habt ihr denn nun gedacht?

 

Die Schuldigen – Eine Rezension der Flüchtlingskrise

Es gibt zur Zeit kaum ein Buch in Deutschland, das jenen reißenden Absatz wie „Die Getriebenen“, von Robin Alexander hat. Der Journalist der WELT beschreibt darin minutiös, wie es zur Grenzöffnung im September 2015 kam, die noch immer von ideologisch verblendeten Deutschen bestritten wird. Aber es gab sie, darüber sind sich Staatsrechtler und Robin Alexander einig. Die Verfasserin dieser Zeilen sowieso.

Schon in den ersten Kapiteln stellt der Autor die Verantwortlichen der Krise als Getriebene dar, die weniger politischen Sachverstand, als vielmehr gezieltes Taktieren beweisen. Gegeneinander versteht sich. Und das ist, um ein Urteil zu fällen, ein Armutszeugnis.

Das Buch zeichnet ein klares Bild vom Zustand deutscher Politik(erInnen) und einer Kanzlerin, die mehr Rücksicht auf Meinungsumfragen nimmt, als eigene und klare Entscheidungen zu treffen. Gleichzeitig ist es ein vernichtendes Urteil für die Beteiligten der Krise, die sich dilettantisch und wenig staatsmännisch benahmen. Mit einer Ausnahme, die Wolfgang Schäuble heißt.

Gleichzeitig rechnet der Autor auch mit seinen Kollegen ab, die ihm dies nun mit schlechten Rezensionen danken. Von mir bekommt er dafür einen Daumen nach oben. Danke, Herr Alexander, das haben Sie gut gemacht.

Mit Ruhm hat sich keiner bekleckert. Weder gibt es „die Flüchtlingskanzlerin“ noch ist Seehofers Schmollmund echt. Was wir erlebten war die zur Farce verkommene Selbstdarstellung der regierenden PolitdarstellerInnen, die einen mittlerweile vergessenen Eid zum Wohl Deutschlands abgelegt haben.

Eine Kritik am Autor des Buches spare ich mir. Er berichtet sachlich und ohne jede Häme. Über gelegentliche Seitenhiebe kann man dennoch schmunzeln, das darf ein Autor, das ist okay. Einige kleine, aber feine Unsachlichkeiten, die den guten Eindruck des Buches auf keinen Fall schmälern, werde ich mit dieser Rezension korrigieren.

So etwa den kurzen Satz über Frank Steffen, der 2015 die parteilose für das Amt der Kölner Oberbürgermeisterin kandidierende Henriette Reker schwer verletzte. Bei Robin Alexander wird er zu einem „Rechtsradikalen.“ Das ist inhaltlich und sachlich leider falsch. Steffen ist ein bekannter Rechtsextremer. Die Unterschiede habe ich bereits erklärt.

Fakten, Fakten, Fakten!

Von Journalisten geschriebene Bücher haben eine eigene Qualität. Sie wirken wie längere Leitartikel. Zugegeben habe ich bisher wenig von Robin Alexander gelesen. Aber die Informationen in dem Buch sind gut.

Schon die ersten Seiten lesen sich für mich spannend. Etwas verwirrend sind die Zeitsprünge und Rückblicke, der Wechsel der Handlungsebenen. Das kenne ich auf diese Weise nur von T. C. Boyle. Aber der ist ein literarischer Großmeister und Robin Alexander Journalist. Trotzdem bleibt der Text verständlich.

Konzentriert lese ich weiter, als der Autor ein Bild von PolitikerInnen vermittelt, die man entweder Egomanen oder Clowns nennen sollte. Vielleicht auch beides, das sehen wir noch. Aber es gelingt Robin Alexander auch jene Fakten zu liefern, die er für die Wahrheit hält. Sie klingen gut und logisch, nur leider glaube ich nicht jedes Wort.

