Demokratieverständnis Fehlanzeige – (M)Ein Kommentar zu Thüringen

In den Gesichtern der SED-Nachfolgepartei „Die LINKE“ steht blankes Entsetzen geschrieben, als das Ergebnis des dritten Wahlgangs bekanntgegeben wird. Es wird klar, der Kommunist Ramelow hat endgültig verloren. Aber dass, nur nur Erinnerung, hat er bereits bei der Wahl im letzten Jahr. Rot-Rot-Grün hatte keine Mehrheit mehr. Aber wenn es darum geht die Macht zu erhalten, sind Linke sehr erfinderisch. Schon kurz nach der Wahl von Herrn Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten, sind die Sturmtruppen der Antifa aufmarschiert. Sollte mit Gewalt verhindert werden, dass eine demokratische Wahl ihre Gültigkeit behält?

Egal was die Medien nun schreiben, egal was die PolitdarstellerInnen von sich geben, Thomas Kemmerich wurde mit demokratischer Mehrheit gewählt. Warum er antrat? Um ein Zeichen gegen Links und Rechts zu setzen. Zwar braucht die FDP niemand, aber dafür erhält er als Person meinen Respekt. Den Daumen nach unten gibt es für Mike Mohring. Der Mann hat sich gründlich verzockt. Wenn es ihm wirklich darum ging einen Ministerpräsidenten Ramelow zu verhindern, hätte er mit einer eigenen Kandidatur seine Chance gehabt. Aber was wäre, wenn die AfD nun ihn gewählt hätte? Das war sein Problem.

Medien-Heuchelei

Der von mir sehr geschätzte Professor Werner Patzelt (CDU), hat zur Wahl Kemmerichs gesagt: „Sarkastisch formuliert: Der Ministerpräsident Kemmerich muss sofort zurücktreten und sich öffentlich dafür entschuldigen, überhaupt der AfD die Chance gegeben zu haben, für jemand anderen als Ramelow zu stimmen! In Japan wäre außerdem Harakiri geboten, um diesen politischen Tabubruch zu sühnen.“ Gut auf den Punkt gebracht, Herr Professor!

Patzelt spricht an, was viele in der Politik verschweigen: Mit der Abwahl Ramelows, hat man die SED-Herrschaft in Thüringen zu Fall gebracht. Stattdessen wettert Deutschlands politisch-medialer Komplex, dass Kemmerichs Wahl ein schwarzer Tag für die Demokratie gewesen sei. Ich bin keine Deutsche mehr, aber deutsche Bildung habe ich 30 Jahre lang genossen. Mein Demokratieverständnis sagt mir, dass es in Deutschland nicht sehr demokratisch zugehen kann, wenn eine demokratische Wahl nur deshalb angefochten wird, weil das Ergebnis den Altparteien nicht passt.

Wehret den Anfängen!

„Aber Mayumi!“, mögen sich nun einige LeserInnen empören, „die Faschisten von der AfD haben doch Herrn Kemmerich an die Macht gebracht! Das ist doch unverzeihlich und ein Tabubruch und …“ Nun bin ich kein Fan von Björn Höcke oder der AfD, aber Faschisten sehen anders aus. Über Höckes Schachzug musste ich lachen. Der Mann hat verstanden wie Demokratie funktioniert und die Altparteien mit den eigenen Waffen ausgehebelt und in Verlegenheit gebracht. Ihn nun mit Hitler zu vergleichen, wie der Kommunist Ramelow das tat, zeugt davon, dass er ein schlechter Verlierer ist. Im Gegenzug sollte man vielleicht die Frage stellen, wie viel SED noch in den Linken steckt. Meiner Meinung nach noch eine Menge.

Ich habe mir die Mühe gemacht und eine Menge Artikel der Links- wie auch Alternativen Presse gelesen. Während auf Tichys Einblick gute und sachliche Beiträge stehen, wird z. B. auf Spiegel Online nur gehetzt. Grundtenor der Linkspresse ist die gehorsame Gefügigkeit Merkel gegenüber, die „von einem unverzeihlichen Fehler“ spricht und „man müsse die Wahl rückgängig machen.“

Die Maske fällt

Liebe Frau Merkel oder sollte ich sie bereits Frau Staatsratsvorsitzende nennen, haben Sie eigentlich nachgedacht bevor Sie den Mund aufmachen? Wer wie Sie so wenig von Demokratie versteht, hat in einem politischen Amt nichts zu suchen. Das Wahlergebnis mag Ihnen nicht passen, als Demokratin sollten Sie es akzeptieren. Aber Merkel ist alles nur keine Demokratin. Diese Maske ist nun endgültig gefallen. Ihre Aussage ließ viel Spielraum offen. Wollte sie die Mitglieder des CDU-Landesverbandes ins Gefängnis werfen oder Herrn Kemmerich verhaften? In der DDR hätte eine Staatsratsvorsitzende genau das gemacht.

