Deutschland in der Krise – Ein Märchen aus 1001 Nacht

Deutschland erlebe zur Zeit die schwerste politische Krise der Nachkriegszeit, tönt es aus den Medien. Übereifrige JournalistInnen tippen sich die Finger wund und verbreiten im Stundentakt neue Meldungen, die kurz darauf schon wieder Schnee von gestern sind. Aber was ist wirklich dran an dem Szenario, das Deutschland schon in Weimarer Verhältnissen sieht?

Schlicht und ergreifend lautet die Antwort: Nichts! Der überwiegende Teil der deutschen Presse sitzt, wie der Schweizer Journalist Frank A. Meyer betont, „auf Merkels Schoß.“ Und da hat der Mann völlig recht. Wobei man präziser sagen muss, dass es die Chefredakteure sind, deren Meinung ihre Angestellten folgen.

Natürlich ist es wichtig Weimar im Blick zu haben. Und auch wenn zur Zeit die Antifa marschiert, die ich schon mehrfach als die wahren Faschisten bezeichnet habe, sind wir in Deutschland sehr weit von damaligen Verhältnissen entfernt. Aber im linken Übereifer, der kreatürlichen Angst nun die Macht zu verlieren, werden alle möglichen Geister beschworen, um weiter zu regieren.

Auch wenn man die AfD nicht mögen muss, sie hat Deutschlands Parteiensystem verändert. Dafür ist Merkel mit verantwortlich, die eine AfD erst wachsen ließ. Aus taktischen Gründen versteht sich. Dieser Plan ist zum Teil aufgegangen. Aber nun wird Merkel diese Geister nicht mehr los.

Die deutsche (Schein)Demokratie steht fest geschlossen. Merkel hat lediglich Angst davor in der Minderheit zu regieren. Diese Angst ist berechtigt, hat aber andere Gründe, als die angeblich fehlende Stabilität. Minderheitsregierungen schließen auch Verträge, die ihre Duldung sichern.

Sowohl SPD, wie auch die FDP und die Grünen, wären auf diese Weise in der Pflicht. Dummerweise auch die AfD, die dann viel Macht bekommen könnte. So unterschiedlich wie man in der CDU tut, sind die Standpunkte nicht. Schnittmengen sind durchaus vorhanden.

Merkels eigentliche Angst gilt ihrer eigenen Unfähigkeit Politik zu machen. Diese Frau hatte noch nie ein wirkliches Konzept. Ihre Sätze sind blutleer und inhaltslos und auf jede Frage antwortet sie mit einem Redebrei. In einer Minderheitsregierung reicht das aber nicht. Dort müsste sie erstmals Farbe bekennen und die Opposition überzeugen.

Lindners (kalkulierte) Absage an Jamaika zeigt, dass die deutsche (Schein)Demokratie noch funktioniert. Die FDP wollte nicht schon wieder Kanzlermacherin sein, um von dieser dann entsorgt zu werden. Aber da gibt es noch die SPD, die bereits den internen Aufstand probt. Gegen Schulz und für Ministerämter. Wann übernehmen Sie, Herr Scholz?

Was weitere vier Jahre GroKo für Deutschland bedeuten, ist noch nicht abzusehen. Die SPD, so sie diesen Rückschritt nach vorn politisch überleben will, muss dann eindeutig Farbe bekennen und sich sozialer zeigen als bisher. Die Rente mit 63 und das Ende von Hartz IV wären Bonusgeschenke, die eine politisch naive Öffentlichkeit gern sieht.

Mein Fazit: Nicht Deutschland, Merkel ist in einer Krise. Das Land funktioniert auch ohne sie. Zurücktreten wird sie aber vermutlich nicht.

 

11 Kommentare zu “Deutschland in der Krise – Ein Märchen aus 1001 Nacht

  1. Treffer! Versenkt! So würde ich mal deinen Artikel kommentieren. Leider hab ich zwei Tage kein TV geguckt, aber was heißt schon leider 😉 Jeder füllt jetzt seine Schlagzeilen und Sendungen mit unwichtigem Politscheiß und ich warte ab, bis sich Substanzielles bildet, aber das kann noch dauern. Vorerst suchen ja alle den schwarzen Peter 😀 Beste Grüße ins Elfenheim!

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  2. Ich verfolge als Schweizer mit viel Interesse, Lust und manchmal Lächeln diesen von den Medien veranstalteten Hype, indem die Amtsinhaber und deren Anhang das Spiel brav mitmachen.
    Egal, wie es herauskommt – Merkel und die BRD sind in der EU nach wie vor die wichtigste Stütze und werden gebraucht.