Das liegt daran, dass ich den Beteiligten, die zu einem Gespräch mit Alexander bereit waren, unterstelle, ihr eigenes Versagen vertuschen oder zumindest beschönigen zu wollen. Das Buch verschleiert auch jene Hintergründe, die erst zur Krise führten. Bewusst oder unbewusst, soll kein Thema sein.

Ein Buch über die Akteure der Krise kann und darf kein Buch über Flüchtlinge und  ihre Motive sein. Finde zumindest ich. Dass ein solches Buch wichtig ist, es dieses Buch aber eigentlich schon gibt, sollte auch jeder wissen. Ich empfehle unter anderem die Bücher des Politikwissenschaftlers Dr. Michael Lüders „Wer den Wind sät“ und „Die den Sturm ernten.“ Vielleicht gehen dann einigen die Augen auf.

Angela, die Gute

Alexander zeichnet das Bild einer wankelmütigen Kanzlerin, die immer korrekt handeln will. Dabei spricht er auch offen, was mich sehr freut, über die gezielten Manipulationen der BürgerInnen, die maßgeblich von Eva Christiansen, der Chefin des Merkel-Stabs für „Politische Planung, Grundsatzfragen und Sonderaufgaben“, gesteuert werden.

Sie betreibt mit „Nudging“ genau das, was Professor Rainer Mausfeld als Meinungsmanagement bezeichnet hat und worüber ich schon in mehreren Beiträgen geschrieben habe.

Merkel, so Alexander, habe es jahrelang vermieden Flüchtlingslager zu besuchen. Das ist korrekt und auch taktisch verständlich. Sigmar Gabriels Reise nach Heidenau und die Rede des dortigen Bürgermeisters Opitz soll es dann gewesen sein, die die Kanzlerin „auf Kurs“ gebracht haben. Zum „Pack“ komme ich später noch.

Ja, die Krawalle in Heidenau muss man kritisch sehen! Aber wenn Robin Alexander vom „Mob“ schreibt, vermittelt er damit den Eindruck, als habe dort lediglich die NPD demonstriert. Fakt ist, dass auch normale BürgerInnen dem Aufruf des NPD-Stadtrats folgten. Und die stellten die Mehrheit dort.

Es gab dort Hilfe, es gab Hass. Und es gab die Angst der BürgerInnen, die von Merkels Politik überrumpelt worden sind und so zum willigen Instrument einiger Rechter wurden. Aber Heidenaus BürgerInnen komplett als „Pack“ zu denunzieren, zeugt von Gabriels Unverstand. Viele Sachsen hat das düpiert.

Merkel hat versucht was sie immer im Fall einer Krise macht, sie auszusitzen. In diversen Artikeln habe ich die Kanzlerin scharf angegriffen. Davon nehme ich kein Wort zurück. Dass die Krise deutlich aufzeigt, wie fehl sie auf dem Platz der Regierungschefin ist, sollte spätestens nach Lektüre des Buches jeder begriffen haben.

Fakt ist, Merkel hat versagt. Und das auf ganzer Linie. Geleitet und getrieben von der Angst „dumm“ dazustehen, aus taktischen Gründen und eigenen Befindlichkeiten, hat sie die bereits geplante Grenzschließung nie befohlen. Machbar war sie immer. In dieser Hinsicht hat die Kanzlerin bewusst gelogen.

Der Chef der Bundespolizei hatte bereits die nötigen Ressourcen, also Gerät und Mannschaften bereitgestellt. Zu Hilfe gekommen wären auch Bayern und die Bundeswehr. Leider hat die Kanzlerin anders entschieden. Nicht aus humanitären Gründen, das ist die größte Lüge der Krise.

Ohnehin ist die Polizei ein weiteres Opfer. Alleingelassen von der Politik, hat sie der Ansturm der Migranten förmlich überrannt. Weder war die Grenzöffnung alternativlos, noch die verweigerte Schließung. Merkel wird auch als Lügenkanzlerin in den Geschichtsbüchern stehen.

