Die neue Bundesregierung 2021- Teil 1: Die SPD-Minister

Die Qualität deutscher Polit-Darsteller lässt seit Jahren zu wünschen übrig. Wann genau der Abstieg ins absolute Mittelmaß begann, ist nur noch schwer nachzuvollziehen. Aber selbst mittelmäßige Menschen können Gutes tun, wenn sie dabei ehrlich bleiben und zum Wohl aller handeln. Das spreche ich den meisten im Bundestag vertretenen Polit-Darstellern ab.

Wirft man einen Blick auf die neue Bundesregierung, kommt man aus dem Staunen nicht mehr heraus. Statt hinter Gittern sitzen einige dieser Leute im höchsten Regierungsamt. Meine kleine Reihe wird lediglich jene Regierungsmitglieder kritischer beleuchten, die wirkliche Skandale hinter sich haben. Die beiden Grünen Habeck und Baerbock mögen Lügner und unfähig sein, zum Kriminellen reicht es bei ihnen im Oberstübchen nicht.

Nancy Faeser (SPD)

Die zukünftige Bundesinnenministerin ist in Bezug auf Skandale ein unbeschriebenes Blatt. Nun hat sie aber 4 Jahre Zeit, um das zu ändern. Ich rechne fest damit. Auf Wikipedia finden sich weitere Infos, dabei möchte ich es an dieser Stelle belassen.

Christine Lambrecht (SPD)

Kurz und knapp: Christine Lambrecht hat bereits im Kabinett Merkel als Bundesjustizministerin versagt und darf mangels personeller Alternativen (Frauenquote) neue Bundesverteidigungsministerin werden. Mögen die Götter und / oder Buddha die deutschen Soldaten vor ihr schützen. Ich werde sie im Auge behalten.

Svenja Schulze (SPD)

Mit Svenja Schulze zieht die nächste Unfähige und vorherige Bundesumweltministerin, als neue Bundesministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ins Kabinett Scholz ein. Das Problem der SPD, ihr sind die starken Frauen ausgegangen. Also nimmt „Mann“ was „Mann“ eben hat.

Wolfgang Schmidt (SPD)

Der ehemalige Staatssekretär im Finanzministerium, Wolfgang Schmidt, wird neuer Kanzleramtschef. 2000 bis 2001 war Schmidt Mitglied im Vorstand der European Community Organisation of Socialist Youth (ECOSY), dem europäischen Zusammenschluss sozialdemokratischer und sozialistischer Jugendorganisationen. Von 2001 bis 2004 gehörte er dem Bundesvorstand der Jusos an und war Vizepräsident der International Union of Socialist Youth (IUSY), der Jugendorganisation der Sozialistischen Internationale (SI).

Damit ist einmal mehr deutlich gemacht, wohin die Reise gehen soll. Aber vielleicht irre ich mich und Schmidt ist der letzte „aufrechte Sozialdemokrat.“ Die nächsten Jahre werden es zeigen.

Hubertus (Un)Heil (SPD), alter und neuer Bundesarbeitsminister

Um es kurz machen, Hubertus Heil ist ein Zivilversager, der seit 2018 das (Un)Heil aller Arbeitslosen ist. Hubertus Heil leistete nach der Schule Zivildienst ab und studierte Politikwissenschaften sowie Soziologie an der Universität in Potsdam. Seinen Abschluss macht er an der Fernuniversität Hagen. Einen Beruf hat der Polit-Darsteller nicht erlernt. Er habe seine Passion in der Politik gefunden, wird Heil zitiert.

nd (Neues Deutschland) schreibt dazu: „Da ist mal einer zum Minister in dem Ressort geworden, von dem er persönlich Ahnung hat. Dort, wo man Menschen stets vorwirft, sie würden von Staatsknete leben. Und dieser Bundesminister weiß mal, was gemeint ist, weil er selber nur von Staatsknete lebte. Mag schon sein, dass seine Vita nicht dem gleicht, was reaktionäre Arbeitsmarktexperten gerne zynisch als »Arbeitslosenkarriere« titulieren. Aber ähnlich ist sein Werdegang ja schon: Er stand nie auf eigenen Füßen.“ HIER geht es zum durchaus lesenswerten Originalbeitrag.

Olaf „Bubi“ Scholz

Kommen wir zum neuen Bundeskanzler Olaf Scholz. Verzeihen möge man mir den Hinweis auf die deutsche Boxerlegende Gustav Wilhelm Hermann „Bubi“ Scholz. Beide Scholz sind nach meiner Meinung Kriminelle. Im Jahr 2001 wird vom damaligen Hamburger Innensenator Olaf Scholz, der sogenannte Brechmitteleinsatz eingeführt. Um Beweismittel sichern zu können, hatte der Sozialdemokrat seinerzeit den Einsatz von Brechmitteln bei Drogendealern, die mutmaßlich Drogen verschluckt haben, erlaubt.

Viele Ärzte weigerten sich allerdings die Maßnahme durchzuführen. Zu Recht, wie der Tod eines 19-jährigen aus Kamerun zeigte. Die Maßnahme wurde daraufhin wieder abgeschafft, der Fall landete 2006 vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dieser entschied, dass die Maßnahme menschenrechtswidrig sei. Mehr passierte nicht. Scholz wurde einige Jahre später Erster Bürgermeister.

Brennen sollst du!