Nein, eine Angela Merkel macht sich nie selbst die Hände schmutzig, das besorgen andere für sie. „Mutti“ rief und schon trat Herr Kemmerich zurück. Also fast. Zumindest hat er die Auflösung des Landtags angekündigt. Um das zu erreichen, hat die CDU vermutlich Christian Lindner unter Druck gesetzt, den FDP-Parteivorsitzenden. Blankes Entsetzen nun bei der Thüringer CDU und deren Chef Mohring. Die CDU, das weiß der Mann genau, kann bei Neuwahlen nur verlieren und in Thüringen wird statt einer bürgerlichen Partei vielleicht erneut eine Linkspartei regieren.

Quo vadis Demokratie?

Merkel & Co, aber auch die FDP um Kemmerich und Lindner, haben Deutschland und der ohnehin nur auf dem Papier vorhandenen Demokratie, einen Bärendienst erwiesen. Wer einen politischen Gegner verhindern oder stellen will, der macht das mit Worten und nicht per Dekret. Das nennt man Diktatur. Roland Tichy hat als letzten Satz seines neuen Artikels geschrieben: „Bekanntlich ist Demokratie, wenn man wählt, bis das Ergebnis passt. Immer wieder.“ Genau darauf läuft es in Thüringen hinaus.

Die letzte Glaubwürdigkeit der Altparteien ist bei vielen WählerInnen dahin. Viele werden nun bei Neuwahlen aus Trotz keine CDU sondern für die Alternative stimmen. Und das hat Thüringen auch einer Angela Merkel und ihrer glücklosen Nachfolgerin im Amt der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer zu verdanken. Frau Merkel, wann treten Sie endlich zurück und machen den Weg frei für echte Alternativen in den eigenen Reihen? Ohne Sie als Kanzlerin gäbe es keine AfD und keine Blamage wie in Thüringen.

 

Bild: Pixabay

22 Kommentare zu “Demokratieverständnis Fehlanzeige – (M)Ein Kommentar zu Thüringen

  1. Fand ich intrressant! Bin gespannt, was bei Neuwahlen raus kommt!
    Vielleicht sollten sie die AfD verbieten, damit in Zukunft daß passende Ergebnis raus kommt!
    Mir passt vieles nicht bei der AfD, doch dieses Szenario gibt ebenfalls zu Denken! Ich kann nur noch Parteilose gut finden, in diesem Irrenhaus Regierung! 🙊💁

    • Merkels „Befehl“, die Wahl rückgängig zu machen, hat die Frau endgültig als das entlarvt, was sie schon immer war: Eine totalitäre Herrscherin!

      Die AfD ist und bleibt in Teilen der a. erzkonservative Flügel der alten CDU und ist b. ein wirtschaftsliberales Konstrukt, mit c. einem mehr national-konservativen Teil (Höcke). Zum Teil vermischen sich allerdings a. und c., b. sind z. B. Professor Meuthen und Alice Weidel.

      Ich weiß, dass „man“ bereits intensiv darüber nachdenkt, wie man die ganze AfD doch vom Verfassungsschutz beobachten lassen kann, was für in der AfD beheimatete Beamte ein KO-Kriterium wäre.

      Aber vergessen wir kurz die AfD, die ist ebenfalls, was viele nicht begreifen, eine Systempartei. Die Farce von Thüringen zeigt (versehentlich?), in welchem undemokratischen Zustand Deutschland wirklich ist. Vielleicht war es auch eine Falle für Merkel und die CDU, um die Regierung zu schwächen oder zu stürzen. Von wem? Das werden wir vermutlich nie erfahren.

  2. Die Politiker sind die Marionetten auf der Bühne im Puppentheater. Das begreifen mittlerweile immer mehr. Und manche werden sich fragen, wer an den Fäden zieht und wer die Gruselhefte von Bastei-Lübbe an der Bahnhofsbude gekauft hat, aus denen sich der Autor des aufgeführten Stücks sich seine Anregungen holt, weil ihm selber schon lange nix mehr einfällt…

  3. Ein Wahlergebnis rückgängig machen wollen – das war der Moment, in dem die Maske fiel.
    Eine Korrektur per Befehl von höchster Stelle. Das gab es vorher noch nicht – also in einem demokratischen Deutschland noch nicht…

  4. Die AfD untergräbt die Demokratie mit Regelverstößen. Seit Jahren bricht sie mit Tabus, inhaltlich und ideologisch und nun auch mit Schreddern von Institutionen: noch nie hat es bei einer Wahl für einen eigenen Kandidaten keine einzige Stimme gegeben.
    Formal ist die Wahl korrekt, doch der Wert von Wahlen wird ausgehöhlt, wenn man einen eigenen Kandidaten ins Rennen schickt und ihn dann überhaupt nicht wählt. Das nenne ich eine Aushöhlung von institutionellem Vertrauen.
    Dieser Skandal wird nicht dadurch relativiert, dass auch die anderen Parteien, an anderen Stellen, die Demokratie untergräbt, sich die Tabubrüche der AfD zunutze macht und sich selbst am Schreddern von Institutionen beteiligt. Jedes davon ist ein Skandal für sich.