Thomas, der Böse

Dass dieses Buch politischer Sprengstoff ist, steht außer Frage. Aber es gibt zur Zeit niemand, der die Verantwortlichen anklagen kann. Und falls es doch zu einer Untersuchung kommt, wird vermutlich Thomas de Maizière geopfert.

Er ist die tragischste Figur in der Posse, die als „Flüchtlingskrise“ in die Geschichtsbücher eingehen wird. Zwar zögerlich, aber durchaus mit dem Willen versehen Entscheidungen zu treffen. Allein es mangelte an der entsprechenden Courage. Ein Manko, das alle Beteiligten aufweisen.

Thomas de Maizières Haltung, seine ihm von Beamten angetragenen Zweifel an der Rechtmäßigkeit einer „Grenzschließung“ oder besser Zurückweisung, die bereits wenige Tage nach der Grenzöffnung geplant war, sollen mit zu Merkels Nein zur Grenzschließung beigetragen haben.

Selbst ich war von dieser Meldung überrascht, die halb verschämt und gut versteckt durch die Medien ging, um dann im Säbelrasseln amerikanischer Geopolitik zu verschwinden. Hand aufs Herz, wer erinnert sich daran?

Thomas de Maizière habe am Tag der Grenzöffnung mit einer Lungenentzündung im Bett gelegen,  war also praktisch dienstunfähig, schreibt Alexander. Aber jeder Bundesminister hat Staatssekretäre, die dann seine Aufgabe übernehmen. Geregelt ist das in der Geschäftsordnung der Bundesregierung § 14.

Das ist die Wahrheit, die Krankheit kann man hier nicht gelten lassen. Aber dass de Maizière ein zögerlicher Zeitgenosse ist, muss man niemand mehr erklären. Vor allem hätte er sein Amt als Kranker „übergeben“ müssen. Das bleibt als Vorwurf für immer stehen.

Was die Öffentlichkeit kaum als solche registrierte, ist seine Entmachtung durch die Kanzlerin. Thomas de Maizière war in Ungnade gefallen. Vermutlich hatte er nur noch wenige Wochen im Amt, als ihm ein Schlag ins Gesicht in Gestalt des Kanzleramtsministers versetzt worden ist. Ihr Auftritt, Herr Altmaier!

Peter, der Große

Ein Mann ragt wie ein Fels in der Brandung aus der Krise, Kanzleramtsminister Peter Altmaier. Er, der laut Robin Alexander eigentlich ein verhinderter GRÜNER ist, weiß um seine Pflicht Merkel gegenüber. Ohne sie wäre er noch immer ein zwar kräftiger, aber kleiner Beamter. Aber spätestens ab Herbst 2015 regiert er mit.

Er taktiert und trägt mit zur Entmachtung des Innenministers bei, der sich dafür heimlich rächt. Man erinnert sich vielleicht noch an de Maizières Worte, dass der Familiennachzug für Flüchtlinge ausgesetzt wird.

Altmaier muss und wird liefern. Er wird, neben dem Beamtenapparat und freiwilligen Helfern des Freistaats Bayern, zum Motor der Flüchtlingskrise. Und noch während ich diese Zeilen schreibe, hat ihn eine dankbare Kanzlerin zu ihrem Wahlkampfmanager ernannt. Ihr Generalsekretär ist damit so gut wie Geschichte und im Fall von Merkels Wiederwahl, wird Altmeier vermutlich (Innen)Minister.

Peter Altmaier musste im Herbst 2015 verkünden, was die Kanzlerin nicht sagen wollte, dass die Grenzöffnung eine Ausnahme war. Vermieden hat er das Wort „einmalig“, er hätte es besser gesagt.

Gesagt hat nämlich dann Frau Merkel nichts, außer „Wir schaffen das!“ Fast sechs Monate lang sind Menschen nach Deutschland gekommen, von denen viele nie registriert worden sind. Die Behörden suchen sie immer noch.

