Täglich nachgedacht: Der Moment der Wahrheit

Berlin, 25.08.2021. Der Bundestag hat die sogenannte „Corona-Notlage“ um weitere drei Monate verlängert. Dafür gestimmt haben 325 Abgeordnete. 253 stimmten dagegen, 5 enthielten sich.

Abgestimmt

Was im ersten Moment wie eine normale Abstimmung wirkt, sieht auf den zweiten Blick anders aus. Wird der Fokus auf die Zahl der abwesenden Parlamentarier gerichtet, kann man durchaus nachdenklich werden. 78 Stimmen fehlten der Opposition, um den Antrag zur Verlängerung der Maßnahmen zu kippen.

In den Sozialen Medien kam sofort die Frage auf, wo die fehlenden Abgeordneten waren. Warum blieben sie dieser wichtigen Abstimmung fern? Es waren genau diese fehlenden 78 Stimmen der Grünen, FDP, Linken, AfD und Fraktionslosen, die letztlich den Ausschlag gaben. Hat man sich vielleicht „abgestimmt?

Taktik

Es ist ein offenes Geheimnis, das leider nur wenige kennen, dass Abstimmungen im Bundestag reine Taktik sind. Die Regierung verlegt Abstimmungen gern auf solche Termine und Zeiten, die möglichst wenige Abgeordnete der Opposition im Bundestag sehen. Das NetzDG ist nur ein Beispiel dafür.

Mir fehlt die Kenntnis darüber, wo die einzelnen Abgeordneten bei der Abstimmung zur „Corona-Notlage“ waren. Trotzdem wäre es interessant zu wissen, ob sie absichtlich ferngeblieben sind. Vielleicht waren sie krank, im Ausland oder aus anderen Gründen verhindert. Was aber, wenn wir nur eine Show erlebten?

The Show

Ich habe schon mehrfach laut darüber nachgedacht, ob wir im Bundestag in Wirklichkeit nur eine gut vorbereitete Polit-Show sehen. In der Bundesregierung weiß man genau, wer wann an- oder abwesend ist. Abstimmungen geraten also zur reinen Farce. Aber vielleicht irre ich auch und alles war legitim. Das muss jeder für sich entscheiden.

Meiner Meinung nach ist zumindest ein Teil der Abgeordneten aller Parteien durchaus ehrlich unterwegs. Deren Führung folgt allerdings der stets gleichen Agenda. Aber vielleicht irre ich auch und alles ist ganz anders. Ich zumindest habe bei der Abstimmung den Moment der Wahrheit gesehen. Deutschland bleibt auf Kurs.

Der Kurs

Der Sänger Christian Anders hat vor vielen Jahren das Lied „Es fährt ein Zug nach Nirgendwo“ gesungen. Aktuell hat er den Text in „Es fährt ein Zug nach Corona“ umgedichtet und macht sich über die Regierung lustig. Wobei das weniger Humor, als vielmehr massive Kritik an deren Maßnahmen ist.

Der deutsche Kurs führt nach meiner Meinung in die falsche Richtung. Das habe ich schon vor Jahren propagiert und eine Menge Hohn und Spott geerntet. Typisch für die deutsche Unkultur in Sachen Diskurs, wurde ich sogar ins „Rechte Lager“ geschoben, ohne auf meine Argumente einzugehen. Aber Totschlagargumente funktionieren nicht bei mir.

Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin!

Wir wären am 28. und 29.08. wirklich gern zum Spaziergang nach Berlin gekommen. Zwei ausländischen Frauen mit Kind wäre nichts passiert. Wenn überhaupt, hätten uns die Polizisten ein Lächeln geschenkt oder höflich zur Seite gebeten.

Nun ist Japan weit, ein Flug lang und es gibt für uns keinen Grund mehr nach Deutschland zu kommen. Wir sind keine Deutschen mehr. Aber was ist mit euch, die ihr in Deutschland lebt? Wer fährt nach Berlin? Wer tritt dort friedlich für seine Freiheit ein? Berlin ist schließlich immer eine Reise wert und ein Spaziergang in der deutschen Hauptstadt ist wunderschön.

Quellen:

Namensliste der Abstimmung

 

13 Kommentare zu “Täglich nachgedacht: Der Moment der Wahrheit

  1. Es ist doch schon lange bekannt, daß bei wichtigen Entscheidungen immer ein großer Teil der Abgeordneten fehlen! Ich schaue regelmäßig Phönix und ntv und beobachte die Bundestagsdebatten und auch manchmal Abstimmungen! Das sind immer nur ein paar Hansele, die elementar wichtige Entscheidungen treffen!
    Das ist Strategie, anders kann man das nicht mehr sehen!

    Gefällt 2 Personen

  2. Hier gingen also 78 oppositionelle Abgeeordnete „politisch pinkeln“, um ein der Regierung genehmes Ergebnis zu ermöglichen?

    Die Frage ist für mich nicht nur, ob die Abwesenden einen triftigen Grund für ihr Fehlen in einer so wichtigen nationalen Frage angaben, sondern wie sie inhaltlich zur Verlängerung der „Notverordnungen“ stehen Haben sie sich jemals dazu geäußert? Wenn ja, wie? Haben sie eine Gewissensentscheidung getroffen? wollen sie sich bei der Regierung lieb Kind machen? haben sie Interessenkonflikte? oder ist es ihnen einfach nur egal. ob Deutschland durch Notverordnungeen regiert wird? Das würde mich schon in jedem Einzelfall interessieren. Ich finde, die Bürger ihres Wahlbezirks sollten sie fragen.

    Wie wärs: fragen wir sie? Die Damen und Herren der AfD, der Linken, der FDP, der Grünen, der Fraktionslosen – ob sie für oder gegen die Verlängerung sind? Und die Damen und Herren der CDU-CSU, ob sie hofften, die Opposition würde es schon richten?

    Wählbar sind ja eigentlich nur die wenigen Mutigen, die sich dem Fraktionszwang verweigerten (18 plus 5) oder die gute Gründe für ihr Fehlen hatten und sich nachtäglich offen gegen die Verlängerung positionien.

    Gefällt 4 Personen

  3. Hier der stenografische Bericht der 238. Sitzung des Deutschen Bundestages am 25.08.2021: https://dserver.bundestag.de/btp/19/19238.pdf
    Namentlich aufgeführt ist, wer mit Ja, wer mit Nein abgestimmt hat, und wer sich enthielt.
    Außerdem eine Liste mit entschuldigten Abgeordneten.
    Bei der ersten Abstimmung um 15:27 Uhr stimmten 636 Abgeordnete ab, bei der Abstimmung „epidemische Lage“ stimmten um 19:23 Uhr 583 Abgeordnete ab.

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    • Wer in der Presse den Mund einen Meter weit aufreißt, die Corona-Maßnahmen scharf kritisiert und sogar von „Verfassungswidrig“ spricht, der sollte seinen Hintern gefälligst im Plenarsaal lassen. Aber im Gegensatz zum Normalbürger, wird diesen fett gewordenen Geldsäcken nichts passieren.

      Was die verlogene Aussprache betrifft – ich habe sie nur überflogen – der Einsatz in Afghanistan hatte nie etwas mit Menschenrechten zu tun.

      Gefällt 1 Person

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