    Was das alles leider übertrifft ist das Wahlverhalten der Nicht-WählerInnen und WählerInnen, die bei jeder Wahl dieses Verhalten unserer politischen „Elite“ billigt und gutheißt.

    • Ohne die AfD zu verteidigen: Was du „Regelverstöße“ und „Tabubruch“ nennst, wird als Erweiterung des Overton-Fensters bezeichnet. Du erinnerst dich vielleicht noch an meinen Beitrag? Hier der Link: https://nandalya.wordpress.com/2018/06/14/das-overton-fenster/

      Diese Erweiterung ist legitim und notwendig, um verkrustete Strukturen aufzubrechen. Nein, ich billige nicht alle angesprochenen Themen! Aber das hast du schon gewusst.

      Es ist also kein Tabubruch, wenn ein AfD-Kandidat nur durch einen Zusammenschluss der Linksparteien mit der CDU nicht zum Oberbürgermeister gewählt wird, wie in Görlitz geschehen? Vermutlich nicht, da es gegen die „Faschisten“ geht. Ehrlich Bernd, Deutschland verkommt zum Kasperletheater. Eure Angst vor dem GröFaZ bedarf dringend psychologischer Behandlung. Aber warte, die habt ihr doch schon. Nur andersrum.

      Der Fehler – kein Angriff! – den du machst, auch du richtest den Fokus zu sehr auf das Wahlverhalten der AfD. Die wahren Fehler haben aber CDU und FDP gemacht. Vergessen wir dabei kurz, ob das vielleicht doch alles abgesprochen war. Und nun der Fauxpax von Merkel. Das ist der wahre Tabubruch und Skandal.

      Ramelow ist ein Kommunist, „Die Linke“ nichts anderes, als die SED im neuen Gewand. Warum wird die nicht weiter vom Verfassungsschutz beobachtet? Gründe gab und gibt es. Warum will keiner begreifen, dass – wenn man an Ideologien glaubt – die „Linken“ Deutschland seit Jahrzehnten unterwandern? Natürlich im Auftrag der Eliten, aber belassen wir es der Einfachheit halber bei „Links“ und „Rechts“, ok?

  5. Liebe „nandalya“ das muß ich schon sagen: ein merkwürdiges Demokratie- und Politikverständnis legen Sie und der Großteil Ihrer „Follower“ da an den Tag. Vielleicht sollten Sie persönlich als „Referentin“ bei der „AfD“ anheuern – solche Töne schätzt man da sehr und dort ist bestimmt auch noch Platz für Ihren hochgelobten Herrn Patzelt. Ich weiß nicht, wer es Ihnen eingeblasen hat, Herr Ramelow sei ein „Kommunist“; seist auch egal, jedenfalls hat diese Person offenbar genauso viel Kenntnis von der Lage in Thüringen wie Sie selbst. Seien Sie mir bitte nicht böse, aber ich denke doch, schreiben und veröffentlichen sollte doch wirklich nur die oder der, die auch Sachkenntnisse über das besitzen, was sie auch schreiben, aber außer nationalistischem platten Gegeifer kann ich bei Ihrem Beitrag nichts, aber auch gar nichts ausmachen, was auch nur entfernt Sachkenntnis verriete.

    • Es ist schon erstaunlich welche Mühe sich Menschen geben, um a. ihre Identität und b. ihre Unwissenheit zu verbergen. Schade eigentlich. Ich hätte mehr vor dir erwartet.

      Zu a. – Das (Profil)Bild besagter „Dame“ ist seit vielen Jahren auf diversen Porno- / Sexseiten gelistet. Auf einer davon will „die aufgeschlossene Dame, die Sex mit zwei Männern suchte“, im Jahr 2014 bereits 61 Jahre alt gewesen sein. Die Spur des Bildes führt über weitere Sexseiten bis ins Jahr 2019. Mir zeigt das klar, wer wirklich hinter dem Bild / Kommentar steckt. Glaubwürdigkeit geht anders, das üben wir noch mal.

      Zu b. – Gegen Unwissenheit hilft Bildung. Nachhilfe gibt es gern bei mir.

      Zitat: „Liebe „nandalya“ das muß ich schon sagen: ein merkwürdiges Demokratie- und Politikverständnis legen Sie und der Großteil Ihrer „Follower“ da an den Tag.“

      Was ist falsch daran zu kritisieren, dass eine Wahl nicht von der Kanzlerin eines Landes einfach „rückgängig“ gemacht werden darf?