Horst, der Knurrige

Seehofers Rolle während der Krise ist geprägt von Eitelkeit, Taktik und einem als kindlich zu bezeichnendem Gehabe. Weil die Kanzlerin der Feier zum 100. Geburtstag des CSU-Übervaters Strauß fernblieb, hat er keinen Anruf von ihr angenommen.

Die offizielle Version klingt anders. Da war Seehofer „früh im Bett und hat daher die Grenzöffnung verschlafen.“ Der Grund? Auf diese Weise konnte er sie und die Kanzlerin geißeln. Und genau das hat er gemacht. Auch um seinen möglichen Nachfolger Söder in Schach zu halten.

Fakt ist, dass Seehofer ein Papiertiger bleibt, der dem von ihm so verehrten Franz-Josef Strauß, niemals das Wasser reichen kann. Dass der korrupt war, ist zwar nun bekannt, aber das übersieht man in Bayern gern.

Fakt ist auch, dass diese PolitikerInnen unser Land grottenschlecht repräsentieren und persönliche Befindlichkeiten über das Volkswohl stellen. Seehofer hatte alle Chancen. Aus Angst, die SPD könne bei einem Rückzug der CSU aus der Regierung nun mit Rot-Rot-Grün für noch offenere Grenzen sorgen, hat er weder die vorbereitete Verfassungsklage abgeschickt, noch die CSU bundesweit ausgedehnt. Den Plan gab es, die Chance ist vertan.

Sigmar Gabriel, der Unheilige

Vermutlich aus wahltaktischen Gründen, hat Sigmar Gabriel eine dubiose Rolle in der Krise gespielt und ist damit krachend gescheitert. Das dürfte mit ein Grund für seinen Rückzug aus der SPD Parteispitze sein. Immerhin ist er nun Außenminister.

Gabriels lavieren, die Haltung der SPD, haben mit zur Eskalation der Krise beigetragen. Besonders hervorzuheben ist dabei die Weigerung der SPD, keine Auffanglager oder Transitzonen zuzulassen. Damit hat sich auch die SPD zu Mittätern bei Morden, Vergewaltigungen und Sozialmissbrauch gemacht.

Aber Gabriel hat noch mehr gemacht, indem er immer wieder gegen die Kanzlerin arbeitete. Sein Besuch in Heidenau zwang Merkel erst zur Reaktion. Gewollt hat sie diesen Besuch nicht.

Bei aller Kritik an Merkel muss man ihr zugestehen, dass auch sie Emotionen hat, die sie dann zu falschen Entscheidungen veranlasst haben. Schreibt zumindest Robin Alexander. Soll das eine Art Entschuldigung sein?

Nicht entschuldbar sind parteipolitische Agitationen gegeneinander, die einen humanitären Hintergrund implizieren sollen, aber nur ein perfides Ränkespiel gewesen sind.

Wolfgang Schäuble, die graue Eminenz

Schäubles Interviews, sein taktischer Auftritt in den Medien, haben nicht nur den in Ungnade gefallenen Innenminister de Maizière gerettet, er hat auch die Kanzlerin etwas zur Räson gebracht. Völlig auf ihn hören wollte sie aber nicht.

Gleichzeitig und das ist ein offenes Geheimnis, hat er dabei ihre Rolle in der Krise kritisiert. Und plötzlich war der Familiennachzug gestoppt. Die Krise auch?

Schäuble ist kein Umstürzler, der das schlingernde Schiff Deutschland auf Kurs bringen will. Er dient, wie andere auch, der Partei. Aber um die CDU zu retten muss Merkel endlich weg. Aber das hat Schäuble nicht geschafft.