Traurige Berühmtheit erlangte Scholz als Erster Bürgermeister Hamburgs, als er 2017 im Vorfeld des G20-Gipfels, trotz Warnungen von Geheimdiensten und Sicherheitsexperten, das Treffen mit mangelhaftem Sicherheitskonzept stattfinden ließ. Hamburg versank im Chaos der linksextremistischen Szene. Brennende Autos, zerstörte Geschäfte und verletzte Polizisten entsetzten die Öffentlichkeit. Scholz lächelte das mit kühler Zurückhaltung weg.

Unvergessen, aber bisher ohne Konsequenzen für Scholz, ist der sogenannte Cum-Ex-Skandal. Die Hamburger Traditionsbank M. M. Warburg verschaffte sich jahrelang Steuervorteile mit dubiosen Aktiendeals. 2016 schritt das Finanzamt ein und forderte 47 Millionen Euro von der Bank, als man dort Unregelmäßigkeiten bemerkte. Die Eigner der Bank riefen Scholz und Hamburgs damaligen Finanzsenator Tschentscher um Hilfe an, die ihnen auch gewährt wurde. Die beiden Polit-Darsteller entschieden, das Geld müsse nicht zurückgezahlt werden.

Der Bundesgerichtshof, vor dem der Fall schließlich landete, sah das anders. Die Warburg Bank musste zahlen. Scholz und Tschentscher mussten vor einem Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen. Scholz streitet bis heute die ihm vorgeworfenen engen Verbindungen zur Warburg Bank ab.

Auf Draht

Es ist der Sommer 2020. Beim Zahlungsanbieter Wirecard sind 1,9 Milliarden Euro verschwunden, wie eine Finanzprüfung ergibt. Damit kommt der vermutlich größte Bilanzbetrug der deutschen Nachkriegsgeschichte ans Licht. Mittendrin statt nur dabei: Bundesfinanzminister Olaf Scholz.

Markus Braun, der Vorstandschef von Wirecard tritt zurück, andere Beteiligte tauchen unter, die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage wegen gewerbsmäßigen Bandenbetruges, sowie der Marktmanipulation und Untreue. Scholz habe wissentlich weggesehen, lautet der Vorwurf der Opposition, der auch aus der regierenden CDU/CSU kommt. Scholz macht was er am Besten kann, er schweigt dazu.

Der (Ver)Schweiger

Vor dem Wirecard-Untersuchungsausschuss kann er sich an die genauen Ereignisse nicht mehr erinnern. Als Krönung der Farce weigert er sich, die Dokumente aus dem Untersuchungsausschuss offenzulegen und kommt bis jetzt damit durch. Als kleiner Hinweis dazu die Chronik der Ereignisse, die vom Redaktionsnetzwerk Deutschland aufgelistet worden sind. Es ist schwer zu glauben, dass Scholz nicht davon gewusst haben soll.

Deutschland wird damit endgültig zur Bananenrepublik und der Weg zum Kanzleramt ist für Scholz geebnet. Was aber auch an der grünen Kanzlerin Merkel und dem laschen Laschet liegt. Den Rest hat die AfD erledigt, die der Union seit Jahren im Bund ca. 12% der Wähler entzieht. Das brachte den von Globalisten gelenkten Linksblock endgültig an die Macht. Und natürlich Christian „Fähnlein im Winde“ Lindner, der endlich seinen Lebenstraum als Minister verwirklichen kann.

Karl Lauterbach

Über Karl „Klabauterbach“ schreiben sich die Alternativen Medien die Finger wund. Der Dampfplauderer hat es in der Corona-Testpandemie verstanden, sich zum Experten für falsche Voraussagen zu machen. Getreu dem Motto „Was geht mich mein Geschwätz von gestern an!“ Die wenigsten scheinen zu wissen, dass er auch eine unrühmliche Vergangenheit hat.

Anfangen möchte ich mit dem Lipobay-Skandal. Allein in den USA sind an diesem Medikament von Bayer mindestens 31 Menschen gestorben. Der Konzern Bayer musste an über 3.000 Geschädigte über 1 Milliarde US-Dollar Entschädigung zahlen. Auch unabhängig von Bayer soll Lauterbach gemäß der Internetseite gewerkschaftsforum.de sehr gute Kontakte zur Pharmaindustrie haben, von der er im Jahre 2000 rund 800.000 Euro für Medikamentenstudien erhalten haben soll. (Quelle: Dortmunder Stadtanzeiger)

Skandal um Karl

Der Wochenblick aus Österreich hat bereits im Januar 2021 eine umfassende Liste mit Lauterbachs Skandalen veröffentlicht. Ich verlinke den Beitrag hier: Karl Lauterbach: Trotz Lipobay-Skandal Berater der Deutschen Regierung

Dr. Angela Spelsberg, Epidemiologin und Ärztin, sowie Ex-Frau von Lauterbach, findet deutliche Worte: „Ich halte es für bedenklich, was in seinem Kopf vorgeht“ Dem stimme ich vorbehaltlos zu. Statt in die Regierung gehört der Mann in die „Klapse“, um es salopp auszudrücken. Umgangssprachlich ist damit eine „Klapsmühle“, also psychiatrische Klinik gemeint. Zumindest aber dürfte Lauterbach kein Amt wie das des Gesundheitsministers bekleiden.

Im 2. Teil nehme ich mir die grünen Minister vor.

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