      Zitat: „Vielleicht sollten Sie persönlich als „Referentin“ bei der „AfD“ anheuern – solche Töne schätzt man da sehr und dort ist bestimmt auch noch Platz für Ihren hochgelobten Herrn Patzelt.“

      Wer keine Argumente hat, versucht es mit Denunziation.

      Zitat: „Ich weiß nicht, wer es Ihnen eingeblasen hat, Herr Ramelow sei ein „Kommunist“; seist auch egal, jedenfalls hat diese Person offenbar genauso viel Kenntnis von der Lage in Thüringen wie Sie selbst.“

      Erstmalig habe ich das vor ca. 4 Jahren von dem mit dem Caritaspreis ausgezeichneten Journalisten Uli Fricker vom Südkurier gelesen. Davon abgesehen war und ist es meine Meinung, dass „Die Linke“ in der Mehrheit aus Kommunisten besteht.

      Zitat: „Seien Sie mir bitte nicht böse, aber ich denke doch, schreiben und veröffentlichen sollte doch wirklich nur die oder der, die auch Sachkenntnisse über das besitzen, was sie auch schreiben, aber außer nationalistischem platten Gegeifer kann ich bei Ihrem Beitrag nichts, aber auch gar nichts ausmachen, was auch nur entfernt Sachkenntnis verriete.“

      Böse? Aber nein! Im Gegenteil haben Yuki und ich herzlich gelacht und vermutlich werden das auch meine LeserInnen. Warum, das folgt auf dem Fuß.

      Besagte „Dame“, die natürlich keine ist, hat sogar einen eigenen Beitrag auf einem neu erstellten Blog geschrieben. Mit einigen Dingen die dort stehen gehe ich sogar konform. Wirr wird es allerdings wenn die „Dame“ schreibt „… wer sich von Rechtsradikalen in ein hohes Staatsamt wählen läßt, ist nicht nur – wie Kemmerich – ein offensichtlich unbedarfter Politnovize, der Nachhilfeunterricht in Sachen demokratischen Verhaltens benötigt, sondern er ist auch ein nichtswürdiger Charakterlump, dem ganz deutlich gemacht werden muß, daß er nicht den geringsten Anspruch auf eine einwandfreie und ungetrübte demokratische Gesinnung erheben darf.“

      Der Satz entlarvt die Gesinnung des Verfassers und zeugt von wenig Demokratie- und Politikverständnis. „Deutlich gemacht“ hat das Herrn Kemmerich in der Tat die Antifa. Aber offensichtlich ist die Bedrohung von Frauen und Kindern normal, wenn es zu einem nicht genehmen Wahlergebnis kommt.

      Die „Dame“ schreibt weiter: … Abgeordnete von CDU und FDP haben gemeinsam mit einer protofaschistischen Partei einen Ministerpräsidenten gewählt und wollen uns nun auch noch einreden, so etwas sei halt demokratischer und parlamentarischer Brauch.

      Und wieder legt der Verfasser eine erschreckende Unkenntnis der tatsächlichen Verhältnisse an den Tag. Wäre die AfD eine „profaschistische Partei“, man hätte sie schon längst verboten. Im Kern besteht die AfD aus Wirtschaftsliberalen und Konservativen, die sich allerdings mit national-konservativen Kräften verbündet haben. Letzteres kann und darf man kritisieren. Selbst „ältere Damen“ können das noch begreifen. Aber wir wissen beide, dass Du keine Dame ist. Älter vermutlich schon.

      Belassen wir es dabei. Herzliche Grüße aus Japan.

    • Danke.

      Es ist schon nach Mitternacht in Japan, daher habe ich den Artikel nur überflogen, werde ihn aber morgen lesen. Danke für den Link. Vorab: Natürlich war es ein „Trick“ der AfD, den aber auch schon andere Parteien angewandt haben. In Asien schüttelt man nur den Kopf, wenn man das deutsche Politschauspiel sieht. In den USA übrigens auch.

      Wir „lesen“ uns, gute Nacht

  6. Aber bald müssen wir uns um so etwas keine Sorgen mehr machen. Merz wird ja bekanntlich die AfD halbieren, wenn er Kanzler wird…
    (Sarkasmus off) Für mich persönlich wäre das die Horrorvorstellung schlechthin, auch wenn er im Wirtschaftsbereich so viel Erfahrung hat.

    • Merz ist eine Marionette der Finanzeliten. Der Mann hat „überall“ seine Finger drin. Merz ist auch nicht im klassischen Sinn konservativ. Das war er nie und wird er auch nie sein. Ich werde vermutlich am Mittwoch einen weiteren Beitrag online stellen, der die Vorgänge der letzten Jahre aus einer anderen Sicht beleuchtet.

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