Die Asylantenlüge

Robin Alexander räumt auf Seite 63 seines Buches mit einer Legende auf, die lange und falsch durch die Medien ging: „Insgesamt 22.000 Syrer, Iraker, Afghanen und andere setzen schließlich an diesem Wochenende (5. September 2015) in der bayrischen Landeshauptstadt zum ersten Mal ihren Fuß auf deutschen Boden. Die meisten von ihnen sind erschöpfte junge Männer, aber die Kameras konzentrieren sich auf die Familien.“

Mehrfach habe ich auf diese Tatsache hingewiesen. Geglaubt hat es keiner. Die Öffentlichkeit leugnete konsequent, was offensichtlich war und die Presse verlor sich im „Welcome!“ Rausch. Robin Alexander macht in seinem Buch deutlich, dass es zu 70 Prozent junge Männer waren, die nach Deutschland strömten.

Im Spätsommer 2015, als sich die Krise abzuzeichnen begann, war davon keiner Syrer. Es handelte sich dabei überwiegend um Osteuropäer, also reine Wirtschaftsmigranten, die keinerlei Chance auf Asyl haben, durch Überlastung der Behörden, aber meist eine jahrelange Duldung bekommen. So lebt es sich ausgezeichnet im fremden Land.

Orban, der Rebell

Wenn bei der Polizei Ermittlungen angestellt werden, wird immer ein Schuldiger gesucht. Und der Schwarze Peter soll nun Viktor Orban heißen. Er, der erklärte Gegner Merkels, er, der Helmut Kohl noch heute als geistigen Ziehvater verehrt, hat seine Grenze geschützt. Und alle bereits angekommenen Flüchtlinge nach Österreich und Deutschland durchgewunken.

Schon lange vor Robin Alexanders Buch schrieb ich in einem Beitrag, dass Merkel nur noch offiziell die „offenen Grenzen“ propagiert und in Wirklichkeit erleichtert über die Schließung der Balkanroute sei. Mittlerweile stimmt das auch. Und falls ein neuer Zustrom über Italien kommt, wird Österreich den Brenner auch noch schließen.

Dem ungarischen Regierungschef war klar, wen er im Land hatte. Wenige echte Flüchtlinge, die Mehrheit waren Wirtschaftsmigranten. Orban und die Koalition der Unwilligen, haben also alles richtig gemacht und ihre Grenzen geschützt. Das Flüchtlingsproblem ist damit aber nur aufgeschoben. Was passiert, wenn weitere Millionen kommen?

Kurz, der Schließer

Zynisch formuliert, hat die Krise mehrere Superstars. Einen davon hat die Öffentlichkeit nur am Rande wahrgenommen. Es handelt sich um Sebastian Kurz, den österreichischen Außenminister.

Eben jener Sebastian Kurz ist es gewesen, der Österreich umschwenken ließ, der sich in den Block der Unwilligen einreihte und sie anzuführen begann. Er und sonst keiner zeichnet für die Schließung der Balkanroute verantwortlich. Zusammen mit Orban, die alte Achse steht.

Auch die Gründe von Kurz sind einfach, er ist Mitglied der ÖVP, der österreichischen Schwesterpartei der CDU. Es ist ein offenes Geheimnis in diesen Tagen, dass ihm die Zukunft in der ÖVP gehört und dass er Kanzler werden will. Vermutlich zusammen mit der FPÖ, die beiden Parteien trennt nicht mehr viel.

Erdogan, der Gewinner

Eine Weile hat es so ausgesehen, als ob es einen Gewinner der Krise gibt, „Sultan“ Erdogan, den türkischen Staatspräsident. Er, der sein Land als von der EU benachteiligt ansieht, er, der jahrelang von Merkel auf Distanz gehalten worden ist, sieht seine Chance gekommen.

Und wirklich will Merkel einen „Deal“ mit dem Despoten, der die absolute Macht in der Türkei anstrebt. Dabei macht die Kanzlerin Zugeständnisse, die weit über das hinausgehen, was sie viele Jahre verhindert hat. Aber sie hat die Rechnung ohne Sebastian Kurz gemacht, der diesen Deal eigentlich überflüssig macht.