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  3. Und, was meinst de? Wird es eher ne Minderheitsregierung geben oder doch noch ne GroKo? Ich tippe auf das Zweite. Nun hätte die SPD Verhandlungsspielraum. Ob das für Schulz gut ausgeht, wird sich noch zeigen. Die momentane Situation als schwerste politische Krise seit der Nachkriegszeit zu beschreiben, halte ich für etwas übertrieben.

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    • Die GenossInnen wittern Morgenluft und werden ihre Haut nun teuer verkaufen. Die Linkspresse jubelt zum Teil, andere mahnen bedächtig mit Forderungen zu sein. Ich tippe auf einen neuen SPD-Chef. Die Frage ist wann er / sie kommt.

      Einige SPD-Vorschläge klingen zwar sozial, aber beim Familiennachzug für Flüchtlinge und Migranten schießt man übers Ziel hinaus. Das wird massiven Ärger geben. Schon die angebliche Obergrenze ist nur eine Farce.

      Die „Krise“ wird deshalb so hochgespielt, da es eine solche Situation bisher in der BRD noch nicht gab und Medien bzw. Wirtschaft ein „Weiter wie bisher!“ wollen.

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  4. Es gab taktische Fehler, das muss man so sagen. Das kann man an mehreren Faktoren sehr gut festmachen:

    Die Flüchtlingskrise 2015: Merkel hätte niemals zulassen dürfen das, mehr oder wenig unkontrolliert, fast eine Million Menschen ins Land gelassen wurden. Das Schreckte viele in Europa auf. Die Folge daraus:

    – PEGIDA. Man kann über die Bewegung denken wie man will. Sie ging vom Osten aus wo eh fast nichts los ist, aber die Regierung hat einen sehr großen Fehler gemacht: Sie hat die Menschen nicht ernst genommen. Sowohl die Politik wie auch die Presse ignorierten sie bzw. drängten sie sehr schnell ins Rechte Eck.

    Das wiederum stärkte eine Randpartei namens AFD. Die sah ihre Chance gekommen und sprang auf den rechten Zug auf und PEGIDA Jünger wählten sie nur zu gerne. So beeinflussten zwei Faktoren sich gegenseitig.

    Das wiederum stärkte Skeptiker im EU Ausland. Meine Zusammenfassung: Hätte Merkel die Flüchtlinge nie ins Land gelassen, wäre die AFD heute noch eine kleine Randpartei, PEGIDA würde es nicht geben und der BREXIT wäre nie passiert. Inwieweit das voraussehbar war oder nicht müssen andere entscheiden. Fakt ist, das die Politik der CDU/CSU weit mehr zerstört als genutzt hat.

    Und was Merkel als Person angeht. Ihr Mentor war Helmut Kohl. Sie hat also vom besten gelernt wenn es darum geht Krisen auszusitzen, erst dann Stellung zu beziehen wenn klar ist, in welche Richtung eine Mehrheit tendiert und das allerwichtigste: Politik anderer als eigne auszulegen und als alternativlos einzustufen. Stichwort: Atomaustieg.

    Den Grünen war es immer ein Herzensanliegen. Nachdem die CDU an die Macht kam und Schröder (Auch nicht viel besser) abgedankt hatte um sich nach Russland abzusetzen, schien es so, als ob die CDU unter Merkel einen Rückzieher macht. Sie wollte die von der SPD/Grünen Regierung eingeleiteten Ausstieg rückgängig machen. Dann passierte Fukushima. Plötzlich verkaufte Merkel den Ausstieg als ihre Politik und die grünen waren raus. xDDD

    Du hast Recht, die Frau hat kein Profil oder etwas für das sie stehen würde. Sie erklärt das Internet zu Neuland. Was will man da erwarten? Was sie gut kann ist zu warten und günstige Strömungen für ihre Politik zu nutzen. Es geht darum an der Macht zu bleiben und das hat sie, trotz aller kritik auch geschafft. Helmut Kohl hat in ihr einen mehr als würdigen nachfolger.

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    • Danke für den Kommentar und deine Sicht der Dinge. In einigen Punkten kann ich dir beipflichten, darüber schreibe ich mir seit gut zwei Jahren die Finger wund. Zur AfD gibt es mehrere Beiträge auf meinem Blog. Merkel hat sie benutzt gegen Rot-Rot-Grün. Das hat funktioniert. Fast.

      Aber und es gibt immer dieses aber, hinter allen Aktionen von PolitdarstellerInnen sollte immer die Frage stehen: Wem nutzt es? Was wir sehen, ist nur eine Show. Die Fäden werden im Hintergrund gezogen. Und die Presse zieht mit.

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