Dass er dann doch kommt, ist der Sturheit einer Frau geschuldet, die niemals einen Plan in der Krise hatte. Merkel kann nur in eine Richtung, nach vorn und nie zurück. Aber der Deal mit der Türkei könnte sich für Deutschland noch bitter rächen.

Erdogan selbst hat ihn dann quasi platzen lassen. Zwar existiert er noch, aber vermutlich nur auf dem Papier. Mittlerweile hat selbst er an der Grenze zu Syrien Zäune gebaut. Aber er hat zumindest die Schleuserkriminalität gestoppt und die türkische Beteiligung beim Schleusen der Flüchtlinge.

Tsipras, der Verweigerer

Die dubiose Rolle der Griechen in der Krise muss ans Tageslicht. Aus Angst vor einer Regierungskrise, aus Wut auf Deutschland und Brüssel, haben die Griechen alles hintertrieben oder abgelehnt, was die Flüchtlingswelle hätte stoppen können.

Auch die Griechen sind mit dafür verantwortlich, dass Terroristen und Kriminelle nach Deutschland kamen. Maria Ladenburger könnte noch leben, wenn die Griechen ihren Mörder nicht auf freien Fuß gesetzt hätten.

Ursula, die Nachfolgerin

Ursula von der Leyen hat sich nur kurz in die Krise eingemischt, als sie einen NATO-Verband unter deutscher Führung und mit Abstimmung des damaligen Präsidenten Obama in die Ägäis schickte. Zur Beobachtung.

Zumindest hat dieser Schachzug dafür gesorgt, dass Erdogan die Schleuser stoppte. Die Türken wollten sich vor der NATO nicht blamieren. Und Frau von der Leyen hat sich somit einmal mehr, als potenzielle Nachfolgerin von Angela Merkel ins Gespräch gebracht. Vielleicht hätte sie als Kanzlerin mehr Rückgrat bewiesen.

Die Schuldigen

Ohne Umschweife kann man sagen, dass die wahren Schuldigen der Krise zum Großteil in den USA sitzen. Vergessen wir dabei die Verschwörungstheorien, die US-Kriegsschiffe als Transporteure der Flüchtlinge sehen, um Deutschland endgültig zu destabilisieren und den Germanen auch noch das letzte „kriegerische Gen“, durch die nun zu erwartende Rassenvermischung und der Geburt „brauner Babys“, auszutreiben.

Vergessen wir auch kurz den Hooton-Plan und und die „gestammelten Werke“ von Nizer, Kaufman und Morgenthau, alles klare Rassisten, denen vermutlich eine führende Rolle in jedem faschistischen Terrorregime zugefallen wäre. Dass im Neoliberalismus vereinte Großkapital, dem jeder US-Präsident bisher hörig folgte, hat die Krise ausgelöst. Und die in der NATO vereinten Vasallen.

Schuldig haben sich auch deutsche PolitikerInnen gemacht. Und spätestens seit „Köln 1“ zahlt die deutsche Bevölkerung dafür mit ihrem „Blut.“ Aber der politisch-mediale Komplex hält stur dagegen und verschleiert jede Gräueltat. Selbst Robin Alexanders Buch wird daran nichts ändern. Ich prophezeie, Merkel wird erneut zur Kanzlerin gewählt.

Brüssels Rolle, speziell von Donald Tusk und Jean-Claude Juncker ist von Widersprüchen gezeichnet. Tusk, der Merkel mitverantwortlich für die Niederlage seiner Partei in Polen macht, hat ihre Politik hintertrieben. Juncker ist ihr stets gefolgt. Auch Martin Schulz. Den Mann unterscheidet nur sein Geschlecht von Merkel.

Schuldig ist auch die Presse, die mit Bildern von Frauen und Kindern, den gezielten Kameraschwenks, die Masse der männlichen Migranten einfach unterschlagen hat. Prompt sind die Klicks in den Online Auftritten, der Absatz der Printmedien in den ersten Tagen explodiert.

Erst als die Menschen langsam die Wahrheit begriffen, hat sich das Wort der Lügenpresse verbreitet. Der Vertrauensverlust der breiten Masse, wird die Medien noch lange beschäftigen. Aber vermutlich setzen sie, wie auch Robin Alexander, auf das Kurzzeitgedächtnis der Bevölkerung. Wobei er ehrlich zugibt, Fehler gemacht zu haben.

Auf die Rolle der einzelnen Parteien, egal ob in der Regierung oder Opposition, lohnt es kaum noch einzugehen. Es ist Fakt, sie waren alle gleichgeschaltet. 2015 ist der Begriff „Blockparteien“ von den Toten auferstanden. Die DDR 2.o schien geboren zu sein.

Und wirklich hat Merkel sich selbst in dieser Zeit zur Alleinherrscherin Deutschlands und Europas gekrönt. Gleich mehrfach hat sie den Bundestag übergangen und einsame Entscheidungen gefällt. Aber niemand wagt es bisher sie dafür zur Rechenschaft zu ziehen.

Meine Meinung: Die Kanzlerin war keine Getriebene. Wenn, so kann man sie als getriebene Person des eigenen Egos sehen. Fakt ist, sie hat verantwortungslos gehandelt. Wer so mit Menschen umgeht, egal ob es sich dabei um echte Flüchtlinge oder die eigene Bevölkerung handelt, hat jedes Recht auf ein politisches Amt verwirkt.

Frau Merkel hat gleich mehrfach bewusst gelogen und die Bevölkerung nicht nur für dumm verkauft, sie hat auch den Terror nach Deutschland importiert. Angeblichen Umfragen nach, war die Bevölkerung voll auf ihrer Seite und die Kanzlerin hatte (angeblich) Angst, sie mit einer Grenzschließung nur eine Woche nach der erfolgten Öffnung zu schockieren.

Ich bin überzeugt davon, dass die Deutschen das in der Summe akzeptiert hätten. Aber der politisch-mediale Komplex hat das ebenso verhindert, wie Teile der Wirtschaftseliten, die in den jungen, kräftigen Männern billige Arbeitskräfte witterten. Ein Irrglaube, wie sich herausgestellt hat.

Die wenigen Akademiker mussten als Vorzeigeobjekte dienen, die Masse der Migranten hat keinen Doktortitel. Der in Syrien geborene Professor Bassam Tibi hat das ebenso angesprochen, wie andere in Deutschland lebende Muslime. Allein, es hat nichts genutzt.

Die Flüchtlingsindustrie, die sich innerhalb kürzester Zeit um die Migranten bildete, hat kräftig abgesahnt. Sie sind die eigentlichen Profiteure der Krise und sie lauern bereits auf mehr. Der Mensch als Ware? Ja. Die Zeche zahlen wir.

Fazit: Robin Alexanders Buch ist jeden Pfennig wert. Ich zumindest habe es gern und gleich mehrfach gelesen. Erschreckend ist, dass es ein Bestseller ist, den immer mehr Menschen lesen, aber keine Konsequenzen ziehen. Zum Teil schmollen nun Alexanders KollegInnen, da es „die eigenen Fehler“ kritisiert.

Wem etwas an der (Teil)Wahrheit der Flüchtlingskrise liegt, wer Merkels Schwäche, die auch die Schwäche der kompletten deutschen Politik und der EU ist, noch immer nicht (er)kennt, dem sei das Buch ans Herz gelegt. Vielleicht hilft es dabei, wieder den Zugang zur Politik zu finden und sie, besonders vor Wahlen, kritischer zu sehen.

Abschließen möchte ich diesen Beitrag mit dem letzten Satz aus Robin Alexanders Buch: „Die Flüchtlingskrise ist noch nicht zu Ende.“ Und das, liebe LeserInnen, werden wir sehr bald sehen.